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Rat

Montag, 12. Mai 2025 um 19:02 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (68)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  4. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  5. 5

    Beschlüsse

  6. 6

    Anträge

  7. 6.1

    Koalitionsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  8. 6.1.1

    Koalitionsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen

    zur Kenntnis genommen
  9. 6.1.2

    BBB-Änderungsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen

    abgelehnt
  10. 6.1.3

    Koalitionsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen

    zur Kenntnis genommen
  11. 6.1.4

    Koalitionsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen

    zur Kenntnis genommen
  12. 6.2

    Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims

    beschlossen

    geändert beschlossen

  13. 6.2.1

    Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims

    zur Kenntnis genommen
  14. 6.2.2

    Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims hier: Hinweis der Verwaltung auf einen dringend benötigten politischen Beschluss

    zur Kenntnis genommen
  15. 6.2.3

    Änderungsantrag der Koalition: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims Antrag zur Vorlage 241177

    beschlossen

    geändert beschlossen

  16. 6.2.4

    Änderungsantrag CDU-Fraktion: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims Antrag zur Vorlage 241177

    nicht abgestimmt
  17. 6.2.5

    Stellungnahme der Verwaltung zur Dringlichkeitsentscheidung der BV Bonn zur Flächenerweiterung des Bonner Tierheims

    zur Kenntnis genommen
  18. 6.3

    Koalitionsantrag: Wohnheim-Viktoriakarree

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 6.3.1

    Koalitionsantrag: Wohnheim-Viktoriakarree

    zur Kenntnis genommen
  20. 6.3.2

    CDU-Änderungsantrag: Wohnheim-Viktoriakarree Antrag zur Vorlage 252629

    abgelehnt
  21. 6.4

    BBB-Dringlichkeitsantrag: Aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen zur Einrichtung von Fahrradstraßen im Stadtgebiet Bonn

    nicht abgestimmt
  22. 6.5

    CDU-Antrag: Prüfung des vom ADFC und Radentscheid vorgeschlagenen Fahrradroutennetzes in Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  23. 6.5.1

    CDU-Antrag: Prüfung des vom ADFC und Radentscheid vorgeschlagenen Fahrradroutennetzes in Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  24. 6.6

    CDU-Antrag: Hauptverwaltungsstandorte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 6.6.1

    Hauptverwaltungsstandorte

    zur Kenntnis genommen
  26. 6.7

    CDU-Antrag: Neue und Gewinnbringende Geschäftsbereiche der SWB

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  27. 6.7.1

    Stellungnahme der SWB zum CDU-Antrag: "Neue und Gewinnbringende Geschäftsbereiche der SWB"

    zur Kenntnis genommen
  28. 6.8

    CDU-Antrag: Organisationsüberprüfung der Zusammenführung des Verkehrsplanungsbereichs SWB und Amt 61

    abgelehnt
  29. 6.8.1

    CDU-Antrag: Organisationsüberprüfung der Zusammenführung des Verkehrsplanungsbereichs SWB und Amt 61

    zur Kenntnis genommen
  30. 6.9

    CDU-Antrag: Vergabe in Erbbaurecht nicht genutzter Grundstücke

    abgelehnt
  31. 6.9.1

    CDU-Antrag: Vergabe in Erbbaurecht nicht genutzter Grundstücke

    zur Kenntnis genommen
  32. 6.10

    CDU-Antrag: Städtische Baumaßnahmen optimieren

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  33. 6.10.1

    Städtische Baumaßnahmen optimieren

    zur Kenntnis genommen
  34. 6.11

    Antrag der CDU-Fraktion: Maßnahmen auf Basis der Jahresberichte 2023 und 2024 des Dienstleistungszentrums

    beschlossen

    geändert beschlossen

  35. 6.11.1

    Antrag der CDU-Fraktion: Maßnahmen auf Basis der Jahresberichte 2023 und 2024 des Dienstleistungszentrums

    zur Kenntnis genommen
  36. 6.12

    BBB-Antrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Drucksachengruppe 230853

    abgelehnt
  37. 7

    Mitteilungen

  38. 7.1

    Nachbenennung Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW

    zur Kenntnis genommen
  39. 7.2

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Verbesserungen auf dem Linienweg der Linie 631 – Evaluation der Maßnahmen

    zur Kenntnis genommen
  40. 7.3

    CDU Anfrage - Ausfälle Fahrleistungen SWB

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  41. 7.4

    Zukunftsort Dransdorfer Berg, Verwaltungsantwort zur Protokollnotiz

    zur Kenntnis genommen
  42. 7.5

    Wohnungsmarktbericht 2024 (Bericht über die Ergebnisse der Wohnungsmarktbeobachtung 2023 in Bonn)

    zur Kenntnis genommen
  43. 7.6

    Sachstand Bebauungsplan Nr. 6924-3 (ehemals Nr. 8124-24), Wohnpark II in Vilich-Müldorf

    zur Kenntnis genommen
  44. 7.7

    Erstellung eines kommunalen Gesamtkonzepts kultureller Bildung

    zur Kenntnis genommen
  45. 7.8

    Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6524-1 "Herseler Straße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Graurheindorf

    zur Kenntnis genommen
  46. 7.9

    Wochenmarkt Bonn: Vertrag mit der DMG Marktgilde e.G.

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  47. 7.10

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Sachstand, Stand: März 2025

    zur Kenntnis genommen
  48. 7.11

    Mehrsprachigkeit auf der städtischen Internetseite www.bonn.de

    zur Kenntnis genommen
  49. 7.12

    Neubau Amt für Umwelt und Stadtgrün

    vertagt
  50. 7.13

    Das Bonner Nachhaltigkeits-Dashboard

    zur Kenntnis genommen
  51. 7.14

    Information zur vorläufigen Ausgestaltung der Radverkehrsanlagen entlang der Adenauerallee

    zur Kenntnis genommen
  52. 7.15

    Entwurfsplanung zum Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck) - Stellungnahme DB-InfraGo

    zur Kenntnis genommen
  53. 7.16

    Viktoriaunterführung (Unterführung Thomastraße/Endenicher Straße) Hier: Aufhebung der Ausschreibung und Verschiebung des Baubeginns wegen ausstehender Genehmigung der DB

    zur Kenntnis genommen
  54. 7.17

    Aktueller Sachstand zum Thema: OGS in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  55. 7.18

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  56. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  57. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  58. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  59. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  60. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  61. 11.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  62. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  63. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  64. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  66. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  67. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  68. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
21:05 Uhr

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