Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 27. Juni 2013 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (36)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Aktuelle Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion vom 25. Juni 2013 betr. 'Klinikum Darmstadt GmbH'
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD) 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2013
ÖPNV-Erschließung Campus TU-Lichtwiese
Festsetzung der Ferien der Stadtverordnetenversammlung
Ermächtigung an den Haupt- und Finanzausschuss zur endgültigen Beschlussfassung über Magistratsvorlagen während der Sommerferien im Rahmen der gesetzlichen Zulässigkeit
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 15. April 2013 betr. Berücksichtigung der Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO International Labour Organization) und Umsetzung einer umweltfreundlichen Beschaffung bei Städtischen Auftragsvergaben
Antrag der Fraktion PIRATEN vom 15. April 2013 betr. Ahndung der Verteilung nicht genehmigter gewerblicher Werbezettel
Antrag der SPD-Fraktion vom 17. Mai 2013 betr. Bebauungsplan Pankratiusstraße/Ruthsstraße/Schlossgartenstraße
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 12. Juni 2013 betr. Änderung Flächennutzungsplan - Herausnahme Trasse Westumgehung
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 13. Juni 2013 betr. Zwischennutzung des Skateparks in der Lincoln Siedlung
Antrag der SPD-Fraktion vom 14. Juni 2013 betr. 'Rettet die Felsnase - Eberstadt'
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 17. Juni 2013 betr. Absenkung der Kappungsgrenze für Mieterhöhungen auf 15 % in drei Jahren
Große Anfragen
Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 30. August 2012 betr. Stand Inklusion in Darmstadt
Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 5. April 2013 betr. Konversion II
Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 8. Mai 2013 betr. Klinikgelände Eberstadt
Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 04.02.2013 betr. EU-Fördermittel für Darmstadt
Raumprogramm für die Heinrich-Hoffmann-Schule Wirtschaftlichkeits- und städtebauliche Prüfung: Sanierung und Erweiterung des Baubestandes oder Abriss und Neuerrichtung
Bund-Länder-Programm 'Soziale Stadt' Kranichstein; Sicherung der Grünanlage 'Brentanowiese'
Bund-Länder-Programm 'Soziale Stadt' - Kranichstein Modernisierung der privaten Wohnanlage im Wohngebiet K4 Eigentümer: bauverein AG (2. Bauabschnitt)
Untersuchung Kreisverkehrsplätze in Darmstadt
Dienstanweisung für die Überwachung, Behandlung und Schutz des städtischen Baumbestandes vom 01.01.1984 Fällung von 10 Bäumen sowie voraussichtliche Fällung von weiteren 10 Bäumen; Rückbau und Neubau Kiga Nachtweide, Theodor-Heuss-Straße 41, 64287 Darmstadt
Bebauungsplan A 44 - Frankfurter Landstraße/Feuerwehr Arheilgen - (Aufstellungsbeschluss) und 6. Änderung des Flächennutzungsplans (Aufstellungsbeschluss)
Mittelerhöhung Neugestaltung Hochschulstraße
Verlustübernahme HEAG mobilo GmbH hier: überplanmäßige Aufwendungen, Haushaltsjahr 2012
Jahresabschluss 2008 der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31. Dezember 2008
Vorhabenbezogener Bebauungsplan S 12.1 – Heidelberger Straße / Hinter der Rennbahn – (Satzungsbeschluss)
Teil II
Gremien
Details
- Beginn
- 27.06.2013 16:00 Uhr
- Ende
- 27.06.2013 21:05 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2