Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 31. Januar 2018 um 17:07 Uhr
Tagesordnung (34)
Eingänge und Mitteilungen
Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses
Externe Raumvergaben Rathausfestsaal/Rüstkammer
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag A-R/0066/2017 (FDP-Fraktion) Schadstoffminderung schneller erreichen – Nachrüstung älterer Stadtbusse prüfen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Errichtung einer Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) für den Regierungsbezirk Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Wirtschaftsplan 2018 der citeq
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Berichtigung der Satzung zur Umstellung von Gebührenerhebung auf privatrechtliche Entgelterhebung bei der Veranstaltung von Wochenmärkten und Volksfesten durch die Stadt Münster - Entgelterhebungssatzung im Send- und Marktwesen - und der
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Digitale Stadt Münster - Digitalisierungsstrategie der Stadtverwaltung
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2017
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prüfung der Einführung einer Wettbürosteuer in der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Regionalumfrage 2017: Wie attraktiv ist Münster für die Region?
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuerrichtung eines Weiterildungskollegs mit den Bildungsgängen der Abendrealschule und des Abendgymnasiums
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Landsberger Straße in Amelsbüren
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nutzung der ehemaligen Wartburg-Hauptschule in Sentrup als Kindertageseinrichtung
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Interimsmaßnahme zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung - Bereitstellung überplanmäßiger Investionsmittel
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Maßnahmeprogramm Wohngebiet Kinderhaus-Brüningheide: Jahresbericht 2016
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausschreibung der Betriebsträgerschaften für die dauerhaften Flüchtlingseinrichtungen in Roxel, Zum Schultenhof 3, und Nienberge, Käthe-Ernst-Weg 16 - 26
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ausschreibung der Betriebsträgerschaften für die dauerhaften Flüchtlingseinrichtungen in Roxel, Zum Schultenhof 3, und Nienberge, Käthe-Ernst-Weg 16 - 26
Errichtung der 2. Städtischen Gesamtschule, zweiter Baubabschnitt - Zustimmung zur Vorentwurfsplanung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Beirat für Klimaschutz - Berufung eines neuen Mitgliedes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fortführung der Teilnahme am European Energy Award
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umsetzung des Verpackungsgesetzes (Wertstofftonne)
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Umsetzung des Verpackungsgesetzes (Wertstofftonne)
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
Bebauungsplan Nr. 586 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk West
69. Änderung FNP - Beitrittsbeschluss - Erneute Offenlegung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Hiltrup
Veränderungssperre Nr. 107, Erste Verlängerung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Ost
Bebauungsplan Nr. 561 - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 31.01.2018 17:07 Uhr
- Ende
- 31.01.2018 20:48 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage