mandari

Rat

Donnerstag, 08. Mai 2025 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (164)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  3. 1.1.1

    Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2

    Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.1.3

    BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes hier: Antwort EBA zur Maßgabe 29.08.2024 im Rat zur DS 240255-03

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.1.4

    BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.1.5

    BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.1.6

    Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes

    zur Kenntnis genommen
  9. 1.2

    BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255

    vertagt
  10. 1.2.1

    BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255

    vertagt
  11. 1.3

    BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs

    zur Kenntnis genommen
  12. 1.3.1

    BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs

    zur Kenntnis genommen
  13. 1.3.2

    BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs

    zur Kenntnis genommen
  14. 1.3.3

    BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs

    zur Kenntnis genommen
  15. 1.4

    Große Anfrage der CDU-Fraktion: Genehmigung und Kontrolle von Anbauvereinen nach KCanG

    zur Kenntnis genommen
  16. 1.4.1

    Große Anfrage der CDU-Fraktion: Genehmigung und Kontrolle von Anbauvereinen nach KCanG

    zur Kenntnis genommen
  17. 1.5

    Große Anfrage der CDU-Fraktion: Rechtliche Prüfung und mögliche kommunale Regelungen zum Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Lachgas an Minderjährige

    zur Kenntnis genommen
  18. 1.5.1

    Rechtliche Prüfung und mögliche kommunale Regelungen zum Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Lachgas an Minderjährige

    zur Kenntnis genommen
  19. 1.6

    CDU-Große Anfrage: Umsetzung des Antrags DS 231639 – Park & Ride Konzept

    vertagt
  20. 1.6.1

    CDU-Große Anfrage: Umsetzung des Antrags DS 231639 – Park & Ride Konzept

    vertagt
  21. 1.7

    Anfrage der CDU-Fraktion: Prüfung des Bedarfs, der rechtlichen Voraussetzungen und der Einsatzstrategie für die geplante Anschaffung von weiteren Blitzern

    zur Kenntnis genommen
  22. 1.7.1

    Anfrage der CDU-Fraktion: Prüfung des Bedarfs, der rechtlichen Voraussetzungen und der Einsatzstrategie für die geplante Anschaffung von weiteren Blitzern

    zur Kenntnis genommen
  23. 1.8

    Große Anfrage der CDU-Fraktion: Sonderprüfung „Abstimmung der roten Fahrradstraßenmarkierung mit der Bezirksregierung“

    vertagt
  24. 1.8.1

    Stellungnahme der Verwaltung zu Große Anfrage der CDU-Fraktion: Sonderprüfung „Abstimmung der roten Fahrradstraßenmarkierung mit der Bezirksregierung“

    vertagt
  25. 1.9

    BBB-Anfrage: Auswirkungen des geänderten Kommunalwahlgesetzes in NRW

    vertagt
  26. 1.9.1

    BBB-Anfrage: Auswirkungen des geänderten Kommunalwahlgesetzes in NRW

    vertagt
  27. 1.10

    BBB-Anfrage: Auswirkungen der Grundsteuerreform in Bonn

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  28. 1.10.1

    BBB-Anfrage: Auswirkungen der Grundsteuerreform in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  29. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  30. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  31. 3.1

    Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 20.03.2025

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  32. 3.2

    Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 24.03.2025

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  33. 4

    Genehmigung von Eilentscheidungen

  34. 4.1

    Parkraumkonzept Beuel-Zentrum - Vorgezogene Beschaffung der Parkscheinautomaten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  35. 5

    Beschlüsse

  36. 5.1

    Schaffung eines Ersatzbaus für die zweigruppige städtische Einrichtung Annaberger Str. mit gleichzeitiger Erweiterung auf vier Gruppen in der Margaretenstraße auf der städtischen Fläche der bestehenden Lagerhalle sowie Vorhalten einer ausreichend dimensionierten Fläche für einen Mensa-Neubau der KGS Servatiusschule im Bereich der bisherigen Kita-Außenspielfläche

    beschlossen

    geändert beschlossen

  37. 5.1.1

    Schaffung eines Ersatzbaus für die zweigruppige städtische Einrichtung Annaberger Str. mit gleichzeitiger Erweiterung auf vier Gruppen in der Margaretenstraße auf der städtischen Fläche der bestehenden Lagerhalle sowie Vorhalten einer ausreichend dimensionierten Fläche für einen Mensa-Neubau der KGS Servatiusschule im Bereich der bisherigen Kita-Außenspielfläche

    zur Kenntnis genommen
  38. 5.2

    Errichtung des Bildungsgangs „Fachklasse für Notarfachangestellte/ Notarfachangestellter“ am Friedrich-List-Berufskolleg im Schuljahr 2026/2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 5.3

    Vorplanung Grundsanierung Sportpark Nord

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 5.4

    Instandsetzung der Turnhalle Margot-Barnard-Realschule, Réné-Schickele-Str. 2-4 in 53123 Bonn Hardtberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 5.5

    Neubau zweier übereinanderliegenden Einfeldsporthallen auf dem Gelände des Friedrich-List-Berufskollegs

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 5.5.1

    Neubau zweier übereinanderliegenden Einfeldsporthallen auf dem Gelände des Friedrich-List-Berufskollegs

    zur Kenntnis genommen
  43. 5.6

    Neubau einer 4-gruppigen Kindertagesstätte in 53119 Bonn Tannenbusch, Stolpstr./ Ecke Oppelner Str.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 5.7

    Nutzungsvereinbarung zum Kulturzentrum Hardtberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 5.8

    N-Vorlage: Priorisierte Entfernung rassistischer Parolen im öffentlichen Raum

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  46. 5.8.1

    N-Vorlage: Priorisierte Entfernung rassistischer Parolen im öffentlichen Raum

    zur Kenntnis genommen
  47. 5.9.1

    Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch - Stellungnahme der Verwaltung zum CDU Änderungsantrag 240726-01 AA, Beschlusspunkt Ziff. 3

    zur Kenntnis genommen
  48. 5.9.2

    Änderungsantrag - CDU: Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 240726

    abgelehnt
  49. 5.10

    1. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 10 Abs. 3 Denkmalschutzgesetz Nordrhein-Westfalen (DSchG NRW) für eine Denkmalbereichssatzung für den historischen Ortskern von Muffendorf 2. Beschluss über die Öffentliche Auslegung des Entwurfs der Denkmalbereichssatzung 'Historischer Ortskern Bonn-Muffendorf'

    beschlossen

    geändert beschlossen

  50. 5.10.1

    CDU-Änderungsantrag: 1. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 10 Abs. 3 Denkmalschutzgesetz Nordrhein-Westfalen (DSchG NRW) für eine Denkmalbereichssatzung für den historischen Ortskern von Muffendorf 2. Beschluss über die Öffentliche Auslegung des Entwurfs der Denkmalbereichssatzung 'Historischer Ortskern Bonn-Muffendorf' Antrag zur Vorlage 241435

    beschlossen

    geändert beschlossen

  51. 5.11

    Aufstellungsbeschluss zur 2. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans 7625-11 (Auerberger Mitte), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 5.11.1

    Aufstellungsbeschluss zur 2. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans 7625-11 (Auerberger Mitte), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

    zur Kenntnis genommen
  53. 5.11.2

    Aufstellungsbeschluss zur 2. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans 7625-11 (Auerberger Mitte), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 241978

    abgelehnt
  54. 5.12

    Stellungnahme der Bundesstadt Bonn zur Aufstellung des Landesstraßenbedarfsplan, hier: Maßnahme Nr. 490

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 5.13

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf; „Grootestraße/Lenaustraße“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  56. 5.14

    Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB

    beschlossen

    geändert beschlossen

  57. 5.14.1

    Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB

    zur Kenntnis genommen
  58. 5.14.2

    Änderungsantrag der Koalition - Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB Antrag zur Vorlage 242248

    nicht abgestimmt
  59. 5.14.3

    FDP-Änderungsantrag: Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB Antrag zur Vorlage 242248

    abgelehnt
  60. 5.14.4

    Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB

    zur Kenntnis genommen
  61. 5.15

    Grundsatzentscheidung zur Festlegung künftiger Klärschlammverwertung; hier Klärschlammtransport von der Kläranlage Bonn Salierweg zur neuen Klärschlammverwertungsanlage (KVA) in Köln Merkenich

    beschlossen

    geändert beschlossen

  62. 5.15.1

    Grundsatzentscheidung zur Festlegung künftiger Klärschlammverwertung

    zur Kenntnis genommen
  63. 5.15.2

    Koalitionsänderungsantrag: Grundsatzentscheidung zur Festlegung künftiger Klärschlammverwertung Antrag zur Vorlage 210992

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  64. 5.16

    Weiteres Vorgehen zur Anordnung und Gestaltung von Fahrradstraßen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  65. 5.16.2

    Koalitionsänderungsantrag: Weiteres Vorgehen zur Anordnung und Gestaltung von Fahrradstraßen Antrag zur Vorlage 252993

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 5.17

    N-Vorlage zum Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  67. 5.17.1

    Änderungsantrag der Koalition - Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring Antrag zur Vorlage 210302-09

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  68. 5.18

    Park & Ride Anlage an der Verknüpfung von Stadtbahn und S 13 im Ortsteil Vilich

    beschlossen

    geändert beschlossen

  69. 5.19

    Wohnen über Parken, Stadtbezirk Bad Godesberg – Entwicklung der Stellplatzfläche an der Gotenstraße im Ortsteil Plittersdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  70. 5.20

    Stellplatzsatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  71. 5.22

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610

    beschlossen

    geändert beschlossen

  72. 5.23

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 529 (früher Linie 635)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  73. 5.24

    N-Vorlage Bürgerantrag: Wiederaufnahme des alten Linienwegs der Buslinie 635 über die Kautexstraße sowie Wiederaufnahme der Bushaltestelle Ennertstraße (Linie 635)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  74. 5.25

    Bürgerantrag: Temporeduktion auf der B 9 vom Trajektkreisel bis Hochkreuz

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  75. 5.26

    Bürgerantrag: alternierendes temporäres Parkverbot zur Straßenreinigung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  76. 5.27

    Beschlussvorlage zu den Bürgeranträgen: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  77. 5.28

    Vogelschutz an Wartehallen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  78. 5.28.1

    Vogelschutz an Wartehallen

    zur Kenntnis genommen
  79. 5.28.2

    Änderungsantrag der Koalition - Vogelschutz an Wartehallen Antrag zur Vorlage 252459

    nicht abgestimmt
  80. 5.29

    Verkauf von Ökopunkten für den 6-streifigen Ausbau der BAB 565 zwischen der AS BN-Endenich und dem AK BN-Nord

    beschlossen

    geändert beschlossen

  81. 5.30

    N-Vorlage Integriertes Entwicklungskonzept für Mehlem

    beschlossen

    geändert beschlossen

  82. 5.30.1

    Änderungsantrag der Koalition - SPD-Antrag: Integriertes Entwicklungskonzept für Mehlem Antrag zur Vorlage 240282

    nicht abgestimmt
  83. 5.31

    Masterplan Innere Stadt Bonn - Erarbeitung Lupenraum ISEK Innenstadt Süd+

    beschlossen

    geändert beschlossen

  84. 5.32

    Klimaplan 2035 hier: Umsetzungsbeschluss zum Steckbrief 2.3.2.1. „Auf der Grundlage der Nachhaltigen Kulturstrategie umsetzen, beraten, weiterbilden, vernetzen“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  85. 5.33

    Neuausrichtung des Bonner Klimaschutzbeirates

    beschlossen

    geändert beschlossen

  86. 5.33.1

    Änderungsantrag: Neuausrichtung des Bonner Klimaschutzbeirates Antrag zur Vorlage 252557

    abgelehnt
  87. 5.34

    Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  88. 5.35

    Entsendung von Vertretungen des SWB-Konzerns in Gremien der Beteiligungsunternehmen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  89. 5.36

    Vertretungsregelung der Stadt Bonn in der Hoesch-Stiftung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  90. 5.37

    Realisierungswettbewerb "Neubau Molekulare Biologie" Campus Poppelsdorf - Benennung von politischen Berater*Innen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  91. 5.38

    Grundsatzbeschluss Zukunftsagenda Bonner Bühnen (Struktur)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  92. 5.38.1

    Volt-Änderungsantrag zu Grundsatzbeschluss Zukunftsagenda Bonner Bühnen (Struktur) Antrag zur Vorlage 252731

    abgelehnt
  93. 5.39

    Beethovenstiftung für Kunst und Kultur der Bundesstadt Bonn: Sicherung des Betriebs der Geschäftsstelle

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  94. 5.40

    Entlastung des Kulturausschusses für das Wirtschaftsjahr 2023/24 des Theater Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  95. 5.42

    Verwendung der Mittel zur „Projektförderung gesamtstädtischer Partnerschaften und Kooperationen mit anderen Städten“ in 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  96. 5.43

    Digitalisierung der Gremienarbeit

    beschlossen

    geändert beschlossen

  97. 5.43.1

    Koalitions-Änderungsantrag: Digitalisierung der Gremienarbeit Antrag zur Vorlage 221795

    nicht abgestimmt
  98. 5.44

    Neufassung der Wahlordnung für den Integrationsrat der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  99. 6

    Anträge

  100. 6.1

    Koalitionsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  101. 6.1.1

    Koalitionsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  102. 6.1.2

    BBB-Änderungsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  103. 6.1.3

    Koalitionsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  104. 6.1.4

    Koalitionsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  105. 6.2

    FDP-Antrag: Rücknahme der Kündigung der Verträge der Hilfe zur Erziehung (HzE) in der Offenen Ganztagsbetreuung an den Förderschulen

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  106. 6.2.1

    FDP-Antrag: Rücknahme der Kündigung der Verträge der Hilfe zur Erziehung (HzE) in der Offenen Ganztagsbetreuung an den Förderschulen

    zur Kenntnis genommen
  107. 6.3

    Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  108. 6.3.1

    Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  109. 6.3.2

    Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims hier: Hinweis der Verwaltung auf einen dringend benötigten politischen Beschluss

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  110. 6.3.3

    Änderungsantrag der Koalition: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims Antrag zur Vorlage 241177

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  111. 6.3.4

    Änderungsantrag CDU-Fraktion: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims Antrag zur Vorlage 241177

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  112. 6.3.5

    Stellungnahme der Verwaltung zur Dringlichkeitsentscheidung der BV Bonn zur Flächenerweiterung des Bonner Tierheims

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  113. 6.4

    Koalitionsantrag: Wohnheim-Viktoriakarree

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  114. 6.4.1

    Koalitionsantrag: Wohnheim-Viktoriakarree

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  115. 6.4.2

    CDU-Änderungsantrag: Wohnheim-Viktoriakarree Antrag zur Vorlage 252629

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  116. 6.5

    BBB-Dringlichkeitsantrag: Aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen zur Einrichtung von Fahrradstraßen im Stadtgebiet Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  117. 6.6

    CDU-Antrag: Prüfung des vom ADFC und Radentscheid vorgeschlagenen Fahrradroutennetzes in Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  118. 6.6.1

    CDU-Antrag: Prüfung des vom ADFC und Radentscheid vorgeschlagenen Fahrradroutennetzes in Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  119. 6.7

    CDU-Antrag: Hauptverwaltungsstandorte

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  120. 6.7.1

    Hauptverwaltungsstandorte

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  121. 6.8

    CDU-Antrag: Neue und Gewinnbringende Geschäftsbereiche der SWB

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  122. 6.8.1

    Stellungnahme der SWB zum CDU-Antrag: "Neue und Gewinnbringende Geschäftsbereiche der SWB"

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  123. 6.9

    CDU-Antrag: Organisationsüberprüfung der Zusammenführung des Verkehrsplanungsbereichs SWB und Amt 61

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  124. 6.9.1

    CDU-Antrag: Organisationsüberprüfung der Zusammenführung des Verkehrsplanungsbereichs SWB und Amt 61

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  125. 6.10

    CDU-Antrag: Vergabe in Erbbaurecht nicht genutzter Grundstücke

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  126. 6.10.1

    CDU-Antrag: Vergabe in Erbbaurecht nicht genutzter Grundstücke

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  127. 6.11

    CDU-Antrag: Städtische Baumaßnahmen optimieren

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  128. 6.11.1

    Städtische Baumaßnahmen optimieren

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  129. 6.12

    Antrag der CDU-Fraktion: Maßnahmen auf Basis der Jahresberichte 2023 und 2024 des Dienstleistungszentrums

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  130. 6.12.1

    Antrag der CDU-Fraktion: Maßnahmen auf Basis der Jahresberichte 2023 und 2024 des Dienstleistungszentrums

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  131. 6.13

    CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  132. 6.13.1

    CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"

    zur Kenntnis genommen
  133. 6.13.2

    CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"

    zur Kenntnis genommen
  134. 6.14

    BBB-Antrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Drucksachengruppe 230853

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  135. 7

    Mitteilungen

  136. 7.1

    Nachbenennung Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  137. 7.2

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Verbesserungen auf dem Linienweg der Linie 631 – Evaluation der Maßnahmen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  138. 7.3

    CDU Anfrage - Ausfälle Fahrleistungen SWB

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  139. 7.4

    Zukunftsort Dransdorfer Berg, Verwaltungsantwort zur Protokollnotiz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  140. 7.5

    Wohnungsmarktbericht 2024 (Bericht über die Ergebnisse der Wohnungsmarktbeobachtung 2023 in Bonn)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  141. 7.6

    Sachstand Bebauungsplan Nr. 6924-3 (ehemals Nr. 8124-24), Wohnpark II in Vilich-Müldorf

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  142. 7.8

    Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6524-1 "Herseler Straße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Graurheindorf

    vertagt

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  143. 7.9

    Wochenmarkt Bonn: Vertrag mit der DMG Marktgilde e.G.

    vertagt

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  144. 7.10

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Sachstand, Stand: März 2025

    vertagt

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  145. 7.11

    Mehrsprachigkeit auf der städtischen Internetseite www.bonn.de

    vertagt

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  146. 7.12

    Neubau Amt für Umwelt und Stadtgrün

    vertagt

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  147. 7.13

    Das Bonner Nachhaltigkeits-Dashboard

    vertagt

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  148. 7.14

    Information zur vorläufigen Ausgestaltung der Radverkehrsanlagen entlang der Adenauerallee

    vertagt

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  149. 7.15

    Entwurfsplanung zum Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck) - Stellungnahme DB-InfraGo

    vertagt

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  150. 7.16

    Viktoriaunterführung (Unterführung Thomastraße/Endenicher Straße) Hier: Aufhebung der Ausschreibung und Verschiebung des Baubeginns wegen ausstehender Genehmigung der DB

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  151. 7.17

    Aktueller Sachstand zum Thema: OGS in Bonn

    vertagt

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  152. 7.18

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    vertagt

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  153. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  154. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  155. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  156. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  157. 11.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  158. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  159. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  160. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  161. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  162. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  163. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  164. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Gremien

Details

Ende
23:59 Uhr

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