Ausschuss für Mobilität und Verkehr
Dienstag, 06. Mai 2025 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (107)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Burbacher Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Burbacher Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Burbacher Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP - Große Anfrage: Radweg Ippendorf - Röttgen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP - Große Anfrage: Radweg Ippendorf - Röttgen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme zu FDP - Große Anfrage: Radweg Ippendorf - Röttgen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Zulassungszahlen E-Autos in Bonn
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
BBB-Anfrage: Zulassungszahlen E-Autos in Bonn
Ergebnis: vertagt
FDP-Große Anfrage: Brücke Buschweg Katzenlochbach
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Große Anfrage: Brücke Buschweg Katzenlochbach
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Fahrradstraßenmarkierung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Fahrradstraßenmarkierung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Seilbahn
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Auswirkungen der Ausfälle auf der Regionalbahnlinie 48
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Auswirkungen der Ausfälle auf der Regionalbahnlinie 48
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.12.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 21.01.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 06.03.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Feststellung der Übereinstimmung von alten Ausbauplanungen mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; hier: Grootestraße in Dransdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung der Übereinstimmung von alten Ausbauplanungen mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; hier: Marienforster Steinweg in Bad Godesberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung der Übereinstimmung von alten Ausbauplanungen mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; hier: Alter Heerweg in Duisdorf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Empfehlungen
Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag der Koalition - Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB Antrag zur Vorlage 242248
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB Antrag zur Vorlage 242248
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag der Koalition: CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C" Antrag zur Vorlage 240941
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße - Verkehrsführungskonzept
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag zu DS-Nr. 210966-08: Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße Antrag zur Vorlage 210966
Ergebnis: abgelehnt
N-Vorlage zum Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Koalition - Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring Antrag zur Vorlage 210302-09
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Tempo 30 in der Endenicher Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Temporeduktion auf der B 9 vom Trajektkreisel bis Hochkreuz
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts)
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts)
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts) Antrag zur Vorlage 241022
Ergebnis: vertagt
Park & Ride Anlage an der Verknüpfung von Stadtbahn und S 13 im Ortsteil Vilich
Ergebnis: geändert beschlossen
N-Vorlage Bürgerantrag: Wiederaufnahme des alten Linienwegs der Buslinie 635 über die Kautexstraße sowie Wiederaufnahme der Bushaltestelle Ennertstraße (Linie 635)
Ergebnis: geändert beschlossen
Klimaplan Steckbrief 6.3.3.2. Mobilitätapp für Bonn und die Region
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Antrag: Verbesserung der Abbiegebeziehung aus der Straße Am Hofgarten in die Adenauerallee
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Entwurfsplanung zum Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck)
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Entwurfsplanung zum Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme der Bundesstadt Bonn zur Aufstellung des Landesstraßenbedarfsplan, hier: Maßnahme Nr. 490
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP-Antrag: Verkehrsmessstellen Venusberg
Ergebnis: abgelehnt
FDP-Antrag: Verkehrsmessstellen Venusberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 529 (früher Linie 635)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorentwurfsplanung zur grundhaften Erneuerung der Straßen Im Bonnet und Bröhlweg in Pützchen/ Bechlinghoven
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Koalition - Vorentwurfsplanung zur grundhaften Erneuerung der Straßen Im Bonnet und Bröhlweg in Pützchen/ Bechlinghoven Antrag zur Vorlage 252685
Ergebnis: geändert beschlossen
Grundhafte Sanierung der Berta-Lungstras-Straße
Ergebnis: vertagt
Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Prüfung des vom ADFC und Radentscheid vorgeschlagenen Fahrradroutennetzes in Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Erschließungsplanung für das B-Plangebiet urban.dot - Vorentwürfe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen
Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Vogelschutz an Wartehallen
Ergebnis: geändert beschlossen
Vogelschutz an Wartehallen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag der Koalition - Vogelschutz an Wartehallen Antrag zur Vorlage 252459
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen
N-Vorlage - Grüne/SPD-Antrag: Bushaltestelle ‚Poppelsdorfer Allee‘
Ergebnis: geändert beschlossen
Mitteilungen
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Verbesserungen auf dem Linienweg der Linie 631 – Evaluation der Maßnahmen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausschilderung „Bahnhof UN Campus“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026 - Aktueller Sachstand
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Viktoriabrücke (jetzt Guido-Westerwelle-Brücke), Rampe Thomastraße, Viktoriaunterführung, Bornheimer Straße - Zusammenfassung und chronologische Darstellung der Beratungen und Beschlüsse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen zur Elektrifizierung der S 23
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwurfsplanung zum Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck) - Stellungnahme DB-InfraGo
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn - Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Information zur vorläufigen Ausgestaltung der Radverkehrsanlagen entlang der Adenauerallee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zukünftige Baustellen in der Bonner Innenstadt - Zeitplan Baumaßnahmen Verkehrsbereich
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Viktoriaunterführung (Unterführung Thomastraße/Endenicher Straße) Hier: Aufhebung der Ausschreibung und Verschiebung des Baubeginns wegen ausstehender Genehmigung der DB
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 07.05.2025 · 337.4 KB
Details
- Beginn
- 06.05.2025 18:00 Uhr
- Ende
- 06.05.2025 21:06 Uhr