Ausschuss für Mobilität und Verkehr
Donnerstag, 05. Dezember 2024 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (86)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage: Burbacher Straße
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Burbacher Straße
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: „Sofortmaßnahmen“ Gehwegparken Hausdorffstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB Anfrage: „Sofortmaßnahmen“ Gehwegparken Hausdorffstraße, hier: Stellungnahme der Verwaltung zu DS 241133-01
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage zur Unzuverlässigkeit der Linie 62
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage zur Unzuverlässigkeit der Linie 62
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage zur Unzuverlässigkeit der Linie 62
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage CDU: Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke
Ergebnis: vertagt
Große Anfrage CDU: Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Große Anfrage: Zustand der Reuterbrücke, Voraussichtliche Restlebensdauer
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
FDP-Große Anfrage: Zustand der Reuterbrücke, Voraussichtliche Restlebensdauer
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Fahrradparkhäuser
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Fahrradparkhäuser
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.09.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Baumaßnahme Erneuerung Endenicher Ei - Konzept für die Verkehrsführung auf der B56 ab 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Koalitionsantrag: Fahrradstellplatz-Höhen
Ergebnis: geändert beschlossen
Empfehlungen
Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026
Ergebnis: geändert beschlossen
Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Änderungsantrag zu Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026 Antrag zur Vorlage 241684
Ergebnis: zurückgezogen
CDU-Änderungsantrag: Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026 Antrag zur Vorlage 241684
Ergebnis: zurückgezogen
Änderungsantrag der Grünen-Bezirksfraktion: Prüfauftrag zum Ausbau der Wendestelle „Stadthalle“ und zur Verlängerung der Stadtbahn nach Lannesdorf im Rahmen der Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026 – Antrag zur Vorlage 241684
Ergebnis: nicht abgestimmt
Koalitionsänderungsantrag: Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026 Antrag zur Vorlage 241684
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP Antrag: Verbesserte Verkehrsführung Endenicher Ei B56, Bauphase 2025/2026
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP Antrag: Verbesserte Verkehrsführung Endenicher Ei B56, Bauphase 2025/2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsänderungsantrag: Verbesserte Verkehrsführung Endenicher Ei B56, Bauphase 2025/2026 Antrag zur Vorlage 241810
Ergebnis: ungeändert beschlossen
N-Vorlage zum Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Anpassung der Betrauung mit SWBV hinsichtlich der Einrichtung des Ticketautomaten
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg (DS-Nr. 231463) zum weiteren Vorgehen im Masterplan Innenstadt Bad Godesberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg (DS-Nr. 231463) zum weiteren Vorgehen im Masterplan Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241074
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6523-2 „Arminiusstraße“ , Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn Castell zwischen Arminiusstraße, der Wohnbebauung am Gallierweg und der Bebauungsplangrenze des Bebauungsplans Nr. 7724-90
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6722-3 „Beschleunigung Stadtbahnlinie 66“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6722-3 „Beschleunigung Stadtbahnlinie 66“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neues Konzept zur Förderung des betrieblichen Mobilitätsmanagements in Bonner Unternehmen und Einrichtungen der Verwaltung gemäß Steckbrief 3.3.2.1 des Klimaplans (JOBWÄRTS)
Ergebnis: ohne Votum
Neuaufstellung des Regionalplans Köln: Stellungnahme im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung (zweiter Planentwurf)
Ergebnis: geändert beschlossen
Neuaufstellung des Regionalplans Köln: Stellungnahme im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung (zweiter Planentwurf)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grüne-Antrag: ÖPNV-Erschließung Graurheindorf-Nord
Ergebnis: geändert beschlossen
Grüne-Antrag: ÖPNV-Erschließung Graurheindorf-Nord
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsantrag: Test- und Beratungsangebote von Cargobikes für die lokale Wirtschaft
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlussvorlage: Beschilderung und Bodenmarkierung für E-Scooter und Leihfahrräder
Ergebnis: geändert beschlossen
Klimaplan Steckbrief 6.3.3.2. Mobilitätapp für Bonn und die Region
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Anhörungen
Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Anregungen
Mitteilungen
Mitteilung zum Beschluss des Lärmaktionsplans der 4. Stufe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ergebnisse der Beteiligung zur Umgestaltung Rheingasse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewertung der Betriebsqualität im 1. Quartal 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ergebnisse zum Verkehrsversuch Adenauerallee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Änderungsantrag: Ergebnisse zum Verkehrsversuch Adenauerallee Antrag zur Vorlage 241641
Ergebnis: zurückgezogen
Bericht zu bedeutenden Verkehrsprojekten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichDetails
- Beginn
- 05.12.2024 18:00 Uhr
- Ende
- 05.12.2024 20:34 Uhr