Stadtverordnetenversammlung
Dienstag, 30. August 2011 um 16:07 Uhr
Tagesordnung (46)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Benennung von zwei Urkundspersonen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
1. Nachtragssatzung 2011 hier: § 4 Höchstbetrag der Kassenkredite, § 7 Stellenbewirtschaftung
Beschlußfassung über die Ernennung von Dr. Dierk Molter zum Stadtältesten und Überreichung der Ernennungsurkunde zum Stadtältesten
Änderung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte in der Wissenschaftsstadt Darmstadt vom 27.06.2007
Ausbau der Schulsozialarbeit 2. und 3. Ausbaustufe
Beteiligungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt für das Geschäftsjahr 2010 (13. Beteiligungsbericht)
Außerplanmäßige Auszahlung gemäß § 114 g HGO in Verbindung mit Ziffer 3.4.7 DAH in Höhe von 400.000,00 Euro bei Kostenstelle 066-100-1000 'Gemeindestraßen', Inv.-Nr. 11066-6390 'Neubau Brücke (Eb 04) Zufahrt Kaisermühle über die Modau in Eberstadt'
Kanalneubau Erbacher Straße Gesamtkosten 200.000,00 Euro
Neuwahl der Mitglieder der XV. Verbandsversammlung des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen im Wahlkreis II
Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof für die Wahlzeit 2012 bis 2016
Benennung der Betriebskommissionsmitglieder des Personalrates der Stadtverwaltung Darmstadt
Schiedsamtsbezirk Darmstadt-Innenstadt hier: Wahl der Schiedsperson und Wahl der stellvertretenden Schiedsperson
Ortsgericht Darmstadt-Innenstadt hier. Wahl eines Ortsgerichtsvorstehers sowie Wahl von zwei Ortsgerichtsschöffen
Schiedsamtsbezirk Darmstadt-Wixhausen hier: Wahl der Schiedsperson
Vorliegende Anträge
Antrag der FDP-Fraktion vom 5. August 2011 betr. Grundsicherung im Alter
Antrag der SPD-Fraktion vom 9. August 2011 betr. Einführung eines Bürgerhaushalts
Antrag der SPD-Fraktion vom 16. August 2011 betr. Stärkung der politischen Repräsentanz des Ausländerbeirates
Antrag der Fraktionen Bü 90 /Grüne und CDU vom 17. August 2011 betr. Änderung der Hauptsatzung
Antrag der Fraktion UWIGA vom 17. August 2011 betr. Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet nördlich des Olbrichwegs
Antrag der Fraktion UWIGA vom 17. August 2011 betr. Aufhebung des Bebauungsplanes N 59 Nordostumgehung
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 18. August 2011 betr. Zeitplan für anstehende bzw. unerledigt Aufgaben und Projekte
Antrag der SPD-Fraktion vom 19. August 2011 betr. Holbein-Madonna: Alle rechtlichen Mittel ausschöpfen
Antrag der SPD-Fraktion vom 6. Juli 2011 betr. Projekt 'Wertschöpfende Haushaltskonsolidierung'
Antrag der FDP-Fraktion vom 5. August 2011 betr. Sitzungsbeginn der Stadtverordnetenversammlung
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 12. August 2011 betr. Umbenennung Cambrai-Fritsch-Kaserne
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 17. August 2011 betr. Namensfindung ehemalige Cambrai-Fritsch-Kaserne
Große Anfragen
Nachtragshaushalt 2011 hier: Mehrkosten von 148.500 Euro bei Kostenstelle 041-040-1000
Finanzcontrolling-Bericht Januar bis März 2011 zum Haushalt 2011
1. Nachtragswirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft und Stadtreinigung Darmstadt (EAD) hier: Genehmigungsverfügung der Aufsichtsbehörde
Einziehung einer Teilfläche der öffentlichen Verkehrsfläche Gemarkung Eberstadt, Flur 6, Nr. 88/2
Radroute Malcher Schneise Kosten: 28.000 Euro
Bebauungsplan W 3.2 - Steubenplatz / Rheinstraße - (Satzungsbeschluss)
Anschaffung eines Fluglärmmessgerätes
Sanierungsgebiet Martinsviertel; Umbau Kaupstraße im Bereich Riegerplatz
Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer im Gebiet der Wissenschaftsstadt Darmstadt (Zweitwohnungssteuersatzung - ZWSTS) vom 15.12.2010
Kanalumbau Rüdesheimer Straße/Haardtring Gesamtkosten 2,7 Mio. Euro
Feststellung der Jahresabschlüsse 2008 der Eigenbetriebe a) Kulturinstitute b) Bäder c) Bürgerhäuser und Märkte der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Gremien
Details
- Beginn
- 30.08.2011 16:07 Uhr
- Ende
- 30.08.2011 22:25 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2