Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 9/2024
Mitteilungsvorlage 242325 vom 13.01.2025
zur Kenntnis genommen Stand: Am 13.02.2025 im Rat zur Kenntnis genommen.
Die KI fasst die Dokumente zusammen. Das dauert bis zu drei Minuten.
Verlauf
-
13.01.2025
Mitteilungsvorlage
-
30.01.2025
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
zur Kenntnis genommen
TOP 9.5, Kenntnisnahme.
Dokumente
-
Sammeldokument öffentlich
PDF 193.2 KB
Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.
Mitteilungsvorlage öffentlich 242325 Die Oberbürgermeisterin — — Federführung: 20 Stadtkämmerei Dezernat: Dez. II Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 9/2024 Beratungsfolge Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe 30.01.2025 Kenntnisnahme Rat 13.02.2025 Kenntnisnahme Mitteilung: Der Kämmerer hat die in der Anlage – Liste 9/2024– aufgeführten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bewilligt, die gemäß Ratsbeschluss vom 31.01.2013 zu ihrer Wirksamkeit keiner Zustimmung des Rates bedurften. Anlage/n 1 Liste 9 (öffentlich) Seite 1 von 10 Erläuterungen: Liste Nr. 9/2024 EE = Erhöhung der Einnahme MA = Minderung der Ausgabe Lfd. Nr. Produktgruppe Finanzstelle Bezeichnung CO-Kontierung Finanzposition Bezeichnung Sachkonto Bisherige Haushalts- Ermächtigung Erhöhung um Erhöhung der Gesamtermächtigung in % Produktgruppe Finanzstelle Bezeichnung CO-Kontierung Finanzposition Bezeichnung Sachkonto durch EE/MA um Begründung 1. 1.15.01 103001501 Wirtschaftsförderung 9301024 72.1000 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 529100 950.189,11 15.000,00 1,58 1.01.16 111000116 Personalmanagement 1104015 74.1000 Sonst. Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 541200 MA 15.000,00 Bereitstellung von Mitteln für den "Nachtbürgermeister" in der Bonner Altstadt gemäß Beschluss des Rates (DS-Nr. 212195-03). 2. 1.01.26 110200126 IT-Betrieb 1029990 72.1000 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 529100 7.312.524,26 700.000,00 9,57 1.01.19 110000119 Ref. Stadtförderung 9010000 9010001 9010002 61.1000 Zuwendungen und allg. Umlagen 413100 EE 233.333,33 233.333,33 233.333,34 Übertragung der Fördermittel "Digitalisierung Öffentlicher Gesundheitsdienst" auf die Ausgabenseite. 3. 1.01.26 110200126 IT-Betrieb 1029990 74.1000 Sonst. Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 542900 9.761.153,28 28.370,00 0,29 1.09.07 162000907 Kataster, Geodaten 622803 72.1000 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 529100 MA 28.370,00 Die Kosten für das Arbeitspaket 2 UDM Managed Kubermetes Plattform bei der KRZN werden zukünftig von der IT bezahlt. 4. 1.01.26 110200126 IT-Betrieb 1029990 74.1000 Sonst. Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 542900 10.607.956,82 91.551,46 0,86 1.01.19 110000119 Ref. Stadtförderung 9010003 72.1000 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 529100 MA 91.551,46 Ausgaben für Digitalisierungsmaß- nahmen für ein elektronisches Hinweissystem bei Amt 14 und Einführung einer Fördermittelma- nagementsoftware, Ref. Stadtför- derung. 5. 1.01.31 110770131 BezVSt. Bad Godesberg 1071009 72.1000 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 529100 1.339.877,35 7.107,28 0,53 1.01.31 110770131 BezVSt. Bad Godesberg 62.9999 Entnahme aus der Rücklage EE 7.107,28 Zur Deckung laufender Kosten ist die Entnahme aus der Rücklage erforderlich. 6. 1.01.32 110880132 BezVSt. Beuel 1081321 73.1000 Transferauszahlungen 531800 47.029,78 1.697,00 3,61 1.01.32 110880132 BezVSt. Beuel 1081321 72.1000 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 529100 MA 1.697,00 Die konsumtiven Mittel des Feuerwehrtopfes der BV Beuel sind unter der Fipo. 72.1000 veranschlagt. Es sollen die den Deckelbetrag in der Richtlinie übersteigenden und beantragten St. Martinszuschüsse aus dem Feuerwehrtopf 2024 gezahlt werden. Die Mittel müssen daher verlagert werden. 7. 1.01.32 110880132 BezVSt. Beuel 1081010 74.1000 Sonst. Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 543180 37.864,33 967,60 2,56 1.01.32 110880132 BezVSt. Beuel 1081321 64.2000 Kostenerstattungen und - umlagen 448400 EE 967,60 Umbuchung der für die Bürgerfahrt 2024 nach Mirecourt erhaltenen Fördergelder zu den Ausgaben für Bewirtung im Rahmen der Bürgerfahrt. Deckung bei Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 1 # Dokumentenklasse B (nur für den Dienstgebrauch) Seite 2 von 10 Lfd. Nr. Produktgruppe Finanzstelle Bezeichnung CO-Kontierung Finanzposition Bezeichnung Sachkonto Bisherige Haushalts- Ermächtigung Erhöhung um Erhöhung der Gesamtermächtigung in % Produktgruppe Finanzstelle Bezeichnung CO-Kontierung Finanzposition Bezeichnung Sachkonto durch EE/MA um Begründung Deckung bei 8. 1.01.33 110990133 BezVSt. Hardtberg 1091005 72.1000 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 529100 48.716,57 1.100,00 2,26 1.01.33 110990133 BezVSt. Hardtberg 62.9999 Entnahme aus der Rücklage EE 1.100,00 Die Mittel werden für Veranstal- tungen im laufenden Jahr benötigt. 9. 1.01.33 110990133 BezVSt. Hardtberg 1091005 74.1000 Sonst. Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 543170 23.874,60 4.900,00 20,52 1.01.33 110990133 BezVSt. Hardtberg 62.9999 Entnahme aus der Rücklage EE 4.900,00 Die Mittel werden für Veranstal- tungen im laufenden Jahr benötigt. 10. 1.01.33 110990133 BezVSt. Hardtberg 1091005 74.1000 Sonst. Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 543190 28.337,31 787,50 2,78 1.01.33 110990133 BezVSt. Hardtberg 1091331 69.8888 Dummy-Kontierung 458910 EE 787,50 Übertragung von Sponsoring- einnahmen 11. 1.01.16 111000116 Personalmanagement 110812 70.1000 Personalauszahlungen 501100 13.225.691,44 7.602.429,80 57,48 1.16.06 121201606 Steuern 2116061 60.1000 Zuwendungen und allg. Umlagen 401300 EE 7.602.429,80 Überplanmäßiger Bedarf im Bereich der Personalauszah- lungen, der u.a. durch unvorher- gesehene personalwirtschaftliche Maßnahmen (Zulagenzahlungen Sozial- und Erziehungsdienst, Nachzahlung Inflationsausgleich im Beamtenbereich, Kosten der Beihilfe) entstanden ist. 12. 1.01.16 111000116 Personalmanagement 114806 74.4191 Steuern (z.) 544532, 544533 0,00 44,34 1.01.16 111000116 Personalmanagement 1105005 74.1000 Sonst. Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 543180 MA 44,34 Für das Haushaltsjahr 2021 müssen Kapitalertragssteuer und Solidaritätszuschlag für Personal- gestellungen gezahlt werden. 13. 1.01.29 120100129 Gebäudemanagement 2002901 73.1000 Transferauszahlungen 531500 60.356.026,59 900.000,00 1,49 1.01.03 102000103 Verwaltungsführung 9201104 72.1000 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 529100 MA 900.000,00 Mittelverlagerung Klimaplan Steckbriefe 4.1.1.1 und 4.1.1.2 zum SGB 14. 1.16.03 120101603 Liquiditätsmanagement 79.5500 Gewährung von Darlehen (o. Ausl.) v. verb. Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 100.000.000,00 5.000.000,00 5,00 1.16.03 120101603 Liquiditätsmanagement 69.3700 Kreditaufnahme Liquiditäts- kredite EE 5.000.000,00 Mittelbereitstellung zur Auszahlung des Termingeldes gem. Rats- beschluss an die SWB, die Bu- chung erfolgt nur in der Finanz- rechnung. 15. 1.02.19 137000219 Brandschutz 3712001 70.1900 Personalauszahlungen dezentral 501900 45.489,58 11.100,00 24,40 1.02.21 137000221 Rettungsdienst 3702211 74.1000 Sonst. Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 543180 MA 11.100,00 Aufgrund erhöhter Ausbildungs- kosten im Bereich der Berufs- und Freiwilligen Feuerwehr infolge eines Ausbildungsstaus in den letzten Jahren ist eine üpl. Be- reitstellung von Haushaltsmitteln erforderlich. 16. 1.02.19 137000219 Brandschutz 3702191 72.1000 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 525500 686.005,89 40.000,00 5,83 1.02.21 137000221 Rettungsdienst 3702211 74.1000 Sonst. Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 543180 MA 40.000,00 Aufgrund einer ungeplanten Reparatur einer Drehleiter ist eine üpl. Bereitstellung von Haushalts- mitteln für laufende Unterhal- tungsmaßnahmen unabweisbar. 2 # Dokumentenklasse B (nur für den Dienstgebrauch) Seite 3 von 10 Lfd. Nr. Produktgruppe Finanzstelle Bezeichnung CO-Kontierung Finanzposition Bezeichnung Sachkonto Bisherige Haushalts- Ermächtigung Erhöhung um Erhöhung der Gesamtermächtigung in % Produktgruppe Finanzstelle Bezeichnung CO-Kontierung Finanzposition Bezeichnung Sachkonto durch EE/MA um Begründung Deckung bei 17. 1.02.19 137000219 Brandschutz 3702191 74.1000 Sonst. Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 541160 925.734,66 25.000,00 2,70 1.02.21 137000221 Rettungsdienst 3702211 74.1000 Sonst. Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 543180 MA 25.000,00 Bedingt durch einen einsatz- bedingten höheren Verschleiß von Bekleidung und Ausstattung sowie erheblicher Preissteigerungen bei der Beschaffung ist eine üpl. Be- reitstellung von Haushaltsmitteln unabweisbar. 18. 1.17.20 137001720 Stiftung Feuerwehr 1.37.00.17.20.01 73.1000 Transferauszahlungen 531200 3.760,00 12,19 0,32 1.17.20 137001720 Stiftung Feuerwehr 1.37.00.17.20.01 62.9999 Entnahme Rücklage 457110 EE 12,19 Das Kuratorium der Stiftung hat beschlossen, entsprechend dem Stiftungszweck Mittel für Beschaf- fungen der Jugendfeuerwehr zum 60-jährigen Jubiläum (Trink- flaschen für Alle und wiederver- wendbare Becher mit Logo) und für die Mitgliederwerbung beim Tag der Feuerwehr zur Verfügung zu stellen. Die Maßnahme sollte ca. 3.760,00 € kosten, die aufgrund des üpl-Antrags vom 22.08.2024 auch zur Verfügung gestellt worden sind. Nach Vorlage der letzten Rechnung durch die Jugendfeuerwehr zeigte sich, dass der tatsächliche Gesamtbetrag 3.772,19 € beträgt, da Versand- kosten nicht berücksichtigt worden sind. Das Kuratorium hat beschlossen, auch diesen Betrag der Jugendfeuerwehr zu erstatten. Für die Stadt entsteht kein Aufwand, das die Ausgaben über die Rücklage der Stiftung gedeckt sind. 19. 1.03.01 140000301 Grundschulen 4000301 72.1000 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 529100 1.994.782,93 103.641,07 5,20 1.03.01 140000301 Grundschulen 4000301 64.1000 Privatrechtliche Leistungsentgelte 446100 EE 103.641,07 Bereitstellung von Einnahmen aus der Schulkontenabrechnung für das 1. Quartal 2024. 3 # Dokumentenklasse B (nur für den Dienstgebrauch) Seite 4 von 10 Lfd. Nr. Produktgruppe Finanzstelle Bezeichnung CO-Kontierung Finanzposition Bezeichnung Sachkonto Bisherige Haushalts- Ermächtigung Erhöhung um Erhöhung der Gesamtermächtigung in % Produktgruppe Finanzstelle Bezeichnung CO-Kontierung Finanzposition Bezeichnung Sachkonto durch EE/MA um Begründung Deckung bei 20. 1.03.01 140000301 Grundschulen 4000301 73.1000 Transferauszahlungen 531201 33.102.352,00 2.300.000,00 6,95 1.00.00 100000000 PB-übergreifend 651000 Sonst. Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit EE 2.300.000,00 Aufgrund tarifbedingter zusätz- licher Gehaltsaufwendungen für das Personal der OGS-Träger resultiert eine schuljahresbe- zogene Mehrbelastung. Um den OGS-Betrieb mit dem bisher gewohnten und vertraglich verbrieften Leistungsumfang im gesamten Schuljahr 2023/2024 sicherzustellen und die beste- henden OGS-Betreuungsverträge mit den Eltern einhalten zu können, ist eine üpl. Bereitstellung notwendig (DS-Nr. 232234). 21. 1.03.01 140000301 Grundschulen 4000301 74.1000 Sonst. Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 543160 1.946.798,05 6.360,93 0,33 1.03.01 140000301 Grundschulen 4000301 64.1000 Privatrechtliche Leistungsentgelte 446100 EE 6.360,93 Bereitstellung von Einnahmen aus der Schulkontenabrechnung für das 1. Quartal 2024. 22. 1.03.02 140000302 Hauptschulen 4000302 72.1000 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 529100 468.801,52 10.530,90 2,25 1.03.02 140000302 Hauptschulen 4000302 64.1000 Privatrechtliche Leistungsentgelte 446100 EE 10.530,90 Buchhalterische Abrechnung der Einnahmen für die Hauptschulen aus der Schulkontenabrechnung des 1. Quartals 2024. 23. 1.03.02 140000302 Hauptschulen 4000302 74.1000 Sonst. Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 543160 383.999,97 300,00 0,08 1.03.02 140000302 Hauptschulen 4000302 64.1000 Privatrechtliche Leistungsentgelte 446100 EE 300,00 Buchhalterische Abrechnung der Einnahmen für die Hauptschulen aus der Schulkontenabrechnung des 1. Quartals 2024. 24. 1.03.03 140000303 Realschulen 4000303 72.1000 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 529100 773.181,72 16.435,00 2,13 1.03.03 140000303 Realschulen 4000303 64.1000 Privatrechtliche Leistungsentgelte 446100 EE 16.435,00 Buchhalterische Abrechnung der Einnahmen für die Realschulen aus der Schulkontenabrechnung des 1. Quartals 2024. 25. 1.03.03 140000303 Realschulen 4000303 74.1000 Sonst. Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 543160 611.724,00 1.930,00 0,32 1.03.03 140000303 Realschulen 4000303 64.1000 Privatrechtliche Leistungsentgelte 446100 EE 1.930,00 Buchhalterische Abrechnung der Einnahmen für die Realschulen aus der Schulkontenabrechnung des 1. Quartals 2024. 26. 1.03.04 140000304 Gymnasien 409874 70.1900 Personalauszahlungen dezentral 501900 7.722,00 2.214,00 28,67 1.03.04 140000304 Gymnasien 4000304 73.1000 Transferauszahlungen 531800 MA 2.214,00 Die notwendige Verbuchung von nicht eingeplanten Personalkosten, welche sich aus der Schulkontenabrechnung des Helmholtz-Gymnasiums ergeben hat, erfordern eine üpl. Bereitstellung. 27. 1.03.04 140000304 Gymnasien 400304 72.1000 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 529100 1.331.413,07 159.046,87 11,95 1.03.04 140000304 Gymnasien 400304 64.1000 Privatrechtliche Leistungsentgelte 446100 EE 159.046,87 Buchhalterische Abrechnung der Einnahmen für die Gymnasien aus der Schulkontenabrechnung des 1. Quartals 2024. 4 # Dokumentenklasse B (nur für den Dienstgebrauch) Seite 5 von 10 Lfd. Nr. Produktgruppe Finanzstelle Bezeichnung CO-Kontierung Finanzposition Bezeichnung Sachkonto Bisherige Haushalts- Ermächtigung Erhöhung um Erhöhung der Gesamtermächtigung in % Produktgruppe Finanzstelle Bezeichnung CO-Kontierung Finanzposition Bezeichnung Sachkonto durch EE/MA um Begründung Deckung bei 28. 1.03.04 140000304 Gymnasien 400304 74.1000 Sonst. Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 543160 1.396.472,73 3.100,00 0,22 1.03.04 140000304 Gymnasien 400304 64.1000 Privatrechtliche Leistungsentgelte 446100 EE 3.100,00 Buchhalterische Abrechnung der Einnahmen für die Gymnasien aus der Schulkontenabrechnung des 1. Quartals 2024. 29. 1.03.05 140000305 Gesamtschulen 4000305 72.1000 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 529100 1.122.077,78 159.407,12 14,21 1.03.05 140000305 Gesamtschulen 4000305 64.1000 Privatrechtliche Leistungsentgelte 446100 EE 159.407,12 Buchhalterische Abrechnung der Einnahmen für die Gesamtschulen aus der Schulkontenabrechnung des 1. Quartals 2024. 30. 1.03.05 140000305 Gesamtschulen 4000305 74.1000 Sonst. Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 543160 881.354,11 13.534,68 1,54 1.03.05 140000305 Gesamtschulen 4000305 64.1000 Privatrechtliche Leistungsentgelte 446100 EE 13.534,68 Buchhalterische Abrechnung der Einnahmen für die Gesamtschulen aus der Schulkontenabrechnung des 1. Quartals 2024. 31. 1.03.06 140000306 Förderschulen 4000306 72.1000 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 529100 435.863,98 2.552,80 0,59 1.03.06 140000306 Förderschulen 4000306 64.1000 Privatrechtliche Leistungsentgelte 446100 EE 2.552,80 Buchhalterische Abrechnung der Einnahmen für die Förderschulen aus der Schulkontenabrechnung des 1. Quartals 2024. 32. 1.03.06 140000306 Förderschulen 4000306 74.1000 Sonst. Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 543160 340.122,23 1.040,00 0,31 1.03.06 140000306 Förderschulen 4000306 64.1000 Privatrechtliche Leistungsentgelte 446100 EE 1.040,00 Buchhalterische Abrechnung der Einnahmen für die Förderschulen aus der Schulkontenabrechnung des 1. Quartals 2024. 33. 1.03.07 140000307 Berufskollegs 4000307 72.1000 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 529100 1.055.047,78 4.934,41 0,47 1.03.07 140000307 Berufskollegs 4000307 64.1000 Privatrechtliche Leistungsentgelte 432200 EE 4.934,41 Buchhalterische Abrechnung der Einnahmen für die Berufskollegs aus der Schulkontenabrechnung des 1. Quartals 2024. 34. 1.03.07 140000307 Berufskollegs 4000307 74.1000 Sonst. Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 543160 1.594.355,12 3.314,16 0,21 1.03.07 140000307 Berufskollegs 4000307 64.1000 Privatrechtliche Leistungsentgelte 446100 EE 3.314,16 Buchhalterische Abrechnung der Einnahmen für die Berufskollegs aus der Schulkontenabrechnung des 1. Quartals 2024. 35. 1.17.13 140001703 Stiftung Kemper 1.40.00.17.03.01 79.9999 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 581112 2.795,71 2.939,51 105,14 1.16.06 121201606 Steuern 2116061 EE 2.939,51 Für die Jahre 2022 und 2023 wurden die Grundbesitzabgaben für Immobilien der Stiftung Kemper versehentlich auf dem Budget vom SGB bezahlt. 36. 1.17.13 140001703 Stiftung Kemper 1.40.00.17.03.01 73.1000 Transferauszahlungen 531800 0,00 14.818,74 1.17.03 140001703 Stiftung Kemper 1.40.00.17.03.01 62.9999 Entnahme aus der Rücklage 457110 EE 14.818,74 In diesem Jahr liegen seitens der Schulen Anträge mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 35.266,63 EUR vor. Nach Prüfung der Anträge soll ein Gesamtbetrag in Höhe von 14.818,74 EUR ausgezahlt werden. 37. 1.04.10 141200410 Beethovenorchester 4120105 79.8888 Dummy-Kontierung 549163 205.245,00 31.500,00 15,35 1.04.10 141200410 Beethovenorchester 4120105 69.8888 Dummy-Kontierung 458910 EE 31.500,00 Es handelt sich um Mittel aus Sponsoringverträgen. 5 # Dokumentenklasse B (nur für den Dienstgebrauch) 69.9999 Einzahlung aus internen Leistungsbeziehungen 481100 Seite 6 von 10 Lfd. Nr. Produktgruppe Finanzstelle Bezeichnung CO-Kontierung Finanzposition Bezeichnung Sachkonto Bisherige Haushalts- Ermächtigung Erhöhung um Erhöhung der Gesamtermächtigung in % Produktgruppe Finanzstelle Bezeichnung CO-Kontierung Finanzposition Bezeichnung Sachkonto durch EE/MA um Begründung Deckung bei 38. 1.04.09 141300409 LZ Kunstmuseum 4130202 72.1000 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 529100 2.437.093,95 9.398,05 0,39 1.01.16 111000116 Personalmanagement 110813 70.1000 Personalauszahlungen dez. 501100 MA 9.398,05 Übertragung von eingesparten Personalkosten beim Kunst- museum zur Deckung einer Kuratorentätigkeit und einer Anzeigenschaltung für die Stellenbesetzung einer Intendantin/eines Intendanten. 39. 1.05.02 150000502 Leistungen nach SGB XII 5002001 u.a. 73.3000 Sozialtransferauszahlungen 533110 u.a. 103.732.424,57 9.500.000,00 9,16 1.05.01 150000501 Grundsicherungsleistungen SGB II 5001000 1,05,02 150000502 Leistungen nach SGB XII 5002001 1.05.03 150000503 Leistungen AsylbLG 5003002 74.1000 Sonst. Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 546100 64.2000 Kostenerstattungen/-umlagen 448100 73.3000 Sozialtransferauszahlungen 533110 MA EE MA 4.000.000,00 4.000.000,00 1.500.000,00 Aus dieser Kontierung werden die Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII bezahlt. Gem. der Prognose werden bis zum Ende des Jahres noch 19 Mio. EUR benötigt. 40. 1.05.07 150000507 Unterhaltsvorschuss- leistungen 5007000 73.3000 Sozialtransferauszahlungen 533990 12.456.970,76 500.000,00 4,01 1.05.06 150000506 Förderung Wohlfahrt 5006050 73.1000 Transferauszahlungen 531800 MA 500.000,00 Gem. der Prognose werden bis zum Ende des Jahres noch ins- gesamt 2,5 Mio. EUR für die Ausgaben an Unterhaltsvorschuss benötigt. 41. 1.05.10 150000510 Sonst. Soziale Hilfen 5005120 72.1000 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 529120 8.613.118,25 700.000,00 8,13 1.05.11 150000511 Schwerbehindertenrecht 5005171 73.3000 Sozialtransferauszahlungen 533110 MA 700,00 Mittelbereitstellung zur Deckung der Mittagessen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (gesetzliche Pflichtleistung). 42. 1.05.10 150000510 Sonst. Soziale Hilfen 5005130 79.9999 Auszahlung aus internen Leistungsbeziehungen 581100 75.300,00 3.000,00 3,98 1.08.03 152000803 Bereitstellung und Betrieb von Bädern 5232000 69.9999 Einzahlung aus internen Leistungsbeziehungen 481100 EE 3.000,00 Dem Sport- und Bäderamt werden die entgangenen Eintrittsgelder auf Grund des Bonn-Ausweises im Rahmen interner Leistungsbezie- hungen erstattet. 43. 1.05.11 150000511 Schwerbehindertenrecht 5005112 72.1000 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 529100 689.325,00 100.000,00 14,51 1.05.11 150000511 Schwerbehindertenrecht 5005171 73.3000 Sozialtransferauszahlungen 533110 MA 100.000,00 Aus dieser Kontierung werden die Kosten im Zusammenhang mit der Ausstellung eines Schwerbehinder- tenausweises finanziert. 44. 1.17.16 150001716 Stiftung Arme i.A. 1.50.00.17.16.01 72.1000 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 521110 40.645,20 30.000,00 73,81 1.17.16 150001716 Stiftung Arme i.A. 1.50.00.17.16.01 62.9999 Entnahme aus der Rücklage 457110 EE 30.000,00 Für die Sanierung des Kellers der Stiftungsimmobilie in der Pützstr. 16 werden zusätzliche Mittel benötigt. 6 # Dokumentenklasse B (nur für den Dienstgebrauch) Seite 7 von 10 Lfd. Nr. Produktgruppe Finanzstelle Bezeichnung CO-Kontierung Finanzposition Bezeichnung Sachkonto Bisherige Haushalts- Ermächtigung Erhöhung um Erhöhung der Gesamtermächtigung in % Produktgruppe Finanzstelle Bezeichnung CO-Kontierung Finanzposition Bezeichnung Sachkonto durch EE/MA um Begründung Deckung bei 45. 1.08.02 152000802 Sportförderung 5202011 79.9999 Auszahlung aus internen Leistungsbeziehungen 581100 670.000,00 26.568,75 3,97 1.08.03 152000803 Bereitstellung und Betrieb von Bädern 5232000 69.9999 Einzahlung aus internen Leistungsbeziehungen 481111 EE 26.568,75 Aufgrund der hohen Inanspruch- nahme von Wasserzeiten durch schwimmsporttreibende Vereine (Förderfähigkeit gem. Sportförder- richtlinie zu 100 %), ist ein üpl. Mehrbedarf entstanden, der zu korrespondierenden Mehreinnah- men im Bäderbetrieb führt. 46. 1.12.07 161001207 Verkehrsplanung 6103005 72.1000 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 529100 8.320.785,78 90.000,00 1,08 1.01.03 102000103 Verwaltungsführung 9201104 72.1000 Auszahlung für Sach- und Dienstleistungen 529100 MA 90.000,00 Umsetzung des Steckbriefs 6.1.1.3 "Schulisches Mobilitätsmanage- ment". 47. 1.10.01 163001001 Maßnahmen der Bauaufsicht 6300008 72.1000 Auszahlung für Sach- und Dienstleistungen 529100 5.700,00 1.600,00 28,07 1.10.01 163001001 Maßnahmen der Bauaufsicht 6300008 64.2000 Kostenerstattungen und - umlagen 448700 EE 1.600,00 Die Finanzmittel werden für die Begleichung einer TÜV-Rechnung benötigt. Der TÜV unterstützte die Stadt Bonn bei der Gebrauchsab- nahme eines Fahrgeschäftes auf Pützchens Markt. 48. 1.01.12 166000112 Bauhof, SB 6601000 74.1000 Sonst. Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 543160 155.402,28 9.000,00 5,79 1.12.01 166001201 Gemeindestraßen 6601010 72.1000 Auszahlung für Sach- und Dienstleistungen 521130 MA 9.000,00 Die Mittel werden zur Aufrecht- erhaltung des Betriebes auf dem Bauhof benötigt (u.a. gestiegene Kosten bei Schutzkleidung, Material etc.). 49. 1.13.02 168001302 Forstwirtschaft 6820014, 6820015 72.1000 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 529100 430.815,87 80.000,00 18,57 1.01.03 102000103 Verwaltungsführung 9201104 72.1000 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 529100 MA 80.000,00 Die Finanzmittel werden für die Umsetzung der Klimasteckbriefe 2.2.2.1 Schulische Klimabildung und 2.2-1.2 Schulische und außerschulische Nachhaltigkeits- bildung benötigt. 50. 1.13.03 168001303 Friedhöfe 689954 79.9999 Auszahlung aus internen Leistungsbeziehungen 581112 172.800,00 13.000,00 7,52 1.16.06 121201606 Steuern 2116061 69.9999 Einzahlung aus internen Leistungsbeziehungen 481100 EE 13.000,00 Die Finanzmittel werden für die Begleichung der Grundbesitz- abgaben des Alten Friedhofs benötigt. 51. 1.15.01 5030015011000 Ersatzbeschaffungen Wirtschaftsförderung 78.3100 Auszahlungen f. d. Erwerb v. Vermögensgegenständen über 800 EUR 18.223,74 631,74 3,47 1.01.02 5010001021000 Beschaffungen Amt 01 78.3100 Auszahlungen f. d. Erwerb v. Vermögensgegenständen über 800 EUR MA 631,74 Aus buchhalterischen Gründen sind für die Abrechnung des "LIMES-Projektes" im Ge- schäftsjahr 2024 zusätzliche investive Mittel bereit zu stellen. 52. 1.01.26 5102001260200 DV-Nachrichtentechnik 78.3100 Auszahlungen f. d. Erwerb v. Vermögensgegenständen über 800 EUR 1.537.858,34 108.254,16 7,04 1.01.19 5100001191000 Digitale Transformation/CDO 78.3100 Auszahlungen f. d. Erwerb v. Vermögensgegenständen über 800 EUR MA 108.254,16 Ausgaben für Digitalisierungsmaß- nahmen für Amt 62 (Digitali- sierung des Datenflusses zwischen vermessungst. Außen- und Innendienst) und für Amt 66 (Software Origins 3 D). Die Mittel sind beim CDO veranschlagt, die Zahlung erfolgt jedoch über 10-2. 7 # Dokumentenklasse B (nur für den Dienstgebrauch) Seite 8 von 10 Lfd. Nr. Produktgruppe Finanzstelle Bezeichnung CO-Kontierung Finanzposition Bezeichnung Sachkonto Bisherige Haushalts- Ermächtigung Erhöhung um Erhöhung der Gesamtermächtigung in % Produktgruppe Finanzstelle Bezeichnung CO-Kontierung Finanzposition Bezeichnung Sachkonto durch EE/MA um Begründung Deckung bei 53. 1.01.28 5230601281000 BK Verlagerung Kleingartenanlage 78.5300 Auszahlung für sonstige Baumaßnahmen 0,00 100.000,00 1.01.28 5230001281000 Grundstückmanagement 78.2100 Auszahlung für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden MA 100.000,00 Für die Erweiterung des Bonner Tierheims und die damit verbundene Verlagerung der Kleingartenanlage ("Flora e.V.") werden außerplanmäßig Mittel bereitgestellt; vgl. hierzu die DS- Nr. 241177-03. 54. 1.03.10 5400003100130 Ausstattung - Medienzentrum 78.3100 Auszahlungen f. d. Erwerb v. Vermögensgegenständen über 800 EUR 8.997,00 1.343,63 14,93 1.03.03 5400003030100 Beschaffungen Realschulen 78.3100 Auszahlungen f. d. Erwerb v. Vermögensgegenständen über 800 EUR MA 1.343,63 Für die dringende Beschaffung eines IA Displays für das Medienzentrum werden überplanmäßig Mittel benötigt. 55. 1.03.10 5400003100130 Ausstattung - Medienzentrum 78.3100 Auszahlungen f. d. Erwerb v. Vermögensgegenständen über 800 EUR 10.340,63 4.098,99 39,64 1.03.10 5400003100130 Ausstattung - Medienzentrum 68.1800 Zuschüsse Investitionen von privaten Unternehmen EE 4.098,99 Bereitstellung eines Zuschusses durch die Ließem-Stiftung für die Beschaffung eines Avatars. 56. 1.03.10 5400003100140 Beschaffungen Inklusion 78.3100 Auszahlungen f. d. Erwerb v. Vermögensgegenständen über 800 EUR 11.381,25 4.098,99 36,02 1.03.10 5400003100140 Beschaffungen Inklusion 68.1100 Investitionszuweisung vom Land EE 4.098,99 Zweckentsprechende Bereit- stellung eines Landeszu- schusses aus dem Inklusions- fonds für die Beschaffung eines Avatares. 57. 1.08.03 5520608031015 BK Frankenbad BN 78.3100 Auszahlungen f. d. Erwerb v. Vermögensgegenständen über 800 EUR 28.889,77 2.026,57 7,01 1.01.26 5102001260200 DV-Nachrichtentechnik und Software 78.3100 Auszahlungen f. d. Erwerb v. Vermögensgegenständen über 800 EUR MA 2.026,57 Aus buchhalterischen Gründen werden die Ausgaben für die Beschaffung eines Whiteboards für den Ausbildungsbetrieb im Frankenbad verlagert. 58. 1.14.01 5560014013000 Deponieentgasungsanlagen 78.5300 Auszahlung für sonstige Baumaßnahmen 0,00 37.000,00 1.13.03 5680013031100 Umsetzung Friedhofskonzept 78.5200 Auszahlung für Tiefbaumaßnahmen MA 37.000,00 Im Rahmen einer sicherheits- technischen Überprüfung wurde die Ausstattung der 3 Entga- sungsanlagen im Bereich des Blitz- und Überspannungsschutzes bemängelt. Es handelt sich um eine Pflichtaufgabe, welche zudem bei Nichterfüllung eine potenzielle Gefahr für die öffentlich Sicherheit und Ordnung darstellen. Der Ausfall der Anlagen kann zu Gefährdungen von körperlicher Unversehrtheit und Umwelt führen. 59. 1.13.02 5680013020100 Schulische Klimabildung 78.3100 Auszahlungen f. d. Erwerb v. Vermögensgegenständen über 800 EUR 0,00 50.000,00 1.01.03 5020001032000 Umsetzung Klimaplan Bonn 78.5300 Auszahlung für sonstige Baumaßnahmen MA 50.000,00 Die Finanzmittel werden für die Umsetzung des Klimasteckbriefes 2.2.1.1 Schulische Klimabildung benötigt. 60. 1.13.02 5680613021300 Wildgehege BN 78.5200 Auszahlung für Tiefbaumaßnahmen 175.527,63 40.000,00 22,79 1.13.02 5680013029000 Wegebau Forst 78.5200 Auszahlung für Tiefbaumaßnahmen MA 40.000,00 Die Finanzmittel werden für den erhöhten Mittelbedarf bei der "Sa- nierung Schwarzwildgehege" benötigt. 8 # Dokumentenklasse B (nur für den Dienstgebrauch) Seite 9 von 10 Lfd. Nr. Produktgruppe Finanzstelle Bezeichnung CO-Kontierung Finanzposition Bezeichnung Sachkonto Bisherige Haushalts- Ermächtigung Erhöhung um Erhöhung der Gesamtermächtigung in % Produktgruppe Finanzstelle Bezeichnung CO-Kontierung Finanzposition Bezeichnung Sachkonto durch EE/MA um Begründung Deckung bei 61. 1.15.08 5900015081010 BK Beethovenhalle 78.3100 Auszahlungen f. d. Erwerb v. Vermögensgegenständen über 800 EUR 54.528,00 156.320,00 286,68 1.15.08 5900015081010 BK Beethovenhalle 78.5300 Auszahlung für sonstige Baumaßnahmen MA 156.320,00 Notwendige Mittelverschiebung von Baubudget zum Ausstattungsbudget im Rahmen des freigegebenen Gesamtbudgets des Rates. 9 # Dokumentenklasse B (nur für den Dienstgebrauch) Seite 10 von 10
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz