Hauptausschuss
Donnerstag, 22. August 2024 um 18:01 Uhr
Tagesordnung (46)
Fragestunde öffentlich
Große Anfrage CDU: Kritische Infrastruktur in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage CDU: Kritische Infrastruktur in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.06.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
Ergebnis: zurückgezogen
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umbenennung eines Teilstücks der Straße Rückelswiese in Beuel-Hoholz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Koalition - Entwicklung Straßenbahn-Netz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Koalition - Entwicklung Straßenbahn-Netz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der Koalition - Fuß- und Radbrücken im Meßdorfer Feld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Koalition - Fuß- und Radbrücken im Meßdorfer Feld
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einführung der YouCard in Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP-Antrag: Schwimmbadpersonal entlasten - Einsatz von künstlicher Intelligenz in Schwimmbädern
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP-Antrag: Schwimmbadpersonal entlasten - Einsatz von künstlicher Intelligenz in Schwimmbädern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Empfehlungen
Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Novellierung der DS 222109-01 „Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten“: hier Erbbauzinsen und Fristen beim Erstzugriffsrecht
Ergebnis: ohne Votum
Novellierung der DS 222109-01 „Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten“: hier Erbbauzinsen und Fristen beim Erstzugriffsrecht
Ergebnis: ohne Votum
Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Sachstand zur Umsetzung der Grundsteuerreform sowie damit verbundene Einrichtung mehrerer Stellen im Kassen- und Steueramt
Ergebnis: ohne Votum
Einrichtung einer zusätzlichen Stelle im Sport- und Bäderamt zur Umsetzung der Sportentwicklungsplanung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn"
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Aktuelle Situation, Stabilisierung und Transformation der Ausländerbehörde „ABH BN: besser ankommen“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bildung der Einigungsstelle nach § 67 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung des vergünstigten Angebots eines Deutschlandtickets (Arbeitgebermodell) an die Mitarbeitenden der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der Koalition - Herstellung der Barrierefreiheit an den Straßenbahn- und Stadtbahn-Stationen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Sitzungstermine für das Jahr 2025 - Hauptausschuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 28.08.2024 · 228.7 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 22.08.2024 18:01 Uhr
- Ende
- 22.08.2024 19:00 Uhr