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Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste IX/2024

Beschlussvorlage 252355 vom 13.01.2025

beschlossen Stand: Am 13.02.2025 im Rat beraten. Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz.

Verlauf

  1. 13.01.2025

    Beschlussvorlage

  2. 30.01.2025

    Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

    beschlossen ungeändert beschlossen

    TOP 6.12, Empfehlung.

  3. 13.02.2025 zuletzt

    Rat

    beschlossen ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

    TOP 5.42, Entscheidung.

Dokumente

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    Beschlussvorlage öffentlich 252355 Die Oberbürgermeisterin — — Federführung: 20 Stadtkämmerei Dezernat: Dez. II Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste IX/2024 Beratungsfolge Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe 30.01.2025 Empfehlung Rat 13.02.2025 Entscheidung Beschlussvorschlag Der Bewilligung der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, die in der als Anlage beigefügten Liste IX/2024 aufgeführt sind, wird zugestimmt. Begründung Die Entscheidung des Stadtkämmerers über die Bewilligung der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, die in der als Anlage beigefügten Liste IX/2024 aufgeführt sind, bedarf gemäß Ratsbeschluss vom 31.01.2013 zu ihrer Wirksamkeit der Zustimmung des Rates. Anlage/n 1 Liste IX (öffentlich) Seite 1 von 2 Erläuterungen: Liste Nr. IX/2024 EE = Erhöhung der Einnahme MA = Minderung der Ausgabe Lfd. Nr. Produktgruppe Finanzstelle Bezeichnung CO-Kontierung Finanzposition Bezeichnung Sachkonto Bisherige Haushalts- ermächtigung Erhöhung um Erhöhung der Gesamtermächtigung in % Produktgruppe Finanzstelle Bezeichnung CO-Kontierung Finanzposition Bezeichnung Sachkonto durch EE/MA um Begründung 1. 1.04.11 141900411 Theater 4190000, 4190001 73.1000 Transferauszahlungen 531500 44.748.161,93 1.461.849,04 3,27 1.16.01 120101601 Kreditwirtschaft 2011910 75.1000 Zinsen und sonst. Finanzauszahlungen 551700 MA 1.461.849,04 Übernahme der Tarifkostenstei- gerungen beim Theater gemäß Intendantenvertrag. Deckung bei Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen # Dokumentenklasse B (nur für den Dienstgebrauch) Seite 2 von 2

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