Ausschuss für Mobilität und Verkehr
Donnerstag, 06. März 2025 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (70)
-
1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
BBB-Anfrage: Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes
vertagt -
1.2.1
BBB-Anfrage: Burbacher Straße
vertagt -
1.2.2
BBB-Anfrage: Burbacher Straße
vertagt -
1.3
Große Anfrage CDU: Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke
zur Kenntnis genommen -
1.3.2
Stellungnahme zu Große Anfrage CDU: Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke
zur Kenntnis genommen -
1.4.1
BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs
vertagt -
1.5
CDU-Große Anfrage: Fahrradparkhäuser
zur Kenntnis genommen -
1.5.1
CDU-Große Anfrage: Fahrradparkhäuser
zur Kenntnis genommen -
1.6
BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255
vertagt -
1.6.1
BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255
vertagt -
1.7.1
FDP - Große Anfrage: Radweg Ippendorf - Röttgen
vertagt -
1.9
BBB-Anfrage: Zulassungszahlen E-Autos in Bonn
vertagt -
1.10
BBB-Anfrage: SWB-Ausgleichszahlungen
zur Kenntnis genommen -
1.10.1
Stellungnahme der Verwaltung zur BBB-Anfrage: "SWB-Ausgleichszahlungen"
zur Kenntnis genommen -
1.11
BBB-Anfrage: Sachstand Westbahn
zur Kenntnis genommen -
1.11.1
BBB-Anfrage: Sachstand Westbahn
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.10.2024
zur Kenntnis genommen -
5
Beschlüsse
-
6
Empfehlungen
-
6.1
Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts)
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.1.1
Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts)
vertagt -
6.1.2
Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts) Antrag zur Vorlage 241022
vertagt -
6.2
Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 2. Bauabschnitt
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.3
-
6.3.1
Änderungsantrag der Koalition - Parkraumkonzept Beuel-Zentrum Antrag zur Vorlage 241704
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.4
N-Vorlage zum Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.5
Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.5.1
Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung
zur Kenntnis genommen -
6.5.2
Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung
zur Kenntnis genommen -
6.6
CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.6.1
CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.6.2
CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.6.3
Änderungsantrag der Koalition: CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C" Antrag zur Vorlage 240941
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.7
Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 6.8
- 6.9
-
6.9.1
Zeitplan Baumaßnahmen Verkehrsbereich
zur Kenntnis genommen - 6.10
- 6.11
-
6.11.1
Gleislage Bonner Talweg
zur Kenntnis genommen -
6.12
Barrierefreier Umbau der Straßenbahnhaltestelle „Rosental“
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.12.1
Barrierefreier Umbau der Straßenbahnhaltestelle „Rosental“
zur Kenntnis genommen -
6.13
CDU-Antrag: Verbesserung der Abbiegebeziehung aus der Straße Am Hofgarten in die Adenauerallee
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.14
FDP-Antrag: Verkehrsmessstellen Venusberg
vertagt -
6.14.1
FDP-Antrag: Verkehrsmessstellen Venusberg
vertagt -
6.15
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 6422-2 „Innovationsdreieck“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt
beschlossengeändert beschlossen
-
6.15.1
Änderungsantrag der Koalition - Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 6422-2 „Innovationsdreieck“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt Antrag zur Vorlage 252391
nicht abgestimmt -
6.16
Entwurfsplanung zum Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7
Anhörungen
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7.1
Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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7.2
Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung
beschlossengeändert beschlossen
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7.2.1
BBB-Änderungsantrag: Schutz der Hirschkäfer
nicht abgestimmt -
7.2.2
Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung
zur Kenntnis genommen -
7.3.1
Bürgerantrag: Tempo 30 in der Endenicher Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
9
Mitteilungen
-
9.4
Mitteilungsvorlage zum zukünftigen Ausbau der E-Ladeinfrastruktur
zur Kenntnis genommen -
9.5
Vorschläge zur kurzfristigen Verbesserung der Situation am ZOB auf Koalitions-Antrag Zentraler Omnibusbahnhof (DS 232240)
zur Kenntnis genommen -
9.6
Beleuchtung Bus-Wartehäuschen
zur Kenntnis genommen -
9.7
Zukünftige Baustellen in der Bonner Innenstadt
zur Kenntnis genommen -
9.8
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2025 (Masterplan)
zur Kenntnis genommen -
9.9
Sachstandsbericht Parken im Quartier (DS 222019)
zur Kenntnis genommen -
9.10
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 20:03 Uhr
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