Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 25. April 2013 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (50)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilungen des Magistrats
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Fragestunde
Aktuelle Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion vom 22. April 2013 betr. 'Aktueller Finanzbedarf der Neubau- und Sanierungsprojekte am Klinikum Darmstadt'
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Straßenzustandserfassung 2011
Verwaltungsvorschrift Kulturförderung
20 Millionen Euro Sanierungsoffensive Öffentlicher Raum Fortführung der Ertüchtigungsmaßnahme Tunnel Wilhelminenstraße entsprechend der Richtlinie für die Ausstattung und den Betrieb von Straßentunneln (RABT 2006)
20 Millionen Euro Sanierungsoffensive öffentlicher Raum Austausch Pflaster im Gleisbereich vor dem Haupteingang Empfangsgebäude Hauptbahnhof
Satzung zur Änderung der Bauaufsichtsgebührensatzung
Bebauungs- und Landschaftsplan A 8 - Ruthsenbachwiesen - Änderung und Teilaufhebung (Neufassung des Aufstellungsbeschlusses)
Bebauungsplan O 27 - Mathildenhöhe Süd - (Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Darlegungsbeschluss)
Vorplanung Straßenbrücken über die Bahnstrecke Frankfurt-Heidelberg (DB 3601) Grundsatzbeschluss zu den Brücken Stirnweg und Hilpertstraße
Fahrradstraße Wilhelminenstraße
Haushaltssatzung der Wissenschaftsstadt Darmstadt für das Haushaltsjahr 2013 hier: Genehmigung der Aufsichtsbehörde
5-Millionen-Sofortfonds zum Ausbau der Kinderbetreuung in Darmstadt hier: Krabbelstube Maviki e.V.
Fünf-Millionen-Euro-Sofortfonds zum Ausbau der Kinderbetreuung in Darmstadt hier: Errichtung einer neuen Kindertagesstätte auf dem Gelände der Klinikum Darmstadt GmbH, Bismarckstraße 54, 64293 Darmstadt
Wahl von 3 Vertrauenspersonen und deren Stellvertreter/innen für den Schöffenwahlausschuss
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 4. März 2013 betr. Unterstützung der Darmstädter Gymnasien bei der Wiedereinführung von G9 Klassen
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 9. April 2013 betr. Mehr Sicherheit für Kinder
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 9. April 2013 betr. Erstellung eines Konzepts zur Schaffung von sozial gebundenem und bezahlbarem Wohnraum
Antrag der Fraktionen UFFBASSE und Die Linke. vom 9. April 2013 betr. Bürgerversammlung Konversion
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 9. April 2013 betr. Städtische Vereinbarung mit Unternehmen der Wohnungswirtschaft
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 9. April 2013 betr. Aufhebung Sargpflicht
Vorschlag des Ortsbeirates Darmstadt-Wixhausen vom 10. April 2013 betr. Ausweisung der Straßen 'Dompfaffweg' und 'Am Hasenpfad' als Anliegerstraßen
Vorschlag des Ortsbeirates Darmstadt-Wixhausen vom 10. April 2013 betr. Überdachung der Haltestelle Trinkbornstraße
Antrag der SPD-Fraktion vom 15. April 2013 betr. Felsnase
Antrag der SPD-Fraktion vom 15. April 2013 betr. Prioritätenliste des Sanierungsbedarfs der Sportanlagen in Darmstadt
Antrag der SPD-Fraktion vom 15. April 2013 betr. Zugang Schlossgaragen - Südwest-Ecke Friedensplatz
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 15. April 2013 betr. Berücksichtigung der Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO International Labour Organization) und Umsetzung einer umweltfreundlichen Beschaffung bei Städtischen Auftragsvergaben
Antrag der Fraktion PIRATEN vom 15. April 2013 betr. Ahndung der Verteilung nicht genehmigter gewerblicher Werbezettel
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion vom 22. April 2013 betr. Mehr Transparenz bei der Zwischennutzung der Wohnungen in der Lincoln-Siedlung und der Jefferson-Siedlung für studentisches Wohnen schaffen
Große Anfragen
Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 30. August 2012 betr. Stand Inklusion in Darmstadt
20 Millionen Euro Sanierungsoffensive Öffentlicher Raum Grundhafte Erneuerung Heidelberger Landstraße Ulvenbergstraße bis Nußbaumallee
Kanalsanierung Kasinostraße Gesamtkosten 95.000 Euro
Bürgerbeteiligung energetische Stadtsanierung Mollerstadt
Förderung des Projektes 'Oya': Schutz vor Gewalt und Zwangsprostitution im Mornewegviertel (Anlauf- und Clearingstelle) aus Mitteln des Nachlasses Ihrig
20 Millionen Euro Sanierungsoffensive Öffentlicher Raum Neubau Feldwegbrücke Ar 29 über die Silz
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 HGO i.V. mit Ziff. 3.4.7 DAH für das HHJahr 2012 (2. Aufstellung)
Finanzcontrolling-Bericht Januar bis Dezember 2012 zum Haushalt 2012
Preis für 'Gesicht zeigen' 2013
20 Millionen Euro Sanierungsoffensive öffentlicher Raum Neubau Fuß- und Radwegbrücke über Mühlgraben (Eb07) und Modau (Eb08)
Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2013 des Jobcenter Darmstadt
Abschlussbericht Fremdwasseruntersuchungen
Teil II
Gremien
Details
- Beginn
- 25.04.2013 16:00 Uhr
- Ende
- 25.04.2013 22:24 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2