Mittelerhöhung Neugestaltung Hochschulstraße

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
16.05.2013 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat III Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Straßenverkehrs- und 
Tiefbauamt 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2013/0170 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle: 066-100-1000 Investitionsnummer: 08066-6017 
Kostenträger:       Sachkonto:       
 
Betreff: Mitteler höhung Neugestaltung Hochschulstraße 
 
Vorlage vom: 16.05.2013 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Der überplanmäßigen Mittelerhöhung gemäß § 100 HGO für die Neugestaltung der 
Hochschulstraße auf der Kostenstelle 066-100-1000, Investitionsnummer 08066-6017 
„Neugestaltung des Kantplatzes einschließlich Hochschulstraße“ um 180.000 Euro wird 
zugestimmt. 
2. Deckung wird erzielt über die vorliegende Kostenübernahmeerklärung der TUD und deren 
Einlösung im Rahmen der Bauausführung. 
3. Die Gesamtbaumaßnahme kann nach Zustimmung des Magistrats zu dieser Vorlage öffentlich 
ausgeschrieben werden. 
 
 
Anlagen: Kostenübernahmeerklärung TUD

- 2 - 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 16. Mai 2013   
 
 
Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 15.02.2011 wurde der Magistratsvorlage 
2010/0441 zur Neugestaltung der Hochschulstraße zugestimmt und das Straßenverkehrs- und 
Tiefbauamt beauftragt, die Ausführungsplanung herzustellen und den Ausbau durchzuführen. 
 
Nach Abstimmungen mit der Technischen Universität Darmstadt (TUD) konnten die Planungen in 
2012 abgeschlossen werden. Ergebnis der Abstimmungen mit der TUD war u.a., dass im Rahmen 
dieser Baumaßnahme ein unter der Straße verlaufender Medienkanal der TUD saniert und verstärkt 
sowie Einfriedungen und Zugangsbereiche auf unmittelbar benachbarten Grundstücksteilen der TUD 
erstellt bzw. erneuert werden. Die Kosten für diese von der Stadt Darmstadt im Auftrag der TUD 
durchzuführenden Arbeiten belaufen sich gemäß Kostenberechnung auf rd. 180.000 Euro. 
 
Für die Kosten dieser Baumaßnahmen für die TUD liegt seit Anfang April 2013 eine 
Kostenübernahmeerklärung der TUD vor. 
 
Um die Maßnahme ausschreiben und finanziell gesichert verwirklichen zu können, ist die Kostenstelle 
066-100-1000, Investitionsnummer 08066-6017 "Neugestaltung des Kantplatzes einschließlich 
Hochschulstraße" um 180.000 Euro zu erhöhen. Deckung für diese überplanmäßigen Mittel gemäß § 
100 HGO wird erzielt über die Einlösung der Kostenübernahmeerklärung der TUD gemäß 
Baufortschritt und Rechnungsstellung der baudurchführenden Firma, so dass keine Ausweitung des 
Haushalts erfolgt. 
 
Die Gesamtbaumaßnahme kann nach Zustimmung des Magistrats zu dieser Vorlage öffentlich 
ausgeschrieben werden. 
 
 
Darmstadt, 16.05.2013  
III-66/2 S Tb 1160-Stu-Wg 
Nst. 2703 
 
 
Die Dezernentin III     Der Dezernent IV 
 
 
 
Brigitte Lindscheid     André Schellenberg 
Stadträtin      Stadtkämmerer

TECHNISCHE
UNIVERSITÄT
DARMSTADT

178 Cal Kntimunet

Terkiitng Vayaratat DUnidani Ren

An die

Wissenschaftsstadt Darmstadt
Frau Brigitte Lindscheid
Dozernat IT

„ulsenplatz Sa

64283 Darmstadt

Sanlerung der Hochschulstrafße Dan Präsidium Dar Kanzlar

Kostenübernahmeerklärung für Eigenanteil der TU Darmstadr Dezernat V
Bau und Immobilien

Sehr geehrte Frau Lindscheid, Ve Baumanagement |

im Rahmen der von der Stadt Darmstadt beabsichtigten Sanlerung der Dipl.» Ing,
Hochschulstrafte zwischen Kantplatz und Eingang Herrngarten werden auf Badgar Bingeldein
angienzenden Grundstücken der TU Darmstadt die Binfriedungen erneuert, Pontnnwehtit:
Zugänge neu gepflastert und der die Hochschulstraße querende Medienkanat Karallnenplatz 8
der TU Darmstadt für die Überfahrt schwerer Fahrzeuge (Lastklasse SLW30) 6i288 Darmetadt

errächtigt, "al. 49 010) 10 «2082
ax 148 8161 16 » 400
Grundlagen für diese Erklärung sind: Aingeldaln.ed@pwatudanvutadt.de

die der TU Darmstadt vorliegende Planung vom 14.06.2012 / Lageplan Datum
M 1:200 /Schüßler Plan, 04.04.2018

- das vorliegende Leistungsverzeichnis der Stadt Darmstadt mit folgenden

Leistungen für die TU Darmstadt (incl. MwSt) :
Unsor Zeichen IC / 21

4 Einfriiedungen und Zugangsbereiche auf TU Grundstücken

(Abschnitt 2 des Leistungsverzeichnisses) 107,843 Euro

2.  Sanlerung des Medienkanals der TU Darmstadt
(Abschnitt 4 des Leistungsverzeichnisses) 61,067 Kuro
3, Anteilige Honorurkasten LP 6-8 10,270 Kuro
Kostenanteil TU Darmstadt gesamt 179.180 Euro

sata; 1/A

Die TU Darmstadt bestätigt hiermit die Kostenübernahme für die oben
genannten Maßnahmen in Höhe von 179,180,00 Euro (in Worten:
einhundertneunundsiebzigtausend und einhundertachtzig Kuro).

Die Zalung erfolgt in Abschlägen nach Raufortsehritt,

Die Wirksankeit der Erklärung steht unter dem Vorbehalt des
Zusiandekommens eines Kaufvertrages für das Grundstück mit der
Flumummer 3, Wurstück 1465/73 (95qm) zwischen der TU Darmstadt
(Käuferin) und der Stadt Darmstadt (Verkäuferin), zu dem bereits
Einvernehmen erzielt wurde, uns jedoch noch kein Vertwragsentwurf Ihrerselts
vorliegrt,

Mit freundlichen Grüßen

. v) 4 uf
r Zn,

TECHNISCHE
\ UNIVERSITÄT
3 DARMSTADT

Saite: 2/2