mandari

Ausschuss für Mobilität und Verkehr

Dienstag, 21. Januar 2025 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (51)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes

    vertagt
  3. 1.2

    BBB-Anfrage: Burbacher Straße

    vertagt
  4. 1.2.1

    BBB-Anfrage: Burbacher Straße

    vertagt
  5. 1.3.1

    Große Anfrage CDU: Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke

    vertagt
  6. 1.5

    CDU-Große Anfrage: Fahrradparkhäuser

    vertagt
  7. 1.5.1

    CDU-Große Anfrage: Fahrradparkhäuser

    vertagt
  8. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  9. 2.1

    Verpflichtung eines Ausschussmitglieds

  10. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  11. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.10.2024

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  12. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  13. 5

    Beschlüsse

  14. 6

    Empfehlungen

  15. 6.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    beschlossen

    geändert beschlossen

  16. 6.1.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    zur Kenntnis genommen
  17. 6.1.2

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    zur Kenntnis genommen
  18. 6.2

    N-Vorlage zum Bürgerantrag: Antrag zum Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  19. 6.3

    Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  20. 6.3.1

    Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung

    vertagt
  21. 6.3.2

    Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung

    vertagt
  22. 6.4

    CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  23. 6.4.1

    CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"

    vertagt
  24. 6.4.2

    CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"

    vertagt
  25. 6.4.3

    Änderungsantrag der Koalition: CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C" Antrag zur Vorlage 240941

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 6.5

    N-Vorlage zum Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  27. 6.6

    Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten

    beschlossen

    geändert beschlossen

  28. 6.6.1

    Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten

    zur Kenntnis genommen
  29. 6.6.2

    Änderungsantrag der Koalition - Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten Antrag zur Vorlage 231258

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 6.7

    Beschluss zur Aufstellung und zur Veröffentlichung zum Zwecke der Aufhebung des Fluchtlinienplans B 222 der Bundesstadt Bonn, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 6.8.1

    Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  32. 6.9

    N-Vorlage zum Bürgerantrag: Verbesserung des ÖPNV

    beschlossen

    geändert beschlossen

  33. 6.11

    Parksituation Im Sonnenpütz

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  34. 6.12

    Verbesserte Verkehrsführung Endenicher Ei B56, Bauphase 2025/2026

    ohne Votum - mit Maßgabe
  35. 6.12.1

    Änderungsantrag der Koalition: FDP Antrag: Verbesserte Verkehrsführung Endenicher Ei B56, Bauphase 2025/2026 Antrag zur Vorlage 241810

    ohne Votum - mit Maßgabe
  36. 6.13

    Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB

    vertagt
  37. 7

    Anhörungen

  38. 7.1

    Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  39. 8

    Anregungen

  40. 9

    Mitteilungen

  41. 9.1

    Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der A 565 zwischen der Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord in Bonn einschließlich Brückenneubauten und Stütz- und Lärmschutzwänden sowie Entwässerungseinrichtungen; Gegenäußerung zu den Stellungnahmen der Stadt Bonn sowie Erörterungstermin

    zur Kenntnis genommen
  42. 9.3

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  43. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  44. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  45. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  46. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  47. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  48. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  49. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  50. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  51. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
20:54 Uhr

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