Ausschuss für Mobilität und Verkehr
Donnerstag, 12. September 2024 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (76)
Fragestunde öffentlich
Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bahnlärm im Stadtgebiet Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bahnlärm im Stadtgebiet Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage; Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage (Drucksachengruppe 230893)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage (Stellungnahme zu DS 230893-07)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsanfrage: Erreichbarkeit der Krankenhäuser mit dem ÖPNV
Ergebnis: vertagt
Koalitionsanfrage: Erreichbarkeit der Krankenhäuser mit dem ÖPNV
Ergebnis: vertagt
Koalitionsanfrage: Erreichbarkeit der Krankenhäuser mit dem ÖPNV
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektromobilität in Bonn Drucksachenfolge 211775
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Burbacher Straße
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Burbacher Straße
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: „Sofortmaßnahmen“ Gehwegparken Hausdorffstraße
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 20.08.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Empfehlungen
Finanzierung der Radstation am Hauptbahnhof in den Jahren 2023 und 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausbau des Seitenbereiches in der Hausdorffstr. vor "Bonns Fünfte"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung und zukünftiges Parken in der Troschelstraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung und zukünftiges Parken in der Troschelstraße
Ergebnis: vertagt
Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Vorplanung für 13 Haltestellen mit 25 Haltepositionen - Entsperrung von Haushaltsmitteln - Einleitung des Vergabeverfahrens
Ergebnis: geändert beschlossen
Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
N-Vorlage zur Rechtsrheinischen Seilbahnverlängerung "Om Berg"
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Rechtsrheinische Seilbahnverlängerung "Om Berg" Antrag zur Vorlage 240852
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg (DS-Nr. 231463) zum weiteren Vorgehen im Masterplan Innenstadt Bad Godesberg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag: „Sofortmaßnahmen“ Gehwegparken Hausdorffstraße
Ergebnis: abgelehnt
„Sofortmaßnahmen“ Gehwegparken Hausdorffstraße; hier: Stellungnahme zu DS-Nr.: 241133-02
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortschreibung ÖPNV-Bedarfsplan des Landes NRW – Anmeldung von Maßnahmen Stadt Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP-Antrag Untertunnelung des Koblenzer Tors
Ergebnis: abgelehnt
FDP-Antrag Untertunnelung des Koblenzer Tors
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Mittelinseln Adenauerallee
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Antrag: Mittelinseln Adenauerallee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anhörungen
Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag der Koalition - Bürgerantrag: Einrichtung von Querungshilfen im Bereich Endenicher Allee von Campusallee zum Wiesenweg/zur Schubertstraße Antrag zur Vorlage 232062
Ergebnis: geändert beschlossen
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
Ergebnis: ohne Votum
Anregungen
Mitteilungen
Lärmaktionsplanung der 4. Runde – Sachstand und weiteres Vorgehen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Lärmaktionsplan der 4. Stufe - Vorstellung des Entwurfs
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der Koalition - Herstellung der Barrierefreiheit an den Straßenbahn- und Stadtbahn-Stationen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Mitteilungsvorlage Beschilderung und Bodenmarkierung für E-Scooter, Lastenräder und sonstige Leihfahrräder
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bewertung der Betriebsqualität im 4. Quartal 2023
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Jahresbericht zur Leistungsquote der SWBV für das Jahr 2023
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Fahrgastresonanz Bus und Bahn Juli bis Dezember 2023
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bewertung der Fahrgastresonanz im Jahr 2023
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Anpassung der Betrauung mit SWBV hinsichtlich der Sitzkapazitäten
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Sitzungstermine 2025 - Ausschuss für Mobilität und Verkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.11.2024 · 314.1 KB
Details
- Beginn
- 12.09.2024 18:00 Uhr
- Ende
- 12.09.2024 20:53 Uhr