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Hauptausschuss

Donnerstag, 19. September 2024 um 18:03 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (40)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  4. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.08.2024

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  5. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  6. 5

    Beschlüsse

  7. 5.1

    FDP-Antrag Untertunnelung des Koblenzer Tors

    abgelehnt
  8. 5.1.1

    FDP-Antrag Untertunnelung des Koblenzer Tors

    zur Kenntnis genommen
  9. 5.2

    Überarbeitetes Projektkonzept zum Steckbrief 3.4.1.1. „Klimapartnerschaften mit Gewerbe und Industrie“ des Bonner Klimaplans

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  10. 5.2.1

    Überarbeitetes Projektkonzept zum Steckbrief 3.4.1.1. „Klimapartnerschaften mit Gewerbe und Industrie“ des Bonner Klimaplans

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  11. 5.3

    CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  12. 5.3.1

    CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  13. 6

    Empfehlungen

  14. 6.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    weitere Lesung erforderlich
  15. 6.1.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    weitere Lesung erforderlich
  16. 6.2

    Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 6.3

    Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  18. 6.3.1

    Koalitionsänderungsantrag: Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" Antrag zur Vorlage 240435

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 6.4

    BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  20. 6.4.1

    BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke

    vertagt
  21. 6.5

    Erneuerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Rhein-Sieg-Kreis zur Übernahme der Aufgaben des Vertragsnaturschutzes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 6.6

    Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  23. 6.6.1

    FDP-Änderungsantrag: Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 240782

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  24. 6.7

    Fortführung der Regionalagentur 01.07.2025 bis 30.06.2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 6.8

    Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  26. 6.10

    Umsetzung eines Urteils des Bundessozialgerichts (sog. Herrenberg-Urteil) zur Sozialversicherungspflicht für freiberuflich tätige Lehrkräfte in Musikschulen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 6.11

    Einrichtung einer neuen Stelle Projektleitung Neues Quartier Bundesviertel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 6.12

    Einrichtung von zwei Stellen bei Feuerwehr und Rettungsdienst

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  29. 7

    Mitteilungen

  30. 7.1

    Antrag der Koalition - Herstellung der Barrierefreiheit an den Straßenbahn- und Stadtbahn-Stationen

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  31. 7.2

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  32. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  33. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  34. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  35. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  36. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  37. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  38. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  39. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  40. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
19:20 Uhr

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