2017/0133
Finanzcontrolling-Bericht Januar bis Dezember 2016 zum Haushalt 2016
KI-Zusammenfassung
Klicken Sie, um eine KI-Zusammenfassung dieses Vorgangs zu erstellen.
KI-Analyse läuft...
vergangen
Was passiert gerade?
- 📄 Dokumente werden analysiert...
- 🤔 KI denkt nach (Reasoning-Modell)...
- ✍️ Zusammenfassung wird geschrieben...
- ⏳ Das dauert etwas länger bei komplexen Dokumenten...
Dieser Vorgang kann 1-3 Minuten dauern. Bitte lassen Sie die Seite geöffnet.
2017/0133
1728 Zeichen
Magistratsvorlage
Eingang Magistrats -
geschäftsstelle:
26.04.2017
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss -
fassung Fachausschuss
Amt: Dezernat IV
OBW bei abschl. B e-
schlussfassung Mag istrat
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
Verteiler:
Ja
Nein
Vorlage-Nr. 2017/0133
Magistratsbeschluss -Nr.
Internetfähig
Produkt-Nr.:
Kostenstelle: Investitionsnummer:
Kostenträger: Sachkonto:
Betreff: Finanzcontrolling -Bericht Januar bis Dezember 2016 zum Haushalt 2016
Vorlage vom: 26.04.2017
Beschlussvorschlag:
Der Magistrat nimmt den beigefügten Finanzcontrolling -Bericht zur Kenntnis und leitet ihn an die
Stadtverordnetenversammlung weiter.
Anlagen: Finanzcontrolling -Bericht Januar bis Dezember 2016
Datenschutzrelevante Anlage:
Folgekosten: Ja Nein
- 2 -
Beschluss des Magistrats vom
- 3 -
Begründung zur Magistratsvorlage vom 26.04.2017:
Nach § 28 Absatz 1 der Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans
der Gemeinden (Gemeindehaushaltsverordnung – GemHVO) ist die Stadtverordnetenve r-
sammlung mehrmals jäh rlich über den Stand des Haushaltsvollzugs zu unterrichten.
Dem als Anlage beigefügten „Finanzcontrolling -Bericht Januar bis Dezember 2016“ kann der
Stand der Ausführung des Haushalts 2016 zum 31. Dezember 2016 entnommen werden.
Darmstadt, 26.04.2017
Dezernat IV
André Schellenberg
Stadtkämmerer
anlage 1
17470 Zeichen
Haushalt 2016 Finanzcontrolling-Bericht Januar bis Dezember 2016 1 Inhaltsverzeichnis 1 Erläuterungen zum Finanzcontrolling-Bericht 2 2 Überblick Ergebnishaushalt 3 2.1 Gesamtergebnisrechnung zum Stand 31.12.2016 3 2.2 Wesentliche Plan-Ist-Abweichungen 5 3 Kreditaufnahme und Schuldenstand 6 3.1 Schuldenstand des städtischen Haushaltes und de r Eigenbetriebe 6 3.2 Pro-Kopf-Verschuldung 7 3.3 Stand der Bürgschaften 7 4 Finanzwirtschaftliche Kennzahlen 8 4.1 Aufwandsdeckungsgrad 8 4.2 Steuerertragsquote 8 4.3 Personalquote 9 4.4 Zuschuss- und Förderquote 9 4.5 Transferaufwandsquote 10 4.6 Transferdeckungsquote 10 4.7 Zinslastintensität 11 2 1 Erläuterungen zum Finanzcontrolling-Bericht Der vorliegende Bericht informiert über den Stand d es Haushaltsvollzugs bis zum 31.12.2016. Die hier a ngegebenen Werte sind jedoch keinesfalls mit dem Rechnungsergebnis für das Haushaltsjahr gle ichzusetzen. Im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten werden immer noch ergebnisrelevante Buchungen notwendig, die das Jahresergebnis zwangsl äufig verändern. Der Stand des Ergebnishaushalts wird tabellarisch d argestellt und die wesentlichen Positionen / Veränd erungen erläutert. Die Auswertung der Buchhaltung hierfür erfolgte am 12.04.2017. D. h. dieser Stichtag ist im Hinblick a uf das „Ist-Ergebnis“ die Grundlage des Berichtes. Weitere das Ergebnis verändernde Buchung en können im Rahmen des Jahresabschlusses noch erfo lgen. Grundlage der Daten „Haushaltsansatz“ sind die Plan werte des Nachtragshaushaltsplans 2016. Die Tabelle enthält neben der Spalte „Haushaltsansa tz“ die Spalte „Budget“. Das „Budget“ zeigt die Sum me der jeweiligen Haushaltsansätze zu- züglich eventueller über- und außerplanmäßiger Mitt el, abzüglich der durch eine Haushaltssperre gesper rten Mittel und Mittelverschiebungen, zu- züglich eventueller Haushaltsausgabereste, bezogen auf den Berichtszeitraum. Die Spalte „Budget“ stell t also den tatsächlichen Rahmen für die Bewirtschaftung der Haushaltsmittel durch die Ämter und Verwaltungsstellen dar. Budget = (HH-Ansatz 2016 + ÜPL + APL +/- MVS + HAR 2015 – Sperre) Die Spalte „Ist“ zeigt die erfolgte Sollstellung de r Erträge und Aufwendungen im Berichtszeitraum, die Spalte „Abweichung Budget / Ist“ die Diffe- renz zwischen den tatsächlichen Aufwendungen und Er trägen und den tatsächlich zur Verfügung stehenden Mitteln. Diese Abweichung wird zusätz- lich in der Spalte „Ist in %“ als Prozentwert darge stellt. Der nächste Abschnitt dieses Finanzcontrolling-Beri chtes informiert über den Stand der Schulden. Hier wird die Höhe der Schulden des städtischen Haushaltes und der Eigenbetriebe, jeweils unterteil t in Investitionskredite und Kassenkredite zum Ende des Berichtszeitraumes abgebildet. Nachrichtlich wird außerdem der Stand der insgesamt zu diesem Zeitpunkt vergebenen Ausfallbürgschaften mitgeteilt. Zuletzt enthält der Bericht verschiedene finanzwirt schaftliche Kennzahlen, die einen besseren und schn elleren Überblick über die jeweilige Haus- haltslage ermöglichen sollen und für die weitere En twicklung als Vergleichsdaten zur Verfügung stehen. 3 2 Überblick Ergebnishaushalt 2.1 Gesamtergebnisrechnung zum Stand 31. Dezember 2016 Aufgrund aktueller Entwicklungen, die höhere Rückst ellungsbildungen in 2016 erforderlich machen, errei cht das vorläufige Rechnungsergebnis nur 91% des im Nachtragshaushalt 2016 geplanten Übersch usses. Dabei fehlen noch die Jahresabschlussbuchung en zu den Pensions- und Beihilfe- rückstellungen sowie Wertberichtigungen, alle weite ren Arbeiten am Jahresabschluss sind jedoch bereits sehr weit fortgeschritten. Beschreibung HH-Ansatz 2016 Budget bis 31.12.2016 Ist bis 31.12.2016 ÜPL APL MVS HAR 2015 Sperre Abweichung Budget / Ist Ist in % privatrechtliche Leistungsentgelte -6.879.560 -6.879.560 -6.435.386 444.174 94% öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -47.646.731 -47.646.731 -48.659.567 -1.012.836 102% Kostenersatzleistungen und Kostenerstattungen -31.3 19.054 -31.319.054 -19.406.172 11.912.882 62% davon Asyl umA (SGB XIII) -11.090.326 -11.090.326 -2.684.800 8.405.526 24% Bestandsveränderungen, aktiv. Eigenleistungen -121. 900 -121.900 -158.609 -36.709 130% Steuern und Steuerähnliche Erträge -342.111.000 -342.111.000 -315.108.686 27.002.314 92% davon Gewerbesteuer -200.000.000 -200.000.000 -172.512.805 27.487.195 86% davon Gemeindeanteil an der Einkommensteuer -86.0 00.000 -86.000.000 -86.970.559 -970.559 101% davon Grundsteuer B -37.000.000 -37.000.000 -36.413.057 586.943 98% davon Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer -15.500. 000 -15.500.000 -15.614.022 -114.022 101% davon Vergnügungssteuer/Spielapparate -2.760.000 -2.760.000 -2.774.551 -14.551 101% davon Zweitwohnungssteuer -350.000 -350.000 -334.627 15.373 96% Erträge aus Transferleistungen -38.921.200 -38.921.200 -40.711.734 -1.790.534 105% davon SGB II / Hartz IV -11.889.500 -11.889.500 -12.662.554 -773.054 107% Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen -164.155.623 -164.155.623 -146.603.390 17.552.233 89% davon Schlüsselzuweisungen -120.193.150 -120.193.150 -120.282.944 -89.794 100% davon AsylbLG -34.111.663 -34.111.663 -16.759.962 17.351.702 49% Erträge aus der Auflösung von SoPos -7.101.702 -7.101.702 -7.134.480 -32.778 100% sonstige ordentliche Erträge -10.617.310 -10.617.310 -11.437.966 -820.656 108% Summe der ordentlichen Erträge -648.874.080 -648.874.080 -595.655.990 53.218.090 92% 4 Beschreibung HH-Ansatz 2016 Budget bis 31.12.2016 Ist bis 31.12.2016 ÜPL APL MVS HAR 2015 Sperre Abweichung Budget / Ist Ist in % Personalaufwendungen 94.081.630 94.051.830 92.522.310 -29.800 -1.529.520 98% Versorgungsaufwendungen 17.913.160 17.913.160 14.306.905 -3.606.255 80% Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 101.698 .458 105.013.772 96.684.619 165.000 29.800 -88.929 5.390.323 -2.180.880 -8.329.153 92% davon Mieten an IDA aus Mieter-Vermieter-Modell 3 8.433.082 38.433.082 38.433.082 100% Abschreibungen 21.901.151 21.901.151 23.096.286 1.195.135 105% Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse 150.743. 346 148.739.242 140.346.947 1.100 -4.046.700 2.873.491 -831.995 -8.392.295 94% davon Zuweisung Staatstheater 16.204.800 16.204.800 16.204.800 100% davon Zuschuss DADINA 4.400.000 4.400.000 4.400.000 100% davon Zuschuss HEAG für ÖPNV 17.775.000 17.775.000 17.775.000 100% davon Zuschuss Darmstadtium 3.500.000 3.500.000 3.500.000 100% davon Kita-Zuschuss kirchliche u. freie Träger 32. 552.971 32.545.889 30.385.037 -7.082 -2.160.852 93% davon Erstattung HSE Betriebskosten Kläranlagen 2 1.900.000 21.900.000 21.132.950 -767.050 96% davon Verlustabdeckung EB Kultur 9.906.210 9.808.560 8.750.000 -97.650 -1.058.560 89% davon Verlustabdeckung EB Bäder 4.550.940 4.550.940 4.000.000 -550.940 88% davon Verlustabdeckung EB Bürgerhäuser u. Märkte 2.045.799 1.851.093 1.700.000 -194.706 -151.093 92% davon Verlustabdeckung EB IDA (Kostenerstattung) 1 1.250.380 7.430.380 6.545.980 -3.820.000 -884.400 88% Steueraufwendungen einschl. Umlagen 76.101.200 76.378.556 73.934.462 277.356 -2.444.094 97% davon LWV-Umlage 39.600.000 39.600.000 38.984.291 -615.709 98% davon Gewerbesteuerumlage 32.470.000 32.470.000 30.983.258 -1.486.742 95% Transferaufwendungen 161.490.945 161.549.678 142.684.952 -19.827 78.560 -18.864.726 88% davon SGB II / Hartz IV 41.716.000 41.734.248 42.314.738 18.248 580.490 101% davon Jugendhilfe (inkl. umA) 38.200.070 38.185.070 33.661.460 -15.000 -4.523.610 88% davon AsylbLG 32.364.000 32.361.313 18.942.708 -2.687 -13.418.605 59% sonstige ordentliche Aufwendungen 23.075 20.830 16.341 -2.245 -4.489 78% Summe der ordentlichen Aufwendungen 623.952.965 625.568.220 583.592.821 166.100 -4.155.456 8.619.730 -3.015.119 -41.975.399 93% Verwaltungsergebnis -24.921.115 -23.305.860 -12.063.170 166.100 -4.155.456 8.619.730 -3.015.119 11.242.690 52% Finanzerträge -8.418.060 -8.418.060 -16.764.758 -8.346.698 199% Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 18.017.280 17.780.180 16.215.589 -166.100 -71.000 -1.564.591 91% davon für Kassenkredite 4.534.000 4.296.900 3.591.191 -166.100 -71.000 -705.709 84% Finanzergebnis 9.599.220 9.362.120 -549.169 -166.100 -71.000 -9.911.289 -6% 5 Beschreibung HH-Ansatz 2016 Budget bis 31.12.2016 Ist bis 31.12.2016 ÜPL APL MVS HAR 2015 Sperre Abweichung Budget / Ist Ist in % Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge -657.292.140 -657.292.140 -612.420.749 44.871.391 93% Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen 641.970. 245 643.348.400 599.808.410 -71.000 -4.155.456 8.619.730 -3.015.119 -43.539.990 93% Ordentliches Ergebnis -15.321.895 -13.943.740 -12.612.339 -71.000 -4.155.456 8.619.730 -3.015.119 1.331.401 90% Außerordentliche Erträge -127.000 -127.000 -2.284.438 -2.157.438 1799% Außerordentliche Aufwendungen 100.000 100.000 2.203.339 2.103.339 2203% Außerordentliches Ergebnis -27.000 -27.000 -81.099 -54.099 300% Jahresergebnis -15.348.895 -13.970.740 -12.693.438 -71.000 -4.155.456 8.619.730 -3.015.119 1.277.302 91% 2.2 Wesentliche Plan-Ist-Abweichungen Ordentliches Ergebnis Die Plan-Ist-Abweichungen im Berichtszeitraum wurde n im Wesentlichen durch zwei Faktoren bestimmt. Zum einen gibt es relativ große Abweichungen zwisch en Plan und Ist durch die nicht zuverlässig prognos tizierbaren Flüchtlingszahlen. Davon be- troffen sind die Erträge aus Kostenerstattungen sow ie aus Zuweisungen und Zuschüssen als auch die Aufw endungen für Sach- und Dienstleistungen und für Transferleistungen. Letzten Endes haben sic h die Fallzahlen nicht so drastisch entwickelt, wie ursprünglich eingeplant. Zum anderen fallen die Gewerbesteuererträge im Erge bnis niedriger aus, als im Nachtragshaushalt geplan t. Hier ist für eine zwischenzeitlich ange- kündigte hohe Rückzahlung für das Jahr 2016 eine Rü ckstellung gebildet worden, die das Ergebnis in 201 6 entsprechend be- und 2017 entlastet. Auch die Position Finanzerträge wird wesentlich von dem Thema „Gewerbesteuer“ beeinflusst. Die Zinsert räge aus Nachforderungen von Gewerbe- steuer fließen auf das Ertragskonto „Verzinsung von Steuernachforderungen“. Dort sind gemäß der Gemein dehaushaltsverordnung jedoch auch die Zinszahlungen, die für Rückerstattungen von Gewerbe steuer zu leisten sind, abzusetzen. In 2016 gab es mehr Nachforderungen als Rückerstattun- gen für zurückliegende Jahre, wodurch im Saldo ents prechend mehr Zinsen eingenommen als gezahlt wurden und das Budget der Finanzerträge mit 199% deutlich übererfüllt ist. Eine Verbesserun g der Planung der Finanzerträge an dieser Stelle is t kaum möglich, im Jahr zuvor war es bei- spielsweise genau umgekehrt. 6 Außerordentliches Ergebnis Im außerordentlichen Ergebnis finden sich in aller Regel zweckgebundene Erträge aus Spenden, Nachlässe n und Schenkungen sowie Sponsoring und außerordentlicher Aufwand aus Dienstherrenwechs el nach dem Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag sowie Sonderabschreibungen und periodenfremder Aufwand. Da es sich zumeist um beso ndere Einmaleffekte handelt, die nicht planbar sind , werden die Plan-Ist-Abweichungen hier nicht betrachtet. Jahresergebnis Aufgrund der Einbußen bei den Steuererträgen kann d erzeit nur ein vorläufiger Überschuss in Höhe von 1 2,7 Mio. € ausgewiesen werden. Das be- deutet jedoch immerhin, dass trotz der noch anstehe nden Jahresabschlussbuchungen zumindest der Haushal tsausgleich nicht in Gefahr ist. 3 Kreditaufnahme und Schulden 3.1 Schuldenstand des städtischen Haushaltes und de r Eigenbetriebe zum 31.12.2016 Investitionskredite Kassenkredite Gesamt Kernhaushalt 259.709.309,93 € 280.050.000,00 539.759.309,93 € EB Kulturinstitute 7.676.054,74 € 0,00 € 7.676.054,74 € EB Bäder 10.333.294,97 € 0,00 € 10.333.294,97 € EB Bürgerhäuser und Märkte 2.401.979,07 € 0,00 € 2.401.979,07 € EB EAD 27.497.295,21 € 0,00 € 27.497.295,21 € EB DWuW 457.171,72 € 0,00 € 457.171,72 € EB IDA 80.153.994,97 € 10.000.000,00 € 90.153.994,97 € Summe 388.229.100,61 € 290.050.000,00 € 678.279.100,61 € 7 In diesen Summen ist ein inneres Darlehen vom Kernh aushalt an den EB IDA über 2.767.084 €, darunter 21 0.724 € aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Landes (KIP), enthalten. Die Entschuldungshilfen sind nun vollständig in Ans pruch genommen und es wurden insgesamt Kredite in H öhe von 186.563.886 € abgelöst. 3.2 Pro-Kopf-Verschuldung Die Entwicklung der Pro-Kopf-Verschuldung stellt si ch damit folgendermaßen dar: 31.12.11 31.12.12 31.12.13 31.12.14 31.12.15 31.12.16 Schuldenstand gesamt 790,9 Mio. € 799,2 Mio. € 783,2 Mio. € 671,4 Mio. € 726,4 Mio. € 678,3 Mio. € Einwohnerzahl 147.930 150.155 151.944 154.002 157.390 159.982 Pro-Kopf-Verschuldung 5.346 € 5.323 € 5.154 € 4.359 € 4.616 € 4.240 € 3.3 Stand der Bürgschaften Die Summe der übernommenen Bürgschaften betrug zum 31.12.2015 insgesamt 402,79 Mio. €. Bis zum 31.12.2 016 kamen 3 weitere Bürgschaf- ten mit einer Summe von 14,25 Mio. € dazu. Dagegen wurden weiterhin viele Kredite laufend zurückgezahl t und die Bürgschaftsbeträge damit um 10,33 Mio. € verringert. Insgesamt hat sich der Ges amtbetrag der Bürgschaften auf 406,71 Mio. € erhöht . 8 4 Finanzwirtschaftliche Kennzahlen 4.1 Aufwandsdeckungsgrad Der Aufwandsdeckungsgrad zeigt an, zu welchem Antei l die ordentlichen Aufwendungen (inkl. Zinsen und s onst. Finanzaufwendungen) durch die ordentlichen Erträge (inkl. Zinserträge) gedeckt we rden können. Mehr als 100% bedeuten ein positives o rdentliches Ergebnis. Formel: ordentliche Erträge + Finanzerträge ordentliche Aufwendungen + Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Berechnung (Ist): 612.420.749 € 599.808.410 € Wert zum 31.12.16 102,10% (31.12.15: 102,09%) 4.2 Steuerertragsquote Die Steuerertragsquote zeigt den Anteil der Steuere rträge an den ordentlichen Erträgen des Ergebnishau shaltes. Je höher der Anteil der Steuerer- träge, umso höher ist die Unabhängigkeit gegenüber Zuweisungen des Bundes oder Landes. Formel: Steuererträge ordentliche Erträge + Finanzerträge Berechnung (Ist): 315.108.686 € 612.420.749 € Wert zum 31.12.16 51,45% (31.12.15: 59,12%) 9 4.3 Personalquote Die Personalquote gibt Aufschluss darüber, welcher Teil der Aufwendungen auf den Personalbereich entfä llt; insbesondere im Hinblick auf den in- terkommunalen Vergleich. Zielwerte liegen für Kommu nen allerdings noch nicht vor. Formel: Personal- und Versorgungsaufwendungen ordentliche Aufwendungen + Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Berechnung (Ist): 106.829.215 € 599.808.410 € Wert zum 31.12.16 17,81% (31.12.15: 20,06%) 4.4 Zuschuss- und Förderquote Die Zuschuss- und Förderquote zeigt den Teil der Au fwendungen, der an Vereine, verbundene Unternehmen, Träger von Kindertageseinrichtungen usw. als Zuweisung und Zuschuss gezahlt wird. In Ze iten unausgeglichener Haushalte ist diese Quote mög lichst niedrig zu halten. Die in den Zu- schüssen enthaltenen freiwilligen Leistungen sind e inzuschränken. Formel: Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse ordentliche Aufwendungen + Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Berechnung (Ist): 140.346.947 € 599.808.410 € Wert zum 31.12.16 23,40% (31.12.15: 23,65%) 10 4.5 Transferaufwandsquote Mit der Transferaufwandsquote lässt sich beurteilen , in welchem Umfang kommunale Zahlungen an Leistung sempfänger erfolgen (Sozialtransfer). Das Ziel sollte sein, die Quote möglichst zu halten , bzw. im Laufe der Jahre zu senken. Formel: Transferaufwendungen ordentliche Aufwendungen + Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen Berechnung (Ist): 142.684.952 € 599.808.410 € Wert zum 31.12.16 23,79% (31.12.15: 22,11%) 4.6 Transferdeckungsquote Die Transferdeckungsquote zeigt an, zu welchem Ante il die Transferaufwendungen durch Erträge aus Trans ferleistungen gedeckt sind Formel: Erträge aus Transferleistungen Transferaufwendungen Berechnung (Ist): 40.711.734 € 142.684.952 € Wert zum 31.12.16 28,53% (31.12.15: 35,77%) 11 4.7 Zinslastintensität Die Zinslastintensität setzt die Finanzaufwendungen zu den ordentlichen Erträgen (inkl. Finanzerträgen ) ins Verhältnis. Sie zeigt an, welcher Teil der Erträge für Zinszahlungen gebunden ist. Je höhe r die Quote ausfällt, umso mehr Erträge sind durch Zinszahlungen gebunden. Eine niedrige Quote ist daher anzustreben. Formel: Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen ordentliche Erträge + Finanzerträge Berechnung (Ist): 16.215.589 € 612.420.749 € Wert zum 31.12.16 2,65% (31.12.15: 3,28%) Darmstadt, 25.04.2017 André Schellenberg Stadtkämmerer
Beratungsverlauf (3)
Details
- Vorlagen-Nr.
- 2017/0133
- Typ
- Magistratsvorlage
- Datum
- 26.04.2017
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00