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Kosten und künftige Nutzung des Sportpark Nord

Große Anfrage eingebracht von BBB 252357 vom 09.01.2025

beantwortet Stand: Die Verwaltung hat am 28.01.2025 geantwortet. Am 06.03.2025 im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe zur Kenntnis genommen.

Gefragt und geantwortet

1 GefragtKosten in welcher Höhe sind der Bundesstadt Bonn im Zusammenhang mit dem Überlassungsvertrag zwischen der Bundesstadt Bonn und dem SSF für a) das Schwimmbad (Schwimmbecken, Lehrschwimmbecken, Nebenräume der Schwimmbecken, ein Büroraum, Fläche ca. 2374 m²) b) die Sporthallen (Fläche ca. 1936m², Fechthalle ca. 404m²) c) die Nebenräume im Gebäude (Fläche ca. 1792 m²) im Sportpark Nord seit dem 01.01.2016 aufgeschlüsselt wie in DS 1711626ST2 I. tatsächlich, II. …
Antwort der VerwaltungZu den Antworten s. anliegende Tabelle.
2 GefragtBeabsichtigt die Oberbürgermeisterin, den vertraglichen Überlassungszeitraum zu gleichen Bedingungen fortzusetzen und wenn nein, zu welchen Konditionen soll dies nach Ansicht der Oberbürgermeisterin geschehen?
Antwort der Verwaltung— — Antwort: Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil.
3 GefragtMittel in welcher Höhe sind für die der Bundesstadt Bonn aus dem Überlassungsvertrag obliegenden Aufwendungen in der Haushaltsplanung bis 2029 für die jeweiligen Haushaltsjahre eingestellt?
Antwort der VerwaltungDie erforderlichen Mittel für die Pflichten aus dem Überlassungsvertrag sind in den Wirtschaftsplänen des SGB berücksichtig. Eine gebäudescharfe Abgrenzung erfolgt nicht, so dass keine konkreten Zahlen genannt werden können. So werden z.B. die Verbrauchskosten auf gesamtstädtischer Ebene geplant.

Im Wortlaut automatisch aus der Anfrage und aus „Stellungnahme der Verwaltung 252357-01 ST“ ausgelesen, Lesefehler sind möglich. Maßgeblich sind die Dokumente.

Verlauf

  1. 09.01.2025

    Große Anfrage

    Gestellt von BBB.

  2. 28.01.2025

    Antwort der Verwaltung

    Stellungnahme der Verwaltung 252357-01 ST, „öffentliche Stellungnahme: Kosten und künftige Nutzung des Sportpark Nord“, federführend: 85-ST Stabsstelle Steuerungsunterstützung.

  3. 30.01.2025

    Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

    vertagt

    TOP 1.3, Kenntnisnahme.

  4. 06.03.2025 zuletzt

    Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

    zur Kenntnis genommen

    TOP 1.1, Kenntnisnahme.

Dokumente

  • Sammeldokument öffentlich

    PDF 72.1 KB

    Herunterladen: Sammeldokument öffentlich

    Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.

    Große Anfrage öffentlich 252357 — — Dokumentenklasse B (nur für den Dienstgebrauch) Fragesteller/in: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt 09.01.2025 BBB-Anfrage: Kosten und künftige Nutzung des Sportpark Nord Beratungsfolge Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe 30.01.2025 Kenntnisnahme Fragestellung 1. Kosten in welcher Höhe sind der Bundesstadt Bonn im Zusammenhang mit dem Überlassungsvertrag zwischen der Bundesstadt Bonn und dem SSF für a) das Schwimmbad (Schwimmbecken, Lehrschwimmbecken, Nebenräume der Schwimmbecken, ein Büroraum, Fläche ca. 2374 m²) b) die Sporthallen (Fläche ca. 1936m², Fechthalle ca. 404m²) c) die Nebenräume im Gebäude (Fläche ca. 1792 m²) im Sportpark Nord seit dem 01.01.2016 aufgeschlüsselt wie in DS 1711626ST2 I. tatsächlich, II. unter Berücksichtigung aller kalkulatorischen Kosten entstanden? 2. Beabsichtigt die Oberbürgermeisterin, den vertraglichen Überlassungszeitraum zu gleichen Bedingungen fortzusetzen und wenn nein, zu welchen Konditionen soll dies nach Ansicht der Oberbürgermeisterin geschehen? 3. Mittel in welcher Höhe sind für die der Bundesstadt Bonn aus dem Überlassungsvertrag obliegenden Aufwendungen in der Haushaltsplanung bis 2029 für die jeweiligen Haushaltsjahre eingestellt? Begründung Die Fragesteller sind interessiert zu erfahren, wie hoch die jährlich von der Stadt Bonn als Überlasserin des Sportpark Nord zu tragenden Kosten waren und wie die Oberbürgermeisterin angesichts der auch über den Zeitpunkt des vertraglich festgelegten Überlassungszeitraumes andauernden desolaten Haushaltssituation und der jüngst auf 142 Mio. Euro geschätzten Seite 1 von 2 Seite 2 — — Dokumentenklasse B (nur für den Dienstgebrauch) Sanierungskosten für den Sportpark Nord gedenkt weiter zu verfahren. Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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