Rat
Montag, 12. Mai 2025 um 19:02 Uhr
Tagesordnung (68)
Fragestunde öffentlich
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Anträge
Koalitionsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen
Ergebnis: geändert beschlossen
Koalitionsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Änderungsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen
Ergebnis: abgelehnt
Koalitionsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims
Ergebnis: geändert beschlossen
Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims hier: Hinweis der Verwaltung auf einen dringend benötigten politischen Beschluss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag der Koalition: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims Antrag zur Vorlage 241177
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag CDU-Fraktion: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims Antrag zur Vorlage 241177
Ergebnis: nicht abgestimmt
Stellungnahme der Verwaltung zur Dringlichkeitsentscheidung der BV Bonn zur Flächenerweiterung des Bonner Tierheims
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsantrag: Wohnheim-Viktoriakarree
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Koalitionsantrag: Wohnheim-Viktoriakarree
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Änderungsantrag: Wohnheim-Viktoriakarree Antrag zur Vorlage 252629
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Dringlichkeitsantrag: Aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen zur Einrichtung von Fahrradstraßen im Stadtgebiet Bonn
Ergebnis: nicht abgestimmt
CDU-Antrag: Prüfung des vom ADFC und Radentscheid vorgeschlagenen Fahrradroutennetzes in Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Prüfung des vom ADFC und Radentscheid vorgeschlagenen Fahrradroutennetzes in Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Hauptverwaltungsstandorte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Hauptverwaltungsstandorte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Neue und Gewinnbringende Geschäftsbereiche der SWB
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Stellungnahme der SWB zum CDU-Antrag: "Neue und Gewinnbringende Geschäftsbereiche der SWB"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Organisationsüberprüfung der Zusammenführung des Verkehrsplanungsbereichs SWB und Amt 61
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Antrag: Organisationsüberprüfung der Zusammenführung des Verkehrsplanungsbereichs SWB und Amt 61
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Vergabe in Erbbaurecht nicht genutzter Grundstücke
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Antrag: Vergabe in Erbbaurecht nicht genutzter Grundstücke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Städtische Baumaßnahmen optimieren
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Städtische Baumaßnahmen optimieren
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der CDU-Fraktion: Maßnahmen auf Basis der Jahresberichte 2023 und 2024 des Dienstleistungszentrums
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Maßnahmen auf Basis der Jahresberichte 2023 und 2024 des Dienstleistungszentrums
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Drucksachengruppe 230853
Ergebnis: abgelehnt
Mitteilungen
Nachbenennung Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Verbesserungen auf dem Linienweg der Linie 631 – Evaluation der Maßnahmen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU Anfrage - Ausfälle Fahrleistungen SWB
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Zukunftsort Dransdorfer Berg, Verwaltungsantwort zur Protokollnotiz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wohnungsmarktbericht 2024 (Bericht über die Ergebnisse der Wohnungsmarktbeobachtung 2023 in Bonn)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Bebauungsplan Nr. 6924-3 (ehemals Nr. 8124-24), Wohnpark II in Vilich-Müldorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erstellung eines kommunalen Gesamtkonzepts kultureller Bildung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6524-1 "Herseler Straße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Graurheindorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wochenmarkt Bonn: Vertrag mit der DMG Marktgilde e.G.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Sachstand, Stand: März 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mehrsprachigkeit auf der städtischen Internetseite www.bonn.de
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neubau Amt für Umwelt und Stadtgrün
Ergebnis: vertagt
Das Bonner Nachhaltigkeits-Dashboard
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Information zur vorläufigen Ausgestaltung der Radverkehrsanlagen entlang der Adenauerallee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwurfsplanung zum Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck) - Stellungnahme DB-InfraGo
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Viktoriaunterführung (Unterführung Thomastraße/Endenicher Straße) Hier: Aufhebung der Ausschreibung und Verschiebung des Baubeginns wegen ausstehender Genehmigung der DB
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktueller Sachstand zum Thema: OGS in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 11.06.2025 · 251.0 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 12.05.2025 19:02 Uhr
- Ende
- 12.05.2025 21:05 Uhr