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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Donnerstag, 30. Januar 2025 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (81)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: 46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung)

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage: 46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung)

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2.1

    BBB-Anfrage: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029; hier: Ausgewogenes Konsolidierungspaket für Haushaltsplan 2025/2026 (GA unter DS-Nr. 240986-40)

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.3

    BBB-Anfrage: Kosten und künftige Nutzung des Sportpark Nord

    vertagt
  6. 1.3.1

    öffentliche Stellungnahme: Kosten und künftige Nutzung des Sportpark Nord

    vertagt
  7. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  8. 3

    Bekanntgabe der Niederschriften

  9. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.11.2024

    zur Kenntnis genommen
  10. 3.2

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.11.2024

    zur Kenntnis genommen
  11. 5

    Beschlüsse

  12. 5.1

    Einleitung des Vergabeverfahrens – Verhandlungsvergabe (verkürzt) (UVgO) – für die Beschaffung eines Tools zur digitalen Meldung steuerrelevanter Zahlungen an das Finanzamt gemäß §§ 2-6 Mitteilungsverordnung in Verbindung mit § 93c Abgabenordnung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 5.2

    Einleitung des Vergabeverfahrens für die Lieferung und teilweise Ausgabe von Mittagessen an verschiedene Bonner Schulen in drei Losen für das Schuljahr 2025/2026 mit der Option der dreimaligen Verlängerung längstens bis zum Ende des Schuljahres 2028/2029

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 5.3

    Neugestaltung des Endenicher Parks - Zustimmung Entwurfsplanung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  15. 5.3.1

    Neugestaltung des Endenicher Parks - Zustimmung Entwurfsplanung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 5.4

    Einleitung des Vergabeverfahrens Wartungsvertrag für „GS-Manager Betriebsführungssystem“ für die Bonner Kläranlagen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 5.5

    Einleitung des Vergabeverfahrens Umstellung Datenaustausch SPS-PLS von Siemens Sinaut ST7 auf Baade WebConnector für die Pumpwerke PW023,PW040 und PW081 Friedrich Breuer Straße und Rheinaustr.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 5.6

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Wartung der Gassysteme + Gassystem der Fackelanlage auf den zwei Kläranlagen, Salierweg und Duisdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 5.7

    Einleitung des Vergabeverfahrens für Entsorgung von Bauabfällen 01.03.2025- 28.02.2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 6

    Empfehlungen

  21. 6.1

    BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke

    beschlossen

    geändert beschlossen

  22. 6.1.1

    BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke

    zur Kenntnis genommen
  23. 6.1.2

    BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke

    zur Kenntnis genommen
  24. 6.1.3

    BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke

    zur Kenntnis genommen
  25. 6.1.4

    Änderungsantrag der Koalition: BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 231182

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 6.2

    Seniorenzentren der Stadt Bonn Wirtschaftsplan 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 6.3

    SZB Pflegesatzanpassung Tagespflegehaus ab 01.01.2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 6.4

    Gründung von Projektgesellschaften im Bereich der erneuerbaren Energien ("Vorratsbeschluss")

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 6.5

    Novellierung der Energieleitlinien: „Bonner Standards für klimafreundlichen Neubau", Klimaplansteckbrief 4.2.2.3.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 6.6

    Förderprogramm „Digitalisierung Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD)“ – Verlängerung der bewilligten Stellen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 6.8

    2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (Alternative ohne Umsatzsteuer)

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  32. 6.8.1

    2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (Alternative ohne Umsatzsteuer)

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  33. 6.9

    Bonner Mitmachbudget 2025/2026 (ehemals Dialog zum Haushalt)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 6.10

    Anpassung der AEIWWA-Fördermittel

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  35. 6.11

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  36. 6.11.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  37. 6.11.2

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  38. 6.11.3

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  39. 6.11.4

    CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  40. 6.13

    Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  41. 6.13.1

    Änderungsantrag-CDU: Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung Antrag zur Vorlage 221847

    abgelehnt
  42. 6.13.2

    BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 221847 Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung

    abgelehnt
  43. 7

    Anhörungen

  44. 8

    Anregungen

  45. 9

    Mitteilungen

  46. 9.1

    Controllingbericht 3. Quartal 2024 für die Seniorenzentren der Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  47. 9.2

    Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-III. Quartal 2024 (Stichtag 30.9.2024)

    zur Kenntnis genommen
  48. 9.3

    Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des 1. Quartals und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2024/25

    zur Kenntnis genommen
  49. 9.5

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 9/2024

    zur Kenntnis genommen
  50. 9.6

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  51. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  52. 10.1

    Einleitung des Vergabeverfahren zur Beschaffung von Leistungen zur Durchführung der Bundestagswahl 2025

    zur Kenntnis genommen
  53. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  54. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  55. 11.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  56. 11.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  57. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  58. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  59. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  60. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  61. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  62. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  63. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  64. 15.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 15.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  66. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  67. 16.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  68. 16.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  69. 16.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  70. 16.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  71. 16.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  72. 16.7

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  73. 16.8

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  74. 16.9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  75. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  76. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  77. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  78. 19.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  79. 19.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  80. 19.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  81. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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