mandari

Ausschuss für Mobilität und Verkehr

Donnerstag, 05. Dezember 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (86)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Burbacher Straße

    vertagt
  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage: Burbacher Straße

    vertagt
  4. 1.2

    BBB-Anfrage: „Sofortmaßnahmen“ Gehwegparken Hausdorffstraße

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1

    BBB Anfrage: „Sofortmaßnahmen“ Gehwegparken Hausdorffstraße, hier: Stellungnahme der Verwaltung zu DS 241133-01

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.3

    Große Anfrage zur Unzuverlässigkeit der Linie 62

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.3.1

    Große Anfrage zur Unzuverlässigkeit der Linie 62

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.3.2

    Große Anfrage zur Unzuverlässigkeit der Linie 62

    zur Kenntnis genommen
  9. 1.4

    Große Anfrage CDU: Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke

    vertagt
  10. 1.4.1

    Große Anfrage CDU: Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke

    vertagt
  11. 1.5

    CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16

    zur Kenntnis genommen
  12. 1.5.1

    CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16

    zur Kenntnis genommen
  13. 1.5.2

    CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16

    zur Kenntnis genommen
  14. 1.6

    FDP-Große Anfrage: Zustand der Reuterbrücke, Voraussichtliche Restlebensdauer

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  15. 1.6.1

    FDP-Große Anfrage: Zustand der Reuterbrücke, Voraussichtliche Restlebensdauer

    zur Kenntnis genommen
  16. 1.7

    BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs

    vertagt
  17. 1.8

    CDU-Große Anfrage: Fahrradparkhäuser

    vertagt
  18. 1.8.1

    CDU-Große Anfrage: Fahrradparkhäuser

    vertagt
  19. 1.9

    BBB-Anfrage: Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes

    vertagt
  20. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  21. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  22. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.09.2024

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  23. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  24. 5

    Beschlüsse

  25. 5.1

    Baumaßnahme Erneuerung Endenicher Ei - Konzept für die Verkehrsführung auf der B56 ab 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 5.2

    Koalitionsantrag: Fahrradstellplatz-Höhen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  27. 6

    Empfehlungen

  28. 6.1

    Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026

    beschlossen

    geändert beschlossen

  29. 6.1.1

    Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026

    zur Kenntnis genommen
  30. 6.1.2

    FDP-Änderungsantrag zu Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026 Antrag zur Vorlage 241684

    zurückgezogen
  31. 6.1.3

    CDU-Änderungsantrag: Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026 Antrag zur Vorlage 241684

    zurückgezogen
  32. 6.1.4

    Änderungsantrag der Grünen-Bezirksfraktion: Prüfauftrag zum Ausbau der Wendestelle „Stadthalle“ und zur Verlängerung der Stadtbahn nach Lannesdorf im Rahmen der Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026 – Antrag zur Vorlage 241684

    nicht abgestimmt
  33. 6.1.5

    Koalitionsänderungsantrag: Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026 Antrag zur Vorlage 241684

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 6.2

    FDP Antrag: Verbesserte Verkehrsführung Endenicher Ei B56, Bauphase 2025/2026

    beschlossen

    geändert beschlossen

  35. 6.2.1

    FDP Antrag: Verbesserte Verkehrsführung Endenicher Ei B56, Bauphase 2025/2026

    zur Kenntnis genommen
  36. 6.2.2

    Koalitionsänderungsantrag: Verbesserte Verkehrsführung Endenicher Ei B56, Bauphase 2025/2026 Antrag zur Vorlage 241810

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 6.3

    N-Vorlage zum Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  38. 6.4

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  39. 6.4.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  40. 6.4.2

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  41. 6.5

    Anpassung der Betrauung mit SWBV hinsichtlich der Einrichtung des Ticketautomaten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  42. 6.6

    Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  43. 6.6.1

    Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  44. 6.7

    Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  45. 6.7.1

    Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung

    vertagt
  46. 6.8

    CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"

    vertagt
  47. 6.8.1

    CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"

    vertagt
  48. 6.8.2

    CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"

    vertagt
  49. 6.9

    Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  50. 6.9.1

    Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  51. 6.10

    Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg (DS-Nr. 231463) zum weiteren Vorgehen im Masterplan Innenstadt Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  52. 6.10.1

    Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg (DS-Nr. 231463) zum weiteren Vorgehen im Masterplan Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241074

    zur Kenntnis genommen
  53. 6.11

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6523-2 „Arminiusstraße“ , Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn Castell zwischen Arminiusstraße, der Wohnbebauung am Gallierweg und der Bebauungsplangrenze des Bebauungsplans Nr. 7724-90

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 6.12

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6722-3 „Beschleunigung Stadtbahnlinie 66“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 6.12.1

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6722-3 „Beschleunigung Stadtbahnlinie 66“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte

    zur Kenntnis genommen
  56. 6.13

    Neues Konzept zur Förderung des betrieblichen Mobilitätsmanagements in Bonner Unternehmen und Einrichtungen der Verwaltung gemäß Steckbrief 3.3.2.1 des Klimaplans (JOBWÄRTS)

    ohne Votum
  57. 6.14

    Neuaufstellung des Regionalplans Köln: Stellungnahme im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung (zweiter Planentwurf)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  58. 6.14.1

    Neuaufstellung des Regionalplans Köln: Stellungnahme im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung (zweiter Planentwurf)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 6.15

    Grüne-Antrag: ÖPNV-Erschließung Graurheindorf-Nord

    beschlossen

    geändert beschlossen

  60. 6.15.1

    Grüne-Antrag: ÖPNV-Erschließung Graurheindorf-Nord

    zur Kenntnis genommen
  61. 6.16

    Koalitionsantrag: Test- und Beratungsangebote von Cargobikes für die lokale Wirtschaft

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  62. 6.17

    Beschlussvorlage: Beschilderung und Bodenmarkierung für E-Scooter und Leihfahrräder

    beschlossen

    geändert beschlossen

  63. 6.18

    Klimaplan Steckbrief 6.3.3.2. Mobilitätapp für Bonn und die Region

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  64. 7

    Anhörungen

  65. 7.1

    Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  66. 8

    Anregungen

  67. 9

    Mitteilungen

  68. 9.1

    Mitteilung zum Beschluss des Lärmaktionsplans der 4. Stufe

    zur Kenntnis genommen
  69. 9.2

    Ergebnisse der Beteiligung zur Umgestaltung Rheingasse

    zur Kenntnis genommen
  70. 9.3

    Bewertung der Betriebsqualität im 1. Quartal 2024

    zur Kenntnis genommen
  71. 9.4

    Ergebnisse zum Verkehrsversuch Adenauerallee

    zur Kenntnis genommen
  72. 9.4.1

    CDU-Änderungsantrag: Ergebnisse zum Verkehrsversuch Adenauerallee Antrag zur Vorlage 241641

    zurückgezogen
  73. 9.5

    Bericht zu bedeutenden Verkehrsprojekten

    zur Kenntnis genommen
  74. 9.6

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  75. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  76. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  77. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  78. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  79. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  80. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  81. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  82. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  83. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  84. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  85. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  86. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
20:34 Uhr

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