Stadtverordnetenversammlung
Dienstag, 13. Juni 2017 um 15:00 Uhr
Tagesordnung (56)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Ermächtigung an den Haupt- und Finanzausschuss zur endgültigen Beschlussfassung über Magistratsvorlagen während der Sommerferien im Rahmen der gesetzlichen Zulässigkeit
Wirtschaftsplan des Stadtwaldes Darmstadt für das Forstwirtschaftsjahr 2017, Teilergebnishaushalt sowie Teilfinanzhaushalt-Investitionstätigkeit, Kostenstelle 067-030-1100 - Forsten
Anpassung der Angemessenheitsgrenzen für Bedarfe der Unterkunft in Darmstadt für die Rechtskreise SGB II und SGB XII
1. Nachtragshaushaltssatzung 2017
Satzungen über die Festsetzung der Steuersätze für die Grundsteuer A und B und die Gewerbesteuer – Hebesatzsatzungen –
Beitritt der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum Bündnis 'Kommunen für biologische Vielfalt'
11. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich 11.1 - Lichtwiesenbahn - (Feststellungsbeschluss)
Fahrpreisermäßigung für Menschen in Darmstadt mit geringem Einkommen (Sozialticket)
Umgestaltung Nieder-Ramstädter Straße zwischen Lichtwiesenweg und Böllenfalltorweg
Städtebaulicher und freiraumplanerischer Ideenwettbewerb Cambrai Fritsch Kaserne / Jefferson Siedlung
Wahl einer Ortsgerichtsschöffin / eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Darmstadt I - Innenstadt
Übergabe der Urkunden an den Oberbürgermeister und die wiedergewählten Dezernenten
Anträge
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 21.03.2017 betr. Keine Abschiebungen nach Afghanistan
Antrag der SPD-Fraktion vom 27. März 2017 betr. Sozialer Wohnungsbau bei Neubebauung des ehemaligen Echogeländes
Antrag der SPD-Fraktion vom 27. April 2017 betr. Für Bürgerbeteiligung zur Bebauung der Grundstücke Frankfurter Straße / Darmstädter Straße
Antrag der SPD-Fraktion vom 27. April 2017 betr. Schandfleck Grafenstraße beseitigen
Antrag des Stadtv. Sigmund (fraktionslos) vom 28. April 2017 betr. Rauchverbot an Bus- und Straßenbahnhaltestellen
Antrag des Stadtv. Sigmund (fraktionslos) vom 28. April 2017 betr. Antrag auf einen Beschluss im Fall Asia Bibi sowie gegen Christenfeindlichkeit
Antrag des Stadtv. Sigmund (fraktionslos) vom 8. Mai 2017 betr. Getrennte Unterbringung von christlichen Flüchtlingen in Darmstadt
Antrag des Stadtv. Sigmund (fraktionslos) vom 9. Mai 2017 betr. Bronzene Verdienstplakette der Stadt Darmstadt für Erika Steinbach MdB; Ex-Präsidentin des Bundes für Vertriebene
Antrag des Stadtv. Sigmund (fraktionslos) vom 10. Mai 2017 betr. Änderung des § 29 - Redezeit - der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Antrag des Stadtv. Sigmund (fraktionslos) vom 15. Mai 2017 betr. Aufhebung der Russland-Sanktionen
Antrag des Stadtv. Sigmund (fraktionslos) vom 16. Mai 2017 betr. Freilaufwiese für Hunde
Antrag des Stadtv. Sigmund (fraktionslos) vom 17. Mai 2017 betr. Pim-Fortyn-Gedenktafel in Darmstadt
Antrag der SPD-Fraktion vom 16. Januar 2017 betr. Haus des Jugendrechts
Antrag der Fraktionen Bü 90/Die Grünen und CDU vom 10. März 2017 betr. Begrünung der Lämschutzwand an der B26 stadteinwärts
Antrag der Fraktionen Bü 90/Die Grünen und CDU vom 10. März 2017 betr. Biodiversität in öffentlichen Grünflächen stärken
Antrag der SPD-Fraktion vom 27. März 2017 betr. Bessere Möglichkeit der Fußgängerüberquerung an der Haltestelle Kirche
Antrag der SPD-Fraktion vom 27. März 2017 betr. Tempo 30 in der Rößlerstraße
Antrag der SPD-Fraktion vom 24. April 2017 betr. Beteiligung der Bürger vor dem Endausbau der Straßen im Bebauungsplangebiet E 44
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 8. Mai 2017 betr. Prüfung einer Fahrradbahn nach Kranichstein
Antrag der SPD-Fraktion vom 16. Mai 2017 betr. Nutzerfreundlicher Ausbau von Bushaltestellen in der Waldkolonie/Weststadt
Zwischenbericht des Eigenbetriebes Bäder gemäß § 21 des Eigenbetriebsgesetzes für die Quartale I bis III 2016
Internationale Schülerspiele hier: Personelle Vorschläge in der Komitee-Mitarbeit durch die Wissenschaftsstadt Darmstadt
Hochwasserschutz Großer Woog - Statische Überprüfung Ufermauer Kosten 170.000 Euro
Sperrung der Wittmannstraße
Umsetzung des Hessischen Gleichberechtigungsgesetzes (HGlG); Bericht der AG-HGlG zu den Frauenförder- und Gleichstellungsplänen der Stadtverwaltung, der Feuerwehr, des Eigenbetriebes Bäder, des Eigenbetriebes Kulturinstitute, des Eigenbetriebes Bürgerhäuser und Märkte der Wissenschaftsstadt Darmstadt im Berichtszeitraum 2014, 2015, 2016
Dienstanweisung für die Überwachung, Behandlung und Schutz des städtischen Baumbestandes; hier: Fällung von 8 Bäumen, Nr. 86 bis 94
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 Eigenbetrieb Immobilienmanagement
Finanzcontrolling-Bericht Januar bis Dezember 2016 zum Haushalt 2016
Klimagutachten
Lärmaktionsplan Teilplan Hauptverkehrsstraßen Einführung einer Tempo-30-Regelung nachts in der Karlstraße zwischen Heinrichstraße und Kreuzung Nieder-Ramstädter Straße und in der Kirchstraße ab Kreuzung Hügelstraße bis Höhe Stadtkirche/Große Bachgasse
Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2017 des Jobcenter Darmstadt (gE)
Besetzung des Kuratoriums für die Deutsch-Baltische Patenschaft
Bebauungsplan Eschollbrücker Straße/ Donnersbergring
Neubesetzung Gestaltungsbeirat
- Städtebauliche Entwicklung Mathildenhöhe - Beantragung von Fördermitteln im Rahmen des Bundesprogramms „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus“/Projektaufruf 2017
Gremien
Details
- Beginn
- 13.06.2017 15:00 Uhr
- Ende
- 13.06.2017 22:00 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2