Rat
Donnerstag, 20. März 2025 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (155)
-
1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
vertagt -
1.1.1
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03
vertagt -
1.1.2
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
vertagt -
1.1.3
BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes hier: Antwort EBA zur Maßgabe 29.08.2024 im Rat zur DS 240255-03
vertagt -
1.1.4
BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
vertagt -
1.1.5
BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
vertagt -
1.2
BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255
vertagt -
1.2.1
BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255
vertagt -
1.3
BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs
vertagt -
1.3.1
BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs
vertagt -
1.3.2
BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs
vertagt -
1.4
BBB-Anfrage: Beueler Bütt
zur Kenntnis genommen -
1.4.1
BBB-Anfrage: Beueler Bütt
zur Kenntnis genommen -
1.5
Große Anfrage der CDU-Fraktion: Jahresabschluss
zur Kenntnis genommen -
1.5.1
Große Anfrage der CDU-Fraktion: Jahresabschluss
zur Kenntnis genommen -
1.6
CDU Große Anfrage: Rückstand bei der Versendung von Gewerbesteuerbescheiden
zur Kenntnis genommen -
1.6.1
CDU Große Anfrage: Rückstand bei der Versendung von Gewerbesteuerbescheiden
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
2.1
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
-
3
Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift
-
3.1
Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 13.02.2025
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
5
Beschlüsse
-
5.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
beschlossengeändert beschlossen
-
5.1.1
CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986
abgelehnt -
5.1.2
Grüne/SPD-Änderungsantrag - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 - hier IEK Mehlem Antrag zur Vorlage 240986
abgelehnt -
5.1.4
CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 - Erhöhung der Mittel zur Schlaglochbeseitigung
abgelehnt -
5.1.7
CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 - Anpassung der Tarifordnung für Pützchens Markt
abgelehnt -
5.1.9
CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 - Stärkung Bürgerdienste in den Stadtbezirken
abgelehnt -
5.1.10
CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 - Entwicklung und Erschließung des Büro- und Gewerbeparks Pützchen/Bechlinghoven
zurückgezogen -
5.1.11
Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 - Parkraumkonzepte
abgelehnt -
5.1.12
CDU-Änderungsantrag: Beendigung des Projekts Eigenreinigung - Antrag zur Vorlage 240986
abgelehnt -
5.1.13
Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 - städtische Baumaßnahmen optimieren
abgelehnt -
5.1.16
CDU-Änderungsantrag: Keine Kürzungen bei der Erziehungsberatung - Antrag zur Vorlage 240986
abgelehnt -
5.1.18
CDU-Änderungsantrag: Sperrung der Mittel für die 4. Rheinbrücke - Antrag zur Vorlage 240986
beschlossengeändert beschlossen
-
5.1.19
CDU-Änderungsantrag: Haushaltskonsolidierung: Neue und bestehende gewinnbringende Geschäftsbereiche der SWB - Antrag zur Vorlage 240986
abgelehnt -
5.1.20
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
beschlossengeändert beschlossen
-
5.1.21
Koalitionsänderungsantrag hier: Haushaltsbegleitbeschluss - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.1.22
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
zur Kenntnis genommen -
5.1.23
BBB-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029; hier Aufnahme Alter Friedhof in europäische Friedhofroute
abgelehnt -
5.1.24
CDU-Haushaltsbegleitantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 - hier: Organisationsüberprüfung der Zusammenführung des Verkehrsplanungsbereichs SWB und Amt 61
abgelehnt -
5.1.25
CDU-Haushaltsbegleitantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 - hier: Überprüfung der Zusammenführung von T&C, BCC inklusive WCCB, Amt 02, Amt 13 und Bonn-Info im Rahmen einer Organisationsüberprüfung
beschlossengeändert beschlossen
-
5.1.26
Haushaltsbegleitantrag CDU - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 - hier: Einnahmen Beethovenhalle verbessern
abgelehnt -
5.1.27
Haushaltsbegleitantrag CDU - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986; hier: Einnahmen WCCB verbessern
abgelehnt -
5.1.28
Haushaltsbegleitantrag CDU: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 - hier: Stabstelle Konferenzzentrum
beschlossengeändert beschlossen
-
5.1.29
Haushaltsbegleitantrag CDU-Fraktion: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 - hier: Investition in die Binnendigitalisierung der Verwaltung
abgelehnt -
5.1.30
FDP-Änderungsantrag zu Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 - Klimaplan
abgelehnt -
5.1.32
FDP-Änderungsantrag zu Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 - Radentscheid
abgelehnt -
5.1.33
FDP-Änderungsantrag zu Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 - Parkraumbewirtschaftung
abgelehnt -
5.1.36
FDP-Änderungsantrag zu Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 - Familienbildungsstätten
abgelehnt -
5.1.37
FDP-Änderungsantrag zu Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 -Belegungsquote Büros
abgelehnt -
5.1.39
CDU-Haushaltsbegleitantrag: Überführung städtischer Kitas in Freie Trägerschaft - Antrag zur Vorlage 240986
abgelehnt -
5.1.40
CDU-Haushaltsbegleitantrag: Neue Kitas an Freie Träger - Antrag zur Vorlage 240986
abgelehnt -
5.1.41
CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986, hier: CDU-Einsparliste
abgelehnt -
5.1.42
FDP-Änderungsantrag zu Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986 - beabsichtigte Kündigung der Rahmenvereinbarung mit der VEBOWAG
abgelehnt -
5.2
Anpassung der AEIWWA-Fördermittel
abgelehnt -
5.3
Bonner Mitmachbudget 2025/2026 (ehemals Dialog zum Haushalt)
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.3.1
Änderungsantrag der SPD- und Grünen-Bezirksfraktion: Bonner Mitmachbudget 2025/2026 (ehemals Dialog zum Haushalt) Antrag zur Vorlage 241946
nicht abgestimmt -
5.4
Anbringung von Zusatzschildern an Straßennamenschildern in Beuel
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.5
Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Löbestraße
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.6
Grundsatzbeschluss zur Einführung einer Bezahlkarte für Bezieher von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.7
Beschlussvorlage zur Fortsetzung der Bonner Offensive zur Überwindung der Obdachlosigkeit bis 2030“
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.8
Landesprogramm „Kommunales Integrationsmanagement“ (KIM NRW): Zuschuss zum Eigenanteil der Träger des KIM-Case Managements für die Jahre 2025 und 2026
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.9
Umstrukturierung der AIDS-Arbeit in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.10
Zielbeschluss zur Entwicklung des Büro- und Gewerbeparks an der Siegburger Straße im Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven, Stadtbezirk Beuel
beschlossengeändert beschlossen
-
5.10.1
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss zur Entwicklung des Büro- und Gewerbeparks an der Siegburger Straße im Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven, Stadtbezirk Beuel Antrag zur Vorlage 241823
nicht abgestimmt -
5.11
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem
beschlossengeändert beschlossen
-
5.11.1
FDP-Änderungsantrag: Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem Antrag zur Vorlage 242080
nicht abgestimmt -
5.11.2
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem
zur Kenntnis genommen -
5.12
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg
beschlossengeändert beschlossen
-
5.13
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 6422-2 „Innovationsdreieck“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt
beschlossengeändert beschlossen
-
5.13.1
Änderungsantrag der Koalition - Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 6422-2 „Innovationsdreieck“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt Antrag zur Vorlage 252391
nicht abgestimmt -
5.13.2
Änderungsantrag der Koalition - Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 6422-2 „Innovationsdreieck“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt Antrag zur Vorlage 252391
nicht abgestimmt -
5.13.3
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 6422-2 „Innovationsdreieck“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.14
Beschluss über die Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfs Nr. 6622-3, Viktoriakarree bei gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7822-22, Rathausgasse im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
beschlossengeändert beschlossen
-
5.14.1
Änderungsantrag der Koalition - Beschluss über die Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfs Nr. 6622-3, Viktoriakarree bei gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7822-22, Rathausgasse im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum Antrag zur Vorlage 242286
nicht abgestimmt -
5.15
Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.15.1
Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.16
Aufhebung des Zielbeschlusses über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.17
Entwurfsplanung zum Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck)
beschlossengeändert beschlossen
-
5.17.1
Entwurfsplanung zum Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck)
zur Kenntnis genommen -
5.17.2
Entwurfsplanung zum Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck) Antrag zur Vorlage 252470
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.18
Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 2. Bauabschnitt
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
-
5.18.1
BBB-Änderungsantrag: Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 2. Bauabschnitt
abgelehnt -
5.19
Erlass einer Veränderungssperre für ein Gebiet im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf, "Azaleenweg"
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.20
Erlass einer Veränderungssperre für ein Gebiet im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Godesberg-Nord, zwischen Friesdorfer Straße, Pionierstraße, Dietrichstraße sowie der Straße „An Brenigs Ziegelei“
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.21
N-Vorlage zum Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.22
Bürgerantrag: alternierendes temporäres Parkverbot zur Straßenreinigung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.23
Wohnen über Parken, Stadtbezirk Bad Godesberg – Entwicklung der Stellplatzfläche an der Gotenstraße im Ortsteil Plittersdorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.24
Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal; hier: Beratungsvorlage Projektinitiierung, Planerbeauftragung, Abwicklungsmodelle, Projektorganisation, fiskalische Auswirkungen
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
-
5.25
Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal; hier: ergänzende Nutzungen
beschlossengeändert beschlossen
-
5.25.1
Interfraktioneller Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal Antrag zur Vorlage 242046
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.26
Neuausrichtung des Bonner Klimaschutzbeirates
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 5.27
-
5.27.1
Stellungnahme der Verwaltung zum Beitritt zum Berlin Urban Nature Pact
zur Kenntnis genommen -
5.27.2
Koalitions-Änderungsantrag: Beitritt zum Berlin Urban Nature Pact Antrag zur Vorlage 242135
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.28
Entsendung von Vertreter*innen in die Stiftungsorgane der Stiftung Ludwig van Beethoven der Sparkasse in Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
5.29
Entsendung eines Vertreters der Stadtwerke Bonn GmbH (SWB) in den Aufsichtsrat der Flughafen Köln/Bonn GmbH (FKB)
beschlossengeändert beschlossen
-
5.30
Viktoriakarree - Hochbaulicher Realisierungswettbewerb "Forum des Wissens" - Benennung von Teilnehmenden am Preisgericht
beschlossengeändert beschlossen
-
5.31
Entsendung von Vertreter*innen in die Stiftungsorgane der Stiftungen der Sparkasse KölnBonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.32
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.33
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6423-3 "Lievelingsweg 82", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt
beschlossenungeändert beschlossen
-
6
Anträge
-
6.1
Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.1.1
Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2
Koalitionsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2.1
Koalitionsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2.2
BBB-Änderungsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2.3
Koalitionsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.3
BBB-Antrag Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – hier Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Juni 2025 Drucksachenfolge 240679
beschlossengeändert beschlossen
-
6.3.1
BBB-Antrag Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – hier Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Juni 2025 Drucksachenfolge 240679
zur Kenntnis genommen -
6.3.2
Änderungsantrag der Koalition - Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024 Antrag zur Vorlage 240679
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.3.3
CDU-Änderungsantrag: Auswirkungen von Tempo-30-Zonen und E-Buseinsatz auf die Zuverlässigkeit und Linienführung im öffentlichen Nahverkehr -Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024 Antrag zur Vorlage 240679
abgelehnt -
6.4
Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4.1
Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.5
Koalitionsantrag: Vorbereitung auf Krisen und Katastrophen in der Region Bonn-Rhein-Sieg
beschlossengeändert beschlossen
-
6.6
FDP-Antrag: Rücknahme der Kündigung der Verträge der Hilfe zur Erziehung (HzE) in der Offenen Ganztagsbetreuung an den Förderschulen
vertagt -
6.6.1
FDP-Antrag: Rücknahme der Kündigung der Verträge der Hilfe zur Erziehung (HzE) in der Offenen Ganztagsbetreuung an den Förderschulen
vertagt -
6.7
BBB-Antrag: Zukunft des Fernsehsenders phoenix in Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.7.1
BBB-Antrag: Zukunft des Fernsehsenders phoenix in Bonn
zur Kenntnis genommen -
6.8
BBB-Dringlichkeitsantrag: Bevorstehende Vollsperrungen der A 565 und der Adenauerallee
abgelehnt -
6.9
Koalitionsdringlichkeitsantrag: Nachfolgeregelung für das Deutschlandticket für Beschäftigte der Bundesstadt Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
6.9.1
Interfraktioneller Änderungsantrag: Nachfolgeregelung für das Deutschlandticket für Beschäftigte der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 252740
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.10
BBB-Dringlichkeitsantrag: Aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen zur Einrichtung von Fahrradstraßen im Stadtgebiet Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
7
Mitteilungen
-
7.1
CDU-Anfrage: Afghanisches Konsulat in Ückesdorf
zur Kenntnis genommen -
7.2
Bonn will mehr Langzeitarbeitslose in Beschäftigung bringen
zur Kenntnis genommen -
7.3
Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60
zur Kenntnis genommen -
7.4
Aktueller Stand zum Thema: Schulfrühstück - brotZeit
zur Kenntnis genommen -
7.5
Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal
zur Kenntnis genommen -
7.6
Barrierefreier Ausbau von Straßenbahnhaltestellen in Bonn - Aktueller Sachstand
zur Kenntnis genommen -
7.7
Baumfällungen Rheinuferpromenade
zur Kenntnis genommen -
7.8
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 10/2024
zur Kenntnis genommen -
7.9
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2024
zur Kenntnis genommen -
7.9.1
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2024
zur Kenntnis genommen -
7.10
Jahresabschluss 2024 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten)
zur Kenntnis genommen -
7.10.1
Jahresabschluss 2024 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten)
zur Kenntnis genommen -
7.11
Rückblick und Ausblick zum Haus der Natur (HdN)
zur Kenntnis genommen -
7.12
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
8.1
Sonderprüfung „Abstimmung der roten Fahrradstraßenmarkierung mit der Bezirksregierung“
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.2
Vorstellung der Gutachten zur Prüfung des Bundesinteresses bei den Eckpunkten für eine Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
698.4 KB
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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