Hauptausschuss
Donnerstag, 06. Februar 2025 um 18:03 Uhr
Tagesordnung (52)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage: Nachhaltiges Reisen (alt: DS 0912073 „Dienstreisenabwicklung über 'atmosfair'“ ); BBB-Anfrage zum aktuellen Sachstand
Ergebnis: vertagt
Stellungnahme: Nachhaltiges Reisen (alt: DS 0912073 „Dienstreisenabwicklung über 'atmosfair'“ ); BBB-Anfrage zum aktuellen Sachstand
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Erhaltungssatzung für den Ortsteil Oberkassel im Stadtbezirk Beuel
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Erhaltungssatzung für den Ortsteil Oberkassel im Stadtbezirk Beuel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Zulassungszahlen E-Autos in Bonn
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Antrag der Koalition - Merkblatt bei Investitionen in den Wohnungsbau in Bonn: Biodiversitätssteigernde Bepflanzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Koalition - Merkblatt bei Investitionen in den Wohnungsbau in Bonn: Biodiversitätssteigernde Bepflanzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
N-Vorlage zum FDP/CDU/BBB-Antrag Geflüchtete
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Koalitionsantrag: Kostentransparenz bei Software-Beschaffung
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Koalitionsantrag: Kostentransparenz bei Softwarebeschaffung
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP-Änderungsantrag: Koalitionsantrag: Kostentransparenz bei Software-Beschaffung Antrag zur Vorlage 241932
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Koalitionsantrag: Kostentransparenz bei Softwarebeschaffung
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Koalitionsantrag: IT-Grundschutz bei IT-Dienstleistern
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Koalitionsantrag: IT-Grundschutz bei IT-Dienstleistern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsantrag: IT-Grundschutz bei IT-Dienstleistern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsantrag: IT-Grundschutz und regelmäßige IT-Sicherheitsaudits
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Koalitionsantrag: IT-Grundschutz und regelmäßige IT-Sicherheitsaudits
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsantrag: IT-Grundschutz und regelmäßige IT-Sicherheitsaudits
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Empfehlungen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: ohne Votum
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: ohne Votum
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: ohne Votum
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag der Koalition: BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 231182
Ergebnis: nicht abgestimmt
Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung)
Ergebnis: geändert beschlossen
Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung) - Ergänzende Stellungnahme DS 240929
Ergebnis: geändert beschlossen
Förderprogramm „Digitalisierung Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD)“ – Verlängerung der bewilligten Stellen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Überführung der städtischen Gigabitkoordination in die Koordination „Digitale Infrastruktur“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 21.02.2025 · 216.8 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 06.02.2025 18:03 Uhr
- Ende
- 06.02.2025 18:24 Uhr