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Eigenwirtschaftlicher Ausbau der Deutsche Glasfaser Holding GmbH

Mitteilungsvorlage 241815 vom 17.10.2024

zur Kenntnis genommen Stand: Am 03.12.2024 im Hauptausschuss zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 17.10.2024

    Mitteilungsvorlage

  2. 05.11.2024

    Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit

    zur Kenntnis genommen

    TOP 9.5, Kenntnisnahme.

  3. 19.11.2024

    Unterausschuss für Digitalisierung und Organisation

    zur Kenntnis genommen

    TOP 9.2, Kenntnisnahme.

  4. 03.12.2024 zuletzt

    Hauptausschuss

    zur Kenntnis genommen

    TOP 7.1, Kenntnisnahme.

Dokumente

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    Mitteilungsvorlage öffentlich 241815 Die Oberbürgermeisterin — — Federführung: 03 Amt für Wirtschaftsförderung Dezernat: Dez. OB Eigenwirtschaftlicher Ausbau der Deutsche Glasfaser Holding GmbH Beratungsfolge Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit 05.11.2024 Kenntnisnahme Unterausschuss für Digitalisierung und Organisation 19.11.2024 Kenntnisnahme Hauptausschuss 03.12.2024 Kenntnisnahme Mitteilung: Die Verwaltung hat im Rahmen eines Markterkundungsverfahrens in Septem- ber 2022 Sondierungsgespräche mit den Telekommunikationsunternehmen (TKU) geführt, die im Bundesgebiet eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbau be- treiben. Hintergrund dieser Gespräche war die Vorbereitung des städtischen Förderantrages auf das sogenannte „Graue-Flecken-Programm“ von Bund und Land Nordrhein-Westfalen. Ausgeschlossen werden sollte die Beantragung von Fördermitteln nach dem Prinzip „Markt vor Staat“ für Adresspunkte im Stadtge- biet, bei denen ein eigenwirtschaftlicher Ausbau in den kommenden drei Jahren durch einen oder mehrere Anbieter beabsichtigt war. Unter anderem wurden Gespräche mit der Deutsche Glasfaser Holding GmbH geführt, die zum dama- ligen Zeitpunkt allerdings keine Ausbauabsichten bekundet hatte. Im Mai 2024 kontaktierte die Deutsche Glasfaser Holding GmbH die Verwal- tung erneut und bekundete ihr Interesse, in die Glasfaserinfrastruktur in Bonn investieren zu wollen. Im Rahmen der darauffolgenden Gespräche wurden zunächst die Beueler Ortsteile Geislar, Neu-Vilich, Vilich-Müldorf und Vilich- Schwarzrheindorf für den eigenwirtschaftlichen Ausbau identifiziert. Eine die Ausbaugebiete betreffende Absichtserklärung wurde durch die Verwal- tung und die Deutsche Glasfaser Holding GmbH im August 2024 unterzeichnet. Im September 2024 wurde seitens der Deutsche Glasfaser zusätzlich signali- siert, dass weitere drei Ortsteile, genauer gesagt Holtorf-Niederholtorf, Holzlar- Hoholz und Pützchen-Bechlinghoven ebenfalls für den eigenwirtschaftlichen Ausbau vorgesehen werden. Die unterzeichnete Absichtserklärung wird daher eine entsprechende Ergänzung des erweiterten Ausbaugebietes erfahren. Die Verwaltung hat mit ihrem technischen Berater geprüft und sichergestellt, dass die nachträglich nach dem bereits eingereichten und vorläufig bewilligten För- derantrag angezeigten eigenwirtschaftlichen Ausbaupläne im Einklang mit der Gigabitförderung des Bundes und Landes Nordrhein-Westfalens stehen. Seite 1 von 2 Seite 2 — — Die Deutsche Glasfaser Holding GmbH wird in den angezeigten Ortsteilen mit einem Ausbaupotenzial von etwa 10.000 Haushalten die Nachfrage bündeln, d.h. bei Erreichen einer Nachfragequote von einem Drittel wird der betreffende Ortsteil ausgebaut. Ein erstes Zwischenergebnis aus der Nachfragebündelung wird für November erwartet. Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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