Hauptausschuss
Donnerstag, 22. August 2024 um 18:01 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (46)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
Große Anfrage CDU: Kritische Infrastruktur in der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
Große Anfrage CDU: Kritische Infrastruktur in der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.06.2024
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
zurückgezogen -
5.1.1
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
zur Kenntnis genommen -
5.2
Umbenennung eines Teilstücks der Straße Rückelswiese in Beuel-Hoholz
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Antrag der Koalition - Entwicklung Straßenbahn-Netz
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.3.1
Antrag der Koalition - Entwicklung Straßenbahn-Netz
zur Kenntnis genommen -
5.4
Antrag der Koalition - Fuß- und Radbrücken im Meßdorfer Feld
beschlossenungeändert beschlossen
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5.4.1
Antrag der Koalition - Fuß- und Radbrücken im Meßdorfer Feld
zur Kenntnis genommen - 5.5
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5.6
FDP-Antrag: Schwimmbadpersonal entlasten - Einsatz von künstlicher Intelligenz in Schwimmbädern
beschlossengeändert beschlossen
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5.6.1
FDP-Antrag: Schwimmbadpersonal entlasten - Einsatz von künstlicher Intelligenz in Schwimmbädern
zur Kenntnis genommen -
6
Empfehlungen
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6.1
Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2
Novellierung der DS 222109-01 „Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten“: hier Erbbauzinsen und Fristen beim Erstzugriffsrecht
ohne Votum -
6.2.1
Novellierung der DS 222109-01 „Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten“: hier Erbbauzinsen und Fristen beim Erstzugriffsrecht
ohne Votum -
6.3
Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.4
Sachstand zur Umsetzung der Grundsteuerreform sowie damit verbundene Einrichtung mehrerer Stellen im Kassen- und Steueramt
ohne Votum -
6.5
Einrichtung einer zusätzlichen Stelle im Sport- und Bäderamt zur Umsetzung der Sportentwicklungsplanung
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6
Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.7
Aktuelle Situation, Stabilisierung und Transformation der Ausländerbehörde „ABH BN: besser ankommen“
beschlossenungeändert beschlossen
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6.8
Bildung der Einigungsstelle nach § 67 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG)
beschlossenungeändert beschlossen
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6.9
Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW
beschlossenungeändert beschlossen
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6.10
Fortführung des vergünstigten Angebots eines Deutschlandtickets (Arbeitgebermodell) an die Mitarbeitenden der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Mitteilungen
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7.1
Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen
zur Kenntnis genommen -
7.2
Antrag der Koalition - Herstellung der Barrierefreiheit an den Straßenbahn- und Stadtbahn-Stationen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7.3
Sitzungstermine für das Jahr 2025 - Hauptausschuss
zur Kenntnis genommen -
7.4
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
228.7 KB
Gremien
Details
- Ende
- 19:00 Uhr
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