Benennung der Betriebskommissionsmitglieder des Personalrates der Stadtverwaltung Darmstadt

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
22.07.2011 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat I  an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Hauptamt 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2011/0289 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: Benennung der Betriebskommissionsmitglieder des Personalrates der 
Stadtverwaltung Darmstadt 
 
Vorlage vom: 13.07.2011 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Magistrat nimmt von den Vorschlägen des Personalrates Kenntnis und leitet die Vorlage zur 
Beschlussfassung an die Stadtverordnetenversammlung weiter. 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Beschluss des Magistrats vom

2 
... 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 13.07.2011  
 
Gemäß § 6 Absatz 2 Nr. 3 des Eigenbetriebsgesetzes ist der Personalrat in den 
Betriebskommissionen der Wissenschaftsstadt Darmstadt vertreten. Die Mitgliedschaft ist auf die 
Dauer der Wahlzeit des Personalrates beschränkt oder endet mit dem Ausscheiden der Person aus 
dem Personalrat. 
 
Mit dem Ausscheiden von Herrn Rainer Burhenne aus dem Personalrat ist eine Neuordnung der 
Vertretungen des Personalrates in den Betriebskommissionen der städtischen Eigenbetriebe 
vorzunehmen. 
 
Der Personalrat hat in seiner Sitzung am 14.06.2011 die Neubesetzung der Gremien beschlossen 
und folgende Mitglieder und Ersatzmitglieder benannt: 
 
Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigung der Wissenschaftsstadt Darmstadt (EAD) 
Mitglieder Ersatzmitglieder 
Horst Weber Inge Egner 
Birgit Busch Harry Swetec 
 
Eigenbetrieb Bäder 
Mitglieder Ersatzmitglieder 
Birgit Busch Harry Swetec 
Inge Egner Karl-Heinz Weimar 
 
Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte 
Mitglieder Ersatzmitglieder 
Harry Swetec Inge Egner 
Karl-Heinz Weimar Horst Weber 
 
Eigenbetrieb Kultur 
Mitglieder Ersatzmitglieder 
Horst Weber Inge Egner 
Birgit Busch Harry Swetec 
 
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt (IDA) 
Mitglieder Ersatzmitglieder 
Gernot Beppler Harry Swetec 
Horst Weber Inge Egner 
 
Für die Betriebskommission des Eigenbetriebs Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen 
ergeben sich keine Änderung. 
 
Die Wahlzeit der genannten Personen ist auf die Wahlzeit des Personalrates beschränkt und 
endet mit der Neuwahl des Personalrates im Mai 2012 (§15 HPVG). 
 
Darmstadt, 13.07.2011 
100/da 
 
Dezernat I 
 
 
 
 
Jochen Partsch 
Oberbürgermeister