mandari

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Donnerstag, 06. März 2025 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (45)

  1. 1.1

    BBB-Anfrage: Kosten und künftige Nutzung des Sportpark Nord

    zur Kenntnis genommen
  2. 1.1.1

    öffentliche Stellungnahme: Kosten und künftige Nutzung des Sportpark Nord

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.2

    BBB-Anfrage: SWB-Ausgleichszahlungen

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2.1

    Stellungnahme der Verwaltung zur BBB-Anfrage: "SWB-Ausgleichszahlungen"

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.3

    BBB-Anfrage: Sachstand Westbahn

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.4.1

    BBB-Anfrage: Gegenüberstellung von Aufwand und Haushaltsansatz für ausgewählte Großprojekte

    zur Kenntnis genommen
  7. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  8. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.01.2025

    zur Kenntnis genommen
  9. 5.1

    Einleitung des Vergabeverfahren „Bereitstellung eines Tankkreditkartensystems“ für die Haushaltsjahre 2025-2029

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  10. 5.2

    Einleitung des Vergabeverfahrens – Offenes Verfahren (EU) - über den Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von Tinten- und Tonerkartuschen für die Verwaltung (2025 – 2027)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 5.8

    Einleitung des Vergabeverfahrens zum Umzug aller Bestände von Stadthistorischer Bibliothek und Stadtarchiv Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 5.10

    Einleitung des Vergabeverfahrens Lampenwechsel und Reinigung der Optiken an Lichtsignalanlagen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 6.2

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    beschlossen

    geändert beschlossen

  14. 6.2.2

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    nicht abgestimmt
  15. 6.2.3

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    nicht abgestimmt
  16. 6.2.6

    ÄA CDU Rückkehrberatung: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986

    nicht abgestimmt
  17. 6.2.7

    CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986

    nicht abgestimmt
  18. 6.2.8

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    beschlossen

    geändert beschlossen

  19. 6.2.9

    FDP-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986

    zurückgezogen
  20. 6.2.10

    Koalitionsänderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 6.2.11

    Koalitionsänderungsantrag (Empfehlungen des SchulA und AUKLA): Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 6.2.12

    BBB-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    abgelehnt
  23. 6.3

    2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (Alternative ohne Umsatzsteuer)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  24. 6.3.1

    2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (Alternative ohne Umsatzsteuer)

    nicht abgestimmt
  25. 6.3.2

    2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (Alternative ohne Umsatzsteuer)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 6.4

    Umstrukturierung der AIDS-Arbeit in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 6.6

    Grundsatzentscheidung zur Festlegung künftiger Klärschlammverwertung; hier Klärschlammtransport von der Kläranlage Bonn Salierweg zur neuen Klärschlammverwertungsanlage (KVA) in Köln Merkenich per Schiff; Planung der Schlammdruckleitung in Köln

    zurückgezogen
  28. 7

    Anhörungen

  29. 8

    Anregungen

  30. 9

    Mitteilungen

  31. 9.1

    Bonn will mehr Langzeitarbeitslose in Beschäftigung bringen

    zur Kenntnis genommen
  32. 9.2

    Jahresabschluss 2024 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten)

    zur Kenntnis genommen
  33. 9.2.1

    Jahresabschluss 2024 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten)

    zur Kenntnis genommen
  34. 9.3

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2024

    zur Kenntnis genommen
  35. 9.3.1

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2024

    zur Kenntnis genommen
  36. 9.4

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  37. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  38. 11.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  39. 11.1.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  40. 11.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  41. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  42. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  43. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  44. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  45. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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