Mandari Insight

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Donnerstag, 06. März 2025 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (80)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

BBB-Anfrage: Kosten und künftige Nutzung des Sportpark Nord

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

BBB-Anfrage: Kosten und künftige Nutzung des Sportpark Nord

252357 · Große Anfrage

1.1.1

öffentliche Stellungnahme: Kosten und künftige Nutzung des Sportpark Nord

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

öffentliche Stellungnahme: Kosten und künftige Nutzung des Sportpark Nord

252357-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

1.2

BBB-Anfrage: SWB-Ausgleichszahlungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

BBB-Anfrage: SWB-Ausgleichszahlungen

252571 · Große Anfrage

1.2.1

Stellungnahme der Verwaltung zur BBB-Anfrage: "SWB-Ausgleichszahlungen"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Stellungnahme der Verwaltung zur BBB-Anfrage: "SWB-Ausgleichszahlungen"

252571-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

1.3

BBB-Anfrage: Sachstand Westbahn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

BBB-Anfrage: Sachstand Westbahn

252574 · Große Anfrage

1.3.1

BBB-Anfrage: Sachstand Westbahn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

BBB-Anfrage: Sachstand Westbahn

252574-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

1.4

BBB-Anfrage: Gegenüberstellung von Aufwand und Haushaltsansatz für ausgewählte Großprojekte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

BBB-Anfrage: Gegenüberstellung von Aufwand und Haushaltsansatz für ausgewählte …

252575 · Große Anfrage

1.4.1

BBB-Anfrage: Gegenüberstellung von Aufwand und Haushaltsansatz für ausgewählte Großprojekte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

BBB-Anfrage: Gegenüberstellung von Aufwand und Haushaltsansatz für ausgewählte …

252575-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Bekanntgabe der Niederschrift

3.1

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.01.2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

Einleitung des Vergabeverfahren „Bereitstellung eines Tankkreditkartensystems“ für die Haushaltsjahre 2025-2029

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

Einleitung des Vergabeverfahren „Bereitstellung eines Tankkreditkartensystems“ …

252416 · Beschlussvorlage: Einleitung

5.2

Einleitung des Vergabeverfahrens – Offenes Verfahren (EU) - über den Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von Tinten- und Tonerkartuschen für die Verwaltung (2025 – 2027)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einleitung des Vergabeverfahrens – Offenes Verfahren (EU) - über den Abschluss …

252521 · Beschlussvorlage: Einleitung

5.3

Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Ausschreibung einer Rahmenvereinbarung für die Arbeitsmedizinische Betreuung der Stadtverwaltung Bonn ab dem 1. Januar 2026 aufgrund des Vertragsendes mit der derzeitigen Vertragspartei zum 31.12.2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Ausschreibung einer Rahmenvereinbarung f…

252511 · Beschlussvorlage: Einleitung

5.4

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von drei Rettungstransportwagen und zwei Notarzteinsatzfahrzeugen für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von drei Rettungstransportwagen …

252415 · Beschlussvorlage: Einleitung

5.5

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von medizinischem Sauerstoff für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn (Zweijahresbedarf)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von medizinischem Sauerstoff f…

252524 · Beschlussvorlage: Einleitung

5.6

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beförderung von Schüler*innen in nicht planbaren Fahrten im Schülerspezialverkehr für das Schuljahr 2025/2026 im offenen Verfahren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beförderung von Schüler*innen in nicht pla…

252529 · Beschlussvorlage: Einleitung

5.7

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beförderung von Schüler*innen im Schülerspezialverkehr in planbaren Fahrten für das Schuljahr 2025/2026 mit der Option der einmaligen Verlängerung um ein Jahr bis zum Schuljahresende 2026/2027.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beförderung von Schüler*innen im Schülersp…

252537 · Beschlussvorlage: Einleitung

5.8

Einleitung des Vergabeverfahrens zum Umzug aller Bestände von Stadthistorischer Bibliothek und Stadtarchiv Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einleitung des Vergabeverfahrens zum Umzug aller Bestände von Stadthistorischer…

252534 · Beschlussvorlage: Einleitung

5.9

Einleitung des Vergabeverfahrens Herstellung von Induktionsschleifen an Lichtsignalanlagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einleitung des Vergabeverfahrens Herstellung von Induktionsschleifen an Lichtsi…

242341 · Beschlussvorlage: Einleitung

5.10

Einleitung des Vergabeverfahrens Lampenwechsel und Reinigung der Optiken an Lichtsignalanlagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einleitung des Vergabeverfahrens Lampenwechsel und Reinigung der Optiken an Lic…

242342 · Beschlussvorlage: Einleitung

5.11

Einleitung des Vergabeverfahrens Lieferung und Montage von Fernmelde-, Starkstrom- und Lichtwellenkabeln für die Lichtsignalanlagen (LSA)in Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einleitung des Vergabeverfahrens Lieferung und Montage von Fernmelde-, Starkstr…

242343 · Beschlussvorlage: Einleitung

5.12

Einleitung des Vergabeverfahrens Rahmenvertrag über Lieferung und Montage von Signalbaumaterial und Kabeln an LSA

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einleitung des Vergabeverfahrens Rahmenvertrag über Lieferung und Montage von …

252419 · Beschlussvorlage: Einleitung

5.13

TV-Inspektion Bonn-Nord zur Vervollständigung der Selbstüberwachungsverordnung (UVgO)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

TV-Inspektion Bonn-Nord zur Vervollständigung der Selbstüberwachungsverordnung …

252497 · Beschlussvorlage: Einleitung

5.14

Einleitung des Vergabeverfahrens Unterhaltung Rheinufer; Einbau Wasserbausteine

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einleitung des Vergabeverfahrens Unterhaltung Rheinufer; Einbau Wasserbausteine

252519 · Beschlussvorlage: Einleitung

5.15

Entsperrung von Haushaltsmitteln des Amtes 66

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Entsperrung von Haushaltsmitteln des Amtes 66

252559 · Beschlussvorlage

6

Empfehlungen

6.1

Anpassung der AEIWWA-Fördermittel

Ergebnis: abgelehnt

Anpassung der AEIWWA-Fördermittel

240196 · Beschlussvorlage

6.2

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Ergebnis: geändert beschlossen

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finan…

240986 · Beschlussvorlage

6.2.1

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Ergebnis: nicht abgestimmt

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finan…

240986-15 ST · Stellungnahme der Verwaltung

6.2.2

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Ergebnis: nicht abgestimmt

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finan…

240986-16 ST · Stellungnahme der Verwaltung

6.2.3

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Ergebnis: nicht abgestimmt

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finan…

240986-32 ST · Stellungnahme der Verwaltung

6.2.4

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Ergebnis: nicht abgestimmt

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finan…

240986-44 ST · Stellungnahme der Verwaltung

6.2.5

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Ergebnis: nicht abgestimmt

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finan…

240986-49 ST · Stellungnahme der Verwaltung

6.2.6

ÄA CDU Rückkehrberatung: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986

Ergebnis: nicht abgestimmt

ÄA CDU Rückkehrberatung: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahr…

240986-55 AA · Änderungsantrag

6.2.7

CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986

Ergebnis: nicht abgestimmt

CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 20…

240986-58 AA · Änderungsantrag

6.2.8

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Ergebnis: geändert beschlossen

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finan…

240986-91 ST · Stellungnahme der Verwaltung

6.2.9

FDP-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986

Ergebnis: zurückgezogen

FDP-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 20…

240986-92 AA · Änderungsantrag

6.2.10

Koalitionsänderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Koalitionsänderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsja…

240986-95 AA · Änderungsantrag

6.2.11

Koalitionsänderungsantrag (Empfehlungen des SchulA und AUKLA): Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Koalitionsänderungsantrag (Empfehlungen des SchulA und AUKLA): Einbringung der …

240986-97 AA · Änderungsantrag

6.2.12

BBB-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Ergebnis: abgelehnt

BBB-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 20…

240986-98 AA · Änderungsantrag

6.3

2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (Alternative ohne Umsatzsteuer)

Ergebnis: geändert beschlossen

2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundes…

241796 · Beschlussvorlage

6.3.1

2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (Alternative ohne Umsatzsteuer)

Ergebnis: nicht abgestimmt

2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundes…

241796-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

6.3.2

2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (Alternative ohne Umsatzsteuer)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundes…

241796-02 ST · Stellungnahme der Verwaltung

6.4

Umstrukturierung der AIDS-Arbeit in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Umstrukturierung der AIDS-Arbeit in der Bundesstadt Bonn

252495 · Beschlussvorlage

6.5

Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal; hier: Beratungsvorlage Projektinitiierung, Planerbeauftragung, Abwicklungsmodelle, Projektorganisation, fiskalische Auswirkungen

Ergebnis: ohne Votum

Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal; hier: Beratungsvorlage Projektinitiierung, …

242046-08 · Beschlussvorlage

6.6

Grundsatzentscheidung zur Festlegung künftiger Klärschlammverwertung; hier Klärschlammtransport von der Kläranlage Bonn Salierweg zur neuen Klärschlammverwertungsanlage (KVA) in Köln Merkenich per Schiff; Planung der Schlammdruckleitung in Köln

Ergebnis: zurückgezogen

7

Anhörungen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Bonn will mehr Langzeitarbeitslose in Beschäftigung bringen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bonn will mehr Langzeitarbeitslose in Beschäftigung bringen

241053-02 · Mitteilungsvorlage

9.2

Jahresabschluss 2024 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Jahresabschluss 2024 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haus…

252540 · Mitteilungsvorlage

9.2.1

Jahresabschluss 2024 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Jahresabschluss 2024 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haus…

252540-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

9.3

Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2024

252486 · Mitteilungsvorlage

9.3.1

Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2024

252486-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

9.4

Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

252596 · Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
11.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
11.1.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
11.1.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
11.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 09.04.2025 · 279.9 KB

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Gremien

Details

Beginn
06.03.2025 18:00 Uhr
Ende
06.03.2025 19:01 Uhr