mandari

Ausschuss für Mobilität und Verkehr

Donnerstag, 12. September 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (69)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2

    Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2

    Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.2.1

    Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.3

    Bahnlärm im Stadtgebiet Bonn

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.3.1

    Bahnlärm im Stadtgebiet Bonn

    zur Kenntnis genommen
  9. 1.4.1

    BBB-Anfrage: Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage (Stellungnahme zu DS 230893-07)

    zur Kenntnis genommen
  10. 1.5

    Koalitionsanfrage: Erreichbarkeit der Krankenhäuser mit dem ÖPNV

    vertagt
  11. 1.5.1

    Koalitionsanfrage: Erreichbarkeit der Krankenhäuser mit dem ÖPNV

    vertagt
  12. 1.5.2

    Koalitionsanfrage: Erreichbarkeit der Krankenhäuser mit dem ÖPNV

    vertagt
  13. 1.6

    BBB-Anfrage Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektromobilität in Bonn Drucksachenfolge 211775

    vertagt
  14. 1.7

    BBB-Anfrage: Burbacher Straße

    vertagt
  15. 1.7.1

    BBB-Anfrage: Burbacher Straße

    vertagt
  16. 1.8

    BBB-Anfrage: „Sofortmaßnahmen“ Gehwegparken Hausdorffstraße

    vertagt
  17. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  18. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  19. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 20.08.2024

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  20. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  21. 5

    Beschlüsse

  22. 6

    Empfehlungen

  23. 6.1

    Finanzierung der Radstation am Hauptbahnhof in den Jahren 2023 und 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 6.2

    Ausbau des Seitenbereiches in der Hausdorffstr. vor "Bonns Fünfte"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 6.3

    Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  26. 6.4

    Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung und zukünftiges Parken in der Troschelstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  27. 6.5

    Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Vorplanung für 13 Haltestellen mit 25 Haltepositionen - Entsperrung von Haushaltsmitteln - Einleitung des Vergabeverfahrens

    beschlossen

    geändert beschlossen

  28. 6.6

    Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  29. 6.7

    N-Vorlage zur Rechtsrheinischen Seilbahnverlängerung "Om Berg"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  30. 6.7.1

    CDU-Änderungsantrag: Rechtsrheinische Seilbahnverlängerung "Om Berg" Antrag zur Vorlage 240852

    beschlossen

    geändert beschlossen

  31. 6.8

    CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  32. 6.8.1

    CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  33. 6.9

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    weitere Lesung erforderlich
  34. 6.9.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    weitere Lesung erforderlich
  35. 6.10

    Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg (DS-Nr. 231463) zum weiteren Vorgehen im Masterplan Innenstadt Bad Godesberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  36. 6.11.1

    „Sofortmaßnahmen“ Gehwegparken Hausdorffstraße; hier: Stellungnahme zu DS-Nr.: 241133-02

    zur Kenntnis genommen
  37. 6.12

    Fortschreibung ÖPNV-Bedarfsplan des Landes NRW – Anmeldung von Maßnahmen Stadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  38. 6.13

    Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 6.14

    FDP-Antrag Untertunnelung des Koblenzer Tors

    abgelehnt
  40. 6.14.1

    FDP-Antrag Untertunnelung des Koblenzer Tors

    zur Kenntnis genommen
  41. 6.15

    CDU-Antrag: Mittelinseln Adenauerallee

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 6.15.1

    CDU-Antrag: Mittelinseln Adenauerallee

    zur Kenntnis genommen
  43. 7

    Anhörungen

  44. 7.1

    Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  45. 7.1.1

    Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße

    zur Kenntnis genommen
  46. 7.1.2

    Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße

    zur Kenntnis genommen
  47. 7.1.3

    Änderungsantrag der Koalition - Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße Antrag zur Vorlage 232062

    beschlossen

    geändert beschlossen

  48. 7.2

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag

    ohne Votum
  49. 8

    Anregungen

  50. 9.1

    Lärmaktionsplanung der 4. Runde – Sachstand und weiteres Vorgehen

    zur Kenntnis genommen
  51. 9.2

    Lärmaktionsplan der 4. Stufe - Vorstellung des Entwurfs

    zur Kenntnis genommen
  52. 9.3

    Antrag der Koalition - Herstellung der Barrierefreiheit an den Straßenbahn- und Stadtbahn-Stationen

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  53. 9.4

    Mitteilungsvorlage Beschilderung und Bodenmarkierung für E-Scooter, Lastenräder und sonstige Leihfahrräder

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  54. 9.5

    Bewertung der Betriebsqualität im 4. Quartal 2023

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  55. 9.7

    Fahrgastresonanz Bus und Bahn Juli bis Dezember 2023

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  56. 9.8

    Bewertung der Fahrgastresonanz im Jahr 2023

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  57. 9.9

    Anpassung der Betrauung mit SWBV hinsichtlich der Sitzkapazitäten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  58. 9.11

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  59. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  60. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  61. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  62. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  63. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  64. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  66. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  67. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  68. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  69. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
20:53 Uhr

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