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Einleitung des Vergabeverfahrens Lampenwechsel und Reinigung der Optiken an Lichtsignalanlagen

Beschlussvorlage: Einleitung 242342 vom 17.01.2025

beschlossen Stand: Am 06.03.2025 im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe ungeändert beschlossen.

Verlauf

  1. 17.01.2025

    Beschlussvorlage: Einleitung

  2. 06.03.2025 zuletzt

    Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

    beschlossen ungeändert beschlossen

    TOP 5.10, Entscheidung.

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    Beschlussvorlage: Einleitung öffentlich 242342 Die Oberbürgermeisterin — — Federführung: 66 Tiefbauamt Dezernat: Dez. III Einleitung des Vergabeverfahrens Lampenwechsel und Reinigung der Optiken an Lichtsignalanlagen Beratungsfolge Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe 30.01.2025 Entscheidung Beschlussvorschlag Der Einleitung des Vergabeverfahrens für den Lampenwechsel und die Reini- gung der Optiken an den Lichtsignalanlagen wird zugestimmt. Begründung Die Lampen werden für die Unterhaltung und den Betrieb der zurzeit 313 Si- gnalanlagen benötigt. Der Austausch der Lampen an 156 Anlagen mit Nieder- volttechnik erfolgt in einem vorgeschriebenen ½-jährlichen Turnus. An allen Anlagen, also auch an den neueren mit LED Signalen, müssen die Optiken einmal jährlich gereinigt werden, um die Leuchtstärke der Signale zu erhalten. Der Auftrag soll vorerst mit einer Laufzeit von 1 Jahr erteilt werden, wobei bei Vorliegen der haushaltsmäßigen Voraussetzungen zweimal eine Verlängerung jeweils um 1 Jahr möglich sein soll. Die Unterhaltung der Lichtsignalanlagen ist eine Aufgabe der Verkehrssiche- rung und entspricht damit den Vorgaben gem. § 82 GO NRW zur vorläufigen Haushaltsführung. Vergabeart X öffentlich offen (EU) aufgeforderte Firmen beschränkt nichtoffen (EU) mit öffentlichem Teilnahmewettbewerb Freihändig bzw. Verhandlungsver-gabe Verhandlungsverfahren (EU) Abweichung von der vorgeschriebenen Vergabeart Vergabekennzahl Vergabe-/Vertragsordnung Ausführungszeitraum Schätzkosten brutto BN-2024-07189 X VOB UVgO VgV 03/2025 – 02/2026 172.000€ Seite 1 von 2 Seite 2 — — Produktgruppennummer Produktgruppenbezeichnung Sachkonto (konsumtiv) / Finanzposition (investiv) CO-Kontierung (konsum- tiv) / Finanzstelle (investiv) 12.01 Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV (Gemeindestraßen) 521130 6601110, 6601120, 6601130; 6601140 Verpflichtungsermächtigungen Verwendung von Haushaltsresten Mittel ja X nein ja X nein X freigegeben vorgesehen Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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