Ausschuss für Mobilität und Verkehr
Donnerstag, 12. September 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (69)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem
zur Kenntnis genommen -
1.1.2
Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem
zur Kenntnis genommen -
1.2
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03
zur Kenntnis genommen -
1.3
Bahnlärm im Stadtgebiet Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.3.1
Bahnlärm im Stadtgebiet Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.4.1
BBB-Anfrage: Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage (Stellungnahme zu DS 230893-07)
zur Kenntnis genommen -
1.5
Koalitionsanfrage: Erreichbarkeit der Krankenhäuser mit dem ÖPNV
vertagt -
1.5.1
Koalitionsanfrage: Erreichbarkeit der Krankenhäuser mit dem ÖPNV
vertagt -
1.5.2
Koalitionsanfrage: Erreichbarkeit der Krankenhäuser mit dem ÖPNV
vertagt -
1.6
BBB-Anfrage Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektromobilität in Bonn Drucksachenfolge 211775
vertagt -
1.7
BBB-Anfrage: Burbacher Straße
vertagt -
1.7.1
BBB-Anfrage: Burbacher Straße
vertagt -
1.8
BBB-Anfrage: „Sofortmaßnahmen“ Gehwegparken Hausdorffstraße
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
-
3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 20.08.2024
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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6
Empfehlungen
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6.1
Finanzierung der Radstation am Hauptbahnhof in den Jahren 2023 und 2024
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
Ausbau des Seitenbereiches in der Hausdorffstr. vor "Bonns Fünfte"
beschlossenungeändert beschlossen
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6.3
Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.4
Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung und zukünftiges Parken in der Troschelstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.5
Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Vorplanung für 13 Haltestellen mit 25 Haltepositionen - Entsperrung von Haushaltsmitteln - Einleitung des Vergabeverfahrens
beschlossengeändert beschlossen
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6.6
Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.7
N-Vorlage zur Rechtsrheinischen Seilbahnverlängerung "Om Berg"
beschlossengeändert beschlossen
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6.7.1
CDU-Änderungsantrag: Rechtsrheinische Seilbahnverlängerung "Om Berg" Antrag zur Vorlage 240852
beschlossengeändert beschlossen
-
6.8
CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.8.1
CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.9
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
weitere Lesung erforderlich -
6.9.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
weitere Lesung erforderlich -
6.10
Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg (DS-Nr. 231463) zum weiteren Vorgehen im Masterplan Innenstadt Bad Godesberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.11.1
„Sofortmaßnahmen“ Gehwegparken Hausdorffstraße; hier: Stellungnahme zu DS-Nr.: 241133-02
zur Kenntnis genommen -
6.12
Fortschreibung ÖPNV-Bedarfsplan des Landes NRW – Anmeldung von Maßnahmen Stadt Bonn
beschlossengeändert beschlossen
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6.13
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2025
beschlossenungeändert beschlossen
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6.14
FDP-Antrag Untertunnelung des Koblenzer Tors
abgelehnt -
6.14.1
FDP-Antrag Untertunnelung des Koblenzer Tors
zur Kenntnis genommen - 6.15
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6.15.1
CDU-Antrag: Mittelinseln Adenauerallee
zur Kenntnis genommen -
7
Anhörungen
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7.1
Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße
beschlossengeändert beschlossen
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7.1.1
Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße
zur Kenntnis genommen -
7.1.2
Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße
zur Kenntnis genommen -
7.1.3
Änderungsantrag der Koalition - Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße Antrag zur Vorlage 232062
beschlossengeändert beschlossen
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7.2
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
ohne Votum -
8
Anregungen
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9.1
Lärmaktionsplanung der 4. Runde – Sachstand und weiteres Vorgehen
zur Kenntnis genommen -
9.2
Lärmaktionsplan der 4. Stufe - Vorstellung des Entwurfs
zur Kenntnis genommen -
9.3
Antrag der Koalition - Herstellung der Barrierefreiheit an den Straßenbahn- und Stadtbahn-Stationen
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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9.4
Mitteilungsvorlage Beschilderung und Bodenmarkierung für E-Scooter, Lastenräder und sonstige Leihfahrräder
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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9.5
Bewertung der Betriebsqualität im 4. Quartal 2023
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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9.7
Fahrgastresonanz Bus und Bahn Juli bis Dezember 2023
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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9.8
Bewertung der Fahrgastresonanz im Jahr 2023
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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9.9
Anpassung der Betrauung mit SWBV hinsichtlich der Sitzkapazitäten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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9.11
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 20:53 Uhr
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