mandari

Ausschuss für Mobilität und Verkehr

Dienstag, 06. Mai 2025 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (100)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    BBB-Anfrage: Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1

    BBB-Anfrage: Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.3.1

    BBB-Anfrage: Burbacher Straße

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.3.2

    BBB-Anfrage: Burbacher Straße

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.4.1

    BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs

    zur Kenntnis genommen
  9. 1.4.2

    BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs

    zur Kenntnis genommen
  10. 1.4.3

    BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs

    zur Kenntnis genommen
  11. 1.5

    FDP - Große Anfrage: Radweg Ippendorf - Röttgen

    zur Kenntnis genommen
  12. 1.5.1

    FDP - Große Anfrage: Radweg Ippendorf - Röttgen

    zur Kenntnis genommen
  13. 1.5.2

    Stellungnahme zu FDP - Große Anfrage: Radweg Ippendorf - Röttgen

    zur Kenntnis genommen
  14. 1.6

    BBB-Anfrage: Zulassungszahlen E-Autos in Bonn

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  15. 1.6.1

    BBB-Anfrage: Zulassungszahlen E-Autos in Bonn

    vertagt
  16. 1.7

    FDP-Große Anfrage: Brücke Buschweg Katzenlochbach

    zur Kenntnis genommen
  17. 1.7.1

    FDP-Große Anfrage: Brücke Buschweg Katzenlochbach

    zur Kenntnis genommen
  18. 1.8

    BBB-Anfrage: Fahrradstraßenmarkierung

    zur Kenntnis genommen
  19. 1.8.1

    BBB-Anfrage: Fahrradstraßenmarkierung

    zur Kenntnis genommen
  20. 1.9

    CDU-Große Anfrage: Seilbahn

    vertagt
  21. 1.9.1

    CDU-Große Anfrage: Seilbahn

    vertagt
  22. 1.10

    BBB-Anfrage: Auswirkungen der Ausfälle auf der Regionalbahnlinie 48

    vertagt
  23. 1.10.1

    BBB-Anfrage: Auswirkungen der Ausfälle auf der Regionalbahnlinie 48

    vertagt
  24. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  25. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  26. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.12.2024

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  27. 3.2

    Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 21.01.2025

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  28. 3.3

    Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 06.03.2025

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  29. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  30. 5

    Beschlüsse

  31. 5.1

    Feststellung der Übereinstimmung von alten Ausbauplanungen mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; hier: Grootestraße in Dransdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 5.2

    Feststellung der Übereinstimmung von alten Ausbauplanungen mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; hier: Marienforster Steinweg in Bad Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 5.3

    Feststellung der Übereinstimmung von alten Ausbauplanungen mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; hier: Alter Heerweg in Duisdorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  34. 6

    Empfehlungen

  35. 6.1

    Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB

    beschlossen

    geändert beschlossen

  36. 6.1.1

    Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB

    zur Kenntnis genommen
  37. 6.1.2

    Änderungsantrag der Koalition - Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB Antrag zur Vorlage 242248

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 6.1.3

    FDP-Änderungsantrag: Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB Antrag zur Vorlage 242248

    abgelehnt
  39. 6.2

    CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  40. 6.2.1

    CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"

    zur Kenntnis genommen
  41. 6.2.2

    CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"

    zur Kenntnis genommen
  42. 6.2.3

    Änderungsantrag der Koalition: CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C" Antrag zur Vorlage 240941

    zur Kenntnis genommen
  43. 6.3

    Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße - Verkehrsführungskonzept

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 6.4

    N-Vorlage zum Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring

    beschlossen

    geändert beschlossen

  45. 6.4.1

    Änderungsantrag der Koalition - Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring Antrag zur Vorlage 210302-09

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 6.5

    Entwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  47. 6.6

    Bürgerantrag: Tempo 30 in der Endenicher Straße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  48. 6.8

    Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts)

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  49. 6.8.1

    Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts)

    vertagt
  50. 6.8.2

    Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts) Antrag zur Vorlage 241022

    vertagt
  51. 6.9

    Park & Ride Anlage an der Verknüpfung von Stadtbahn und S 13 im Ortsteil Vilich

    beschlossen

    geändert beschlossen

  52. 6.10

    N-Vorlage Bürgerantrag: Wiederaufnahme des alten Linienwegs der Buslinie 635 über die Kautexstraße sowie Wiederaufnahme der Bushaltestelle Ennertstraße (Linie 635)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  53. 6.11

    Klimaplan Steckbrief 6.3.3.2. Mobilitätapp für Bonn und die Region

    abgelehnt
  54. 6.12

    CDU-Antrag: Verbesserung der Abbiegebeziehung aus der Straße Am Hofgarten in die Adenauerallee

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  55. 6.13

    Entwurfsplanung zum Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck)

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  56. 6.13.1

    Entwurfsplanung zum Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck)

    zur Kenntnis genommen
  57. 6.14

    Stellungnahme der Bundesstadt Bonn zur Aufstellung des Landesstraßenbedarfsplan, hier: Maßnahme Nr. 490

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 6.15

    FDP-Antrag: Verkehrsmessstellen Venusberg

    abgelehnt
  59. 6.15.1

    FDP-Antrag: Verkehrsmessstellen Venusberg

    zur Kenntnis genommen
  60. 6.16

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 529 (früher Linie 635)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  61. 6.17

    Vorentwurfsplanung zur grundhaften Erneuerung der Straßen Im Bonnet und Bröhlweg in Pützchen/ Bechlinghoven

    beschlossen

    geändert beschlossen

  62. 6.17.1

    Änderungsantrag der Koalition - Vorentwurfsplanung zur grundhaften Erneuerung der Straßen Im Bonnet und Bröhlweg in Pützchen/ Bechlinghoven Antrag zur Vorlage 252685

    beschlossen

    geändert beschlossen

  63. 6.18

    Stellplatzsatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  64. 6.19

    Grundhafte Sanierung der Berta-Lungstras-Straße

    vertagt
  65. 6.20.1

    FDP-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  66. 6.21

    CDU-Antrag: Prüfung des vom ADFC und Radentscheid vorgeschlagenen Fahrradroutennetzes in Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  67. 6.22

    Erschließungsplanung für das B-Plangebiet urban.dot - Vorentwürfe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  68. 7

    Anhörungen

  69. 7.1

    Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  70. 7.1.1

    Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  71. 7.2

    Vogelschutz an Wartehallen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  72. 7.2.1

    Vogelschutz an Wartehallen

    zur Kenntnis genommen
  73. 7.2.2

    Änderungsantrag der Koalition - Vogelschutz an Wartehallen Antrag zur Vorlage 252459

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  74. 8.1

    N-Vorlage - Grüne/SPD-Antrag: Bushaltestelle ‚Poppelsdorfer Allee‘

    beschlossen

    geändert beschlossen

  75. 9

    Mitteilungen

  76. 9.1

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Verbesserungen auf dem Linienweg der Linie 631 – Evaluation der Maßnahmen

    zur Kenntnis genommen
  77. 9.2

    Ausschilderung „Bahnhof UN Campus“

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  78. 9.3

    Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026 - Aktueller Sachstand

    zur Kenntnis genommen
  79. 9.3.1

    Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026

    zur Kenntnis genommen
  80. 9.4

    Viktoriabrücke (jetzt Guido-Westerwelle-Brücke), Rampe Thomastraße, Viktoriaunterführung, Bornheimer Straße - Zusammenfassung und chronologische Darstellung der Beratungen und Beschlüsse

    zur Kenntnis genommen
  81. 9.5

    Aktuelle Informationen zur Elektrifizierung der S 23

    zur Kenntnis genommen
  82. 9.6

    Entwurfsplanung zum Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck) - Stellungnahme DB-InfraGo

    zur Kenntnis genommen
  83. 9.7

    Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn - Sachstandsbericht

    zur Kenntnis genommen
  84. 9.8

    Information zur vorläufigen Ausgestaltung der Radverkehrsanlagen entlang der Adenauerallee

    zur Kenntnis genommen
  85. 9.9

    Zukünftige Baustellen in der Bonner Innenstadt - Zeitplan Baumaßnahmen Verkehrsbereich

    zur Kenntnis genommen
  86. 9.10

    Viktoriaunterführung (Unterführung Thomastraße/Endenicher Straße) Hier: Aufhebung der Ausschreibung und Verschiebung des Baubeginns wegen ausstehender Genehmigung der DB

    zur Kenntnis genommen
  87. 9.11

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  88. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  89. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  90. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  91. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  92. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  93. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  94. 13.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  95. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  96. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  97. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  98. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  99. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  100. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
21:06 Uhr

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