Rat
Montag, 12. Mai 2025 um 19:02 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (68)
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1
Fragestunde öffentlich
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2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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6
Anträge
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6.1
Koalitionsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen
beschlossengeändert beschlossen
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6.1.1
Koalitionsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen
zur Kenntnis genommen -
6.1.2
BBB-Änderungsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen
abgelehnt -
6.1.3
Koalitionsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen
zur Kenntnis genommen -
6.1.4
Koalitionsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen
zur Kenntnis genommen -
6.2
Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims
beschlossengeändert beschlossen
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6.2.1
Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims
zur Kenntnis genommen -
6.2.2
Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims hier: Hinweis der Verwaltung auf einen dringend benötigten politischen Beschluss
zur Kenntnis genommen -
6.2.3
Änderungsantrag der Koalition: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims Antrag zur Vorlage 241177
beschlossengeändert beschlossen
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6.2.4
Änderungsantrag CDU-Fraktion: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims Antrag zur Vorlage 241177
nicht abgestimmt -
6.2.5
Stellungnahme der Verwaltung zur Dringlichkeitsentscheidung der BV Bonn zur Flächenerweiterung des Bonner Tierheims
zur Kenntnis genommen - 6.3
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6.3.1
Koalitionsantrag: Wohnheim-Viktoriakarree
zur Kenntnis genommen -
6.3.2
CDU-Änderungsantrag: Wohnheim-Viktoriakarree Antrag zur Vorlage 252629
abgelehnt -
6.4
BBB-Dringlichkeitsantrag: Aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen zur Einrichtung von Fahrradstraßen im Stadtgebiet Bonn
nicht abgestimmt -
6.5
CDU-Antrag: Prüfung des vom ADFC und Radentscheid vorgeschlagenen Fahrradroutennetzes in Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.5.1
CDU-Antrag: Prüfung des vom ADFC und Radentscheid vorgeschlagenen Fahrradroutennetzes in Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 6.6
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6.6.1
Hauptverwaltungsstandorte
zur Kenntnis genommen -
6.7
CDU-Antrag: Neue und Gewinnbringende Geschäftsbereiche der SWB
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.7.1
Stellungnahme der SWB zum CDU-Antrag: "Neue und Gewinnbringende Geschäftsbereiche der SWB"
zur Kenntnis genommen -
6.8
CDU-Antrag: Organisationsüberprüfung der Zusammenführung des Verkehrsplanungsbereichs SWB und Amt 61
abgelehnt -
6.8.1
CDU-Antrag: Organisationsüberprüfung der Zusammenführung des Verkehrsplanungsbereichs SWB und Amt 61
zur Kenntnis genommen -
6.9
CDU-Antrag: Vergabe in Erbbaurecht nicht genutzter Grundstücke
abgelehnt -
6.9.1
CDU-Antrag: Vergabe in Erbbaurecht nicht genutzter Grundstücke
zur Kenntnis genommen -
6.10
CDU-Antrag: Städtische Baumaßnahmen optimieren
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.10.1
Städtische Baumaßnahmen optimieren
zur Kenntnis genommen -
6.11
Antrag der CDU-Fraktion: Maßnahmen auf Basis der Jahresberichte 2023 und 2024 des Dienstleistungszentrums
beschlossengeändert beschlossen
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6.11.1
Antrag der CDU-Fraktion: Maßnahmen auf Basis der Jahresberichte 2023 und 2024 des Dienstleistungszentrums
zur Kenntnis genommen -
6.12
BBB-Antrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Drucksachengruppe 230853
abgelehnt -
7
Mitteilungen
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7.1
Nachbenennung Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW
zur Kenntnis genommen -
7.2
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Verbesserungen auf dem Linienweg der Linie 631 – Evaluation der Maßnahmen
zur Kenntnis genommen -
7.3
CDU Anfrage - Ausfälle Fahrleistungen SWB
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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7.4
Zukunftsort Dransdorfer Berg, Verwaltungsantwort zur Protokollnotiz
zur Kenntnis genommen -
7.5
Wohnungsmarktbericht 2024 (Bericht über die Ergebnisse der Wohnungsmarktbeobachtung 2023 in Bonn)
zur Kenntnis genommen -
7.6
Sachstand Bebauungsplan Nr. 6924-3 (ehemals Nr. 8124-24), Wohnpark II in Vilich-Müldorf
zur Kenntnis genommen -
7.7
Erstellung eines kommunalen Gesamtkonzepts kultureller Bildung
zur Kenntnis genommen -
7.8
Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6524-1 "Herseler Straße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Graurheindorf
zur Kenntnis genommen -
7.9
Wochenmarkt Bonn: Vertrag mit der DMG Marktgilde e.G.
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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7.10
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Sachstand, Stand: März 2025
zur Kenntnis genommen -
7.11
Mehrsprachigkeit auf der städtischen Internetseite www.bonn.de
zur Kenntnis genommen -
7.12
Neubau Amt für Umwelt und Stadtgrün
vertagt -
7.13
Das Bonner Nachhaltigkeits-Dashboard
zur Kenntnis genommen -
7.14
Information zur vorläufigen Ausgestaltung der Radverkehrsanlagen entlang der Adenauerallee
zur Kenntnis genommen -
7.15
Entwurfsplanung zum Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck) - Stellungnahme DB-InfraGo
zur Kenntnis genommen -
7.16
Viktoriaunterführung (Unterführung Thomastraße/Endenicher Straße) Hier: Aufhebung der Ausschreibung und Verschiebung des Baubeginns wegen ausstehender Genehmigung der DB
zur Kenntnis genommen -
7.17
Aktueller Sachstand zum Thema: OGS in Bonn
zur Kenntnis genommen -
7.18
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
251.0 KB
Gremien
Details
- Ende
- 21:05 Uhr
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