Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Donnerstag, 02. Februar 2023 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (91)
Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Sachstand Prüfung weiterer Fahrradverleihstationen
Durchfahrverbot Neusser Landstraße
Eröffnung Grundschule Volkhoven/Weiler
Nutzung des Schrottplatzes, Causemannstr Ecke Emdener Str.
Wochenmarkt Chorweiler
Anhäufungen von Sperrmüll auf öffentlichen Straßen im Kölner Norden
Neue Anfragen
Streichung von Buslinien der KVB durch Krankheitsfälle
Schulversorgung in den Stadtteilen Worringen und Roggendorf/Thenhoven
Messungen zu einer evtl. PCB- und Asbestbelastung in der Heinrich-Böll-Gesamtschule
Unterstützung des Strukturwandels für Betriebe im Kölner Norden
Vermeidung von Strom- und Gassperren im Stadtbezirk Chorweiler
Fehlende Lehrmittel an weiterführenden Schulen im Bezirk Chorweiler
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Parkgelände Volkhoven/Weiler
Sicherheit der Brücken auf der Fritz-Wacker-Straße
Alte Neusser Landstrasse 273 „Haus Worringen“ und zugehörige Liegenschaften in der Elkemannstrasse.
Fahrradwege im Stadtbezirk Chorweiler
Insel im Pescher See
Dächer des Einkaufszentrums Heimersdorf
Fehlende Schulbau-Baumaßnahmen im Bezirk Chorweiler in der Haushaltsplanung 2023/24
Installierung eines Wasser- und Stromanschlusses auf dem Platz in Auweiler
Regenerative Energie-Erzeugung im Bezirk Chorweiler
Absicherung des Brückenendes Toni-Welter-Straße / Volkhovener-Weg
Einrichtung eines Grillplatzes bzw. einer Grillhütte in Köln-Langel
Raser auf der Brücke Mercatorstr/ Zubringer nach Pesch
Verwahrloste Grünfläche an der Johannes-Albers-Straße
Veranstaltungsprogramm 2022 Fühlinger See
Grünstreifen zwischen Liller Straße und Oxforder Passage / Eingang Hallenbad Chorweiler
Sachstand Blumenbergsweg
Nutzung öffentlicher Flächen im Stadtbezirk Chorweiler
Kataster für Ausgleichsflächen
Energiesicherheit für Fernwärme im Bezirk Chorweiler
Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1a der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Öffentliche Toilettenanlage im Zentrum Chorweiler
Ergebnis: geändert beschlossen
Trinkwasserbrunnen
Ergebnis: geändert beschlossen
Teilnahme der Marktamtsleitung an der Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler am 16.03.2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Chorweiler 2022/2023 - Förderprogramm
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Chorweiler 2022/2023 - Mittelvergabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)
Ergebnis: geändert beschlossen
Satzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Köln (Baumschutzsatzung) vom 01. August 2011, hier: Neufassung der Satzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Entgeltordnung für das Erheben von Parkentgelten am Fühlinger See
Ergebnis: geändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Überarbeitung Busnetz Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Pressemitteilung "Energetische Ertüchtigung denkmalgeschützter Bauten"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Strategie Klimaneutrales Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2023"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Köln. Gestaltet. Miteinander - Erfolgreicher Auftakt des ersten Konsultationskreises für die Außengastronomie - mit der Stadtverwaltung, der Gastronomie, den Behindertenverbänden und der Politik - zum Sachstand und zur Methodik
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neufassung Mietvertrag
Ergebnis: Kenntnis genommen
Liste der Großbauprojekte - Beantwortung von Anregungen und Nachfragen aus den beteiligten Gremien
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zu DE 4030/2022 - schulrechtliche Änderung mehrerer Gymnasien ab den Schuljahren 2023/24 und 2024/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fällung von zwei Bäumen aufgrund unmittelbar drohender Gefahr
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktueller Sachstand des Fachgespräches Haus Fühlingen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Planungsschritte im städtebaulichen Großprojekt Köln-Kreuzfeld im Jahr 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Temporäre Fahrplananpassungen beim Stadtbahnangebot der KVB AG
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Neue mündliche Anfragen
mündliche Anfrage der SPD-Fraktion zum Weiterbetrieb des blauen Containergebäudes an der KGS Lebensbaumweg in Köln-Heimersdorf
mündliche Anfrage der Fraktion Die Linke und Lilo Heinrich zum Fühlinger See Veranstaltungsübersicht 2023
mündliche Anfrage der AfD-Fraktion zu Trinkwasserbrunnen
mündliche Anfrage der AfD-Fraktion zu Ford
Anfragen der Seniorenvertretung
Vereidigung eines neuen Mitgliedes der Bezirksvertretung Chorweiler
Antrag auf Aktuelle Stunde zum Thema Sporthalle der Heinrich-Böll-Gesamtschule
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Antrag auf Aktuelle Stunde zum Thema Ford gehört zu Köln Chorweiler
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Sachstand Prüfung weiterer Fahrradverleihstationen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Durchfahrverbot Neusser Landstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Grünen vom 16.09.2021 (AN/1991/2021)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nutzung des Schrottplatzes, Causemannstr Ecke Emdener Str.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wochenmarkt auf dem Liverpooler Platz
Ergebnis: Kenntnis genommen
AN/1590/2021 Anhäufung von Sperrmüll auf öffentlichen Straßen im Kölner Norden
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung EHZK Sonderstandort Pesch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzungsantrag zum EHZK
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremien
Details
- Beginn
- 02.02.2023 17:00 Uhr
- Ende
- 02.02.2023 19:35 Uhr
- Ort
- Großer Saal