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Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Stellungnahme der Verwaltung 240986-12 ST vom 09.09.2024

zur Kenntnis genommen Stand: Am 21.01.2025 im Ausschuss für Mobilität und Verkehr zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 29.05.2024

    Beschlussvorlage

    240986, federführend: 20-1 Haushalt, Internes Rechnungswesen.

  2. 09.09.2024

    Stellungnahme der Verwaltung

  3. 12.09.2024

    Ausschuss für Mobilität und Verkehr

    weitere Lesung erforderlich

    TOP 6.9.1, Empfehlung.

  4. 10.10.2024

    Ausschuss für Mobilität und Verkehr

    vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

    TOP 6.7.1, Empfehlung.

  5. 05.12.2024

    Ausschuss für Mobilität und Verkehr

    vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

    TOP 6.4.1, Empfehlung.

  6. 21.01.2025 zuletzt

    Ausschuss für Mobilität und Verkehr

    zur Kenntnis genommen

    TOP 6.1.1, Empfehlung.

Dokumente

  • Sammeldokument öffentlich

    PDF 287.6 KB

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    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 240986-12 ST Die Oberbürgermeisterin — — Federführung: 20 Stadtkämmerei Dezernat: Dez. II Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Beratungsfolge Ausschuss für Mobilität und Verkehr 12.09.2024 Empfehlung Inhalt der Stellungnahme: Es wird folgender, abweichender/neuer Beschluss gefasst: Den im Entwurf des Doppelhaushaltes für die Jahre 2025/2026 enthaltenen Ansätzen sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und den darin vorgesehenen Maßnahmen der folgenden Produktgruppen wird unter Berück- sichtigung der von der Verwaltung vorgeschlagenen Änderungen zugestimmt, soweit der Fachausschuss zuständig ist: PG 1.12.06 ÖPNV PG 1.12.07 Verkehrsplanung Darüber hinaus stimmt der Ausschuss den wirkungsorientiert aufgestellten Pro- duktgruppenbeschreibungen hinsichtlich der strategischen und operativen Ziel- setzungen der Produktgruppen zu. Die Ausschussunterlagen und Veränderungslisten sind digital abrufbar unter (Auswahl: Ausschusshierarchie): Haushaltsplanentwurf 2025/2026 Anlage/n 1 Veränderungsliste (öffentlich) Seite 1 von 3 Ausschuss für Mobilität und Verkehr Sitzung am 12.0 9 .2024 Änderungsempfehlungen der Verwaltung zum Doppelhaushalt 202 5 /202 6 Seite 2 von 3 VeränderungslisteDoppelhaushalt2025-2026Versionalt:998 vom19.08.2024Versionneu:6 ErgebnisplanProfit-Center161001207Verkehrsplanung KontengruppeK11-130AufwendungenfürSach-/Dienstleistungen Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027Ansatz2028Ansatz2029 Alt6.174.892,346.679.892,344.414.100,214.278.828,824.581.643,74 +/-275.000,00275.000,00202.511,00275.000,00275.000,00 Neu6.449.892,346.954.892,344.616.611,214.553.828,824.856.643,74 Begründung:NachmeldungderVerwaltung: UmbuchungvonIA6100005(161000901)zuIA6103006(161001207) 2025:275.000EUR 2026:275.000EUR 2027:202.511EUR 2028:275.000EUR 2029:275.000EUR Seite 3 von 3

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