Bürgerbeteiligung energetische Stadtsanierung Mollerstadt

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
27.02.2013 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat III  an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Stadtplanungsamt 
 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
 
Vorlage-Nr. 2013/0059 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
Produkt-Nr.: 511020 
Kostenstelle: 061-030-1400 Investitionsnummer: 12061-4606 
Kostenträger: 5110-21 Sachkonto: 0953010 
 
Betreff: Bürgerbeteiligung energetische Stadtsanierung Mollerstadt 
 
Vorlage vom: 22.02.2013 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Das Verfahren zur E- Partizipation wird zur Kenntnis genommen. 
2. Der Durchführung der E- Partizipation (Meinungsbild abfragen mit neuen technischen Medien 
wie Smartphone und pc- tablet) wird zugestimmt. 
3. Die Beteiligung kann nach Magistratsbeschluss durchgeführt werden  
 
 
Anlagen: Informationskarte   
 
Datenschutzrelevante Anlage:

- 2 - 
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 22.02.2013:  
 
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat am 09.01.2012 den Antrag gestellt, mit dem 
Sanierungsgebiet „Westliche Innenstadt – Mollerstadt“ als Pilotprojekt in das 
Förderprogramm Energetische Stadtsanierung der KfW Bankengruppe aufgenommen zu 
werden. 
 
Mit Bescheid vom 9.2.2012 stehen nunmehr in einem 1. Förderschritt 95.000 € zur 
Verfügung, um ein stadtteilbezogenes Konzept zur CO
2 Reduzierung zu erarbeiten.  
Unter Federführung des Stadtplanungsamtes wurde die in der Mollerstadt bereits als 
Sanierungsträger tätige NH-Projektstadt damit beauftragt, dieses Quartierskonzept zu 
erstellen. 
Nachdem im 1. Schritt die Bestandsaufnahme abgeschlossen werden konnte, wird z. Zt. die 
so genannte Potentialanalyse mit zielgruppenorientierter Öffentlichkeitsbeteiligung 
vorbereitet und durchgeführt. Dabei sollen die Möglichkeiten neuer geeigneter 
Kommunikationskanäle (Umfrage auf der Internetseite der Wissenschaftsstadt Darmstadt, 
sog. E-Partizipation und den Einsatz von Smartphones) genutzt werden. 
 
Die NH-Projektstadt hat zusammen mit der Fa. Kemweb aus Mainz (Agentur für 
Internetlösungen) einen „interaktiven“ Fragebogen im Internet angelegt, mit dem die 
subjektiven Einschätzungen der Bevölkerung zum Thema „Energetische Stadtsanierung 
Mollerstadt“ ermittelt werden. 
 
Die Öffentlichkeitsbeteiligung wird als Ideensammlung auf der Basis neuer, elektronischer 
Kommunikationsmedien u. a. auch mit der Möglichkeit des Geotaggings (Räumliche 
Zuordnung der Information über raumbezogene Datensätze) anonymisiert durchgeführt. 
Beim Geotagging handelt es sich bei der Anwendung nicht um ein Smartphone-App, 
sondern um eine Internetseite, die auf Computern wie auch auf Smartphones und Tablet-
PCs mobil aufgerufen werden kann. Der Vorteil ist, direkt vor Ort den Standort gewünschter 
Grünelemente eingeben zu können. Alternativ wird eine Telefonnummer angeboten, unter 
der die Angaben auch mündlich weitergegeben werden können. 
 
Es werden Aussagen zur Charakterisierung der Teilnehmenden, ihrem Verhalten in der 
Mollerstadt sowie zu bekannten Grünstandorten und beliebten Aufenthaltsgelegen-heiten 
ermittelt. Gewünschte städtebauliche Maßnahmen können benannt und erläutert werden, 
wie z.B. die Schaffung oder Neugestaltung von Aufenthaltsbereichen, oder der Wunsch nach 
mehr Grün im öffentlichen Raum in unterschiedlicher Form. Personenbezogene Daten wie 
Name und Wohnort werden nicht erhoben.  
Die Aktion wird vom 21.03.2013 bis 06.05.2013 durchgeführt. Die Bürgerschaft wird über 
Flyer (Postwurfsendung im Gebiet), Pressemitteilung und Hinweisen auf der Internetseite der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt sowie auf der des Stadtplanungs-amtes informiert. 
 
Die Internetseite www.energetische-stadtsanierung-darmstadt.de
 wird am 21.03.2013 
freigeschaltet. Zur Zeit ist eine Testversion dieser Seite in Betrieb, deren Daten nicht in die 
Umfrage einfließen. Der Magistrat kann sich vorab auf dieser Seite über den Inhalt der 
Umfrage informieren. 
 
Die Auswertung sowie die Betreuung der telefonischen Servicestelle erfolgen durch NH-
Projektstadt. Das gesamte Verfahren wurde technisch und Inhaltlich mit allen betroffenen 
Ämtern der Stadtverwaltung (Bürgerbeauftragte, Datenschutzbeauftragte, IT-Abteilung) unter 
Federführung des Stadtplanungsamtes sowie mit den Datenschutz-beauftragten des Landes 
Hessen abgestimmt. 
 
Das Quartierskonzept soll bis zum Herbst 2013 erarbeitet und später Bestandteil des 
Sanierungsrahmenplans Mollerstadt werden. Das Konzept zeigt unter Beachtung aller 
anderen relevanten städtebaulichen, denkmalpflegerischen, baukulturellen,

- 4 - 
wohnungswirtschaftlichen und sozialen Aspekte auf, welche technischen und wirtschaftlichen 
Energieeinsparpotenziale im Quartier bestehen und welche konkreten Maßnahmen ergriffen 
werden können, um kurz-, mittel- und langfristig CO²-Emissionen zu reduzieren.  
 
Die Ergebnisse werden voraussichtlich im Herbst 2013 auf der Internetseite der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt und über die Presse veröffentlicht.  
 
 
Darmstadt, 22.02.2013 
61.1.2 ei-kl 
 
Dezernat III 
 
 
 
Brigitte Lindscheid 
Stadträtin

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Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
das Sanierungsgebiet Mollerstadt wurde als eines von 5 Pilotprojekten in 
Hessen in das Förderprogramm Energetische Stadtsanierung aufgenommen. 
Es soll ein Maßnahmenpaket erarbeitet werden, mit dem eine CO
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des Gebietes erzielt werden kann.
Die Mollerstadt verfügt über nur wenige Freiflächen und weist einen hohen 
Versiegelungsgrad auf. Durch verschiedene Maßnahmen, z.B. mehr Grünflä-
chen im Straßenraum, Fassaden- und Dachbegrünungen, Anpflanzen von 
Bäumen und Sträuchern u.ä. besteht die Möglichkeit, eine Verbesserung des 
Ist-Zustandes und eine Erhöhung der Aufenthaltsqualität zu erreichen. Ihre 
Ideen sind gefragt, die in das Maßnahmenkonzept Mollerstadt einfließen 
sollen.
Beteiligen Sie sich unter www.energetische-stadtsanierung-darmstadt.de 
oder per Telefon unter 0800 0064283. Der Datenschutz ist selbstverständ-
lich gewährleistet. Ich bin gespannt auf Ihre Anregungen und freue mich über 
eine rege Beteiligung.
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Stadträtin Brigitte Lindscheid
uf Ihre Anregungen und freue m
Stadträtin Brigitte Lindscheid
Sanierungsträger Nassauische Heimstätte/NH ProjektStadt
                                 Schaumainkai 47 
                                 60596 Frankfurt am Main
  Telefon (069) 6069-1461
  Telefax (069) 6069-51461
  E-Mail  simone.planinsek@nh-projektstadt.de
Wissenschaftsstadt Darmstadt I Stadtplanungsamt
Bessunger Str. 125
64295 Darmstadt
  
Telefon (06151) 13-2092
Telefax (06151) 13-2088
E-Mail  stadtplanungsamt@darmstadt.de
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