Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Donnerstag, 06. März 2025 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (45)
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1.1
BBB-Anfrage: Kosten und künftige Nutzung des Sportpark Nord
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
öffentliche Stellungnahme: Kosten und künftige Nutzung des Sportpark Nord
zur Kenntnis genommen -
1.2
BBB-Anfrage: SWB-Ausgleichszahlungen
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
Stellungnahme der Verwaltung zur BBB-Anfrage: "SWB-Ausgleichszahlungen"
zur Kenntnis genommen -
1.3
BBB-Anfrage: Sachstand Westbahn
zur Kenntnis genommen -
1.4.1
BBB-Anfrage: Gegenüberstellung von Aufwand und Haushaltsansatz für ausgewählte Großprojekte
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.01.2025
zur Kenntnis genommen -
5.1
Einleitung des Vergabeverfahren „Bereitstellung eines Tankkreditkartensystems“ für die Haushaltsjahre 2025-2029
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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5.2
Einleitung des Vergabeverfahrens – Offenes Verfahren (EU) - über den Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von Tinten- und Tonerkartuschen für die Verwaltung (2025 – 2027)
beschlossenungeändert beschlossen
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5.8
Einleitung des Vergabeverfahrens zum Umzug aller Bestände von Stadthistorischer Bibliothek und Stadtarchiv Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.10
Einleitung des Vergabeverfahrens Lampenwechsel und Reinigung der Optiken an Lichtsignalanlagen
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
beschlossengeändert beschlossen
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6.2.2
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
nicht abgestimmt -
6.2.3
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
nicht abgestimmt -
6.2.6
ÄA CDU Rückkehrberatung: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986
nicht abgestimmt -
6.2.7
CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986
nicht abgestimmt -
6.2.8
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
beschlossengeändert beschlossen
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6.2.9
FDP-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986
zurückgezogen -
6.2.10
Koalitionsänderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2.11
Koalitionsänderungsantrag (Empfehlungen des SchulA und AUKLA): Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2.12
BBB-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
abgelehnt -
6.3
2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (Alternative ohne Umsatzsteuer)
beschlossengeändert beschlossen
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6.3.1
2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (Alternative ohne Umsatzsteuer)
nicht abgestimmt -
6.3.2
2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (Alternative ohne Umsatzsteuer)
beschlossenungeändert beschlossen
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6.4
Umstrukturierung der AIDS-Arbeit in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6
Grundsatzentscheidung zur Festlegung künftiger Klärschlammverwertung; hier Klärschlammtransport von der Kläranlage Bonn Salierweg zur neuen Klärschlammverwertungsanlage (KVA) in Köln Merkenich per Schiff; Planung der Schlammdruckleitung in Köln
zurückgezogen -
7
Anhörungen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Bonn will mehr Langzeitarbeitslose in Beschäftigung bringen
zur Kenntnis genommen -
9.2
Jahresabschluss 2024 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten)
zur Kenntnis genommen -
9.2.1
Jahresabschluss 2024 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten)
zur Kenntnis genommen -
9.3
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2024
zur Kenntnis genommen -
9.3.1
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2024
zur Kenntnis genommen -
9.4
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11.1.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 19:01 Uhr
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