Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Stellungnahme der Verwaltung 240986-15 ST vom 02.09.2024
Stand: Am 06.03.2025 im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe nicht abgestimmt.
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Verlauf
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02.09.2024
Stellungnahme der Verwaltung
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03.12.2024
vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
TOP 6.2.1, Empfehlung.
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06.03.2025 zuletzt
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
nicht abgestimmt
TOP 6.2.1, Empfehlung.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 240986-15 ST Die Oberbürgermeisterin — — Federführung: 20 Stadtkämmerei Dezernat: Dez. II Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Beratungsfolge Hauptausschuss 19.09.2024 Empfehlung Inhalt der Stellungnahme: Es wird folgender, abweichender/neuer Beschluss gefasst: Den im Entwurf des Doppelhaushaltes für die Jahre 2025/2026 enthaltenen Ansätzen sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und den darin vorgesehenen Maßnahmen der folgenden Produktgruppen wird zugestimmt, soweit der Fachausschuss zuständig ist: PG 1.01.03 Verwaltungsführung PG 1.01.05 Gleichstellung von Frau und Mann PG 1.01.07 Rechnungsprüfung PG 1.01.09 Zentrale Dienste PG 1.01.13 Stabsstelle Arbeitssicherheit PG 1.01.14 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit PG 1.01.15 Beschäftigtenvertretung PG 1.01.16 Personalmanagement PG 1.01.18 Politische Gremien PG 1.01.19 Referat Stadtförderung u. strateg. Projekte PG 1.01.26 IT-Betrieb PG 1.01.27 Recht PG 1.02.01 Allgemeine Sicherheit und Ordnung PG 1.02.02 Gewerbewesen PG 1.02.03 Märkte (BGA) PG 1.02.04 Verkehrsang., Fahr- u. Beförderungserl., Kfz-Ang. PG 1.02.05 Einwohnerangelegenheiten PG 1.02.06 Personenstandswesen PG 1.02.07 Wahlen PG 1.05.12 Sozialversicherungsangelegenheiten Darüber hinaus stimmt der Ausschuss den wirkungsorientiert aufgestellten Pro- duktgruppenbeschreibungen hinsichtlich der strategischen und operativen Ziel- setzungen der Produktgruppen zu. Die Ausschussunterlagen und Veränderungslisten sind digital abrufbar unter (Auswahl: Ausschusshierarchie): Seite 1 von 2 Seite 2 — — Haushaltsplanentwurf 2025/2026 Anlage/n Keine Seite 2 von 2
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