Mandari Insight

Bezirksvertretung Bonn

Dienstag, 11. März 2025 um 17:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (187)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

1.1

Bewohnerparken; Parkraumkonzept Nordstadt

Ergebnis: vertagt

1.2

Auslastung der Parkhäuser in der Innenstadt

Ergebnis: vertagt

1.2.1

Auslastung der Parkhäuser in der Innenstadt

Ergebnis: vertagt

1.3

Sachstand Guido Westerwelle Brücke, Bornheimer Straße

Ergebnis: vertagt

2

Fragestunde öffentlich

2.1

CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

2.1.1

CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1.2

Stellungnahme zu CDU-Große Anfrage: Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

Große Anfrage CDU: Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2.1

Große Anfrage CDU: Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2.2

Stellungnahme zu Große Anfrage CDU: Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

Entwicklung der ehemaligen Stadtgärtnerei

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3.1

Entwicklung der ehemaligen Stadtgärtnerei

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4

Photovoltaik auf Freiflächen im Stadtgebiet Bonn

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

2.4.1

Photovoltaik auf Freiflächen im Stadtgebiet Bonn

Ergebnis: vertagt

2.4.2

Photovoltaik auf Freiflächen im Stadtgebiet Bonn

Ergebnis: vertagt

2.5

CDU Große Anfrage: Städtische Bewerbung von Fahrradstraßen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

2.5.1

Stellungnahme zu CDU Große Anfrage: Städtische Bewerbung von Fahrradstraßen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.6

CDU Große Anfrage: Bornheimer Straße/ Guido-Westerwelle-Brücke : Zeitplan und weiteres Vorgehen bei Planungen wie Bauarbeiten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.6.1

CDU Große Anfrage: Bornheimer Straße/ Guido-Westerwelle-Brücke : Zeitplan und weiteres Vorgehen bei Planungen wie Bauarbeiten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.7

Elektrifizierung S 23

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

2.7.1

Elektrifizierung S 23

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.7.2

Elektrifizierung S 23

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.8

Leerstand unterhalb des sog. Maximilian-Centers zw. U-Hbf und ZOB

Ergebnis: vertagt

2.9

Altglascontainer Stiftsplatz

Ergebnis: vertagt

2.10

Siemensstraße Baubeginn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.10.1

Siemensstraße Baubeginn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.11

Große Anfrage Gehweg Gerhard-Domagk-Straße

Ergebnis: vertagt

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Bekanntgabe der Niederschrift

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"

Ergebnis: geändert beschlossen

6.1.1

Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1.2

Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1.3

Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1.4

Bürgerantrag: Umwidmung des auf dem Poppelsdorfer Friedhof gelegenen Ehrenmals "Unserer Helden" zu einem Mahnmal für die "Opfer von Gewaltherrschaft"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.2.1

Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3

Bürgerantrag: Tempo 30 in der Endenicher Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3.1

Bürgerantrag: Tempo 30 in der Endenicher Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.4

Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.4.1

Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.5

Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30 Zone im Bereich Robert-Koch-Straße, Venusberg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.6

Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung

Ergebnis: geändert beschlossen

6.6.1

Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.6.2

Änderungsantrag der Koalition - Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung Antrag zur Vorlage 232168

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.7

Bürgerantrag: Parksituation im Bereich Troschelstraße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.7.1

Bürgerantrag: Parksituation im Bereich Troschelstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.8

Parksituation in der Troschelstraße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.8.1

Parksituation in der Troschelstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.9

Einführung von Tempo 30 im Bereich Trierer Straße/Im Wingert bis Einmündung Melbweg wegen Lärmschutz

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.10

Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.10.1

Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.10.2

Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts) Antrag zur Vorlage 241022

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.11

Bürgerantrag: Einrichtung einer Ampel/eines Zebrastreifens in der Sertürnerstraße

Ergebnis: vertagt

6.12

Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Sebastianstraße in Endenich

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.13

Bürgerantrag: Antrag für eine zukunftsfähige Baumbepflanzung der Kaiserstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.14

Bürgerantrag: Installation eines Absperrpfostens im Bereich des Gehweges Sertürnerstraße 6

Ergebnis: vertagt

6.14.1

Bürgerantrag: Installation eines Absperrpfostens im Bereich des Gehweges Sertürnerstraße 6

Ergebnis: vertagt

6.15

Bürgerantrag: Aufstellung von Fahrradständern im Bereich Meckenheimer Allee zwischen Nußallee und Katzenburgweg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.16

Bürgerantrag: Antrag zur Verbesserung des Zugangs zur Bushaltestelle 'Kleine Straße' und Maximilian-Kolbe-Brücke durch den Einbau einer Rampe

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.16.1

Bürgerantrag: Antrag zur Verbesserung des Zugangs zur Bushaltestelle 'Kleine Straße' und Maximilian-Kolbe-Brücke durch den Einbau einer Rampe

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.17

Bürgerantrag: Finanzierung von zwei Pavillons als Wetterschutz am Dorfbackofen Graurheindorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.18

Bürgerantrag: Pflanzung von Bäumen in der Mitte der Poppelsdorfer Allee

Ergebnis: abgelehnt

6.18.1

Bürgerantrag: Pflanzung von Bäumen in der Mitte der Poppelsdorfer Allee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.19

Bürgerantrag: Einrichtung eines absoluten Halteverbotes im Bereich An der Rheindorfer Burg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.19.1

Bürgerantrag: Einrichtung eines absoluten Halteverbotes im Bereich An der Rheindorfer Burg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.20

Bürgerantrag: Verbesserte Verkehrssicherung bei Querung der Oskar-Walzel-Straße unterhalb der Reuterbrücke

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.21

Bürgerantrag: Einrichtung eines Fußgängerübergang oder alternativ einer Lichtsignalanlage im Bereich Am Propsthof/Robert-Havemann-Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.22

Bürgerantrag: Verbesserung der Klimaresilienz von Bäumen am Brassert- und Rathenauufer

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.22.1

Bürgerantrag: Verbesserung der Klimaresilienz von Bäumen am Brassert- und Rathenauufer

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.23

Bürgerantrag: Schulwegsicherung Haager Weg/Kiefernweg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.24

Bürgerantrag: Antrag zur naturnahen Gestaltung der Grünstreifen entlang der Rheinpromenade

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.24.1

Bürgerantrag: Antrag zur naturnahen Gestaltung der Grünstreifen entlang der Rheinpromenade

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.25

Bürgerantrag: Umgestaltung der Nikolausstraße in Bonn-Kessenich in eine Fahrradstraße mit Fahrbahnschwellen und Warnhinweis im oberen Bereich

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.25.1

Stellungnahme zu Bürgerantrag: Umgestaltung der Nikolausstraße in Bonn-Kessenich in eine Fahrradstraße mit Fahrbahnschwellen und Warnhinweis im oberen Bereich

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.26

Bürgerantrag: Verlängerung des Geländers am Rhein in Bonn-Castell im Bereich Biergarten Schänzchen und Römerkran

Ergebnis: geändert beschlossen

6.26.1

Verlängerung des Geländers am Rhein in Bonn-Castell im Bereich Biergarten Schänzchen und Römerkran

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.27

Bürgerantrag: Installation einer großen Anzeigetafel an der Haltestelle "Stadthaus"

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.27.1

Bürgerantrag: Installation einer großen Anzeigetafel an der Haltestelle "Stadthaus"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.28

Bürgerantrag: Änderung Ampelschaltung Fußgängerampel im Bereich Kölnstraße auf Höhe Heerstraße bzw. Römerstraße auf Höhe Nordstraße

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.28.1

Bürgerantrag: Änderung Ampelschaltung Fußgängerampel im Bereich Kölnstraße auf Höhe Heerstraße bzw. Römerstraße auf Höhe Nordstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.29

Bürgerantrag: Reduzierung der Umweltbelastung im Wohngebiet durch veränderte Verkehrsführung im Bereich Argelanderstraße und Jagdweg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.30

Bürgerantrag: Aufstellung von Sperrpfosten auf dem Bürgersteig an der Grundschule GGS Am Apfelgarten

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.31

N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

Ergebnis: geändert beschlossen

6.31.1

Ergänzende Stellungnahme zu: N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.32

CDU-Antrag: Verkehrsberuhigung „An der Rheindorfer Burg“

Ergebnis: geändert beschlossen

6.32.1

CDU-Antrag: Verkehrsberuhigung „An der Rheindorfer Burg“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.32.2

CDU-Antrag: Verkehrsberuhigung „An der Rheindorfer Burg“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.33

Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung

Ergebnis: vertagt

6.33.1

Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung

Ergebnis: vertagt

6.33.2

Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung

Ergebnis: vertagt

6.34

Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung und zukünftiges Parken in der Troschelstraße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.35

"Regionales Fahrradmietsystem"_Ausbringstandorte und Rückgabemöglichkeiten im Stadtbezirk Bonn nach Maßgabe des Klimasteckbriefes 6.3.3.1. (Flächendeckender Ausbau Mobilstationen)

Ergebnis: geändert beschlossen

6.36

CDU-Antrag: Umlegung des Radwegs an der Haltestelle Kaufmannstraße an der Campusmensa Poppelsdorf

Ergebnis: abgelehnt

6.36.1

CDU-Antrag: Umlegung des Radwegs an der Haltestelle Kaufmannstraße an der Campusmensa Poppelsdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.36.2

Stellungnahme zu CDU-Antrag: Umlegung des Radwegs an der Haltestelle Kaufmannstraße an der Campusmensa Poppelsdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.37

Rampe nur für Fuß- und Radverkehr „Auf dem Dransdorfer Berg“ Richtung Dransdorf prüfen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.38

CDU-Antrag: Einrichtung einer Ladezone in der Karl-Legien-Straße, Höhe Hausnummer 215

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.38.1

CDU-Antrag: Einrichtung einer Ladezone in der Karl-Legien-Straße, Höhe Hausnummer 215

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.39

CDU-Antrag: Reparatur/ Renovierung des Denkmals "Vater Rhein" an der Treppenanlage Wilhelm-Spiritus-Ufer/ Tempelstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.40

Parksituation Im Sonnenpütz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.41

Fällgenehmigung für eine Platane, eine siebenstämmige Flügelnuss, einen vierstämmigen Eisenholzbaum, sowie zwei Säulenpappeln auf dem Grundstück Römerstr. 164, 53117 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens

Ergebnis: geändert beschlossen

6.42

Zeitplan Baumaßnahmen Verkehrsbereich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.42.1

Zeitplan Baumaßnahmen Verkehrsbereich

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.43

Barrierefreiheit Straßenbahn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.44

Gleislage Bonner Talweg

Ergebnis: geändert beschlossen

6.44.1

Gleislage Bonner Talweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.45

Errichtung einer Parkour-Sportanlage unter der Friedrich-Ebert- Brücke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.46

CDU-Antrag: Entsiegelung Thomas-Mann-Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.47

Antrag-Grüne: Dunkelbereich Fußgängertunnel Hbf-West

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.47.1

Antrag-Grüne: Dunkelbereich Fußgängertunnel Hbf-West

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.47.2

Antrag-Grüne: Dunkelbereich Fußgängertunnel Hbf-West

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.48

CDU-Antrag: Abbiegeverbot für große LKW an der Kreuzung Dottendorfer Straße/Nahum-Goldmann-Allee

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.49

CDU-Antrag: Gleisbegrünung Oxfordstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.49.1

CDU-Antrag: Gleisbegrünung Oxfordstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.50

Städtepartnerschaft Opole/Oppeln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.50.1

Städtepartnerschaft Opole/Oppeln

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.51

Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164685 - Bebauungsplan Nr. 6523-2 „Arminiusstraße“

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.52

Tempo 30 auf der Karl-Barth-Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.53

Legales Abbiegen in die Fahrradstraße "An der Elisabethkirche" für Fahrräder in der Südstadt

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.54

Schilder Endenich Nord Bf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Empfehlungen

7.1

N-Vorlage zum Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring

Ergebnis: geändert beschlossen

7.1.1

N-Vorlage Verkehrsversuch „Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring (DS 210302-09)

Ergebnis: nicht abgestimmt

7.2

Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch

Ergebnis: geändert beschlossen

7.2.1

CDU-Änderungsantrag: Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 240726

Ergebnis: geändert beschlossen

7.3

Aufstellungsbeschluss zur 2. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans 7625-11 (Auerberger Mitte), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

Ergebnis: abgelehnt

7.4

Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB

Ergebnis: vertagt

7.4.1

Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB

Ergebnis: vertagt

7.5

Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 2. Bauabschnitt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.5.1

BBB-Änderungsantrag: Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 2. Bauabschnitt

Ergebnis: abgelehnt

8

Anhörungen

8.1

Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

8.1.1

Stellungnahme zu Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße

Ergebnis: vertagt

8.1.2

Stellungnahme zu Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße

Ergebnis: vertagt

8.2

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Ergebnis: nicht abgestimmt

8.2.1

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Ergebnis: nicht abgestimmt

8.2.2

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Ergebnis: abgelehnt

8.3

Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

8.3.1

Erweiterung Tierheim und Teilumsiedlung Kleingartenverein Flora e.V.

Ergebnis: vertagt

8.3.2

Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims

Ergebnis: vertagt

8.4

Wirtschaftsplan SGB 2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg

Ergebnis: geändert beschlossen

8.6

Beschluss über die Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfs Nr. 6622-3, Viktoriakarree bei gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7822-22, Rathausgasse im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6.1

Änderungsantrag der Koalition - Beschluss über die Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfs Nr. 6622-3, Viktoriakarree bei gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7822-22, Rathausgasse im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum Antrag zur Vorlage 242286

Ergebnis: nicht abgestimmt

8.7

Viktoriakarree - Hochbaulicher Realisierungswettbewerb "Forum des Wissens" - Benennung von Teilnehmenden am Preisgericht

Ergebnis: ohne Votum

8.8

Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 6422-2 „Innovationsdreieck“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt

Ergebnis: geändert beschlossen

8.8.1

Änderungsantrag der Koalition - Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 6422-2 „Innovationsdreieck“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt Antrag zur Vorlage 252391

Ergebnis: nicht abgestimmt

8.8.2

Änderungsantrag der Koalition - Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 6422-2 „Innovationsdreieck“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt Antrag zur Vorlage 252391

Ergebnis: nicht abgestimmt

8.9

Erlass einer Veränderungssperre für ein Gebiet im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf, "Azaleenweg"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.10

Realisierungswettbewerb "Neubau Molekulare Biologie" Campus Poppelsdorf - Benennung von politischen Berater*Innen

Ergebnis: ohne Votum

8.11

Vorplanung Grundsanierung Sportpark Nord

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.12

Entwurfsplanung zum Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck)

Ergebnis: geändert beschlossen

9

Stellungnahmen

10

Anregungen

10.1

Gelenkbusse für größeres Platzangebot

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

10.1.1

Gelenkbusse für größeres Platzangebot

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.1.2

Stellungnahme zum Antrag: Gelenkbusse für größeres Platzangebot - Prüfung der Zuständigkeit nach Bezirkssatzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Umleitungskonzept ÖPNV bei Autobahnsperrung

Ergebnis: geändert beschlossen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen

12.1

Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Anbringung eines Grünpfeils in der August-Bier Straße und Hervorhebung des Radweges auf der Hausdorffstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

CDU-Anfrage: Afghanisches Konsulat in Ückesdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Ausstattung weiterer Bushaltestellen im Stadtgebiet Bonn mit DFI-Anzeigern - Übersicht der bereits beschlossenen, aber noch nicht umgesetzten Standorte

Ergebnis: vertagt

12.5

Wöchentlicher Halt des Sparkassenbusses auf dem Parkplatz Magdalenenplatz in Endenich

Ergebnis: vertagt

12.6

Zukünftige Baustellen in der Bonner Innenstadt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7

Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2025 (Masterplan) - Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.8

Barrierefreier Ausbau von Straßenbahnhaltestellen in Bonn - Aktueller Sachstand

Ergebnis: vertagt

12.9

Baumfällungen Rheinuferpromenade

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.10

Rückblick und Ausblick zum Haus der Natur (HdN)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.11

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

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Aktuelle Informationen der Verwaltung

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(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
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Details

Beginn
11.03.2025 17:00 Uhr
Ende
11.03.2025 23:59 Uhr