SV-2011/0044
Antrag der Fraktionen Bü 90 /Grüne und CDU vom 17. August 2011 betr. Änderung der Hauptsatzung
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SV-2011/0044
2424 Zeichen
Vorlage-Nr. SV-2011/0044
17. August 2011
ANTRAG
zur Änderung der Hauptsatzung
Die Stadtverordnetenversammlung möge folgende Satzung beschließen:
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Darmstadt vom 04.12.1968
Vom
Aufgrund des § 5 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) i.d.F. der Bekanntmachung vom
07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24.03.2010 (GVBl. I S. 119), wird
gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 30.08.2011 folgende Satzung erlassen:
Art. I
§ 1 erhält folgende neue Fassung:
„Der Magistrat besteht aus dem Oberbürgermeister/der Oberbürgermeisterin, dem Bürgermeister/der
Bürgermeisterin und 3 Stadträten/3 Stadträtinnen, die ebenfalls hauptamtlich tätig sind, sowie 13
ehrenamtlichen Stadträten/Stadträtinnen.“
Art. II
§ 2 Abs. 1 wird durch folgende Neufassung ersetzt:
“Zur Vorbereitung der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung sind folgende Ausschüsse zu
bilden:
1. Haupt- und Finanzausschuss (einschl. Recht, Stellenplan und Beteiligungen)
2. Wahlvorbereitungsausschuss
3. Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Wissenschaft
4. Kulturausschuss
5. Ausschuss für Bildung und Schule
6. Ausschuss für Soziales (einschl. Gleichstellung, Interkulturelles, Familie und Kinderbetreuung,
)
7. Ausschuss für Sport und Gesundheit (einschl. öffentliche Einrichtungen und Ordnungswesen)
8. Ausschuss für Bauen, Stadtplanung, Verkehr und Liegenschaften
9. Ausschuss für Umweltschutz und Nachhaltigkeit”
B' 90/Die GRÜNEN Stadtverordnetenfraktion
Darmstadt
Lauteschlägerstr. 38—64289 Darmstadt
Tel./Fax: 06151/6 14 90, 06151/6 14 01
Mail: fraktion@gruene-darmstadt.de
Internet: www.gruene-darmstadt.de/fraktion
CDU Darmstadt
Stadtverordnetenfraktion
Steubenplatz 12 4—64293 Darmstadt
Tel./Fax: 06151/171211, 06151/171219
Email: fraktion@cdu-darmstadt.de
Internet: www.cdu-darmstadt.de
2
Art. III
Art. I der Satzung tritt am 14.09.2011 in Kraft. Art. II der Satzung tritt am Tage nach der
Bekanntmachung in Kraft.
Darmstadt, den
Der Magistrat der
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Jochen Partsch
Oberbürgermeister
Hildegard Förster-Heldmann Hartwig Jourdan
Yücel Akdeniz (Fraktionsvorsitzender)
(Fraktionsvorsitzende)
Birgit Pörtner Peter Franz
Hans Fürst Anna-Maria Sturm
(Stadtverordnete) Ctirad Kotoucek
(Stadtverordnete)
Beratungsverlauf (1)
Orte (2)
- Lauteschlägerstraße 38
- Steubenplatz 12
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Details
- Vorlagen-Nr.
- SV-2011/0044
- Typ
- Antrag
- Datum
- 19.08.2011
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00