Vorstellung der Gutachten zur Prüfung des Bundesinteresses bei den Eckpunkten für eine Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz
Mitteilungsvorlage 252491-01 vom 18.03.2025
zur Kenntnis genommen Stand: Am 24.03.2025 im Rat zur Kenntnis genommen.
Die KI fasst die Dokumente zusammen. Das dauert bis zu drei Minuten.
Verlauf
-
30.01.2025
252491, „Absichtserklärung (Letter of Intent) für eine Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz unterzeichnet“, federführend: Co-Dezernat.
-
18.03.2025
Mitteilungsvorlage
-
20.03.2025
vertagt wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
TOP 8.2, Aktuelle Informationen der Verwaltung.
Dokumente
-
Sammeldokument öffentlich
PDF 61.8 KB
Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.
Mitteilungsvorlage öffentlich 252491-01 Die Oberbürgermeisterin — — Federführung: Geschäftsbereich OB-1: Dezernats- und Verwaltungssteue- rung Dezernat: Dez. OB Vorstellung der Gutachten zur Prüfung des Bundesinteresses bei den Eckpunkten für eine Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz Beratungsfolge Rat 20.03.2025 Aktuelle Informationen der Verwaltung Mitteilung: Zu vier Eckpunkten der Zusatzvereinbarung Berlin/Bonn wurden vom Bund Studien beauftragt, um bei diesen das Bundesinteresse zu prüfen und zu be- werten. Im Einzelnen wurde Machbarkeitsstudien zu den Vorhaben des Cyber- sicherheits-Standorts und des Forums Exilkultur sowie Kurzgutachten zu den Konzepten „Orte der Demokratievermittlung“ und "Global Forum Bonn so- wie International Resilience and Research Centre@ Ahr Valley" erarbeitet. Die Studien liegen nun vor und wurden am 14.03.205 vom Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauen (BMWSB) veröffentlicht. Für alle un- tersuchten Punkte wird ein potenzielles Bundesinteresse bestätigt. Die Studien können hier abgerufen werden: www.bmwsb.bund.de/Gutachten- Berlin-Bonn. Anlage/n Keine Seite 1 von 1
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz