Rat
Donnerstag, 08. Mai 2025 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (172)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes hier: Antwort EBA zur Maßgabe 29.08.2024 im Rat zur DS 240255-03
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage der CDU-Fraktion: Genehmigung und Kontrolle von Anbauvereinen nach KCanG
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage der CDU-Fraktion: Genehmigung und Kontrolle von Anbauvereinen nach KCanG
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage der CDU-Fraktion: Rechtliche Prüfung und mögliche kommunale Regelungen zum Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Lachgas an Minderjährige
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rechtliche Prüfung und mögliche kommunale Regelungen zum Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Lachgas an Minderjährige
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Umsetzung des Antrags DS 231639 – Park & Ride Konzept
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Umsetzung des Antrags DS 231639 – Park & Ride Konzept
Ergebnis: vertagt
Anfrage der CDU-Fraktion: Prüfung des Bedarfs, der rechtlichen Voraussetzungen und der Einsatzstrategie für die geplante Anschaffung von weiteren Blitzern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion: Prüfung des Bedarfs, der rechtlichen Voraussetzungen und der Einsatzstrategie für die geplante Anschaffung von weiteren Blitzern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage der CDU-Fraktion: Sonderprüfung „Abstimmung der roten Fahrradstraßenmarkierung mit der Bezirksregierung“
Ergebnis: vertagt
Stellungnahme der Verwaltung zu Große Anfrage der CDU-Fraktion: Sonderprüfung „Abstimmung der roten Fahrradstraßenmarkierung mit der Bezirksregierung“
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Auswirkungen des geänderten Kommunalwahlgesetzes in NRW
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Auswirkungen des geänderten Kommunalwahlgesetzes in NRW
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Auswirkungen der Grundsteuerreform in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
BBB-Anfrage: Auswirkungen der Grundsteuerreform in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 20.03.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 24.03.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Genehmigung von Eilentscheidungen
Parkraumkonzept Beuel-Zentrum - Vorgezogene Beschaffung der Parkscheinautomaten
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Beschlüsse
Schaffung eines Ersatzbaus für die zweigruppige städtische Einrichtung Annaberger Str. mit gleichzeitiger Erweiterung auf vier Gruppen in der Margaretenstraße auf der städtischen Fläche der bestehenden Lagerhalle sowie Vorhalten einer ausreichend dimensionierten Fläche für einen Mensa-Neubau der KGS Servatiusschule im Bereich der bisherigen Kita-Außenspielfläche
Ergebnis: geändert beschlossen
Schaffung eines Ersatzbaus für die zweigruppige städtische Einrichtung Annaberger Str. mit gleichzeitiger Erweiterung auf vier Gruppen in der Margaretenstraße auf der städtischen Fläche der bestehenden Lagerhalle sowie Vorhalten einer ausreichend dimensionierten Fläche für einen Mensa-Neubau der KGS Servatiusschule im Bereich der bisherigen Kita-Außenspielfläche
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Errichtung des Bildungsgangs „Fachklasse für Notarfachangestellte/ Notarfachangestellter“ am Friedrich-List-Berufskolleg im Schuljahr 2026/2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorplanung Grundsanierung Sportpark Nord
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Instandsetzung der Turnhalle Margot-Barnard-Realschule, Réné-Schickele-Str. 2-4 in 53123 Bonn Hardtberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau zweier übereinanderliegenden Einfeldsporthallen auf dem Gelände des Friedrich-List-Berufskollegs
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau zweier übereinanderliegenden Einfeldsporthallen auf dem Gelände des Friedrich-List-Berufskollegs
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neubau einer 4-gruppigen Kindertagesstätte in 53119 Bonn Tannenbusch, Stolpstr./ Ecke Oppelner Str.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nutzungsvereinbarung zum Kulturzentrum Hardtberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
N-Vorlage: Priorisierte Entfernung rassistischer Parolen im öffentlichen Raum
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
N-Vorlage: Priorisierte Entfernung rassistischer Parolen im öffentlichen Raum
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch
Ergebnis: geändert beschlossen
Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch - Stellungnahme der Verwaltung zum CDU Änderungsantrag 240726-01 AA, Beschlusspunkt Ziff. 3
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag - CDU: Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 240726
Ergebnis: abgelehnt
1. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 10 Abs. 3 Denkmalschutzgesetz Nordrhein-Westfalen (DSchG NRW) für eine Denkmalbereichssatzung für den historischen Ortskern von Muffendorf 2. Beschluss über die Öffentliche Auslegung des Entwurfs der Denkmalbereichssatzung 'Historischer Ortskern Bonn-Muffendorf'
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: 1. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 10 Abs. 3 Denkmalschutzgesetz Nordrhein-Westfalen (DSchG NRW) für eine Denkmalbereichssatzung für den historischen Ortskern von Muffendorf 2. Beschluss über die Öffentliche Auslegung des Entwurfs der Denkmalbereichssatzung 'Historischer Ortskern Bonn-Muffendorf' Antrag zur Vorlage 241435
Ergebnis: geändert beschlossen
Aufstellungsbeschluss zur 2. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans 7625-11 (Auerberger Mitte), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellungsbeschluss zur 2. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans 7625-11 (Auerberger Mitte), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufstellungsbeschluss zur 2. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans 7625-11 (Auerberger Mitte), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 241978
Ergebnis: abgelehnt
Stellungnahme der Bundesstadt Bonn zur Aufstellung des Landesstraßenbedarfsplan, hier: Maßnahme Nr. 490
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf; „Grootestraße/Lenaustraße“
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag der Koalition - Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB Antrag zur Vorlage 242248
Ergebnis: nicht abgestimmt
FDP-Änderungsantrag: Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB Antrag zur Vorlage 242248
Ergebnis: abgelehnt
Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundsatzentscheidung zur Festlegung künftiger Klärschlammverwertung; hier Klärschlammtransport von der Kläranlage Bonn Salierweg zur neuen Klärschlammverwertungsanlage (KVA) in Köln Merkenich
Ergebnis: geändert beschlossen
Grundsatzentscheidung zur Festlegung künftiger Klärschlammverwertung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsänderungsantrag: Grundsatzentscheidung zur Festlegung künftiger Klärschlammverwertung Antrag zur Vorlage 210992
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Grundsatzentscheidung zur Festlegung künftiger Klärschlammverwertung Antrag zur Vorlage 210992
Ergebnis: geändert beschlossen
Weiteres Vorgehen zur Anordnung und Gestaltung von Fahrradstraßen
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zur Anordnung und Gestaltung von Fahrradstraßen
Ergebnis: abgelehnt
Koalitionsänderungsantrag: Weiteres Vorgehen zur Anordnung und Gestaltung von Fahrradstraßen Antrag zur Vorlage 252993
Ergebnis: ungeändert beschlossen
N-Vorlage zum Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Änderungsantrag der Koalition - Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring Antrag zur Vorlage 210302-09
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Park & Ride Anlage an der Verknüpfung von Stadtbahn und S 13 im Ortsteil Vilich
Ergebnis: geändert beschlossen
Wohnen über Parken, Stadtbezirk Bad Godesberg – Entwicklung der Stellplatzfläche an der Gotenstraße im Ortsteil Plittersdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Klimaplan Steckbrief 6.3.3.2. Mobilitätapp für Bonn und die Region
Ergebnis: abgelehnt
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 529 (früher Linie 635)
Ergebnis: geändert beschlossen
N-Vorlage Bürgerantrag: Wiederaufnahme des alten Linienwegs der Buslinie 635 über die Kautexstraße sowie Wiederaufnahme der Bushaltestelle Ennertstraße (Linie 635)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Temporeduktion auf der B 9 vom Trajektkreisel bis Hochkreuz
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: alternierendes temporäres Parkverbot zur Straßenreinigung
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Beschlussvorlage zu den Bürgeranträgen: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Vogelschutz an Wartehallen
Ergebnis: geändert beschlossen
Vogelschutz an Wartehallen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag der Koalition - Vogelschutz an Wartehallen Antrag zur Vorlage 252459
Ergebnis: nicht abgestimmt
Verkauf von Ökopunkten für den 6-streifigen Ausbau der BAB 565 zwischen der AS BN-Endenich und dem AK BN-Nord
Ergebnis: geändert beschlossen
N-Vorlage Integriertes Entwicklungskonzept für Mehlem
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Koalition - SPD-Antrag: Integriertes Entwicklungskonzept für Mehlem Antrag zur Vorlage 240282
Ergebnis: nicht abgestimmt
Masterplan Innere Stadt Bonn - Erarbeitung Lupenraum ISEK Innenstadt Süd+
Ergebnis: geändert beschlossen
Masterplan Innere Stadt Bonn - Erarbeitung Lupenraum ISEK Innenstadt Süd+
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaplan 2035 hier: Umsetzungsbeschluss zum Steckbrief 2.3.2.1. „Auf der Grundlage der Nachhaltigen Kulturstrategie umsetzen, beraten, weiterbilden, vernetzen“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuausrichtung des Bonner Klimaschutzbeirates
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag: Neuausrichtung des Bonner Klimaschutzbeirates Antrag zur Vorlage 252557
Ergebnis: abgelehnt
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entsendung von Vertretungen des SWB-Konzerns in Gremien der Beteiligungsunternehmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertretungsregelung der Stadt Bonn in der Hoesch-Stiftung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Realisierungswettbewerb "Neubau Molekulare Biologie" Campus Poppelsdorf - Benennung von politischen Berater*Innen
Ergebnis: geändert beschlossen
Grundsatzbeschluss Zukunftsagenda Bonner Bühnen (Struktur)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Volt-Änderungsantrag zu Grundsatzbeschluss Zukunftsagenda Bonner Bühnen (Struktur) Antrag zur Vorlage 252731
Ergebnis: abgelehnt
Beethovenstiftung für Kunst und Kultur der Bundesstadt Bonn: Sicherung des Betriebs der Geschäftsstelle
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Kulturausschusses für das Wirtschaftsjahr 2023/24 des Theater Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses des Theater der Bundesstadt Bonn 2023/2024 (01.08.2023 - 31.07.2024), Behandlung des Jahresverlustes und Entlastung der Betriebsleitung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwendung der Mittel zur „Projektförderung gesamtstädtischer Partnerschaften und Kooperationen mit anderen Städten“ in 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Digitalisierung der Gremienarbeit
Ergebnis: geändert beschlossen
Koalitions-Änderungsantrag: Digitalisierung der Gremienarbeit Antrag zur Vorlage 221795
Ergebnis: nicht abgestimmt
Neufassung der Wahlordnung für den Integrationsrat der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge
Koalitionsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Koalitionsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Änderungsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Koalitionsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Koalitionsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
FDP-Antrag: Rücknahme der Kündigung der Verträge der Hilfe zur Erziehung (HzE) in der Offenen Ganztagsbetreuung an den Förderschulen
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
FDP-Antrag: Rücknahme der Kündigung der Verträge der Hilfe zur Erziehung (HzE) in der Offenen Ganztagsbetreuung an den Förderschulen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims hier: Hinweis der Verwaltung auf einen dringend benötigten politischen Beschluss
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Änderungsantrag der Koalition: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims Antrag zur Vorlage 241177
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Änderungsantrag CDU-Fraktion: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims Antrag zur Vorlage 241177
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Stellungnahme der Verwaltung zur Dringlichkeitsentscheidung der BV Bonn zur Flächenerweiterung des Bonner Tierheims
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Koalitionsantrag: Wohnheim-Viktoriakarree
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Koalitionsantrag: Wohnheim-Viktoriakarree
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Änderungsantrag: Wohnheim-Viktoriakarree Antrag zur Vorlage 252629
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Dringlichkeitsantrag: Aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen zur Einrichtung von Fahrradstraßen im Stadtgebiet Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Prüfung des vom ADFC und Radentscheid vorgeschlagenen Fahrradroutennetzes in Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Prüfung des vom ADFC und Radentscheid vorgeschlagenen Fahrradroutennetzes in Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Hauptverwaltungsstandorte
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Hauptverwaltungsstandorte
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Neue und Gewinnbringende Geschäftsbereiche der SWB
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Stellungnahme der SWB zum CDU-Antrag: "Neue und Gewinnbringende Geschäftsbereiche der SWB"
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Organisationsüberprüfung der Zusammenführung des Verkehrsplanungsbereichs SWB und Amt 61
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Organisationsüberprüfung der Zusammenführung des Verkehrsplanungsbereichs SWB und Amt 61
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Vergabe in Erbbaurecht nicht genutzter Grundstücke
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Vergabe in Erbbaurecht nicht genutzter Grundstücke
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Städtische Baumaßnahmen optimieren
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Städtische Baumaßnahmen optimieren
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Antrag der CDU-Fraktion: Maßnahmen auf Basis der Jahresberichte 2023 und 2024 des Dienstleistungszentrums
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Antrag der CDU-Fraktion: Maßnahmen auf Basis der Jahresberichte 2023 und 2024 des Dienstleistungszentrums
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Drucksachengruppe 230853
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Mitteilungen
Nachbenennung Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Verbesserungen auf dem Linienweg der Linie 631 – Evaluation der Maßnahmen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU Anfrage - Ausfälle Fahrleistungen SWB
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Zukunftsort Dransdorfer Berg, Verwaltungsantwort zur Protokollnotiz
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Wohnungsmarktbericht 2024 (Bericht über die Ergebnisse der Wohnungsmarktbeobachtung 2023 in Bonn)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Sachstand Bebauungsplan Nr. 6924-3 (ehemals Nr. 8124-24), Wohnpark II in Vilich-Müldorf
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Erstellung eines kommunalen Gesamtkonzepts kultureller Bildung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6524-1 "Herseler Straße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Graurheindorf
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Wochenmarkt Bonn: Vertrag mit der DMG Marktgilde e.G.
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Sachstand, Stand: März 2025
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Mehrsprachigkeit auf der städtischen Internetseite www.bonn.de
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Neubau Amt für Umwelt und Stadtgrün
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Das Bonner Nachhaltigkeits-Dashboard
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Information zur vorläufigen Ausgestaltung der Radverkehrsanlagen entlang der Adenauerallee
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Entwurfsplanung zum Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck) - Stellungnahme DB-InfraGo
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Viktoriaunterführung (Unterführung Thomastraße/Endenicher Straße) Hier: Aufhebung der Ausschreibung und Verschiebung des Baubeginns wegen ausstehender Genehmigung der DB
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Aktueller Sachstand zum Thema: OGS in Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 17.06.2025 · 814.3 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 08.05.2025 17:00 Uhr
- Ende
- 08.05.2025 23:59 Uhr