mandari

Rat

Donnerstag, 20. März 2025 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (155)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes

    vertagt
  3. 1.1.1

    Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03

    vertagt
  4. 1.1.2

    Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes

    vertagt
  5. 1.1.3

    BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes hier: Antwort EBA zur Maßgabe 29.08.2024 im Rat zur DS 240255-03

    vertagt
  6. 1.1.4

    BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes

    vertagt
  7. 1.1.5

    BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes

    vertagt
  8. 1.2

    BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255

    vertagt
  9. 1.2.1

    BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255

    vertagt
  10. 1.3

    BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs

    vertagt
  11. 1.3.1

    BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs

    vertagt
  12. 1.3.2

    BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs

    vertagt
  13. 1.4

    BBB-Anfrage: Beueler Bütt

    zur Kenntnis genommen
  14. 1.4.1

    BBB-Anfrage: Beueler Bütt

    zur Kenntnis genommen
  15. 1.5

    Große Anfrage der CDU-Fraktion: Jahresabschluss

    zur Kenntnis genommen
  16. 1.5.1

    Große Anfrage der CDU-Fraktion: Jahresabschluss

    zur Kenntnis genommen
  17. 1.6

    CDU Große Anfrage: Rückstand bei der Versendung von Gewerbesteuerbescheiden

    zur Kenntnis genommen
  18. 1.6.1

    CDU Große Anfrage: Rückstand bei der Versendung von Gewerbesteuerbescheiden

    zur Kenntnis genommen
  19. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  20. 2.1

    Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

  21. 3

    Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift

  22. 3.1

    Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 13.02.2025

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  23. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  24. 5

    Beschlüsse

  25. 5.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    beschlossen

    geändert beschlossen

  26. 5.1.1

    CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986

    abgelehnt
  27. 5.1.2

    Grüne/SPD-Änderungsantrag - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 - hier IEK Mehlem Antrag zur Vorlage 240986

    abgelehnt
  28. 5.1.4

    CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 - Erhöhung der Mittel zur Schlaglochbeseitigung

    abgelehnt
  29. 5.1.7

    CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 - Anpassung der Tarifordnung für Pützchens Markt

    abgelehnt
  30. 5.1.9

    CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 - Stärkung Bürgerdienste in den Stadtbezirken

    abgelehnt
  31. 5.1.10

    CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 - Entwicklung und Erschließung des Büro- und Gewerbeparks Pützchen/Bechlinghoven

    zurückgezogen
  32. 5.1.11

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 - Parkraumkonzepte

    abgelehnt
  33. 5.1.12

    CDU-Änderungsantrag: Beendigung des Projekts Eigenreinigung - Antrag zur Vorlage 240986

    abgelehnt
  34. 5.1.13

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 - städtische Baumaßnahmen optimieren

    abgelehnt
  35. 5.1.16

    CDU-Änderungsantrag: Keine Kürzungen bei der Erziehungsberatung - Antrag zur Vorlage 240986

    abgelehnt
  36. 5.1.18

    CDU-Änderungsantrag: Sperrung der Mittel für die 4. Rheinbrücke - Antrag zur Vorlage 240986

    beschlossen

    geändert beschlossen

  37. 5.1.19

    CDU-Änderungsantrag: Haushaltskonsolidierung: Neue und bestehende gewinnbringende Geschäftsbereiche der SWB - Antrag zur Vorlage 240986

    abgelehnt
  38. 5.1.20

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    beschlossen

    geändert beschlossen

  39. 5.1.21

    Koalitionsänderungsantrag hier: Haushaltsbegleitbeschluss - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 5.1.22

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    zur Kenntnis genommen
  41. 5.1.23

    BBB-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029; hier Aufnahme Alter Friedhof in europäische Friedhofroute

    abgelehnt
  42. 5.1.24

    CDU-Haushaltsbegleitantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 - hier: Organisationsüberprüfung der Zusammenführung des Verkehrsplanungsbereichs SWB und Amt 61

    abgelehnt
  43. 5.1.25

    CDU-Haushaltsbegleitantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 - hier: Überprüfung der Zusammenführung von T&C, BCC inklusive WCCB, Amt 02, Amt 13 und Bonn-Info im Rahmen einer Organisationsüberprüfung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  44. 5.1.26

    Haushaltsbegleitantrag CDU - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 - hier: Einnahmen Beethovenhalle verbessern

    abgelehnt
  45. 5.1.27

    Haushaltsbegleitantrag CDU - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986; hier: Einnahmen WCCB verbessern

    abgelehnt
  46. 5.1.28

    Haushaltsbegleitantrag CDU: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 - hier: Stabstelle Konferenzzentrum

    beschlossen

    geändert beschlossen

  47. 5.1.29

    Haushaltsbegleitantrag CDU-Fraktion: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 - hier: Investition in die Binnendigitalisierung der Verwaltung

    abgelehnt
  48. 5.1.30

    FDP-Änderungsantrag zu Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 - Klimaplan

    abgelehnt
  49. 5.1.32

    FDP-Änderungsantrag zu Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 - Radentscheid

    abgelehnt
  50. 5.1.33

    FDP-Änderungsantrag zu Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 - Parkraumbewirtschaftung

    abgelehnt
  51. 5.1.36

    FDP-Änderungsantrag zu Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 - Familienbildungsstätten

    abgelehnt
  52. 5.1.37

    FDP-Änderungsantrag zu Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 -Belegungsquote Büros

    abgelehnt
  53. 5.1.39

    CDU-Haushaltsbegleitantrag: Überführung städtischer Kitas in Freie Trägerschaft - Antrag zur Vorlage 240986

    abgelehnt
  54. 5.1.40

    CDU-Haushaltsbegleitantrag: Neue Kitas an Freie Träger - Antrag zur Vorlage 240986

    abgelehnt
  55. 5.1.41

    CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986, hier: CDU-Einsparliste

    abgelehnt
  56. 5.1.42

    FDP-Änderungsantrag zu Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 - beabsichtigte Kündigung der Rahmenvereinbarung mit der VEBOWAG

    abgelehnt
  57. 5.2

    Anpassung der AEIWWA-Fördermittel

    abgelehnt
  58. 5.3

    Bonner Mitmachbudget 2025/2026 (ehemals Dialog zum Haushalt)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 5.3.1

    Änderungsantrag der SPD- und Grünen-Bezirksfraktion: Bonner Mitmachbudget 2025/2026 (ehemals Dialog zum Haushalt) Antrag zur Vorlage 241946

    nicht abgestimmt
  60. 5.4

    Anbringung von Zusatzschildern an Straßennamenschildern in Beuel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  61. 5.5

    Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Löbestraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  62. 5.6

    Grundsatzbeschluss zur Einführung einer Bezahlkarte für Bezieher von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  63. 5.7

    Beschlussvorlage zur Fortsetzung der Bonner Offensive zur Überwindung der Obdachlosigkeit bis 2030“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  64. 5.8

    Landesprogramm „Kommunales Integrationsmanagement“ (KIM NRW): Zuschuss zum Eigenanteil der Träger des KIM-Case Managements für die Jahre 2025 und 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  65. 5.9

    Umstrukturierung der AIDS-Arbeit in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 5.10

    Zielbeschluss zur Entwicklung des Büro- und Gewerbeparks an der Siegburger Straße im Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven, Stadtbezirk Beuel

    beschlossen

    geändert beschlossen

  67. 5.10.1

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss zur Entwicklung des Büro- und Gewerbeparks an der Siegburger Straße im Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven, Stadtbezirk Beuel Antrag zur Vorlage 241823

    nicht abgestimmt
  68. 5.11

    Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem

    beschlossen

    geändert beschlossen

  69. 5.11.1

    FDP-Änderungsantrag: Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem Antrag zur Vorlage 242080

    nicht abgestimmt
  70. 5.11.2

    Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem

    zur Kenntnis genommen
  71. 5.12

    Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  72. 5.13

    Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 6422-2 „Innovationsdreieck“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  73. 5.13.1

    Änderungsantrag der Koalition - Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 6422-2 „Innovationsdreieck“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt Antrag zur Vorlage 252391

    nicht abgestimmt
  74. 5.13.2

    Änderungsantrag der Koalition - Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 6422-2 „Innovationsdreieck“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt Antrag zur Vorlage 252391

    nicht abgestimmt
  75. 5.13.3

    Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 6422-2 „Innovationsdreieck“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  76. 5.14

    Beschluss über die Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfs Nr. 6622-3, Viktoriakarree bei gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7822-22, Rathausgasse im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum

    beschlossen

    geändert beschlossen

  77. 5.14.1

    Änderungsantrag der Koalition - Beschluss über die Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfs Nr. 6622-3, Viktoriakarree bei gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7822-22, Rathausgasse im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum Antrag zur Vorlage 242286

    nicht abgestimmt
  78. 5.15

    Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  79. 5.15.1

    Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  80. 5.16

    Aufhebung des Zielbeschlusses über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  81. 5.17

    Entwurfsplanung zum Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  82. 5.17.1

    Entwurfsplanung zum Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck)

    zur Kenntnis genommen
  83. 5.17.2

    Entwurfsplanung zum Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck) Antrag zur Vorlage 252470

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  84. 5.18

    Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 2. Bauabschnitt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  85. 5.18.1

    BBB-Änderungsantrag: Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 2. Bauabschnitt

    abgelehnt
  86. 5.19

    Erlass einer Veränderungssperre für ein Gebiet im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf, "Azaleenweg"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  87. 5.20

    Erlass einer Veränderungssperre für ein Gebiet im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Godesberg-Nord, zwischen Friesdorfer Straße, Pionierstraße, Dietrichstraße sowie der Straße „An Brenigs Ziegelei“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  88. 5.21

    N-Vorlage zum Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  89. 5.22

    Bürgerantrag: alternierendes temporäres Parkverbot zur Straßenreinigung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  90. 5.23

    Wohnen über Parken, Stadtbezirk Bad Godesberg – Entwicklung der Stellplatzfläche an der Gotenstraße im Ortsteil Plittersdorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  91. 5.24

    Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal; hier: Beratungsvorlage Projektinitiierung, Planerbeauftragung, Abwicklungsmodelle, Projektorganisation, fiskalische Auswirkungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  92. 5.25

    Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal; hier: ergänzende Nutzungen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  93. 5.25.1

    Interfraktioneller Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal Antrag zur Vorlage 242046

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  94. 5.26

    Neuausrichtung des Bonner Klimaschutzbeirates

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  95. 5.27

    Beitritt zum Berlin Urban Nature Pact

    beschlossen

    geändert beschlossen

  96. 5.27.1

    Stellungnahme der Verwaltung zum Beitritt zum Berlin Urban Nature Pact

    zur Kenntnis genommen
  97. 5.27.2

    Koalitions-Änderungsantrag: Beitritt zum Berlin Urban Nature Pact Antrag zur Vorlage 242135

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  98. 5.28

    Entsendung von Vertreter*innen in die Stiftungsorgane der Stiftung Ludwig van Beethoven der Sparkasse in Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  99. 5.29

    Entsendung eines Vertreters der Stadtwerke Bonn GmbH (SWB) in den Aufsichtsrat der Flughafen Köln/Bonn GmbH (FKB)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  100. 5.30

    Viktoriakarree - Hochbaulicher Realisierungswettbewerb "Forum des Wissens" - Benennung von Teilnehmenden am Preisgericht

    beschlossen

    geändert beschlossen

  101. 5.31

    Entsendung von Vertreter*innen in die Stiftungsorgane der Stiftungen der Sparkasse KölnBonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  102. 5.32

    Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  103. 5.33

    Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6423-3 "Lievelingsweg 82", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  104. 6

    Anträge

  105. 6.1

    Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  106. 6.1.1

    Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  107. 6.2

    Koalitionsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  108. 6.2.1

    Koalitionsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  109. 6.2.2

    BBB-Änderungsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  110. 6.2.3

    Koalitionsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  111. 6.3

    BBB-Antrag Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – hier Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Juni 2025 Drucksachenfolge 240679

    beschlossen

    geändert beschlossen

  112. 6.3.1

    BBB-Antrag Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – hier Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Juni 2025 Drucksachenfolge 240679

    zur Kenntnis genommen
  113. 6.3.2

    Änderungsantrag der Koalition - Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024 Antrag zur Vorlage 240679

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  114. 6.3.3

    CDU-Änderungsantrag: Auswirkungen von Tempo-30-Zonen und E-Buseinsatz auf die Zuverlässigkeit und Linienführung im öffentlichen Nahverkehr -Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024 Antrag zur Vorlage 240679

    abgelehnt
  115. 6.4

    Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  116. 6.4.1

    Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  117. 6.5

    Koalitionsantrag: Vorbereitung auf Krisen und Katastrophen in der Region Bonn-Rhein-Sieg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  118. 6.6

    FDP-Antrag: Rücknahme der Kündigung der Verträge der Hilfe zur Erziehung (HzE) in der Offenen Ganztagsbetreuung an den Förderschulen

    vertagt
  119. 6.6.1

    FDP-Antrag: Rücknahme der Kündigung der Verträge der Hilfe zur Erziehung (HzE) in der Offenen Ganztagsbetreuung an den Förderschulen

    vertagt
  120. 6.7

    BBB-Antrag: Zukunft des Fernsehsenders phoenix in Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  121. 6.7.1

    BBB-Antrag: Zukunft des Fernsehsenders phoenix in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  122. 6.8

    BBB-Dringlichkeitsantrag: Bevorstehende Vollsperrungen der A 565 und der Adenauerallee

    abgelehnt
  123. 6.9

    Koalitionsdringlichkeitsantrag: Nachfolgeregelung für das Deutschlandticket für Beschäftigte der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  124. 6.9.1

    Interfraktioneller Änderungsantrag: Nachfolgeregelung für das Deutschlandticket für Beschäftigte der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 252740

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  125. 6.10

    BBB-Dringlichkeitsantrag: Aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen zur Einrichtung von Fahrradstraßen im Stadtgebiet Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  126. 7

    Mitteilungen

  127. 7.1

    CDU-Anfrage: Afghanisches Konsulat in Ückesdorf

    zur Kenntnis genommen
  128. 7.2

    Bonn will mehr Langzeitarbeitslose in Beschäftigung bringen

    zur Kenntnis genommen
  129. 7.3

    Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60

    zur Kenntnis genommen
  130. 7.4

    Aktueller Stand zum Thema: Schulfrühstück - brotZeit

    zur Kenntnis genommen
  131. 7.5

    Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal

    zur Kenntnis genommen
  132. 7.6

    Barrierefreier Ausbau von Straßenbahnhaltestellen in Bonn - Aktueller Sachstand

    zur Kenntnis genommen
  133. 7.7

    Baumfällungen Rheinuferpromenade

    zur Kenntnis genommen
  134. 7.8

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 10/2024

    zur Kenntnis genommen
  135. 7.9

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2024

    zur Kenntnis genommen
  136. 7.9.1

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2024

    zur Kenntnis genommen
  137. 7.10

    Jahresabschluss 2024 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten)

    zur Kenntnis genommen
  138. 7.10.1

    Jahresabschluss 2024 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten)

    zur Kenntnis genommen
  139. 7.11

    Rückblick und Ausblick zum Haus der Natur (HdN)

    zur Kenntnis genommen
  140. 7.12

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  141. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  142. 8.1

    Sonderprüfung „Abstimmung der roten Fahrradstraßenmarkierung mit der Bezirksregierung“

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  143. 8.2

    Vorstellung der Gutachten zur Prüfung des Bundesinteresses bei den Eckpunkten für eine Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  144. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  145. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  146. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  147. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  148. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  149. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  150. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  151. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  152. 13.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  153. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  154. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  155. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
23:59 Uhr

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