Mandari Insight

Hauptausschuss

Mittwoch, 13. März 2013 um 17:10 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (40)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge

2.1

1. Antrag der CDU-Fraktion Nr. A-R/0050 vom 26.11.2012 "Träger stärken - transparente Leistungsvereinbarungen treffen 2. Antrag der Ratsgruppe UWG/ÖDP Nr. A-R/0052/2012 vom 30.11.2012 "Einführung einer Zuschussbudgetierung / Fachbereichsbudgets"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1. Antrag der CDU-Fraktion Nr. A-R/0050 vom 26.11.2012 "Träger stärken - transp…

V/0112/2013 · Vorlagen

2.2

Attraktiver Halt für Fernbusse in Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Attraktiver Halt für Fernbusse in Münster

V/0110/2013 · Vorlagen

2.3

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL an den Rat Nr. A-R/0001/2013

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL an den Rat Nr. A-R/0001/2013

V/0138/2013 · Vorlagen

2.4

Antrag der Fraktion Bündis 90/Die Grünen/GAL an den Rat A-R/0053/2012: "Masterplan Quartier": Versorgungssicherheit für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf sichern - Infrastruktur zukunftsgerecht weiterentwickeln!"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag der Fraktion Bündis 90/Die Grünen/GAL an den Rat A-R/0053/2012: "Masterp…

V/0128/2013 · Vorlagen

2.5

Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen/GAL Nr. A-R/0041/2012 vom 22.09.2012 an den Rat - Mediation zur Verbesserung der Bildungsteilhabe von Kindern und Jugendlichen aus neu zugewanderten Familien insbesondere aus Bulgarien und Rumänien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen/GAL Nr. A-R/0041/2012 vom 22.09.2012…

V/0079/2013 · Vorlagen

3

Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung NRW

V/0126/2013 · Vorlagen

4

Ergänzung der Richtlinien "Förderung der Auslandsbeziehungen der Stadt Münster"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Ergänzung der Richtlinien "Förderung der Auslandsbeziehungen der Stadt Münster"

V/0065/2013 · Vorlagen

5

Beitritt der Stadt Münster zum Institut für europäische Partnerschaften und internationale Zusammenarbeit e.V. (IPZ)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Beitritt der Stadt Münster zum Institut für europäische Partnerschaften und int…

V/0131/2013 · Vorlagen

6

Bürgerhaushalt 2012 - erster Rechenschaftsbericht

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bürgerhaushalt 2012 - erster Rechenschaftsbericht

V/0111/2013 · Vorlagen

7

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2012

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Städtisches Stadion Hammer Straße - Sachstandsbericht zu Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Städtisches Stadion Hammer Straße - Sachstandsbericht zu Erhaltungs- und Sanier…

V/0086/2013 · Vorlagen

9

Ergebnisse des stadtteilorientierten Demografiemonitorings Münster 2005-2010

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Ergebnisse des stadtteilorientierten Demografiemonitorings Münster 2005-2010

V/0964/2012 · Vorlagen

10

Wirtschaftsplan 2013 für Münster Marketing

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Wirtschaftsplan 2013 für Münster Marketing

V/0896/2012 · Vorlagen

11

Europäisches Kulturerbe-Siegel (EKS)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Europäisches Kulturerbe-Siegel (EKS)

V/0014/2013 · Vorlagen

12

Auflösung der Pestalozzischule - evangelische Grundschule - mit Ablauf des 31.07.2013 und Erhöhung der Aufnahmekapazität der Idaschule - katholische Grundschule - von drei auf vier Züge mit Wirkung zum 01.08.2013

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Auflösung der Pestalozzischule - evangelische Grundschule - mit Ablauf des 31.0…

V/0101/2013/1 · Vorlagen

12.1

Auflösung der Pestalozzischule - evangelische Grundschule - mit Ablauf des 31.07.2013 und Erhöhung der Aufnahmekapazität der Idaschule - katholische Grundschule - von drei auf vier Züge mit Wirkung zum 01.08.2013

Auflösung der Pestalozzischule - evangelische Grundschule - mit Ablauf des 31.0…

V/0101/2013 · Vorlagen

13

Festsetzung der Theater- und Konzertpreise ab der Spielzeit 2013/2014

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Festsetzung der Theater- und Konzertpreise ab der Spielzeit 2013/2014

V/0046/2013 · Vorlagen

14

Satzung zur Änderung der "Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Satzung zur Änderung der "Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen…

V/0047/2013 · Vorlagen

15

Sicherstellung des Rechtsanspruchs für Kinder von ein bis drei Jahren in Münster

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Sicherstellung des Rechtsanspruchs für Kinder von ein bis drei Jahren in Münster

V/0049/2013/1 · Vorlagen

15.1

Sicherstellung des Rechtsanspruchs für Kinder von ein bis drei Jahren in Münster

Sicherstellung des Rechtsanspruchs für Kinder von ein bis drei Jahren in Münster

V/0049/2013 · Vorlagen

16

Ersatzbau und Erweiterung der Kindertageseinrichtung der Elterninitiative Integrativer Montessori-Kindergarten am Standort Manfred-von-Richthofen-Straße, Mitte-Nord

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Ersatzbau und Erweiterung der Kindertageseinrichtung der Elterninitiative Integ…

V/0069/2013 · Vorlagen

17

Interimsweise Erweiterung der ev. Kindertageseinrichtung Friesenring, Innenstadtring zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs für u3-Kinder in Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Interimsweise Erweiterung der ev. Kindertageseinrichtung Friesenring, Innenstad…

V/0087/2013 · Vorlagen

18

Verfahren zur Besetzung des Örtlichen Beirates nach § 18d Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verfahren zur Besetzung des Örtlichen Beirates nach § 18d Sozialgesetzbuch (SGB…

V/0084/2013 · Vorlagen

19

Studentische Wohnraumversorgung

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Studentische Wohnraumversorgung

V/0037/2013 · Vorlagen

20

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

V/0123/2013 · Vorlagen

21

Bauleitplanung

21.1

Stadtbezirk Mitte

21.1.1

Bebauungsplan Nr. 538

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Nr. 538

V/0075/2013 · Vorlagen

21.1.2

Bebauungsplan Nr. 529 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Nr. 529 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

V/0061/2013 · Vorlagen

21.1.3

Bauleitplanung für den Bereich Steinfurter Straße / York-Ring / Gasselstiege

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bauleitplanung für den Bereich Steinfurter Straße / York-Ring / Gasselstiege

V/0072/2013/1 · Vorlagen

21.1.3.1

Bauleitplanung für den Bereich Steinfurter Straße / York-Ring / Gasselstiege

Bauleitplanung für den Bereich Steinfurter Straße / York-Ring / Gasselstiege

V/0072/2013 · Vorlagen

21.2

Stadtbezirk Südost

21.2.1

Bebauungsplan Nr. 415, 2. Änderung - Beschluss zur Änderung - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Nr. 415, 2. Änderung - Beschluss zur Änderung - Satzungsbeschluss

V/0058/2013 · Vorlagen

21.3

Stadtbezirk Ost

21.3.1

Klarstellungssatzung Am Pulverschuppen / Wilhelmshavenufer

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Klarstellungssatzung Am Pulverschuppen / Wilhelmshavenufer

V/0008/2013 · Vorlagen

22

Verschiedenes

39

Beschlusspunkte des Hauptausschusses

40

Vorberatung von Ratsentscheidungen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 20.03.2013

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Gremien

Details

Beginn
13.03.2013 17:10 Uhr
Ende
13.03.2013 21:18 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage