Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB
Stellungnahme der Verwaltung 242248-01 ST vom 30.01.2025
zur Kenntnis genommen Stand: Am 08.05.2025 im Rat zur Kenntnis genommen.
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Verlauf
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30.01.2025
Stellungnahme der Verwaltung
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06.02.2025
vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
TOP 6.5.1, Kenntnisnahme.
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13.02.2025
vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
TOP 5.16.1, Kenntnisnahme.
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19.02.2025
Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen
vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
TOP 6.4.1, Kenntnisnahme.
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20.02.2025
Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit
vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
TOP 6.4.1, Kenntnisnahme.
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06.03.2025
Ausschuss für Mobilität und Verkehr
vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
TOP 6.7.1, Kenntnisnahme.
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13.03.2025
vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
TOP 6.3.1, Kenntnisnahme.
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20.03.2025
vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
TOP 5.15.1, Kenntnisnahme.
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26.03.2025
Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit
zur Kenntnis genommen
TOP 6.3.1, Kenntnisnahme.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 242248-01 ST Die Oberbürgermeisterin — — Federführung: 61 Stadtplanungsamt Dezernat: Dez. III Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB Beratungsfolge Ausschuss für Mobilität und Verkehr 06.03.2025 Kenntnisnahme Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen 19.02.2025 Kenntnisnahme Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit 20.02.2025 Kenntnisnahme Bezirksvertretung Bonn 04.02.2025 Kenntnisnahme Hauptausschuss 06.02.2025 Kenntnisnahme Rat 13.02.2025 Kenntnisnahme Inhalt der Stellungnahme: Seitens der Politik wurden zwei Rückfragen bzgl. der Beschlussvorlage an die Verwaltung gestellt, zu denen ergänzend Folgendes mitgeteilt wird: 1. Offenlegung der Zeichnungsfolge der Freigabe innerhalb der Verwaltung 2. Darlegung, warum die Verwaltung die Auffassung vertritt, dass die erfolgte Ankündigung eine ausreichende Vorbereitung der Ausschussmitglieder auf die Beschlussvorlage ermöglicht Zu 1) Die Mitzeichnungsdaten der einzelnen Fachämter und Dezernate betreffen interne Arbeitsabläufe der Verwaltung. Einzig maßgebliches Datum ist das der Freigabe durch die Oberbürgermeisterin. Zu 2) Es wird auf die Dringlichkeitsbegründung in der Beschlussvorlage verwiesen. Anlage/n Keine Seite 1 von 1
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