mandari

Rat

Donnerstag, 13. Februar 2025 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (140)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Anzahl Schulabbrecher in den vergangenen 4 Schuljahren

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    Anzahl Schulabbrecher in den vergangenen 4 Schuljahren

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2

    Anzahl Schulabbrecher in den vergangenen 4 Schuljahren

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.3

    CDU-Große Anfrage: Guido-Westerwelle-Brücke (ehem. Viktoriabrücke)

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.3.1

    CDU-Große Anfrage: Guido-Westerwelle-Brücke (ehem. Viktoriabrücke)

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.5

    CDU Anfrage - Ausfälle Fahrleistungen SWB

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.6

    CDU-Große Anfrage: Reisezeiten auf Hauptverkehrsachsen

    zur Kenntnis genommen
  9. 1.6.1

    CDU-Große Anfrage: Reisezeiten auf Hauptverkehrsachsen

    zur Kenntnis genommen
  10. 1.7

    Große Anfrage der CDU - rechtssichere Anordnung für Fahrradstraßen

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  11. 1.7.1

    Große Anfrage der CDU - rechtssichere Anordnung für Fahrradstraßen

    zur Kenntnis genommen
  12. 1.8

    BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes

    vertagt
  13. 1.8.1

    Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03

    vertagt
  14. 1.8.3

    BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes hier: Antwort EBA zur Maßgabe 29.08.2024 im Rat zur DS 240255-03

    vertagt
  15. 1.8.4

    BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes

    vertagt
  16. 1.10

    BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen Drucksachengruppe 231400

    zur Kenntnis genommen
  17. 1.10.1

    BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen hier: Stellungnahme zur Großen Anfrage DS 231400-04

    zur Kenntnis genommen
  18. 1.10.2

    BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen hier: Ergänzende ST zu den Fragen im Rat 29.08.2024 durch den BBB

    zur Kenntnis genommen
  19. 1.11.1

    Stellungnahme zur Personalsituation Bereich OB

    zur Kenntnis genommen
  20. 1.12.1

    Große Anfrage CDU-Fraktion: Leerstand Innenstadt

    zur Kenntnis genommen
  21. 1.13

    BBB-Anfrage: 46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung)

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  22. 1.13.1

    BBB-Anfrage: 46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung)

    zur Kenntnis genommen
  23. 1.14

    CDU-Anfrage: Realistische Inflationsannahmen bei der Haushaltsplanung der Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  24. 1.14.1

    CDU-Anfrage: Realistische Inflationsannahmen bei der Haushaltsplanung der Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  25. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  26. 2.1

    Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

  27. 3

    Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift

  28. 3.2

    Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 16.12.2024

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  29. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  30. 4.1

    Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Kapitaleinlage der KLAR GmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 5

    Beschlüsse

  32. 5.1

    Regionalplanung, Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien: Stellungnahme im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 9 Abs. 2 ROG i. v. m. § 13 LPlG

    beschlossen

    geändert beschlossen

  33. 5.1.1

    Regionalplanung, Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien: Stellungnahme im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 9 Abs. 2 ROG i. V. m. § 13 LPlG

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 5.1.2

    BBB-Antrag Stellungnahme der Stadt Bonn zum Sachlichen Teilplan Erneuerbare Energien Drucksachenfolge 242267

    zur Kenntnis genommen
  35. 5.3.1

    Neuausrichtung OGSplus an Förderschulen

    zur Kenntnis genommen
  36. 5.6

    Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  37. 5.6.1

    Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung)

    zur Kenntnis genommen
  38. 5.6.2

    Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung) - Ergänzende Stellungnahme DS 240929

    nicht abgestimmt
  39. 5.7

    2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (Alternative ohne Umsatzsteuer)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  40. 5.7.2

    2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (Alternative ohne Umsatzsteuer)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 5.8

    Anpassung der Entgeltordnung für das Theater Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  42. 5.8.1

    Änderungsantrag von Rheingrün: Anpassung der Entgeltordnung für das Theater Bonn Antrag zur Vorlage 241468

    abgelehnt
  43. 5.8.2

    Änderungsantrag der Koalition: Anpassung der Entgeltordnung für das Theater Bonn Antrag zur Vorlage 241468

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 5.9

    Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  45. 5.9.1

    Änderungsantrag-CDU: Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung Antrag zur Vorlage 221847

    abgelehnt
  46. 5.9.2

    BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 221847 Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung

    abgelehnt
  47. 5.10.1

    BBB-Änderungsantrag: Satzung der Bundesstadt Bonn über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025

    abgelehnt
  48. 5.11

    N-Vorlage zum Bürgerantrag: Antrag zum Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  49. 5.12

    Bürgerantrag: alternierendes temporäres Parkverbot zur Straßenreinigung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  50. 5.13

    Bürgerantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark

    beschlossen

    geändert beschlossen

  51. 5.13.1

    Koalitionsänderungsantrag zum Bürgerantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark Antrag zur Vorlage 202065

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 5.14

    N-Vorlage zum Bürgerantrag: Verbesserung des ÖPNV

    beschlossen

    geändert beschlossen

  53. 5.15

    Anpassung der Betrauung mit SWBV hinsichtlich der Einrichtung des Ticketautomaten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  54. 5.15.1

    Anpassung der Betrauung mit SWBV hinsichtlich der Einrichtung des Ticketautomaten

    zur Kenntnis genommen
  55. 5.16

    Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  56. 5.17

    Verbesserte Verkehrsführung Endenicher Ei B56, Bauphase 2025/2026

    beschlossen

    geändert beschlossen

  57. 5.17.1

    Änderungsantrag der Koalition: FDP Antrag: Verbesserte Verkehrsführung Endenicher Ei B56, Bauphase 2025/2026 Antrag zur Vorlage 241810

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 5.18

    Beschluss zur Aufstellung und zur Veröffentlichung zum Zwecke der Aufhebung des Fluchtlinienplans B 222 der Bundesstadt Bonn, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 5.20

    199. Änderung des Flächennutzungsplans "Rastenweg", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Ramersdorf hier: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 (1) BauGB sowie öffentlicher Auslegung gem. § 3 (2) BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 5.23

    Aufstellungsbeschluss zur 2. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans 7625-11 (Auerberger Mitte), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  61. 5.25

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung des Heckelsbergplatzes in Bonn-Beuel Zentrum

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  62. 5.25.2

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung des Heckelsbergplatzes in Bonn-Beuel Zentrum Antrag zur Vorlage 242110

    abgelehnt
  63. 5.27

    Neuaufstellung des Regionalplans Köln: Stellungnahme im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung (zweiter Planentwurf)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  64. 5.27.1

    Neuaufstellung des Regionalplans Köln: Stellungnahme im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung (zweiter Planentwurf)

    nicht abgestimmt
  65. 5.28

    Klimaplan 2035 hier: Umsetzungsbeschluss zum Steckbrief 2.3.1.1. „Im Bereich Kultur Maßnahmen und Projekte für den Klimaschutz entwickeln und umsetzen“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 5.29

    Novellierung der Energieleitlinien: „Bonner Standards für klimafreundlichen Neubau", Klimaplansteckbrief 4.2.2.3.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 5.30

    Förderprogramm „Digitalisierung Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD)“ – Verlängerung der bewilligten Stellen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  68. 5.31

    Überführung der städtischen Gigabitkoordination in die Koordination „Digitale Infrastruktur“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  69. 5.32

    Gründung von Projektgesellschaften im Bereich der erneuerbaren Energien ("Vorratsbeschluss")

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  70. 5.33

    Beitritt zum Berlin Urban Nature Pact

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  71. 5.33.1

    Stellungnahme der Verwaltung zum Beitritt zum Berlin Urban Nature Pact

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  72. 5.35

    Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  73. 5.36

    Berufung von drei Mitgliedern des Kuratoriums der "Beethovenstiftung für Kunst und Kultur der Bundesstadt Bonn" für die Zeit vom 01.06.2025 bis 31.05.2030

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  74. 5.37

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH; hier: Benennung der Gemeindevertreter

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  75. 5.38

    Hochbaulicher Realisierungswettbewerb „Entwicklung eines Wohnkomplexes mit Nahversorger“ im Bebauungsplanverfahren Nr. 6719-5 „Christian-Miesen und Lubig Gelände“ - Auslobung und Benennung der Sachpreisrichter*innen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  76. 5.39

    Benennung von städtischen Vertreterinnen bzw. Vertretern für die Findungskommission des Internationalen Demokratiepreis Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  77. 5.40

    Bestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  78. 5.41

    Entwurf des Gesamtabschlusses der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  79. 5.42

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste IX/2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  80. 5.44

    SZB Pflegesatzanpassung Tagespflegehaus ab 01.01.2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  81. 5.45

    Masterplan Innere Stadt – Umgestaltung Stiftsplatz - ausführungsreife Entwurfsplanung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  82. 5.45.2

    BBB-Änderungsantrag: Masterplan Innere Stadt – Umgestaltung Stiftsplatz - ausführungsreife Entwurfsplanung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  83. 6

    Anträge

  84. 6.1.1

    BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke

    zur Kenntnis genommen
  85. 6.1.2

    BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke

    zur Kenntnis genommen
  86. 6.1.3

    BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke

    zur Kenntnis genommen
  87. 6.1.4

    Änderungsantrag der Koalition: BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 231182

    nicht abgestimmt
  88. 6.1.5

    BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke

    zur Kenntnis genommen
  89. 6.2

    Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  90. 6.3

    Antrag der Koalition: Schutz von Igeln und anderen kleinen Wildtieren

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  91. 6.3.1

    Stellungnahme zum Antrag der Koalition: Schutz von Igeln und anderen kleinen Wildtieren

    zur Kenntnis genommen
  92. 6.4

    Koalitionsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  93. 6.4.1

    Koalitionsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  94. 6.4.2

    BBB-Änderungsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  95. 6.5

    BBB-Antrag Stellungnahme der Stadt Bonn zum Sachlichen Teilplan Erneuerbare Energien Drucksachenfolge 242267

    abgelehnt
  96. 6.6

    BBB-Antrag Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – hier Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Juni 2025 Drucksachenfolge 240679

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  97. 6.6.1

    BBB-Antrag Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – hier Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Juni 2025 Drucksachenfolge 240679

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  98. 7

    Mitteilungen

  99. 7.1

    Bau und Umzug von Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum Bonn

    zur Kenntnis genommen
  100. 7.2

    Rückmeldung der Verwaltung zur Flächenerweiterung des Bonner Tierheims

    zur Kenntnis genommen
  101. 7.3

    Begrünung von Haltestellendächern (alt: 1912175)

    zur Kenntnis genommen
  102. 7.4

    SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Papierkorb-Abbau in Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  103. 7.5

    Öffentlich-rechtlicher Vertrag über Mobilitätsmaßnahmen des Universitätsklinikums Bonn (UKB) - Inbenutzungnahme von 90 Pkw-Stellplätzen im Parkhaus-Mitte auf dem UKB-Gelände Venusberg; hier: Ergebnis Monitoring

    zur Kenntnis genommen
  104. 7.6

    Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60 Antrag zur Vorlage 242148

    zur Kenntnis genommen
  105. 7.7

    Klimaplan Steckbrief 4.3.1.3 „Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Altbaumodernisierung (Zielgruppe private Vermieter*innen)“

    zur Kenntnis genommen
  106. 7.8

    Regionalplanung, Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien hier: Information zum Sachstand

    zur Kenntnis genommen
  107. 7.9

    Mitteilung über Stilllegungsverfahren der Eisenbahnstrecke zwischen Beuel und Hangelar

    zur Kenntnis genommen
  108. 7.9.1

    FDP-Änderungsantrag: Mitteilung über Stilllegungsverfahren der Eisenbahnstrecke zwischen Beuel und Hangelar Antrag zur Vorlage 242240

    abgelehnt
  109. 7.10

    Zweckverband NRW Kultursekretariat - Wirtschaftsplan 2025

    zur Kenntnis genommen
  110. 7.11

    Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-III. Quartal 2024 (Stichtag 30.9.2024)

    zur Kenntnis genommen
  111. 7.12

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 9/2024

    zur Kenntnis genommen
  112. 7.13

    Absichtserklärung (Letter of Intent) für eine Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz unterzeichnet

    zur Kenntnis genommen
  113. 7.14

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  114. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  115. 8.1

    Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal

    zur Kenntnis genommen
  116. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  117. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  118. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  119. 11.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  120. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  121. 12.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  122. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  123. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  124. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  125. 13.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  126. 13.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  127. 13.4.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  128. 13.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  129. 13.5.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  130. 13.5.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  131. 13.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  132. 13.8

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  133. 13.9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  134. 13.10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  135. 13.11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  136. 13.12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  137. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  138. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  139. 15.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  140. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Gremien

Details

Ende
22:48 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz