Hauptausschuss
Donnerstag, 19. September 2024 um 18:03 Uhr
Tagesordnung (43)
Fragestunde öffentlich
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.08.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
FDP-Antrag Untertunnelung des Koblenzer Tors
Ergebnis: abgelehnt
FDP-Antrag Untertunnelung des Koblenzer Tors
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überarbeitetes Projektkonzept zum Steckbrief 3.4.1.1. „Klimapartnerschaften mit Gewerbe und Industrie“ des Bonner Klimaplans
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Überarbeitetes Projektkonzept zum Steckbrief 3.4.1.1. „Klimapartnerschaften mit Gewerbe und Industrie“ des Bonner Klimaplans
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Empfehlungen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn"
Ergebnis: geändert beschlossen
Koalitionsänderungsantrag: Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" Antrag zur Vorlage 240435
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
Ergebnis: vertagt
Erneuerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Rhein-Sieg-Kreis zur Übernahme der Aufgaben des Vertragsnaturschutzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP-Änderungsantrag: Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 240782
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Fortführung der Regionalagentur 01.07.2025 bis 30.06.2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Beschlussvorlage für die Mitgliedschaft der Bundesstadt Bonn bei der Deutschen Gesellschaft für Projektmanagement e.V. (GPM)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung eines Urteils des Bundessozialgerichts (sog. Herrenberg-Urteil) zur Sozialversicherungspflicht für freiberuflich tätige Lehrkräfte in Musikschulen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung einer neuen Stelle Projektleitung Neues Quartier Bundesviertel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung von zwei Stellen bei Feuerwehr und Rettungsdienst
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Mitteilungen
Antrag der Koalition - Herstellung der Barrierefreiheit an den Straßenbahn- und Stadtbahn-Stationen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.12.2024 · 201.8 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 19.09.2024 18:03 Uhr
- Ende
- 19.09.2024 19:20 Uhr