Stadtverordnetenversammlung
Dienstag, 29. Juni 2010 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (39)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Neubau Schwimmzentrum Nord, Vorentwurf und Finanzierung
Schwimmzentrum Nord, ergänzende Magistratsvorlage zur Vorlagen-Nummer 2010/0056
Fortschreibung Luftreinhalteplan 2010
Verzeichnis der Haushaltsausgabereste 2008 des Eigenbetriebes Immobilienmanagement
Verzeichnisse der zur Übertragung vorgesehenen Haushaltsausgabereste 2008 in den doppischen Haushalt 2009
Schulinsel Masterplanung
Organisatorische Neuordnung von Reinigungs- und Hauswirtschaftsdiensten
Festsetzung der Ferien der Stadtverordnetenversammlung 2010
Ermächtigung an den Haupt- und Finanzausschuss zur endgültigen Beschlussfassung über Magistratsvorlagen während der Sommerferien im Rahmen der gesetzlichen Zulässigkeit Der Ältestenrat schlägt der Stadtverordnetenversammlung vor, folgenden Beschluss zu fassen: „Die Stadtverordnetenversammlung ermächtigt den Haupt- und Finanzausschuss, während der Parlamentsferien auf dem Gebiet der Finanzen, des Bau- und Planungsrechtes und des Grundstücksverkehrs endgültige Entscheidungen über Vorlagen für die Stadtverordneten- versammlung zu treffen, soweit gesetzliche Bestimmungen, insbesondere § 51 HGO, dem nicht entgegenstehen.“
Kanalsanierung Mühltalstraße Gesamtkosten 300 000,00 Euro
Vorliegende Anträge
Antrag der FDP-Fraktion vom 17. Mai 2010 betr. Sperrung des Pfannmüllerweges
Vorschlag des Ortsberiates Darmstadt-Wixhausen vom 14. April 2010 betr. 'Zusätzliche Sitzmöglichkeiten im Stadtteil Wixhausen'
Antrag des Stadtv. Klett (UWIGA) vom 25. Mai 2010 betr. ICE-Pendelverkehr
Antrag der Fraktion Bü 90/Grüne vom 31. Mai 2010 betr. Städte für das Leben - Städte gegen die Todesstrafe
Antrag des Stadtv. Klett (UWIGA) vom 1. Juni 2010 betr. Verwaltungskostensatzung
Antrag der CDU-Fraktion vom 19. Juni 2010 betr. Vandalismus aktiv begegnen
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.04.2010 betr. Musikpavillon in der Orangerie
Dringlichkeitsantrag des Stadtv. Klett (UWIGA) vom 24.06.2010 betr. Gartengelände nördlich des Marienhospitals
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Alternative DA vom 24. Juni 2010 betr. Stellplätze Marienhospital
Große Anfragen
Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.02.2010 betr. Sanierungsbedarf Verkehrsinfrastruktur
Umbau und Erweiterung des Kinderhauses 'Unterm Regenbogen' der ev. Kirchengemeinde Wixhausen, Bert-Brecht-Straße 16
Bebauungsplan E 53 - Edisonstraße - (Darlegungsbeschluss)
Öffentlicher Personennahverkehr ÖPNV in Arheilgen Alternative Streckenführung der Buslinie AH zur kontinuierlichen Anbindung der Hardtsiedlung
Vorhabenbezogener Bebauungsplan W 3.1 - Rheinstraße 75 - (Aufstellungsbeschluss)
Neuordnung des Darmstädter Kreuzes Machbarkeitsstudie des ASV Darmstadt
Kindertagesstätte Siebenstein im Wohngebiet Waldkolonie/Akazienweg hier: Aufhebung der generellen Freistellung von Elternbeiträgen beim Besuch der Kindertagesstätte
Studie zur Optimierung von Klärwerksstandorten und Reinigungsstufen Hier: Bericht über das Ergebnis der Studie
Bilanz per 31.12.2008 / Verwendung des Jahresergebnisses Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
EDW - Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2009 Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
Änderung der Hauptsatzung
Gremien
Details
- Beginn
- 29.06.2010 17:00 Uhr
- Ende
- 29.06.2010 22:15 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2