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SV-2011/0030

Antrag der SPD-Fraktion vom 6. Juli 2011 betr. Projekt 'Wertschöpfende Haushaltskonsolidierung'

Antrag 07.07.2011

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SV-2011/0030

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SV-2011/0030

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SPD-S tadtv erord nete nf raktion  Telefon ( 06 15 1) 2 79 02 70  info @s pd frakt ion-d a. de  Bankver bin dung: 
Darms tadt  Fax   (06 15 1) 2 79 02 71  www.spd frakt ion-d a. de  Sparka ss e D arm sta dt 
Wilhel min enstr . 7 A  Nav igat ions adre ss e:   BLZ 50 8 5 01 50 
642 83 Dar ms ta dt  Am Alten L an dtag   Konto 80 06 37 7 
 
Vorlage-Nr. SV-2011/0030 
 
 
SPD-Stadtvero rdnetenfraktion Darmstadt       
Geschäftsstelle 
 
 
Antrag 
 
 
 
Projekt „Wertschöpfende Haushaltskonsolidierung“ 
 
 
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 
 
 
Der Magistrat wird aufgefordert,  
 
1. der Stadtverordnetenversammlung bzw. in Vertretung hilfsweise dem Haupt- und 
Finanzausschuss unverzüglich spätestens jedoch bis zur 
Stadtverordnetenversammlung am 30. August über den aktuellen Stand des seit Mitte 
2010 in der Umsetzung befindlichen Projektes „Wertschöpfende 
Haushaltskonsolidierung“ und sämtlicher Teilprojekte zu berichten. Hierzu sind die 
Vertreter der mit der Umsetzung des Projekts beauftragten Beratungsfirma einzuladen.  
2. der Stadtverordnetenversammlung unverzüglich spätestens jedoch bis zur 
Stadtverordnetenversammlung am 30. August Kenntnis darüber zu geben, ob es 
Änderungen in der ursprünglichen Zielsetzung, Zeitplanung oder in (Teil) -projekten 
durch den neuen Magistrat gibt. 
3. unverzüglich spätestens jedoch bis zur Stadtverordnetenversammlung am 30. August 
den vorgesehenen Lenkungsausschuss einzurichten, in dem je ein Vertreter der 
Fraktionen vertreten sein soll. 
 
Behandlungsvorschlag: HFA (Ferienparlament) am 4. August 2011 
 
Begründung: 
Erfolgt mündlich. 
 
 
Darmstadt, 6. Juli 2011 
 
Katrin Kosub    Hanno Benz 
Dagmar Metzger   (Fraktionsvorsitzender) 
Michael Siebel 
(Stadtverordnete)

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Details

Vorlagen-Nr.
SV-2011/0030
Typ
Antrag
Datum
07.07.2011
Erstellt
29.09.2026 00:00