Ausschuss für Mobilität und Verkehr
Dienstag, 06. Mai 2025 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (100)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255
zur Kenntnis genommen -
1.2
BBB-Anfrage: Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
BBB-Anfrage: Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes
zur Kenntnis genommen -
1.3.1
BBB-Anfrage: Burbacher Straße
zur Kenntnis genommen -
1.3.2
BBB-Anfrage: Burbacher Straße
zur Kenntnis genommen -
1.4.1
BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs
zur Kenntnis genommen -
1.4.2
BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs
zur Kenntnis genommen -
1.4.3
BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs
zur Kenntnis genommen -
1.5
FDP - Große Anfrage: Radweg Ippendorf - Röttgen
zur Kenntnis genommen -
1.5.1
FDP - Große Anfrage: Radweg Ippendorf - Röttgen
zur Kenntnis genommen -
1.5.2
Stellungnahme zu FDP - Große Anfrage: Radweg Ippendorf - Röttgen
zur Kenntnis genommen - 1.6
-
1.6.1
BBB-Anfrage: Zulassungszahlen E-Autos in Bonn
vertagt -
1.7
FDP-Große Anfrage: Brücke Buschweg Katzenlochbach
zur Kenntnis genommen -
1.7.1
FDP-Große Anfrage: Brücke Buschweg Katzenlochbach
zur Kenntnis genommen -
1.8
BBB-Anfrage: Fahrradstraßenmarkierung
zur Kenntnis genommen -
1.8.1
BBB-Anfrage: Fahrradstraßenmarkierung
zur Kenntnis genommen -
1.9
CDU-Große Anfrage: Seilbahn
vertagt -
1.9.1
CDU-Große Anfrage: Seilbahn
vertagt -
1.10
BBB-Anfrage: Auswirkungen der Ausfälle auf der Regionalbahnlinie 48
vertagt -
1.10.1
BBB-Anfrage: Auswirkungen der Ausfälle auf der Regionalbahnlinie 48
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.12.2024
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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3.2
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 21.01.2025
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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3.3
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 06.03.2025
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Feststellung der Übereinstimmung von alten Ausbauplanungen mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; hier: Grootestraße in Dransdorf
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Feststellung der Übereinstimmung von alten Ausbauplanungen mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; hier: Marienforster Steinweg in Bad Godesberg
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Feststellung der Übereinstimmung von alten Ausbauplanungen mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; hier: Alter Heerweg in Duisdorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6
Empfehlungen
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6.1
Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB
beschlossengeändert beschlossen
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6.1.1
Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB
zur Kenntnis genommen -
6.1.2
Änderungsantrag der Koalition - Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB Antrag zur Vorlage 242248
beschlossenungeändert beschlossen
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6.1.3
FDP-Änderungsantrag: Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB Antrag zur Vorlage 242248
abgelehnt -
6.2
CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.2.1
CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
zur Kenntnis genommen -
6.2.2
CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
zur Kenntnis genommen -
6.2.3
Änderungsantrag der Koalition: CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C" Antrag zur Vorlage 240941
zur Kenntnis genommen -
6.3
Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße - Verkehrsführungskonzept
beschlossenungeändert beschlossen
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6.4
N-Vorlage zum Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring
beschlossengeändert beschlossen
-
6.4.1
Änderungsantrag der Koalition - Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring Antrag zur Vorlage 210302-09
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
Entwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)
beschlossengeändert beschlossen
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6.6
Bürgerantrag: Tempo 30 in der Endenicher Straße
beschlossengeändert beschlossen
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6.8
Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts)
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.8.1
Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts)
vertagt -
6.8.2
Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts) Antrag zur Vorlage 241022
vertagt -
6.9
Park & Ride Anlage an der Verknüpfung von Stadtbahn und S 13 im Ortsteil Vilich
beschlossengeändert beschlossen
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6.10
N-Vorlage Bürgerantrag: Wiederaufnahme des alten Linienwegs der Buslinie 635 über die Kautexstraße sowie Wiederaufnahme der Bushaltestelle Ennertstraße (Linie 635)
beschlossengeändert beschlossen
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6.11
Klimaplan Steckbrief 6.3.3.2. Mobilitätapp für Bonn und die Region
abgelehnt -
6.12
CDU-Antrag: Verbesserung der Abbiegebeziehung aus der Straße Am Hofgarten in die Adenauerallee
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.13
Entwurfsplanung zum Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck)
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.13.1
Entwurfsplanung zum Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck)
zur Kenntnis genommen -
6.14
Stellungnahme der Bundesstadt Bonn zur Aufstellung des Landesstraßenbedarfsplan, hier: Maßnahme Nr. 490
beschlossenungeändert beschlossen
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6.15
FDP-Antrag: Verkehrsmessstellen Venusberg
abgelehnt -
6.15.1
FDP-Antrag: Verkehrsmessstellen Venusberg
zur Kenntnis genommen -
6.16
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 529 (früher Linie 635)
beschlossenungeändert beschlossen
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6.17
Vorentwurfsplanung zur grundhaften Erneuerung der Straßen Im Bonnet und Bröhlweg in Pützchen/ Bechlinghoven
beschlossengeändert beschlossen
-
6.17.1
Änderungsantrag der Koalition - Vorentwurfsplanung zur grundhaften Erneuerung der Straßen Im Bonnet und Bröhlweg in Pützchen/ Bechlinghoven Antrag zur Vorlage 252685
beschlossengeändert beschlossen
- 6.18
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6.19
Grundhafte Sanierung der Berta-Lungstras-Straße
vertagt -
6.20.1
FDP-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.21
CDU-Antrag: Prüfung des vom ADFC und Radentscheid vorgeschlagenen Fahrradroutennetzes in Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.22
Erschließungsplanung für das B-Plangebiet urban.dot - Vorentwürfe
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Anhörungen
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7.1
Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7.1.1
Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 7.2
-
7.2.1
Vogelschutz an Wartehallen
zur Kenntnis genommen -
7.2.2
Änderungsantrag der Koalition - Vogelschutz an Wartehallen Antrag zur Vorlage 252459
beschlossenungeändert beschlossen
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8.1
N-Vorlage - Grüne/SPD-Antrag: Bushaltestelle ‚Poppelsdorfer Allee‘
beschlossengeändert beschlossen
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9
Mitteilungen
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9.1
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Verbesserungen auf dem Linienweg der Linie 631 – Evaluation der Maßnahmen
zur Kenntnis genommen -
9.2
Ausschilderung „Bahnhof UN Campus“
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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9.3
Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026 - Aktueller Sachstand
zur Kenntnis genommen -
9.3.1
Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026
zur Kenntnis genommen -
9.4
Viktoriabrücke (jetzt Guido-Westerwelle-Brücke), Rampe Thomastraße, Viktoriaunterführung, Bornheimer Straße - Zusammenfassung und chronologische Darstellung der Beratungen und Beschlüsse
zur Kenntnis genommen -
9.5
Aktuelle Informationen zur Elektrifizierung der S 23
zur Kenntnis genommen -
9.6
Entwurfsplanung zum Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck) - Stellungnahme DB-InfraGo
zur Kenntnis genommen -
9.7
Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn - Sachstandsbericht
zur Kenntnis genommen -
9.8
Information zur vorläufigen Ausgestaltung der Radverkehrsanlagen entlang der Adenauerallee
zur Kenntnis genommen -
9.9
Zukünftige Baustellen in der Bonner Innenstadt - Zeitplan Baumaßnahmen Verkehrsbereich
zur Kenntnis genommen -
9.10
Viktoriaunterführung (Unterführung Thomastraße/Endenicher Straße) Hier: Aufhebung der Ausschreibung und Verschiebung des Baubeginns wegen ausstehender Genehmigung der DB
zur Kenntnis genommen -
9.11
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 21:06 Uhr
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