Hauptausschuss
Dienstag, 03. Dezember 2024 um 18:03 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (50)
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1
Fragestunde öffentlich
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2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 07.11.2024
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
BBB-Antrag: Änderung der Friedhofssatzung; Aufstellen von Gedenkzeichen, Steineinfassungen und Abdeckplatten
beschlossengeändert beschlossen
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5.1.1
BBB-Antrag: Änderung der Friedhofssatzung; Aufstellen von Gedenkzeichen, Steineinfassungen und Abdeckplatten hier: Vertagungsbitte
zur Kenntnis genommen -
5.1.2
BBB-Antrag: Änderung der Friedhofssatzung; Aufstellen von Gedenkzeichen, Steineinfassungen und Abdeckplatten
zur Kenntnis genommen -
5.2
Koalitionsantrag: Neue Anforderungen an Senior*innenarbeit als Teil des Demographischen Wandels
beschlossengeändert beschlossen
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5.2.1
Koalitionsantrag: Neue Anforderungen an Senior*innenarbeit als Teil des Demographischen Wandels
zur Kenntnis genommen -
5.3
Städtische Datenstrategie und Datengovernance für urbane Daten
beschlossenungeändert beschlossen
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5.4
Koalitionsantrag: Kostentransparenz bei Software-Beschaffung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.4.1
Koalitionsantrag: Kostentransparenz bei Softwarebeschaffung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.4.2
FDP-Änderungsantrag: Koalitionsantrag: Kostentransparenz bei Software-Beschaffung Antrag zur Vorlage 241932
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.5
Koalitionsantrag: IT-Grundschutz bei IT-Dienstleistern
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.5.1
Koalitionsantrag: IT-Grundschutz bei IT-Dienstleistern
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.6
Koalitionsantrag: IT-Grundschutz und regelmäßige IT-Sicherheitsaudits
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.6.1
Koalitionsantrag: IT-Grundschutz und regelmäßige IT-Sicherheitsaudits
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.7
CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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5.7.1
CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn
zur Kenntnis genommen -
5.7.2
CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn
zur Kenntnis genommen -
6
Empfehlungen
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6.1
Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal
ohne Votum -
6.1.1
BBB-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal
ohne Votum -
6.2
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3
Einrichtung von zwei Stellen bei Feuerwehr und Rettungsdienst
ohne Votum -
6.4
Zusätzlicher Personalbedarf für die Abteilung Steuern, Sachgebiet Grundbesitzabgaben und Korrespondenz
verwiesen -
6.5
Monitoringbericht zur Stellenplan- und personalwirtschaftlichen Entwicklung II/2024
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6
Gesamtstädtisches Projekt „Umstellung auf SAP-S/4HANA“
ohne Votum -
6.6.1
Änderungsantrag Grüne/SPD/Volt: Gesamtstädtisches Projekt „Umstellung auf SAP-S/4HANA“ Antrag zur Vorlage 241773
ohne Votum -
6.7
Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.7.1
Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.8
46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensat-zung)
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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6.8.1
46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensat-zung)
zur Kenntnis genommen -
7
Mitteilungen
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7.1
Eigenwirtschaftlicher Ausbau der Deutsche Glasfaser Holding GmbH
zur Kenntnis genommen -
7.2
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
195.4 KB
Gremien
Details
- Ende
- 19:20 Uhr
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