Rat
Donnerstag, 08. Mai 2025 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (164)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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1.1.1
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03
zur Kenntnis genommen -
1.1.2
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
zur Kenntnis genommen -
1.1.3
BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes hier: Antwort EBA zur Maßgabe 29.08.2024 im Rat zur DS 240255-03
zur Kenntnis genommen -
1.1.4
BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
zur Kenntnis genommen -
1.1.5
BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
zur Kenntnis genommen -
1.1.6
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
zur Kenntnis genommen -
1.2
BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255
vertagt -
1.2.1
BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255
vertagt -
1.3
BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs
zur Kenntnis genommen -
1.3.1
BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs
zur Kenntnis genommen -
1.3.2
BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs
zur Kenntnis genommen -
1.3.3
BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs
zur Kenntnis genommen -
1.4
Große Anfrage der CDU-Fraktion: Genehmigung und Kontrolle von Anbauvereinen nach KCanG
zur Kenntnis genommen -
1.4.1
Große Anfrage der CDU-Fraktion: Genehmigung und Kontrolle von Anbauvereinen nach KCanG
zur Kenntnis genommen -
1.5
Große Anfrage der CDU-Fraktion: Rechtliche Prüfung und mögliche kommunale Regelungen zum Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Lachgas an Minderjährige
zur Kenntnis genommen -
1.5.1
Rechtliche Prüfung und mögliche kommunale Regelungen zum Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Lachgas an Minderjährige
zur Kenntnis genommen -
1.6
CDU-Große Anfrage: Umsetzung des Antrags DS 231639 – Park & Ride Konzept
vertagt -
1.6.1
CDU-Große Anfrage: Umsetzung des Antrags DS 231639 – Park & Ride Konzept
vertagt -
1.7
Anfrage der CDU-Fraktion: Prüfung des Bedarfs, der rechtlichen Voraussetzungen und der Einsatzstrategie für die geplante Anschaffung von weiteren Blitzern
zur Kenntnis genommen -
1.7.1
Anfrage der CDU-Fraktion: Prüfung des Bedarfs, der rechtlichen Voraussetzungen und der Einsatzstrategie für die geplante Anschaffung von weiteren Blitzern
zur Kenntnis genommen -
1.8
Große Anfrage der CDU-Fraktion: Sonderprüfung „Abstimmung der roten Fahrradstraßenmarkierung mit der Bezirksregierung“
vertagt -
1.8.1
Stellungnahme der Verwaltung zu Große Anfrage der CDU-Fraktion: Sonderprüfung „Abstimmung der roten Fahrradstraßenmarkierung mit der Bezirksregierung“
vertagt -
1.9
BBB-Anfrage: Auswirkungen des geänderten Kommunalwahlgesetzes in NRW
vertagt -
1.9.1
BBB-Anfrage: Auswirkungen des geänderten Kommunalwahlgesetzes in NRW
vertagt -
1.10
BBB-Anfrage: Auswirkungen der Grundsteuerreform in Bonn
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
1.10.1
BBB-Anfrage: Auswirkungen der Grundsteuerreform in Bonn
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 20.03.2025
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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3.2
Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 24.03.2025
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
4
Genehmigung von Eilentscheidungen
-
4.1
Parkraumkonzept Beuel-Zentrum - Vorgezogene Beschaffung der Parkscheinautomaten
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
-
5
Beschlüsse
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5.1
Schaffung eines Ersatzbaus für die zweigruppige städtische Einrichtung Annaberger Str. mit gleichzeitiger Erweiterung auf vier Gruppen in der Margaretenstraße auf der städtischen Fläche der bestehenden Lagerhalle sowie Vorhalten einer ausreichend dimensionierten Fläche für einen Mensa-Neubau der KGS Servatiusschule im Bereich der bisherigen Kita-Außenspielfläche
beschlossengeändert beschlossen
-
5.1.1
Schaffung eines Ersatzbaus für die zweigruppige städtische Einrichtung Annaberger Str. mit gleichzeitiger Erweiterung auf vier Gruppen in der Margaretenstraße auf der städtischen Fläche der bestehenden Lagerhalle sowie Vorhalten einer ausreichend dimensionierten Fläche für einen Mensa-Neubau der KGS Servatiusschule im Bereich der bisherigen Kita-Außenspielfläche
zur Kenntnis genommen -
5.2
Errichtung des Bildungsgangs „Fachklasse für Notarfachangestellte/ Notarfachangestellter“ am Friedrich-List-Berufskolleg im Schuljahr 2026/2027
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.3
-
5.4
Instandsetzung der Turnhalle Margot-Barnard-Realschule, Réné-Schickele-Str. 2-4 in 53123 Bonn Hardtberg
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.5
Neubau zweier übereinanderliegenden Einfeldsporthallen auf dem Gelände des Friedrich-List-Berufskollegs
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.5.1
Neubau zweier übereinanderliegenden Einfeldsporthallen auf dem Gelände des Friedrich-List-Berufskollegs
zur Kenntnis genommen -
5.6
Neubau einer 4-gruppigen Kindertagesstätte in 53119 Bonn Tannenbusch, Stolpstr./ Ecke Oppelner Str.
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.7
Nutzungsvereinbarung zum Kulturzentrum Hardtberg
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.8
N-Vorlage: Priorisierte Entfernung rassistischer Parolen im öffentlichen Raum
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
5.8.1
N-Vorlage: Priorisierte Entfernung rassistischer Parolen im öffentlichen Raum
zur Kenntnis genommen -
5.9.1
Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch - Stellungnahme der Verwaltung zum CDU Änderungsantrag 240726-01 AA, Beschlusspunkt Ziff. 3
zur Kenntnis genommen -
5.9.2
Änderungsantrag - CDU: Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 240726
abgelehnt -
5.10
1. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 10 Abs. 3 Denkmalschutzgesetz Nordrhein-Westfalen (DSchG NRW) für eine Denkmalbereichssatzung für den historischen Ortskern von Muffendorf 2. Beschluss über die Öffentliche Auslegung des Entwurfs der Denkmalbereichssatzung 'Historischer Ortskern Bonn-Muffendorf'
beschlossengeändert beschlossen
-
5.10.1
CDU-Änderungsantrag: 1. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 10 Abs. 3 Denkmalschutzgesetz Nordrhein-Westfalen (DSchG NRW) für eine Denkmalbereichssatzung für den historischen Ortskern von Muffendorf 2. Beschluss über die Öffentliche Auslegung des Entwurfs der Denkmalbereichssatzung 'Historischer Ortskern Bonn-Muffendorf' Antrag zur Vorlage 241435
beschlossengeändert beschlossen
-
5.11
Aufstellungsbeschluss zur 2. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans 7625-11 (Auerberger Mitte), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.11.1
Aufstellungsbeschluss zur 2. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans 7625-11 (Auerberger Mitte), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
zur Kenntnis genommen -
5.11.2
Aufstellungsbeschluss zur 2. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans 7625-11 (Auerberger Mitte), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 241978
abgelehnt -
5.12
Stellungnahme der Bundesstadt Bonn zur Aufstellung des Landesstraßenbedarfsplan, hier: Maßnahme Nr. 490
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.13
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf; „Grootestraße/Lenaustraße“
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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5.14
Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB
beschlossengeändert beschlossen
-
5.14.1
Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB
zur Kenntnis genommen -
5.14.2
Änderungsantrag der Koalition - Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB Antrag zur Vorlage 242248
nicht abgestimmt -
5.14.3
FDP-Änderungsantrag: Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB Antrag zur Vorlage 242248
abgelehnt -
5.14.4
Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB
zur Kenntnis genommen -
5.15
Grundsatzentscheidung zur Festlegung künftiger Klärschlammverwertung; hier Klärschlammtransport von der Kläranlage Bonn Salierweg zur neuen Klärschlammverwertungsanlage (KVA) in Köln Merkenich
beschlossengeändert beschlossen
-
5.15.1
Grundsatzentscheidung zur Festlegung künftiger Klärschlammverwertung
zur Kenntnis genommen -
5.15.2
Koalitionsänderungsantrag: Grundsatzentscheidung zur Festlegung künftiger Klärschlammverwertung Antrag zur Vorlage 210992
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.16
Weiteres Vorgehen zur Anordnung und Gestaltung von Fahrradstraßen
beschlossengeändert beschlossen
-
5.16.2
Koalitionsänderungsantrag: Weiteres Vorgehen zur Anordnung und Gestaltung von Fahrradstraßen Antrag zur Vorlage 252993
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.17
N-Vorlage zum Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.17.1
Änderungsantrag der Koalition - Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring Antrag zur Vorlage 210302-09
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.18
Park & Ride Anlage an der Verknüpfung von Stadtbahn und S 13 im Ortsteil Vilich
beschlossengeändert beschlossen
-
5.19
Wohnen über Parken, Stadtbezirk Bad Godesberg – Entwicklung der Stellplatzfläche an der Gotenstraße im Ortsteil Plittersdorf
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.20
-
5.22
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610
beschlossengeändert beschlossen
-
5.23
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 529 (früher Linie 635)
beschlossengeändert beschlossen
-
5.24
N-Vorlage Bürgerantrag: Wiederaufnahme des alten Linienwegs der Buslinie 635 über die Kautexstraße sowie Wiederaufnahme der Bushaltestelle Ennertstraße (Linie 635)
beschlossengeändert beschlossen
-
5.25
Bürgerantrag: Temporeduktion auf der B 9 vom Trajektkreisel bis Hochkreuz
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.26
Bürgerantrag: alternierendes temporäres Parkverbot zur Straßenreinigung
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
-
5.27
Beschlussvorlage zu den Bürgeranträgen: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
- 5.28
-
5.28.1
Vogelschutz an Wartehallen
zur Kenntnis genommen -
5.28.2
Änderungsantrag der Koalition - Vogelschutz an Wartehallen Antrag zur Vorlage 252459
nicht abgestimmt -
5.29
Verkauf von Ökopunkten für den 6-streifigen Ausbau der BAB 565 zwischen der AS BN-Endenich und dem AK BN-Nord
beschlossengeändert beschlossen
-
5.30
N-Vorlage Integriertes Entwicklungskonzept für Mehlem
beschlossengeändert beschlossen
-
5.30.1
Änderungsantrag der Koalition - SPD-Antrag: Integriertes Entwicklungskonzept für Mehlem Antrag zur Vorlage 240282
nicht abgestimmt -
5.31
Masterplan Innere Stadt Bonn - Erarbeitung Lupenraum ISEK Innenstadt Süd+
beschlossengeändert beschlossen
-
5.32
Klimaplan 2035 hier: Umsetzungsbeschluss zum Steckbrief 2.3.2.1. „Auf der Grundlage der Nachhaltigen Kulturstrategie umsetzen, beraten, weiterbilden, vernetzen“
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.33
Neuausrichtung des Bonner Klimaschutzbeirates
beschlossengeändert beschlossen
-
5.33.1
Änderungsantrag: Neuausrichtung des Bonner Klimaschutzbeirates Antrag zur Vorlage 252557
abgelehnt -
5.34
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.35
Entsendung von Vertretungen des SWB-Konzerns in Gremien der Beteiligungsunternehmen
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.36
Vertretungsregelung der Stadt Bonn in der Hoesch-Stiftung
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.37
Realisierungswettbewerb "Neubau Molekulare Biologie" Campus Poppelsdorf - Benennung von politischen Berater*Innen
beschlossengeändert beschlossen
-
5.38
Grundsatzbeschluss Zukunftsagenda Bonner Bühnen (Struktur)
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.38.1
Volt-Änderungsantrag zu Grundsatzbeschluss Zukunftsagenda Bonner Bühnen (Struktur) Antrag zur Vorlage 252731
abgelehnt -
5.39
Beethovenstiftung für Kunst und Kultur der Bundesstadt Bonn: Sicherung des Betriebs der Geschäftsstelle
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.40
Entlastung des Kulturausschusses für das Wirtschaftsjahr 2023/24 des Theater Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.42
Verwendung der Mittel zur „Projektförderung gesamtstädtischer Partnerschaften und Kooperationen mit anderen Städten“ in 2025
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.43
-
5.43.1
Koalitions-Änderungsantrag: Digitalisierung der Gremienarbeit Antrag zur Vorlage 221795
nicht abgestimmt -
5.44
Neufassung der Wahlordnung für den Integrationsrat der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6
Anträge
-
6.1
Koalitionsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.1.1
Koalitionsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.1.2
BBB-Änderungsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.1.3
Koalitionsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.1.4
Koalitionsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.2
FDP-Antrag: Rücknahme der Kündigung der Verträge der Hilfe zur Erziehung (HzE) in der Offenen Ganztagsbetreuung an den Förderschulen
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.2.1
FDP-Antrag: Rücknahme der Kündigung der Verträge der Hilfe zur Erziehung (HzE) in der Offenen Ganztagsbetreuung an den Förderschulen
zur Kenntnis genommen -
6.3
Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.3.1
Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.3.2
Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims hier: Hinweis der Verwaltung auf einen dringend benötigten politischen Beschluss
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.3.3
Änderungsantrag der Koalition: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims Antrag zur Vorlage 241177
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.3.4
Änderungsantrag CDU-Fraktion: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims Antrag zur Vorlage 241177
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.3.5
Stellungnahme der Verwaltung zur Dringlichkeitsentscheidung der BV Bonn zur Flächenerweiterung des Bonner Tierheims
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.4
Koalitionsantrag: Wohnheim-Viktoriakarree
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.4.1
Koalitionsantrag: Wohnheim-Viktoriakarree
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.4.2
CDU-Änderungsantrag: Wohnheim-Viktoriakarree Antrag zur Vorlage 252629
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.5
BBB-Dringlichkeitsantrag: Aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen zur Einrichtung von Fahrradstraßen im Stadtgebiet Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.6
CDU-Antrag: Prüfung des vom ADFC und Radentscheid vorgeschlagenen Fahrradroutennetzes in Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.6.1
CDU-Antrag: Prüfung des vom ADFC und Radentscheid vorgeschlagenen Fahrradroutennetzes in Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.7
CDU-Antrag: Hauptverwaltungsstandorte
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.7.1
Hauptverwaltungsstandorte
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.8
CDU-Antrag: Neue und Gewinnbringende Geschäftsbereiche der SWB
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.8.1
Stellungnahme der SWB zum CDU-Antrag: "Neue und Gewinnbringende Geschäftsbereiche der SWB"
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.9
CDU-Antrag: Organisationsüberprüfung der Zusammenführung des Verkehrsplanungsbereichs SWB und Amt 61
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.9.1
CDU-Antrag: Organisationsüberprüfung der Zusammenführung des Verkehrsplanungsbereichs SWB und Amt 61
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.10
CDU-Antrag: Vergabe in Erbbaurecht nicht genutzter Grundstücke
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.10.1
CDU-Antrag: Vergabe in Erbbaurecht nicht genutzter Grundstücke
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.11
CDU-Antrag: Städtische Baumaßnahmen optimieren
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.11.1
Städtische Baumaßnahmen optimieren
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.12
Antrag der CDU-Fraktion: Maßnahmen auf Basis der Jahresberichte 2023 und 2024 des Dienstleistungszentrums
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.12.1
Antrag der CDU-Fraktion: Maßnahmen auf Basis der Jahresberichte 2023 und 2024 des Dienstleistungszentrums
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.13
CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.13.1
CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
zur Kenntnis genommen -
6.13.2
CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
zur Kenntnis genommen -
6.14
BBB-Antrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Drucksachengruppe 230853
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7
Mitteilungen
-
7.1
Nachbenennung Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.2
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Verbesserungen auf dem Linienweg der Linie 631 – Evaluation der Maßnahmen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.3
CDU Anfrage - Ausfälle Fahrleistungen SWB
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.4
Zukunftsort Dransdorfer Berg, Verwaltungsantwort zur Protokollnotiz
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.5
Wohnungsmarktbericht 2024 (Bericht über die Ergebnisse der Wohnungsmarktbeobachtung 2023 in Bonn)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.6
Sachstand Bebauungsplan Nr. 6924-3 (ehemals Nr. 8124-24), Wohnpark II in Vilich-Müldorf
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.8
Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6524-1 "Herseler Straße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Graurheindorf
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.9
Wochenmarkt Bonn: Vertrag mit der DMG Marktgilde e.G.
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.10
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Sachstand, Stand: März 2025
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.11
Mehrsprachigkeit auf der städtischen Internetseite www.bonn.de
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.12
Neubau Amt für Umwelt und Stadtgrün
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.13
Das Bonner Nachhaltigkeits-Dashboard
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.14
Information zur vorläufigen Ausgestaltung der Radverkehrsanlagen entlang der Adenauerallee
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.15
Entwurfsplanung zum Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck) - Stellungnahme DB-InfraGo
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.16
Viktoriaunterführung (Unterführung Thomastraße/Endenicher Straße) Hier: Aufhebung der Ausschreibung und Verschiebung des Baubeginns wegen ausstehender Genehmigung der DB
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.17
Aktueller Sachstand zum Thema: OGS in Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.18
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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