Hauptausschuss
Donnerstag, 06. Februar 2025 um 18:03 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (49)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BBB-Anfrage: Nachhaltiges Reisen (alt: DS 0912073 „Dienstreisenabwicklung über 'atmosfair'“ ); BBB-Anfrage zum aktuellen Sachstand
vertagt -
1.1.1
Stellungnahme: Nachhaltiges Reisen (alt: DS 0912073 „Dienstreisenabwicklung über 'atmosfair'“ ); BBB-Anfrage zum aktuellen Sachstand
zur Kenntnis genommen -
1.2
BBB-Anfrage: Erhaltungssatzung für den Ortsteil Oberkassel im Stadtbezirk Beuel
vertagt -
1.2.1
BBB-Anfrage: Erhaltungssatzung für den Ortsteil Oberkassel im Stadtbezirk Beuel
zur Kenntnis genommen -
1.3
BBB-Anfrage: Zulassungszahlen E-Autos in Bonn
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Antrag der Koalition - Merkblatt bei Investitionen in den Wohnungsbau in Bonn: Biodiversitätssteigernde Bepflanzung
beschlossenungeändert beschlossen
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5.1.1
Antrag der Koalition - Merkblatt bei Investitionen in den Wohnungsbau in Bonn: Biodiversitätssteigernde Bepflanzung
zur Kenntnis genommen -
5.2
N-Vorlage zum FDP/CDU/BBB-Antrag Geflüchtete
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.3
Koalitionsantrag: Kostentransparenz bei Software-Beschaffung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.3.1
Koalitionsantrag: Kostentransparenz bei Softwarebeschaffung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.3.2
FDP-Änderungsantrag: Koalitionsantrag: Kostentransparenz bei Software-Beschaffung Antrag zur Vorlage 241932
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.4
Koalitionsantrag: IT-Grundschutz bei IT-Dienstleistern
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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5.4.1
Koalitionsantrag: IT-Grundschutz bei IT-Dienstleistern
zur Kenntnis genommen -
5.4.2
Koalitionsantrag: IT-Grundschutz bei IT-Dienstleistern
zur Kenntnis genommen -
5.5
Koalitionsantrag: IT-Grundschutz und regelmäßige IT-Sicherheitsaudits
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.5.2
Koalitionsantrag: IT-Grundschutz und regelmäßige IT-Sicherheitsaudits
zur Kenntnis genommen -
6
Empfehlungen
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6.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
ohne Votum -
6.1.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
ohne Votum -
6.1.2
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
ohne Votum -
6.2
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
beschlossengeändert beschlossen
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6.2.1
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
zur Kenntnis genommen -
6.2.2
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
zur Kenntnis genommen -
6.2.3
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
zur Kenntnis genommen -
6.3
Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung)
beschlossengeändert beschlossen
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6.3.1
Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung)
zur Kenntnis genommen -
6.3.2
Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung) - Ergänzende Stellungnahme DS 240929
beschlossengeändert beschlossen
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6.4
Förderprogramm „Digitalisierung Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD)“ – Verlängerung der bewilligten Stellen
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.5.1
Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.6
Überführung der städtischen Gigabitkoordination in die Koordination „Digitale Infrastruktur“
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Mitteilungen
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7.1
CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn
zur Kenntnis genommen -
7.2
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 18:24 Uhr
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