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Antrag der Koalition - Herstellung der Barrierefreiheit an den Straßenbahn- und Stadtbahn-Stationen

Mitteilungsvorlage 231836-02 vom 03.07.2024

zur Kenntnis genommen Stand: Am 19.09.2024 im Hauptausschuss beraten. Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz.

Verlauf

  1. 29.09.2023

    Antrag

    231836, federführend: 01-2 Ratsbüro.

  2. 03.07.2024

    Mitteilungsvorlage

  3. 22.08.2024

    Hauptausschuss

    vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

    TOP 7.2, Kenntnisnahme.

  4. 12.09.2024

    Ausschuss für Mobilität und Verkehr

    zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

    TOP 9.3, Kenntnisnahme.

  5. 19.09.2024 zuletzt

    Hauptausschuss

    zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

    TOP 7.1, Kenntnisnahme.

Dokumente

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    Mitteilungsvorlage öffentlich 231836-02 Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 66 Tiefbauamt Dezernat: Dez. III Antrag der Koalition - Herstellung der Barrierefreiheit an den Straßenbahn- und Stadtbahn-Stationen Beratungsfolge Hauptausschuss 22.08.2024 Kenntnisnahme Ausschuss für Mobilität und Verkehr 12.09.2024 Kenntnisnahme Mitteilung: Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 02.11.2023 den folgenden Beschluss gefasst: Die Verwaltung wird beauftragt, einen Zeitplan zur Umsetzung der Barrierefreiheit unterteilt nach Niederflur-Straßenbahn- und Hochflur- Stadtbahnstationen vorzulegen. Die ausstehenden Grundsatzbeschlüsse, wie die zur Gleislage in der Quantius- , Prinz-Albert- und Königstraße, sind zeitnah einzuholen, um auch gestellten Förderanträge zeitnah einer positiven Bescheidung zuführen zu können. Hierzu führt die Verwaltung Folgendes aus: Stadtbahnprojekte (Hochflur) Bahnverlängerung Buschdorf (30.000.000 €) Planung und Vergabe: 2024 bis 2027 Ausführung: 2027 bis 2029 Ein Jahr Nachlauf für Projektabschluss Aufzüge Thomas-Mann-Straße (3.000.000 €) Planung und Vergabe: 2023 - 2024 Ausführung: 2025 - 2026 Ein Jahr Nachlauf für Projektabschluss Haltestelle Juridicum (3.000.000 €) Planung und Vergabe: 2024 - 6/2025 Ausführung: 2026 Ein Jahr Nachlauf für Projektabschluss Haltestelle Bundesrechnungshof (3.000.000 €) Seite 1 von 3 Seite 2 —— Planung und Vergabe: 2025 - 7/2026 Ausführung: 2027 Ein Jahr Nachlauf für Projektabschluss Haltestelle Oberkassel Nord (2.500.000,00 €) Planung und Vergabe: 2024 - 2025 Ausführung: 2026 Ein Jahr Nachlauf für Projektabschluss Haltestelle Oberkassel Mitte (2.500.000,00 €) Planung und Vergabe: 2024 - 6/2027 Ausführung: 2028 Ein Jahr Nachlauf für Projektabschluss Haltestelle Oberkassel Süd (2.500.000,00 €) Planung und Vergabe: 2024 - 2025 Ausführung: 2026 Ein Jahr Nachlauf für Projektabschluss Haltestelle Tannenbusch-Mitte, 2. Bahnsteigzugang (1.250.000,00 €) Planung und Vergabe: 2028 Ausführung: 2029 Ein Jahr Nachlauf für Projektabschluss Stadtbahnprojekte (Niederflur) Straßenbahnhaltestelle Chlodwigplatz (650.000 €) Planung und Vergabe: 2024 Ausführung: 2025 Ein Jahr Nachlauf für Projektabschluss Straßenbahnhaltestelle Rosental (450.000 €) Planung und Vergabe: 2024/25 Ausführung: 2026/27 Ein Jahr Nachlauf für Projektabschluss Haltepunkt Am Hauptbahnhof (6.000.000 €) Planung und Vergabe: 2022-2024 Ausführung: 2025/26 Ein Jahr Nachlauf für Projektabschluss Westbahn (200.000.000 €) Planung und Vergabe: 2024 bis 2028 Ausführung: 2029 bis 2034 Ein Jahr Nachlauf für Projektabschluss Für die Bearbeitung dieser Projekte stehen im Fachamt aktuell zwei Mitarbeiter zur Verfügung. Eine Stelle ist aktuell noch unbesetzt. Die Begleitung der Bauausführung ist hier noch nicht berücksichtigt. Darüber hinaus ist eine Vielzahl von weiteren Projekten zu realisieren, wie bspw. Seilbahn, Unterführung + Rampe Viktoriabrücke, Brücke Seite 2 von 3 Seite 3 —— Immenburgstraße über DB und BAB, Neue Rheinradbrücke, Brücke auf dem Grendt, Brücke Am Propsthof, Brücke K 12N usw. sowie ergänzend die laufenden und kommenden Unterhaltungs- / Sanierungsmaßnahmen der 230 Ingenieurbauwerke im Stadtgebiet. Die Durchführung der oben aufgeführten Projekte kann nur unter einer Prioritätensetzung innerhalb aller anstehenden Aufgaben erfolgen. Die Erstellung eines verlässlichen Zeitplans ist daher nicht möglich. Der Fortschritt einzelner Projekte wird regelmäßig in den Sitzungen des Ausschusses für Mobilität und Verkehr (DS 240771 ff) mitgeteilt. Anlage/n Keine Seite 3 von 3

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