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Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Stellungnahme der Verwaltung 240986-15 ST vom 02.09.2024

Stand: Am 06.03.2025 im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe nicht abgestimmt.

Verlauf

  1. 29.05.2024

    Beschlussvorlage

    240986, federführend: 20-1 Haushalt, Internes Rechnungswesen.

  2. 02.09.2024

    Stellungnahme der Verwaltung

  3. 19.09.2024

    Hauptausschuss

    weitere Lesung erforderlich

    TOP 6.1.1, Empfehlung.

  4. 03.12.2024

    Hauptausschuss

    vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

    TOP 6.2.1, Empfehlung.

  5. 06.02.2025

    Hauptausschuss

    ohne Votum

    TOP 6.1.1, Empfehlung.

  6. 06.03.2025 zuletzt

    Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

    nicht abgestimmt

    TOP 6.2.1, Empfehlung.

Dokumente

  • Sammeldokument öffentlich

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    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 240986-15 ST Die Oberbürgermeisterin — — Federführung: 20 Stadtkämmerei Dezernat: Dez. II Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Beratungsfolge Hauptausschuss 19.09.2024 Empfehlung Inhalt der Stellungnahme: Es wird folgender, abweichender/neuer Beschluss gefasst: Den im Entwurf des Doppelhaushaltes für die Jahre 2025/2026 enthaltenen Ansätzen sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und den darin vorgesehenen Maßnahmen der folgenden Produktgruppen wird zugestimmt, soweit der Fachausschuss zuständig ist: PG 1.01.03 Verwaltungsführung PG 1.01.05 Gleichstellung von Frau und Mann PG 1.01.07 Rechnungsprüfung PG 1.01.09 Zentrale Dienste PG 1.01.13 Stabsstelle Arbeitssicherheit PG 1.01.14 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit PG 1.01.15 Beschäftigtenvertretung PG 1.01.16 Personalmanagement PG 1.01.18 Politische Gremien PG 1.01.19 Referat Stadtförderung u. strateg. Projekte PG 1.01.26 IT-Betrieb PG 1.01.27 Recht PG 1.02.01 Allgemeine Sicherheit und Ordnung PG 1.02.02 Gewerbewesen PG 1.02.03 Märkte (BGA) PG 1.02.04 Verkehrsang., Fahr- u. Beförderungserl., Kfz-Ang. PG 1.02.05 Einwohnerangelegenheiten PG 1.02.06 Personenstandswesen PG 1.02.07 Wahlen PG 1.05.12 Sozialversicherungsangelegenheiten Darüber hinaus stimmt der Ausschuss den wirkungsorientiert aufgestellten Pro- duktgruppenbeschreibungen hinsichtlich der strategischen und operativen Ziel- setzungen der Produktgruppen zu. Die Ausschussunterlagen und Veränderungslisten sind digital abrufbar unter (Auswahl: Ausschusshierarchie): Seite 1 von 2 Seite 2 — — Haushaltsplanentwurf 2025/2026 Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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