Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Donnerstag, 30. Januar 2025 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (90)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage: 46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: 46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029; hier: Ausgewogenes Konsolidierungspaket für Haushaltsplan 2025/2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
BBB-Anfrage: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029; hier: Ausgewogenes Konsolidierungspaket für Haushaltsplan 2025/2026 (GA unter DS-Nr. 240986-40)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Kosten und künftige Nutzung des Sportpark Nord
Ergebnis: vertagt
öffentliche Stellungnahme: Kosten und künftige Nutzung des Sportpark Nord
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschriften
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.11.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.11.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Einleitung des Vergabeverfahrens – Verhandlungsvergabe (verkürzt) (UVgO) – für die Beschaffung eines Tools zur digitalen Meldung steuerrelevanter Zahlungen an das Finanzamt gemäß §§ 2-6 Mitteilungsverordnung in Verbindung mit § 93c Abgabenordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens für die Lieferung und teilweise Ausgabe von Mittagessen an verschiedene Bonner Schulen in drei Losen für das Schuljahr 2025/2026 mit der Option der dreimaligen Verlängerung längstens bis zum Ende des Schuljahres 2028/2029
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neugestaltung des Endenicher Parks - Zustimmung Entwurfsplanung
Ergebnis: geändert beschlossen
Neugestaltung des Endenicher Parks - Zustimmung Entwurfsplanung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens Wartungsvertrag für „GS-Manager Betriebsführungssystem“ für die Bonner Kläranlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens Umstellung Datenaustausch SPS-PLS von Siemens Sinaut ST7 auf Baade WebConnector für die Pumpwerke PW023,PW040 und PW081 Friedrich Breuer Straße und Rheinaustr.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Wartung der Gassysteme + Gassystem der Fackelanlage auf den zwei Kläranlagen, Salierweg und Duisdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens für Entsorgung von Bauabfällen 01.03.2025- 28.02.2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag der Koalition: BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 231182
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Seniorenzentren der Stadt Bonn Wirtschaftsplan 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
SZB Pflegesatzanpassung Tagespflegehaus ab 01.01.2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gründung von Projektgesellschaften im Bereich der erneuerbaren Energien ("Vorratsbeschluss")
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Novellierung der Energieleitlinien: „Bonner Standards für klimafreundlichen Neubau", Klimaplansteckbrief 4.2.2.3.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm „Digitalisierung Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD)“ – Verlängerung der bewilligten Stellen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anpassung der Entgeltordnung für das Theater Bonn
Ergebnis: ohne Votum
2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (Alternative ohne Umsatzsteuer)
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (Alternative ohne Umsatzsteuer)
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bonner Mitmachbudget 2025/2026 (ehemals Dialog zum Haushalt)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anpassung der AEIWWA-Fördermittel
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste IX/2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag-CDU: Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung Antrag zur Vorlage 221847
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 221847 Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung
Ergebnis: abgelehnt
Satzung der Bundesstadt Bonn über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen
Anregungen
Mitteilungen
Controllingbericht 3. Quartal 2024 für die Seniorenzentren der Stadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-III. Quartal 2024 (Stichtag 30.9.2024)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des 1. Quartals und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2024/25
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zweckverband NRW Kultursekretariat - Wirtschaftsplan 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 9/2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Einleitung des Vergabeverfahren zur Beschaffung von Leistungen zur Durchführung der Bundestagswahl 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 18.02.2025 · 294.7 KB
Details
- Beginn
- 30.01.2025 18:00 Uhr
- Ende
- 30.01.2025 19:45 Uhr