Hauptausschuss
Donnerstag, 19. September 2024 um 18:03 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (40)
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1
Fragestunde öffentlich
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2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.08.2024
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
FDP-Antrag Untertunnelung des Koblenzer Tors
abgelehnt -
5.1.1
FDP-Antrag Untertunnelung des Koblenzer Tors
zur Kenntnis genommen -
5.2
Überarbeitetes Projektkonzept zum Steckbrief 3.4.1.1. „Klimapartnerschaften mit Gewerbe und Industrie“ des Bonner Klimaplans
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.2.1
Überarbeitetes Projektkonzept zum Steckbrief 3.4.1.1. „Klimapartnerschaften mit Gewerbe und Industrie“ des Bonner Klimaplans
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.3
CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.3.1
CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6
Empfehlungen
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6.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
weitere Lesung erforderlich -
6.1.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
weitere Lesung erforderlich -
6.2
Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.3
Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn"
beschlossengeändert beschlossen
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6.3.1
Koalitionsänderungsantrag: Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" Antrag zur Vorlage 240435
beschlossenungeändert beschlossen
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6.4
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.4.1
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
vertagt -
6.5
Erneuerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Rhein-Sieg-Kreis zur Übernahme der Aufgaben des Vertragsnaturschutzes
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6
Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.6.1
FDP-Änderungsantrag: Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 240782
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.7
Fortführung der Regionalagentur 01.07.2025 bis 30.06.2027
beschlossenungeändert beschlossen
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6.8
Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.10
Umsetzung eines Urteils des Bundessozialgerichts (sog. Herrenberg-Urteil) zur Sozialversicherungspflicht für freiberuflich tätige Lehrkräfte in Musikschulen
beschlossenungeändert beschlossen
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6.11
Einrichtung einer neuen Stelle Projektleitung Neues Quartier Bundesviertel
beschlossenungeändert beschlossen
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6.12
Einrichtung von zwei Stellen bei Feuerwehr und Rettungsdienst
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7
Mitteilungen
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7.1
Antrag der Koalition - Herstellung der Barrierefreiheit an den Straßenbahn- und Stadtbahn-Stationen
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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7.2
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 19:20 Uhr
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