Rat
Donnerstag, 13. Februar 2025 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (175)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage: Anzahl Schulabbrecher in den vergangenen 4 Schuljahren
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anzahl Schulabbrecher in den vergangenen 4 Schuljahren
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anzahl Schulabbrecher in den vergangenen 4 Schuljahren
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Beueler Bütt
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Guido-Westerwelle-Brücke (ehem. Viktoriabrücke)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Guido-Westerwelle-Brücke (ehem. Viktoriabrücke)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs
Ergebnis: vertagt
CDU Anfrage - Ausfälle Fahrleistungen SWB
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU Anfrage - Ausfälle Fahrleistungen SWB
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU Anfrage - Ausfälle Fahrleistungen SWB
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Reisezeiten auf Hauptverkehrsachsen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Reisezeiten auf Hauptverkehrsachsen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage der CDU - rechtssichere Anordnung für Fahrradstraßen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Große Anfrage der CDU - rechtssichere Anordnung für Fahrradstraßen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
Ergebnis: vertagt
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03
Ergebnis: vertagt
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes hier: Antwort EBA zur Maßgabe 29.08.2024 im Rat zur DS 240255-03
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen Drucksachengruppe 231400
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen hier: Stellungnahme zur Großen Anfrage DS 231400-04
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen hier: Ergänzende ST zu den Fragen im Rat 29.08.2024 durch den BBB
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU -Große Anfrage: Personalsituation Bereich OB
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme zur Personalsituation Bereich OB
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage CDU-Fraktion: Leerstand Innenstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage CDU-Fraktion: Leerstand Innenstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: 46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
BBB-Anfrage: 46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Anfrage: Realistische Inflationsannahmen bei der Haushaltsplanung der Stadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Anfrage: Realistische Inflationsannahmen bei der Haushaltsplanung der Stadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift
Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 12.12.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 16.12.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Kapitaleinlage der KLAR GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 71.268,25€ für den Bescheid über Zuwendungsmittel der Bundesstadt Bonn für das Vorhaben "Angebotsverbesserungen bei Bus und Bahn zur Steigerung der ÖPNV-Nutzung" an die Stadtwerke Bonn Verkehrs GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlüsse
Regionalplanung, Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien: Stellungnahme im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 9 Abs. 2 ROG i. v. m. § 13 LPlG
Ergebnis: geändert beschlossen
Regionalplanung, Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien: Stellungnahme im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 9 Abs. 2 ROG i. V. m. § 13 LPlG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Antrag Stellungnahme der Stadt Bonn zum Sachlichen Teilplan Erneuerbare Energien Drucksachenfolge 242267
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ergänzung: Errichtung einer eigenständigen Förderschule mit dem Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung" in der Schlesienstraße unter gleichzeitiger Auflösung des dortigen Ausweichstandortes („Dependance“ bzw. „Teilstandort“) der Königin-Juliana-Schule zum Schuljahr 2025/2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuausrichtung OGSplus an Förderschulen
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Neuausrichtung OGSplus an Förderschulen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundprinzipien für die Festlegung der zu bildenden Eingangsklassen an Grundschulen gemäß § 93 Schulgesetz NRW und Festlegung der Eingangsklassen für das Schuljahr 2025/26
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung des Gemeinsamen Lernens an der KGS Schlossbachschule zum Schuljahr 2025/2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung)
Ergebnis: geändert beschlossen
Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung) - Ergänzende Stellungnahme DS 240929
Ergebnis: nicht abgestimmt
2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (Alternative ohne Umsatzsteuer)
Ergebnis: geändert beschlossen
2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (Alternative ohne Umsatzsteuer)
Ergebnis: nicht abgestimmt
2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (Alternative ohne Umsatzsteuer)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anpassung der Entgeltordnung für das Theater Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag von Rheingrün: Anpassung der Entgeltordnung für das Theater Bonn Antrag zur Vorlage 241468
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag der Koalition: Anpassung der Entgeltordnung für das Theater Bonn Antrag zur Vorlage 241468
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag-CDU: Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung Antrag zur Vorlage 221847
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 221847 Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung
Ergebnis: abgelehnt
Satzung der Bundesstadt Bonn über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Satzung der Bundesstadt Bonn über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025
Ergebnis: abgelehnt
N-Vorlage zum Bürgerantrag: Antrag zum Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: alternierendes temporäres Parkverbot zur Straßenreinigung
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark
Ergebnis: geändert beschlossen
Koalitionsänderungsantrag zum Bürgerantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark Antrag zur Vorlage 202065
Ergebnis: ungeändert beschlossen
N-Vorlage zum Bürgerantrag: Verbesserung des ÖPNV
Ergebnis: geändert beschlossen
Anpassung der Betrauung mit SWBV hinsichtlich der Einrichtung des Ticketautomaten
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Anpassung der Betrauung mit SWBV hinsichtlich der Einrichtung des Ticketautomaten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Verbesserte Verkehrsführung Endenicher Ei B56, Bauphase 2025/2026
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Koalition: FDP Antrag: Verbesserte Verkehrsführung Endenicher Ei B56, Bauphase 2025/2026 Antrag zur Vorlage 241810
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbesserte Verkehrsführung Endenicher Ei B56, Bauphase 2025/2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschluss zur Aufstellung und zur Veröffentlichung zum Zwecke der Aufhebung des Fluchtlinienplans B 222 der Bundesstadt Bonn, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wohnen über Parken, Stadtbezirk Bad Godesberg – Entwicklung der Stellplatzfläche an der Gotenstraße im Ortsteil Plittersdorf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
199. Änderung des Flächennutzungsplans "Rastenweg", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Ramersdorf hier: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 (1) BauGB sowie öffentlicher Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Weiterführung des Verfahrens vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7819-14, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf; „Langwarthöfe"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterführung des Verfahrens vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7819-14, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf; „Langwarthöfe"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufstellungsbeschluss zur 2. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans 7625-11 (Auerberger Mitte), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung des Heckelsbergplatzes in Bonn-Beuel Zentrum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung des Heckelsbergplatzes in Bonn-Beuel Zentrum Antrag zur Vorlage 242110
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung des Heckelsbergplatzes in Bonn-Beuel Zentrum Antrag zur Vorlage 242110
Ergebnis: abgelehnt
Beschluss über die Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfs Nr. 6522-7 (ehemals Nr. 7723-41), ehemalige Poliklinik im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuaufstellung des Regionalplans Köln: Stellungnahme im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung (zweiter Planentwurf)
Ergebnis: geändert beschlossen
Neuaufstellung des Regionalplans Köln: Stellungnahme im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung (zweiter Planentwurf)
Ergebnis: nicht abgestimmt
Klimaplan 2035 hier: Umsetzungsbeschluss zum Steckbrief 2.3.1.1. „Im Bereich Kultur Maßnahmen und Projekte für den Klimaschutz entwickeln und umsetzen“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Novellierung der Energieleitlinien: „Bonner Standards für klimafreundlichen Neubau", Klimaplansteckbrief 4.2.2.3.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm „Digitalisierung Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD)“ – Verlängerung der bewilligten Stellen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überführung der städtischen Gigabitkoordination in die Koordination „Digitale Infrastruktur“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gründung von Projektgesellschaften im Bereich der erneuerbaren Energien ("Vorratsbeschluss")
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Beitritt zum Berlin Urban Nature Pact
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Stellungnahme der Verwaltung zum Beitritt zum Berlin Urban Nature Pact
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bestellung Umlegungsausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berufung von drei Mitgliedern des Kuratoriums der "Beethovenstiftung für Kunst und Kultur der Bundesstadt Bonn" für die Zeit vom 01.06.2025 bis 31.05.2030
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertretung der Bundesstadt Bonn in der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH; hier: Benennung der Gemeindevertreter
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Hochbaulicher Realisierungswettbewerb „Entwicklung eines Wohnkomplexes mit Nahversorger“ im Bebauungsplanverfahren Nr. 6719-5 „Christian-Miesen und Lubig Gelände“ - Auslobung und Benennung der Sachpreisrichter*innen
Ergebnis: geändert beschlossen
Benennung von städtischen Vertreterinnen bzw. Vertretern für die Findungskommission des Internationalen Demokratiepreis Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf des Gesamtabschlusses der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste IX/2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Seniorenzentren der Stadt Bonn Wirtschaftsplan 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
SZB Pflegesatzanpassung Tagespflegehaus ab 01.01.2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Masterplan Innere Stadt – Umgestaltung Stiftsplatz - ausführungsreife Entwurfsplanung
Ergebnis: geändert beschlossen
Masterplan Innere Stadt – Umgestaltung Stiftsplatz - ausführungsreife Entwurfsplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Änderungsantrag: Masterplan Innere Stadt – Umgestaltung Stiftsplatz - ausführungsreife Entwurfsplanung
Ergebnis: geändert beschlossen
Anträge
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag der Koalition: BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 231182
Ergebnis: nicht abgestimmt
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Antrag der Koalition: Schutz von Igeln und anderen kleinen Wildtieren
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Stellungnahme zum Antrag der Koalition: Schutz von Igeln und anderen kleinen Wildtieren
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Koalitionsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Änderungsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag Stellungnahme der Stadt Bonn zum Sachlichen Teilplan Erneuerbare Energien Drucksachenfolge 242267
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Antrag Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – hier Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Juni 2025 Drucksachenfolge 240679
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – hier Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Juni 2025 Drucksachenfolge 240679
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Mitteilungen
Bau und Umzug von Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rückmeldung der Verwaltung zur Flächenerweiterung des Bonner Tierheims
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Begrünung von Haltestellendächern (alt: 1912175)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Papierkorb-Abbau in Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über Mobilitätsmaßnahmen des Universitätsklinikums Bonn (UKB) - Inbenutzungnahme von 90 Pkw-Stellplätzen im Parkhaus-Mitte auf dem UKB-Gelände Venusberg; hier: Ergebnis Monitoring
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60 Antrag zur Vorlage 242148
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaplan Steckbrief 4.3.1.3 „Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Altbaumodernisierung (Zielgruppe private Vermieter*innen)“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Regionalplanung, Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien hier: Information zum Sachstand
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung über Stilllegungsverfahren der Eisenbahnstrecke zwischen Beuel und Hangelar
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Änderungsantrag: Mitteilung über Stilllegungsverfahren der Eisenbahnstrecke zwischen Beuel und Hangelar Antrag zur Vorlage 242240
Ergebnis: abgelehnt
Zweckverband NRW Kultursekretariat - Wirtschaftsplan 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-III. Quartal 2024 (Stichtag 30.9.2024)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 9/2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Absichtserklärung (Letter of Intent) für eine Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz unterzeichnet
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 11.03.2025 · 777.4 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 13.02.2025 17:00 Uhr
- Ende
- 13.02.2025 22:48 Uhr