BBB-Dringlichkeitsantrag: Aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen zur Einrichtung von Fahrradstraßen im Stadtgebiet Bonn
Dringlichkeitsantrag 252539-001 DA vom 20.03.2025
Stand: Am 12.05.2025 im Rat nicht abgestimmt.
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Verlauf
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20.03.2025
Dringlichkeitsantrag
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20.03.2025
vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
TOP 6.10, Entscheidung.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Dringlichkeitsantrag öffentlich 252539-001 DA — — Antragsteller/in: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Johannes Schott 20.03.2025 BBB-Dringlichkeitsantrag: Aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen zur Einrichtung von Fahrradstraßen im Stadtgebiet Bonn Beratungsfolge Rat 20.03.2025 Entscheidung Begründung der Dringlichkeit: Der Antrag konnte aufgrund des Versanddatums des Berichtes des Rechnungsprüfungsamtes zur Fahrradstraßenmarkierung nicht fristgerecht gestellt werden. Die Erkenntnisse aus dem Bericht lassen keine spätere Beschlussfassung zur Wahrung der Rechte des Rates zu. Inhalt des Dringlichkeitsantrags Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, dem Rat den erneut nur mit Mittelung DS 252539 geänderten Markierungsstandard "Die Verwaltung hat den Bonner Gestaltungsstandard überarbeitet und wird die rote Begleitlinie künftig als Breitstrich im Strich-Lücke-Verhältnis von 1:2 gestrichelt markieren.“ in seiner Sitzung am 8. Mai 2025 zur Beschlussfassung vorzulegen. Begründung Zur Begründung wird auf die Erkenntnisse des nichtöffentlichen Prüfberichtes zu den diesbezüglichen Kompetenzen verweisen. Anlage/n Keine Seite 1 von 1
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