Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Stellungnahme der Verwaltung 240986-12 ST vom 09.09.2024
zur Kenntnis genommen Stand: Am 21.01.2025 im Ausschuss für Mobilität und Verkehr zur Kenntnis genommen.
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Verlauf
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09.09.2024
Stellungnahme der Verwaltung
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10.10.2024
Ausschuss für Mobilität und Verkehr
vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
TOP 6.7.1, Empfehlung.
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05.12.2024
Ausschuss für Mobilität und Verkehr
vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
TOP 6.4.1, Empfehlung.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 240986-12 ST Die Oberbürgermeisterin — — Federführung: 20 Stadtkämmerei Dezernat: Dez. II Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Beratungsfolge Ausschuss für Mobilität und Verkehr 12.09.2024 Empfehlung Inhalt der Stellungnahme: Es wird folgender, abweichender/neuer Beschluss gefasst: Den im Entwurf des Doppelhaushaltes für die Jahre 2025/2026 enthaltenen Ansätzen sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und den darin vorgesehenen Maßnahmen der folgenden Produktgruppen wird unter Berück- sichtigung der von der Verwaltung vorgeschlagenen Änderungen zugestimmt, soweit der Fachausschuss zuständig ist: PG 1.12.06 ÖPNV PG 1.12.07 Verkehrsplanung Darüber hinaus stimmt der Ausschuss den wirkungsorientiert aufgestellten Pro- duktgruppenbeschreibungen hinsichtlich der strategischen und operativen Ziel- setzungen der Produktgruppen zu. Die Ausschussunterlagen und Veränderungslisten sind digital abrufbar unter (Auswahl: Ausschusshierarchie): Haushaltsplanentwurf 2025/2026 Anlage/n 1 Veränderungsliste (öffentlich) Seite 1 von 3 Ausschuss für Mobilität und Verkehr Sitzung am 12.0 9 .2024 Änderungsempfehlungen der Verwaltung zum Doppelhaushalt 202 5 /202 6 Seite 2 von 3 VeränderungslisteDoppelhaushalt2025-2026Versionalt:998 vom19.08.2024Versionneu:6 ErgebnisplanProfit-Center161001207Verkehrsplanung KontengruppeK11-130AufwendungenfürSach-/Dienstleistungen Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027Ansatz2028Ansatz2029 Alt6.174.892,346.679.892,344.414.100,214.278.828,824.581.643,74 +/-275.000,00275.000,00202.511,00275.000,00275.000,00 Neu6.449.892,346.954.892,344.616.611,214.553.828,824.856.643,74 Begründung:NachmeldungderVerwaltung: UmbuchungvonIA6100005(161000901)zuIA6103006(161001207) 2025:275.000EUR 2026:275.000EUR 2027:202.511EUR 2028:275.000EUR 2029:275.000EUR Seite 3 von 3
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