Umbau und Erweiterung des Kinderhauses 'Unterm Regenbogen' der ev. Kirchengemeinde Wixhausen, Bert-Brecht-Straße 16

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
02.06.2010 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat II Dezernat VI an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Amt für Familie, Kin-
derbetreuung und Sport 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. Beschluss-
fassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2010/0034 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: Umbau und Erweiterung des Kinderhauses "Unterm Regenbogen" der ev. Kirchenge-
meinde Wixhausen, Bert-Brecht-Straße 16 
 
Vorlage vom: 10. 5.2010 
 
Beschlussvorschlag: 
1. Der Erweiterung des Kinderhauses „Unterm Regenbogen“ der ev. Kirchengemeinde Wixhausen, 
Bert-Brecht-Straße 16 um eine Betreuungsgruppe für Kinder im Alter unter 3 Jahren (U3) und der 
vorgesehenen Finanzierung wird zugestimmt. 
2. Der Um- und An- bzw. Ausbau der städt. Liegenschaft Bert-Brecht-Straße 16 wird in Abstimm ung 
zwischen dem Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt und dem Bauaufsichtsamt unmittel-
bar von der ev. Kirchengemeinde Wixhausen als Bauträger vorgenommen. 
3. Der Anbau geht nach Fertigstellung in das Eigentum der Wissenschaftsstadt Darmstadt über. 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Beschluss des Magistrats vom

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... 
 
Begründungsseite zur Magistratsvorlage vom 10.05.2010:  
 
Begründung: 
 
Die Erweiterung des Kinderhauses „Unterm Regenbogen“ der ev. Kirchengemeinde Wixhausen, 
Bert-Brecht-Straße 16 um eine Betreuungsgruppe für Kinder im Alter unter 3 Jahren (U3) mit insge-
samt 10 Plätzen ist Bestandteil der bereits am 04.03.2009 beschlossenen städtischen Investitions- 
und Finanzierungsplanung Kinderbetreuung U3 für 2009 - 2013. 
 
Demnach ist vorgesehen das vorhandene Kindertagesstättengebäude entsprechend baulich zu 
erweitern. 
 
Auf Grundlage der vorgelegten Kostenschätzung ist hierbei von Gesamtkosten für den Anbau und 
die Erstausstattung der U3-Betreuungsgruppe in Höhe von rund 482.500,00 Euro auszugehen. 
Desweiteren müssen unabhängig davon im bestehenden Kindertagesstättengebäude unter ande-
rem die Küche umgebaut sowie vorhandene Trennwände und Sanitärobjekte saniert bzw. ausge-
tauscht werden. 
Die in diesem Zusammenhang anfallenden Kosten in Höhe von rund 40.000,00 Euro werden zu-
ständigkeitshalber aus dem Wirtschaftsplan IDA übernommen. 
 
Bei dem Kinderhaus „Unterm Regenbogen“ der ev. Kirchengemeinde Wixhausen, Bert-Brecht-
Straße 16 sowie dem dazugehörenden Grundstück handelt es sich um eine städtische Liegen-
schaft. 
Die Bauträgerschaft soll jedoch auf eigenen Wunsch der Kirchengemeinde, in Abstimmung zwi-
schen dem Eigenbetrieb Immobilienmanagement (IDA) und dem städtischen Bauaufsichtsamt, un-
mittelbar von der ev. Kirchengemeinde Wixhausen übernommen werden, die sich in diesem Zu-
sammenhang somit ebenfalls verpflichtet, den notwendigen Umbau der Küche sowie die Sanierung 
von Trennwänden und Sanitärobjekten vorzunehmen. Die Gesellschaft für Schwerionenforschung 
(GSI) beteiligt sich an dem Ausbau in Höhe von insgesamt 333.333,00 Euro. 
 
Im Gegenzug beansprucht die GSI ein Beleg ungsrecht für 15 der dann insgesamt vorhandenen 105 
Betreuungsplätze, wobei 5 von diesen 15 Betreuungsplätzen für Kinder ab 2 Jahren geeignet sein 
sollen (d. h. die Hälfte der neuen U3-Betreuungsgruppe). 
 
Bislang besteht kein Belegungsrecht für die GSI im Kinderhaus „Unterm Regenbogen“, Bert-Brecht-
Straße 16, allerdings in dem ebenfalls von der ev. Kirchengemeinde Wixhausen betriebenen Kin-
derhaus auf dem Pfarrhof, Untergasse 1. 
Dort werden 20 von insgesamt vorhandenen 50 Plätzen durch die GSI regelmäßig in Anspruch ge-
nommen. 
Das bestehende Belegrecht im Kinderhaus auf dem Pfarrhof erstreckt sich zeitlich derzeit bis Mitte 
2022. 
 
Die GSI fordert nunmehr eine Verlängerung des bestehenden Belegungsrechts für 20 Betreuungs-
plätze in dem Kinderhaus auf dem Pfarrhof, Untergasse 1, analog dem neuen Belegungsrecht für 
15 Betreuungsplätze im Kinderhaus „Unterm Regenbogen“, Bert-Brecht-Straße 16, bis zum 
31.12.2030.

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... 
 
Zusätzlich zu dem Baukostenzuschuss der GSI sind Fördermittel aus dem Investitionsprogramm 
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008 - 2013 in Höhe von insgesamt 150.000,00 Euro (10 Plätze á 
14.500,00 Euro Pauschale bei Neu- und Erweiterungsbau + 500,00 Euro Pauschale für die Ausstat-
tung von neu geschaffenen Betreuungsplätzen) zu erwarten. 
 
Als jährliche Betriebskosten für die zusätzliche Gruppe sind überschlägig insgesamt 120.000,00 
Euro zu veranschlagen. 
Hierzu leistet die ev. Kirchengemeinde Wixhausen aus dem Krippenprogramm der EKHN eine An-
schubfinanzierung für die Dauer von 5 Jahren in Höhe von jeweils 12.000,00 Euro jährlich. 
 
Die verbleibenden Betriebskosten werden nach Abzug der entsprechenden Elternentgelte   (10 
Plätze x 111,00 Euro x 12 Monate = 13.320,00 Euro) und evtl. Landes- oder sonstiger Zuschüsse 
(BAMBINI U3-Förderung = je nach täglicher Betreuungszeit 24.000,00 bis 30.000,00 Euro) zu 100 
% von der Wissenschaftsstadt Darmstadt übernommen. 
 
Die insofern zu Lasten der Wissenschaftsstadt Darmstadt in den ersten fünf Betriebsjahren jährlich 
anfallenden laufenden Kosten in Höhe von rund 65.000,00 Euro sind demnach zusätzlich anteilig im 
Nachtrag zum städtischen Ergebnishaushalt 2010 sowie in voller Höhe ab dem Ergebnishaushalt 
2011 bereitzustellen. 
 
Darmstadt, den 10.05.2010 
401-02-207 uh-ge 
 
 
Dezernat II      Dezernat VI 
 
 
 
 
 
 
Wolfgang Glenz     Dieter Wenzel 
Bürgermeister      Stadtbaurat