Rat
Donnerstag, 13. Februar 2025 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (140)
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1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
BBB-Anfrage: Anzahl Schulabbrecher in den vergangenen 4 Schuljahren
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
Anzahl Schulabbrecher in den vergangenen 4 Schuljahren
zur Kenntnis genommen -
1.1.2
Anzahl Schulabbrecher in den vergangenen 4 Schuljahren
zur Kenntnis genommen -
1.3
CDU-Große Anfrage: Guido-Westerwelle-Brücke (ehem. Viktoriabrücke)
zur Kenntnis genommen -
1.3.1
CDU-Große Anfrage: Guido-Westerwelle-Brücke (ehem. Viktoriabrücke)
zur Kenntnis genommen -
1.5
CDU Anfrage - Ausfälle Fahrleistungen SWB
zur Kenntnis genommen -
1.6
CDU-Große Anfrage: Reisezeiten auf Hauptverkehrsachsen
zur Kenntnis genommen -
1.6.1
CDU-Große Anfrage: Reisezeiten auf Hauptverkehrsachsen
zur Kenntnis genommen -
1.7
Große Anfrage der CDU - rechtssichere Anordnung für Fahrradstraßen
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
1.7.1
Große Anfrage der CDU - rechtssichere Anordnung für Fahrradstraßen
zur Kenntnis genommen -
1.8
BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
vertagt -
1.8.1
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03
vertagt -
1.8.3
BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes hier: Antwort EBA zur Maßgabe 29.08.2024 im Rat zur DS 240255-03
vertagt -
1.8.4
BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
vertagt -
1.10
BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen Drucksachengruppe 231400
zur Kenntnis genommen -
1.10.1
BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen hier: Stellungnahme zur Großen Anfrage DS 231400-04
zur Kenntnis genommen -
1.10.2
BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen hier: Ergänzende ST zu den Fragen im Rat 29.08.2024 durch den BBB
zur Kenntnis genommen -
1.11.1
Stellungnahme zur Personalsituation Bereich OB
zur Kenntnis genommen -
1.12.1
Große Anfrage CDU-Fraktion: Leerstand Innenstadt
zur Kenntnis genommen -
1.13
BBB-Anfrage: 46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung)
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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1.13.1
BBB-Anfrage: 46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung)
zur Kenntnis genommen -
1.14
CDU-Anfrage: Realistische Inflationsannahmen bei der Haushaltsplanung der Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.14.1
CDU-Anfrage: Realistische Inflationsannahmen bei der Haushaltsplanung der Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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2.1
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
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3
Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift
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3.2
Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 16.12.2024
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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4.1
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Kapitaleinlage der KLAR GmbH
beschlossenungeändert beschlossen
-
5
Beschlüsse
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5.1
Regionalplanung, Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien: Stellungnahme im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 9 Abs. 2 ROG i. v. m. § 13 LPlG
beschlossengeändert beschlossen
-
5.1.1
Regionalplanung, Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien: Stellungnahme im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 9 Abs. 2 ROG i. V. m. § 13 LPlG
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.1.2
BBB-Antrag Stellungnahme der Stadt Bonn zum Sachlichen Teilplan Erneuerbare Energien Drucksachenfolge 242267
zur Kenntnis genommen -
5.3.1
Neuausrichtung OGSplus an Förderschulen
zur Kenntnis genommen -
5.6
Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung)
beschlossengeändert beschlossen
-
5.6.1
Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung)
zur Kenntnis genommen -
5.6.2
Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung) - Ergänzende Stellungnahme DS 240929
nicht abgestimmt -
5.7
2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (Alternative ohne Umsatzsteuer)
beschlossengeändert beschlossen
-
5.7.2
2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (Alternative ohne Umsatzsteuer)
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.8
Anpassung der Entgeltordnung für das Theater Bonn
beschlossengeändert beschlossen
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5.8.1
Änderungsantrag von Rheingrün: Anpassung der Entgeltordnung für das Theater Bonn Antrag zur Vorlage 241468
abgelehnt -
5.8.2
Änderungsantrag der Koalition: Anpassung der Entgeltordnung für das Theater Bonn Antrag zur Vorlage 241468
beschlossenungeändert beschlossen
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5.9
Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
5.9.1
Änderungsantrag-CDU: Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung Antrag zur Vorlage 221847
abgelehnt -
5.9.2
BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 221847 Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung
abgelehnt -
5.10.1
BBB-Änderungsantrag: Satzung der Bundesstadt Bonn über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025
abgelehnt -
5.11
N-Vorlage zum Bürgerantrag: Antrag zum Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen
beschlossengeändert beschlossen
-
5.12
Bürgerantrag: alternierendes temporäres Parkverbot zur Straßenreinigung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.13
Bürgerantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark
beschlossengeändert beschlossen
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5.13.1
Koalitionsänderungsantrag zum Bürgerantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark Antrag zur Vorlage 202065
beschlossenungeändert beschlossen
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5.14
N-Vorlage zum Bürgerantrag: Verbesserung des ÖPNV
beschlossengeändert beschlossen
-
5.15
Anpassung der Betrauung mit SWBV hinsichtlich der Einrichtung des Ticketautomaten
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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5.15.1
Anpassung der Betrauung mit SWBV hinsichtlich der Einrichtung des Ticketautomaten
zur Kenntnis genommen -
5.16
Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.17
Verbesserte Verkehrsführung Endenicher Ei B56, Bauphase 2025/2026
beschlossengeändert beschlossen
-
5.17.1
Änderungsantrag der Koalition: FDP Antrag: Verbesserte Verkehrsführung Endenicher Ei B56, Bauphase 2025/2026 Antrag zur Vorlage 241810
beschlossenungeändert beschlossen
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5.18
Beschluss zur Aufstellung und zur Veröffentlichung zum Zwecke der Aufhebung des Fluchtlinienplans B 222 der Bundesstadt Bonn, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
beschlossenungeändert beschlossen
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5.20
199. Änderung des Flächennutzungsplans "Rastenweg", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Ramersdorf hier: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 (1) BauGB sowie öffentlicher Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
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5.23
Aufstellungsbeschluss zur 2. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans 7625-11 (Auerberger Mitte), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
beschlossenungeändert beschlossen
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5.25
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung des Heckelsbergplatzes in Bonn-Beuel Zentrum
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.25.2
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung des Heckelsbergplatzes in Bonn-Beuel Zentrum Antrag zur Vorlage 242110
abgelehnt -
5.27
Neuaufstellung des Regionalplans Köln: Stellungnahme im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung (zweiter Planentwurf)
beschlossengeändert beschlossen
-
5.27.1
Neuaufstellung des Regionalplans Köln: Stellungnahme im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung (zweiter Planentwurf)
nicht abgestimmt -
5.28
Klimaplan 2035 hier: Umsetzungsbeschluss zum Steckbrief 2.3.1.1. „Im Bereich Kultur Maßnahmen und Projekte für den Klimaschutz entwickeln und umsetzen“
beschlossenungeändert beschlossen
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5.29
Novellierung der Energieleitlinien: „Bonner Standards für klimafreundlichen Neubau", Klimaplansteckbrief 4.2.2.3.
beschlossenungeändert beschlossen
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5.30
Förderprogramm „Digitalisierung Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD)“ – Verlängerung der bewilligten Stellen
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.31
Überführung der städtischen Gigabitkoordination in die Koordination „Digitale Infrastruktur“
beschlossenungeändert beschlossen
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5.32
Gründung von Projektgesellschaften im Bereich der erneuerbaren Energien ("Vorratsbeschluss")
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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5.33
Beitritt zum Berlin Urban Nature Pact
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.33.1
Stellungnahme der Verwaltung zum Beitritt zum Berlin Urban Nature Pact
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.35
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
beschlossenungeändert beschlossen
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5.36
Berufung von drei Mitgliedern des Kuratoriums der "Beethovenstiftung für Kunst und Kultur der Bundesstadt Bonn" für die Zeit vom 01.06.2025 bis 31.05.2030
beschlossenungeändert beschlossen
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5.37
Vertretung der Bundesstadt Bonn in der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH; hier: Benennung der Gemeindevertreter
beschlossenungeändert beschlossen
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5.38
Hochbaulicher Realisierungswettbewerb „Entwicklung eines Wohnkomplexes mit Nahversorger“ im Bebauungsplanverfahren Nr. 6719-5 „Christian-Miesen und Lubig Gelände“ - Auslobung und Benennung der Sachpreisrichter*innen
beschlossengeändert beschlossen
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5.39
Benennung von städtischen Vertreterinnen bzw. Vertretern für die Findungskommission des Internationalen Demokratiepreis Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.40
Bestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.41
Entwurf des Gesamtabschlusses der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2021
beschlossenungeändert beschlossen
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5.42
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste IX/2024
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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5.44
SZB Pflegesatzanpassung Tagespflegehaus ab 01.01.2025
beschlossenungeändert beschlossen
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5.45
Masterplan Innere Stadt – Umgestaltung Stiftsplatz - ausführungsreife Entwurfsplanung
beschlossengeändert beschlossen
-
5.45.2
BBB-Änderungsantrag: Masterplan Innere Stadt – Umgestaltung Stiftsplatz - ausführungsreife Entwurfsplanung
beschlossengeändert beschlossen
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6
Anträge
-
6.1.1
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
zur Kenntnis genommen -
6.1.2
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
zur Kenntnis genommen -
6.1.3
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
zur Kenntnis genommen -
6.1.4
Änderungsantrag der Koalition: BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 231182
nicht abgestimmt -
6.1.5
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
zur Kenntnis genommen -
6.2
Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.3
Antrag der Koalition: Schutz von Igeln und anderen kleinen Wildtieren
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.3.1
Stellungnahme zum Antrag der Koalition: Schutz von Igeln und anderen kleinen Wildtieren
zur Kenntnis genommen -
6.4
Koalitionsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.4.1
Koalitionsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.4.2
BBB-Änderungsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.5
BBB-Antrag Stellungnahme der Stadt Bonn zum Sachlichen Teilplan Erneuerbare Energien Drucksachenfolge 242267
abgelehnt -
6.6
BBB-Antrag Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – hier Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Juni 2025 Drucksachenfolge 240679
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.6.1
BBB-Antrag Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – hier Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Juni 2025 Drucksachenfolge 240679
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
7
Mitteilungen
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7.1
Bau und Umzug von Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum Bonn
zur Kenntnis genommen -
7.2
Rückmeldung der Verwaltung zur Flächenerweiterung des Bonner Tierheims
zur Kenntnis genommen -
7.3
Begrünung von Haltestellendächern (alt: 1912175)
zur Kenntnis genommen -
7.4
SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Papierkorb-Abbau in Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
7.5
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über Mobilitätsmaßnahmen des Universitätsklinikums Bonn (UKB) - Inbenutzungnahme von 90 Pkw-Stellplätzen im Parkhaus-Mitte auf dem UKB-Gelände Venusberg; hier: Ergebnis Monitoring
zur Kenntnis genommen -
7.6
Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60 Antrag zur Vorlage 242148
zur Kenntnis genommen -
7.7
Klimaplan Steckbrief 4.3.1.3 „Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Altbaumodernisierung (Zielgruppe private Vermieter*innen)“
zur Kenntnis genommen -
7.8
Regionalplanung, Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien hier: Information zum Sachstand
zur Kenntnis genommen -
7.9
Mitteilung über Stilllegungsverfahren der Eisenbahnstrecke zwischen Beuel und Hangelar
zur Kenntnis genommen -
7.9.1
FDP-Änderungsantrag: Mitteilung über Stilllegungsverfahren der Eisenbahnstrecke zwischen Beuel und Hangelar Antrag zur Vorlage 242240
abgelehnt -
7.10
Zweckverband NRW Kultursekretariat - Wirtschaftsplan 2025
zur Kenntnis genommen -
7.11
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-III. Quartal 2024 (Stichtag 30.9.2024)
zur Kenntnis genommen -
7.12
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 9/2024
zur Kenntnis genommen -
7.13
Absichtserklärung (Letter of Intent) für eine Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz unterzeichnet
zur Kenntnis genommen -
7.14
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
8.1
Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal
zur Kenntnis genommen -
10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.4.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.5.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.5.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.8
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 22:48 Uhr
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