mandari

Hauptausschuss

Donnerstag, 06. Februar 2025 um 18:03 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (49)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Nachhaltiges Reisen (alt: DS 0912073 „Dienstreisenabwicklung über 'atmosfair'“ ); BBB-Anfrage zum aktuellen Sachstand

    vertagt
  3. 1.1.1

    Stellungnahme: Nachhaltiges Reisen (alt: DS 0912073 „Dienstreisenabwicklung über 'atmosfair'“ ); BBB-Anfrage zum aktuellen Sachstand

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    BBB-Anfrage: Erhaltungssatzung für den Ortsteil Oberkassel im Stadtbezirk Beuel

    vertagt
  5. 1.2.1

    BBB-Anfrage: Erhaltungssatzung für den Ortsteil Oberkassel im Stadtbezirk Beuel

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.3

    BBB-Anfrage: Zulassungszahlen E-Autos in Bonn

    vertagt
  7. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  8. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  9. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  10. 5

    Beschlüsse

  11. 5.1

    Antrag der Koalition - Merkblatt bei Investitionen in den Wohnungsbau in Bonn: Biodiversitätssteigernde Bepflanzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 5.1.1

    Antrag der Koalition - Merkblatt bei Investitionen in den Wohnungsbau in Bonn: Biodiversitätssteigernde Bepflanzung

    zur Kenntnis genommen
  13. 5.2

    N-Vorlage zum FDP/CDU/BBB-Antrag Geflüchtete

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  14. 5.3

    Koalitionsantrag: Kostentransparenz bei Software-Beschaffung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  15. 5.3.1

    Koalitionsantrag: Kostentransparenz bei Softwarebeschaffung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  16. 5.3.2

    FDP-Änderungsantrag: Koalitionsantrag: Kostentransparenz bei Software-Beschaffung Antrag zur Vorlage 241932

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  17. 5.4

    Koalitionsantrag: IT-Grundschutz bei IT-Dienstleistern

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  18. 5.4.1

    Koalitionsantrag: IT-Grundschutz bei IT-Dienstleistern

    zur Kenntnis genommen
  19. 5.4.2

    Koalitionsantrag: IT-Grundschutz bei IT-Dienstleistern

    zur Kenntnis genommen
  20. 5.5

    Koalitionsantrag: IT-Grundschutz und regelmäßige IT-Sicherheitsaudits

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 5.5.2

    Koalitionsantrag: IT-Grundschutz und regelmäßige IT-Sicherheitsaudits

    zur Kenntnis genommen
  22. 6

    Empfehlungen

  23. 6.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    ohne Votum
  24. 6.1.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    ohne Votum
  25. 6.1.2

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    ohne Votum
  26. 6.2

    BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke

    beschlossen

    geändert beschlossen

  27. 6.2.1

    BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke

    zur Kenntnis genommen
  28. 6.2.2

    BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke

    zur Kenntnis genommen
  29. 6.2.3

    BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke

    zur Kenntnis genommen
  30. 6.3

    Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  31. 6.3.1

    Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung)

    zur Kenntnis genommen
  32. 6.3.2

    Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung) - Ergänzende Stellungnahme DS 240929

    beschlossen

    geändert beschlossen

  33. 6.4

    Förderprogramm „Digitalisierung Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD)“ – Verlängerung der bewilligten Stellen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 6.5

    Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  35. 6.5.1

    Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  36. 6.6

    Überführung der städtischen Gigabitkoordination in die Koordination „Digitale Infrastruktur“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 7

    Mitteilungen

  38. 7.1

    CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  39. 7.2

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  40. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  41. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  42. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  43. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  44. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  45. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  46. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  47. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  48. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  49. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
18:24 Uhr

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