Ausschuss für Mobilität und Verkehr
Dienstag, 21. Januar 2025 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (51)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BBB-Anfrage: Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes
vertagt -
1.2
BBB-Anfrage: Burbacher Straße
vertagt -
1.2.1
BBB-Anfrage: Burbacher Straße
vertagt -
1.3.1
Große Anfrage CDU: Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke
vertagt -
1.5
CDU-Große Anfrage: Fahrradparkhäuser
vertagt -
1.5.1
CDU-Große Anfrage: Fahrradparkhäuser
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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2.1
Verpflichtung eines Ausschussmitglieds
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.10.2024
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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6
Empfehlungen
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6.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
beschlossengeändert beschlossen
-
6.1.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
zur Kenntnis genommen -
6.1.2
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
zur Kenntnis genommen -
6.2
N-Vorlage zum Bürgerantrag: Antrag zum Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen
beschlossengeändert beschlossen
-
6.3
Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.3.1
Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung
vertagt -
6.3.2
Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung
vertagt -
6.4
CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.4.1
CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
vertagt -
6.4.2
CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
vertagt -
6.4.3
Änderungsantrag der Koalition: CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C" Antrag zur Vorlage 240941
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
N-Vorlage zum Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 6.6
-
6.6.1
Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten
zur Kenntnis genommen -
6.6.2
Änderungsantrag der Koalition - Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten Antrag zur Vorlage 231258
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7
Beschluss zur Aufstellung und zur Veröffentlichung zum Zwecke der Aufhebung des Fluchtlinienplans B 222 der Bundesstadt Bonn, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
beschlossenungeändert beschlossen
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6.8.1
Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.9
N-Vorlage zum Bürgerantrag: Verbesserung des ÖPNV
beschlossengeändert beschlossen
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6.11
Parksituation Im Sonnenpütz
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.12
Verbesserte Verkehrsführung Endenicher Ei B56, Bauphase 2025/2026
ohne Votum - mit Maßgabe -
6.12.1
Änderungsantrag der Koalition: FDP Antrag: Verbesserte Verkehrsführung Endenicher Ei B56, Bauphase 2025/2026 Antrag zur Vorlage 241810
ohne Votum - mit Maßgabe -
6.13
Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB
vertagt -
7
Anhörungen
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7.1
Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der A 565 zwischen der Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord in Bonn einschließlich Brückenneubauten und Stütz- und Lärmschutzwänden sowie Entwässerungseinrichtungen; Gegenäußerung zu den Stellungnahmen der Stadt Bonn sowie Erörterungstermin
zur Kenntnis genommen -
9.3
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 20:54 Uhr
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