Ausschuss für Mobilität und Verkehr
Donnerstag, 05. Dezember 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (86)
-
1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
BBB-Anfrage: Burbacher Straße
vertagt -
1.1.1
BBB-Anfrage: Burbacher Straße
vertagt -
1.2
BBB-Anfrage: „Sofortmaßnahmen“ Gehwegparken Hausdorffstraße
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
BBB Anfrage: „Sofortmaßnahmen“ Gehwegparken Hausdorffstraße, hier: Stellungnahme der Verwaltung zu DS 241133-01
zur Kenntnis genommen -
1.3
Große Anfrage zur Unzuverlässigkeit der Linie 62
zur Kenntnis genommen -
1.3.1
Große Anfrage zur Unzuverlässigkeit der Linie 62
zur Kenntnis genommen -
1.3.2
Große Anfrage zur Unzuverlässigkeit der Linie 62
zur Kenntnis genommen -
1.4
Große Anfrage CDU: Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke
vertagt -
1.4.1
Große Anfrage CDU: Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke
vertagt -
1.5
CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16
zur Kenntnis genommen -
1.5.1
CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16
zur Kenntnis genommen -
1.5.2
CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16
zur Kenntnis genommen -
1.6
FDP-Große Anfrage: Zustand der Reuterbrücke, Voraussichtliche Restlebensdauer
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
1.6.1
FDP-Große Anfrage: Zustand der Reuterbrücke, Voraussichtliche Restlebensdauer
zur Kenntnis genommen -
1.7
BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs
vertagt -
1.8
CDU-Große Anfrage: Fahrradparkhäuser
vertagt -
1.8.1
CDU-Große Anfrage: Fahrradparkhäuser
vertagt -
1.9
BBB-Anfrage: Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
3
Bekanntgabe der Niederschrift
-
3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.09.2024
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Baumaßnahme Erneuerung Endenicher Ei - Konzept für die Verkehrsführung auf der B56 ab 2025
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.2
-
6
Empfehlungen
- 6.1
-
6.1.1
Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026
zur Kenntnis genommen -
6.1.2
FDP-Änderungsantrag zu Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026 Antrag zur Vorlage 241684
zurückgezogen -
6.1.3
CDU-Änderungsantrag: Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026 Antrag zur Vorlage 241684
zurückgezogen -
6.1.4
Änderungsantrag der Grünen-Bezirksfraktion: Prüfauftrag zum Ausbau der Wendestelle „Stadthalle“ und zur Verlängerung der Stadtbahn nach Lannesdorf im Rahmen der Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026 – Antrag zur Vorlage 241684
nicht abgestimmt -
6.1.5
Koalitionsänderungsantrag: Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026 Antrag zur Vorlage 241684
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.2
FDP Antrag: Verbesserte Verkehrsführung Endenicher Ei B56, Bauphase 2025/2026
beschlossengeändert beschlossen
-
6.2.1
FDP Antrag: Verbesserte Verkehrsführung Endenicher Ei B56, Bauphase 2025/2026
zur Kenntnis genommen -
6.2.2
Koalitionsänderungsantrag: Verbesserte Verkehrsführung Endenicher Ei B56, Bauphase 2025/2026 Antrag zur Vorlage 241810
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.3
N-Vorlage zum Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4.2
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.5
Anpassung der Betrauung mit SWBV hinsichtlich der Einrichtung des Ticketautomaten
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
-
6.6
Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.6.1
Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.7
Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.7.1
Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung
vertagt -
6.8
CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
vertagt -
6.8.1
CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
vertagt -
6.8.2
CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
vertagt -
6.9
Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.9.1
Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.10
Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg (DS-Nr. 231463) zum weiteren Vorgehen im Masterplan Innenstadt Bad Godesberg
beschlossengeändert beschlossen
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6.10.1
Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg (DS-Nr. 231463) zum weiteren Vorgehen im Masterplan Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241074
zur Kenntnis genommen -
6.11
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6523-2 „Arminiusstraße“ , Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn Castell zwischen Arminiusstraße, der Wohnbebauung am Gallierweg und der Bebauungsplangrenze des Bebauungsplans Nr. 7724-90
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.12
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6722-3 „Beschleunigung Stadtbahnlinie 66“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.12.1
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6722-3 „Beschleunigung Stadtbahnlinie 66“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte
zur Kenntnis genommen -
6.13
Neues Konzept zur Förderung des betrieblichen Mobilitätsmanagements in Bonner Unternehmen und Einrichtungen der Verwaltung gemäß Steckbrief 3.3.2.1 des Klimaplans (JOBWÄRTS)
ohne Votum -
6.14
Neuaufstellung des Regionalplans Köln: Stellungnahme im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung (zweiter Planentwurf)
beschlossengeändert beschlossen
-
6.14.1
Neuaufstellung des Regionalplans Köln: Stellungnahme im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung (zweiter Planentwurf)
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.15
-
6.15.1
Grüne-Antrag: ÖPNV-Erschließung Graurheindorf-Nord
zur Kenntnis genommen -
6.16
Koalitionsantrag: Test- und Beratungsangebote von Cargobikes für die lokale Wirtschaft
beschlossenungeändert beschlossen
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6.17
Beschlussvorlage: Beschilderung und Bodenmarkierung für E-Scooter und Leihfahrräder
beschlossengeändert beschlossen
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6.18
Klimaplan Steckbrief 6.3.3.2. Mobilitätapp für Bonn und die Region
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
7
Anhörungen
-
7.1
Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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8
Anregungen
-
9
Mitteilungen
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9.1
Mitteilung zum Beschluss des Lärmaktionsplans der 4. Stufe
zur Kenntnis genommen -
9.2
Ergebnisse der Beteiligung zur Umgestaltung Rheingasse
zur Kenntnis genommen -
9.3
Bewertung der Betriebsqualität im 1. Quartal 2024
zur Kenntnis genommen -
9.4
Ergebnisse zum Verkehrsversuch Adenauerallee
zur Kenntnis genommen -
9.4.1
CDU-Änderungsantrag: Ergebnisse zum Verkehrsversuch Adenauerallee Antrag zur Vorlage 241641
zurückgezogen -
9.5
Bericht zu bedeutenden Verkehrsprojekten
zur Kenntnis genommen -
9.6
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 20:34 Uhr
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