mandari

Hauptausschuss

Donnerstag, 22. August 2024 um 18:01 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (46)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Große Anfrage CDU: Kritische Infrastruktur in der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    Große Anfrage CDU: Kritische Infrastruktur in der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  4. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  5. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  6. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.06.2024

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  7. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  8. 5

    Beschlüsse

  9. 5.1

    CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312

    zurückgezogen
  10. 5.1.1

    CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312

    zur Kenntnis genommen
  11. 5.2

    Umbenennung eines Teilstücks der Straße Rückelswiese in Beuel-Hoholz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 5.3

    Antrag der Koalition - Entwicklung Straßenbahn-Netz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 5.3.1

    Antrag der Koalition - Entwicklung Straßenbahn-Netz

    zur Kenntnis genommen
  14. 5.4

    Antrag der Koalition - Fuß- und Radbrücken im Meßdorfer Feld

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 5.4.1

    Antrag der Koalition - Fuß- und Radbrücken im Meßdorfer Feld

    zur Kenntnis genommen
  16. 5.5

    Einführung der YouCard in Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 5.6

    FDP-Antrag: Schwimmbadpersonal entlasten - Einsatz von künstlicher Intelligenz in Schwimmbädern

    beschlossen

    geändert beschlossen

  18. 5.6.1

    FDP-Antrag: Schwimmbadpersonal entlasten - Einsatz von künstlicher Intelligenz in Schwimmbädern

    zur Kenntnis genommen
  19. 6

    Empfehlungen

  20. 6.1

    Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  21. 6.2

    Novellierung der DS 222109-01 „Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten“: hier Erbbauzinsen und Fristen beim Erstzugriffsrecht

    ohne Votum
  22. 6.2.1

    Novellierung der DS 222109-01 „Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten“: hier Erbbauzinsen und Fristen beim Erstzugriffsrecht

    ohne Votum
  23. 6.3

    Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  24. 6.4

    Sachstand zur Umsetzung der Grundsteuerreform sowie damit verbundene Einrichtung mehrerer Stellen im Kassen- und Steueramt

    ohne Votum
  25. 6.5

    Einrichtung einer zusätzlichen Stelle im Sport- und Bäderamt zur Umsetzung der Sportentwicklungsplanung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 6.6

    Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  27. 6.7

    Aktuelle Situation, Stabilisierung und Transformation der Ausländerbehörde „ABH BN: besser ankommen“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 6.8

    Bildung der Einigungsstelle nach § 67 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 6.9

    Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 6.10

    Fortführung des vergünstigten Angebots eines Deutschlandtickets (Arbeitgebermodell) an die Mitarbeitenden der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 7

    Mitteilungen

  32. 7.1

    Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen

    zur Kenntnis genommen
  33. 7.2

    Antrag der Koalition - Herstellung der Barrierefreiheit an den Straßenbahn- und Stadtbahn-Stationen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  34. 7.3

    Sitzungstermine für das Jahr 2025 - Hauptausschuss

    zur Kenntnis genommen
  35. 7.4

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  36. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  37. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  38. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  39. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  40. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  41. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  42. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  43. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  44. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  45. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  46. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
19:00 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz