Mandari Insight

Ausschuss für Mobilität und Verkehr

Donnerstag, 06. März 2025 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (96)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

BBB-Anfrage: Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes

Ergebnis: vertagt

1.1.1

BBB-Anfrage: Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes

Ergebnis: vertagt

1.2

BBB-Anfrage: Burbacher Straße

Ergebnis: vertagt

1.2.1
1.2.2
1.3

Große Anfrage CDU: Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3.1

Große Anfrage CDU: Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3.2

Stellungnahme zu Große Anfrage CDU: Lückenschluss Fahrradweg zwischen Rheinweg und Reuterbrücke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.4

BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs

Ergebnis: vertagt

1.4.1

BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs

Ergebnis: vertagt

1.5

CDU-Große Anfrage: Fahrradparkhäuser

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.5.1

CDU-Große Anfrage: Fahrradparkhäuser

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.5.2

CDU-Große Anfrage: Fahrradparkhäuser_Stellungnahme der SWBV

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.6

BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255

Ergebnis: vertagt

1.6.1

BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255

Ergebnis: vertagt

1.7

FDP - Große Anfrage: Radweg Ippendorf - Röttgen

Ergebnis: vertagt

1.7.1

FDP - Große Anfrage: Radweg Ippendorf - Röttgen

Ergebnis: vertagt

1.8

FDP-Große Anfrage: Brücke Buschweg Katzenlochbach

Ergebnis: vertagt

1.9

BBB-Anfrage: Zulassungszahlen E-Autos in Bonn

Ergebnis: vertagt

1.10

BBB-Anfrage: SWB-Ausgleichszahlungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.10.1

Stellungnahme der Verwaltung zur BBB-Anfrage: "SWB-Ausgleichszahlungen"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.11

BBB-Anfrage: Sachstand Westbahn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.11.1

BBB-Anfrage: Sachstand Westbahn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Bekanntgabe der Niederschrift

3.1

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.10.2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

6

Empfehlungen

6.1

Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts)

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.1.1

Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts)

Ergebnis: vertagt

6.1.2

Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts) Antrag zur Vorlage 241022

Ergebnis: vertagt

6.2

Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 2. Bauabschnitt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2.1

BBB-Änderungsantrag: Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 2. Bauabschnitt

Ergebnis: abgelehnt

6.3

Parkraumkonzept Beuel-Zentrum

Ergebnis: geändert beschlossen

6.3.1

Änderungsantrag der Koalition - Parkraumkonzept Beuel-Zentrum Antrag zur Vorlage 241704

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

N-Vorlage zum Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.5

Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5.1

Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5.2

Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.6

CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.6.1

CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.6.2

CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.6.3

Änderungsantrag der Koalition: CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C" Antrag zur Vorlage 240941

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.7

Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.7.1

Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.8

Parksituation Im Sonnenpütz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.9

Zeitplan Baumaßnahmen Verkehrsbereich

Ergebnis: geändert beschlossen

6.9.1

Zeitplan Baumaßnahmen Verkehrsbereich

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.10

Barrierefreiheit Straßenbahn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.11

Gleislage Bonner Talweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.11.1

Gleislage Bonner Talweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.12

Barrierefreier Umbau der Straßenbahnhaltestelle „Rosental“

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.12.1

Barrierefreier Umbau der Straßenbahnhaltestelle „Rosental“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.13

CDU-Antrag: Verbesserung der Abbiegebeziehung aus der Straße Am Hofgarten in die Adenauerallee

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.14

FDP-Antrag: Verkehrsmessstellen Venusberg

Ergebnis: vertagt

6.14.1

FDP-Antrag: Verkehrsmessstellen Venusberg

Ergebnis: vertagt

6.15

Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 6422-2 „Innovationsdreieck“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt

Ergebnis: geändert beschlossen

6.15.1

Änderungsantrag der Koalition - Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 6422-2 „Innovationsdreieck“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt Antrag zur Vorlage 252391

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.15.2

Änderungsantrag der Koalition - Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 6422-2 „Innovationsdreieck“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt Antrag zur Vorlage 252391

Ergebnis: geändert beschlossen

6.16

Entwurfsplanung zum Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.17

Entwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7

Anhörungen

7.1

Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

7.1.1

Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen

Ergebnis: vertagt

7.2

Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung

Ergebnis: geändert beschlossen

7.2.1

BBB-Änderungsantrag: Schutz der Hirschkäfer

Ergebnis: nicht abgestimmt

7.2.2

Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2.3

Änderungsantrag der Koalition - Bürgerantrag: Schutz der Hirschkäfer am Venusberg durch Geschwindigkeitsbeschränkung Antrag zur Vorlage 232168

Ergebnis: nicht abgestimmt

7.3

Bürgerantrag: Tempo 30 in der Endenicher Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7.3.1

Bürgerantrag: Tempo 30 in der Endenicher Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen zur Einrichtung von Fahrradstraßen im Stadtgebiet Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Barrierefreier Ausbau von Straßenbahnhaltestellen in Bonn - Aktueller Sachstand

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Mobilität am Chlodwigplatz gewährleisten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Mitteilungsvorlage zum zukünftigen Ausbau der E-Ladeinfrastruktur

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Vorschläge zur kurzfristigen Verbesserung der Situation am ZOB auf Koalitions-Antrag Zentraler Omnibusbahnhof (DS 232240)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Beleuchtung Bus-Wartehäuschen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.7

Zukünftige Baustellen in der Bonner Innenstadt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.8

Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2025 (Masterplan)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.9

Sachstandsbericht Parken im Quartier (DS 222019)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.10

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Details

Beginn
06.03.2025 18:00 Uhr
Ende
06.03.2025 20:03 Uhr