Mandari Insight

Hauptausschuss

Dienstag, 03. Dezember 2024 um 18:03 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (50)

1

Fragestunde öffentlich

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Bekanntgabe der Niederschrift

3.1

Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 07.11.2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

BBB-Antrag: Änderung der Friedhofssatzung; Aufstellen von Gedenkzeichen, Steineinfassungen und Abdeckplatten

Ergebnis: geändert beschlossen

5.1.1

BBB-Antrag: Änderung der Friedhofssatzung; Aufstellen von Gedenkzeichen, Steineinfassungen und Abdeckplatten hier: Vertagungsbitte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.1.2

BBB-Antrag: Änderung der Friedhofssatzung; Aufstellen von Gedenkzeichen, Steineinfassungen und Abdeckplatten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2

Koalitionsantrag: Neue Anforderungen an Senior*innenarbeit als Teil des Demographischen Wandels

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2.1

Koalitionsantrag: Neue Anforderungen an Senior*innenarbeit als Teil des Demographischen Wandels

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.3

Städtische Datenstrategie und Datengovernance für urbane Daten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.4

Koalitionsantrag: Kostentransparenz bei Software-Beschaffung

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.4.1

Koalitionsantrag: Kostentransparenz bei Softwarebeschaffung

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.4.2

FDP-Änderungsantrag: Koalitionsantrag: Kostentransparenz bei Software-Beschaffung Antrag zur Vorlage 241932

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.5

Koalitionsantrag: IT-Grundschutz bei IT-Dienstleistern

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.5.1

Koalitionsantrag: IT-Grundschutz bei IT-Dienstleistern

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.6

Koalitionsantrag: IT-Grundschutz und regelmäßige IT-Sicherheitsaudits

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.6.1

Koalitionsantrag: IT-Grundschutz und regelmäßige IT-Sicherheitsaudits

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.7

CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

5.7.1

CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.7.2

CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Empfehlungen

6.1

Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal

Ergebnis: ohne Votum

6.1.1

BBB-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal

Ergebnis: ohne Votum

6.2

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.2.1

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3

Einrichtung von zwei Stellen bei Feuerwehr und Rettungsdienst

Ergebnis: ohne Votum

6.4

Zusätzlicher Personalbedarf für die Abteilung Steuern, Sachgebiet Grundbesitzabgaben und Korrespondenz

Ergebnis: verwiesen

6.5

Monitoringbericht zur Stellenplan- und personalwirtschaftlichen Entwicklung II/2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

Gesamtstädtisches Projekt „Umstellung auf SAP-S/4HANA“

Ergebnis: ohne Votum

6.6.1

Änderungsantrag Grüne/SPD/Volt: Gesamtstädtisches Projekt „Umstellung auf SAP-S/4HANA“ Antrag zur Vorlage 241773

Ergebnis: ohne Votum

6.7

Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.7.1

Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.8

46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensat-zung)

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

6.8.1

46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensat-zung)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Mitteilungen

7.1

Eigenwirtschaftlicher Ausbau der Deutsche Glasfaser Holding GmbH

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Aktuelle Informationen der Verwaltung

9

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
10

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
11.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 20.02.2025 · 195.4 KB

Details

Beginn
03.12.2024 18:03 Uhr
Ende
03.12.2024 19:20 Uhr