Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen
Mittwoch, 19. Februar 2025 um 18:02 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (51)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BBB-Anfrage: Stellungnahme Stadtbild Deutschland e.V. zur Erhaltungs- Gestaltungssatzung Oberkassel, Position der Oberbürgermeisterin
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 20.11.2024
zur Kenntnis genommen -
3.2
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 22.01.2025
zur Kenntnis genommen -
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.1.1
CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.1.2
CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6
Empfehlungen
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6.1
N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
beschlossengeändert beschlossen
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6.2
N-Vorlage Integriertes Entwicklungskonzept für Mehlem
weitere Lesung erforderlich -
6.2.1
Integriertes Entwicklungskonzept für Mehlem Antrag zur Vorlage 240282
weitere Lesung erforderlich -
6.3
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
beschlossengeändert beschlossen
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6.3.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
nicht abgestimmt -
6.3.2
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
nicht abgestimmt -
6.3.3
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
beschlossengeändert beschlossen
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6.4
Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.4.1
Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.5
Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.5.1
CDU-Änderungsantrag: Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 240726
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.7
Zielbeschluss zur Entwicklung des Büro- und Gewerbeparks an der Siegburger Straße im Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven, Stadtbezirk Beuel
beschlossengeändert beschlossen
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6.7.1
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss zur Entwicklung des Büro- und Gewerbeparks an der Siegburger Straße im Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven, Stadtbezirk Beuel Antrag zur Vorlage 241823
beschlossengeändert beschlossen
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6.8
Aufhebung des Zielbeschlusses über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg
beschlossenungeändert beschlossen
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6.9.1
FDP-Änderungsantrag: Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem Antrag zur Vorlage 242080
beschlossengeändert beschlossen
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6.10
Masterplan Innere Stadt – Umgestaltung Stiftsplatz - ausführungsreife Entwurfsplanung
beschlossengeändert beschlossen
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6.11
Viktoriakarree - Hochbaulicher Realisierungswettbewerb "Forum des Wissens" - Benennung von Teilnehmenden am Preisgericht
beschlossengeändert beschlossen
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6.12
Beschluss über die Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfs Nr. 6622-3, Viktoriakarree bei gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7822-22, Rathausgasse im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
beschlossenungeändert beschlossen
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6.14
Erlass einer Veränderungssperre für ein Gebiet im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf, "Azaleenweg"
beschlossenungeändert beschlossen
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6.15
Erlass einer Veränderungssperre für ein Gebiet im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Godesberg-Nord, zwischen Friesdorfer Straße, Pionierstraße, Dietrichstraße sowie der Straße „An Brenigs Ziegelei“
beschlossenungeändert beschlossen
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6.16
Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 2. Bauabschnitt
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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7
Anhörungen
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7.1
Grundstück in Bonn-Buschdorf, Am Paulusacker [Hausnummer ausgelassen] - Nutzungsänderung von Betriebswohnen nach § 8 Abs. 3 Nr. 1 BauNVO zu "normaler Wohnnutzung" Az.: 10237/2024
beschlossenungeändert beschlossen
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7.2
Grundstück in Bonn-Bad Godesberg, Schweinheim, Sebastianusweg im rückwärtigen Blockinnenbereich - Errichtung eines Ein- bzw. Zweifamilienhauses Az.: 40301/2024
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Mitteilungen
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9.1
CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn
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9.2
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2025 (Masterplan)
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9.3
Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung
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10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 20:44 Uhr
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