Mandari Insight

Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit

Donnerstag, 20. Februar 2025 um 18:01 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (48)

1

Fragestunde öffentlich

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Bekanntgabe der Niederschrift

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

Zuschuss an die Evangelische Johanniskirchengemeinde

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Zuschuss an die Evangelische Johanniskirchengemeinde

252366 · Beschlussvorlage

5.2

Zuschuss an die Fachstelle für interkulturelle Bildung und Beratung FiBB e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Zuschuss an die Fachstelle für interkulturelle Bildung und Beratung FiBB e.V.

252402 · Beschlussvorlage

5.3

Zuschuss an den Verein Frauen lernen gemeinsam Bonn e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Zuschuss an den Verein Frauen lernen gemeinsam Bonn e.V.

252422 · Beschlussvorlage

5.4

Koalitionsantrag: Verbesserung der Versorgungslage bei Schwangerschaftsabbrüchen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Koalitionsantrag: Verbesserung der Versorgungslage bei Schwangerschaftsabbrüchen

252489 · Antrag

5.4.1

Koalitionsantrag: Verbesserung der Versorgungslage bei Schwangerschaftsabbrüchen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Koalitionsantrag: Verbesserung der Versorgungslage bei Schwangerschaftsabbrüchen

252489-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

5.5

Koalitionsantrag: Konzept zur Ermittlung der Bedarfe für Unterkunft der Stadt Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

Koalitionsantrag: Konzept zur Ermittlung der Bedarfe für Unterkunft der Stadt B…

252490 · Antrag

5.5.1

Koalitionsantrag: Konzept zur Ermittlung der Bedarfe für Unterkunft der Stadt Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Koalitionsantrag: Konzept zur Ermittlung der Bedarfe für Unterkunft der Stadt B…

252490-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

6

Empfehlungen

6.1

Beschlussvorlage zur Fortsetzung der Bonner Offensive zur Überwindung der Obdachlosigkeit bis 2030“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage zur Fortsetzung der Bonner Offensive zur Überwindung der Obdac…

222050-02 · Beschlussvorlage

6.2

CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"

240941 · Antrag

6.2.1

CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"

240941-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

6.2.2

CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"

240941-02 ST · Stellungnahme der Verwaltung

6.3

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Ergebnis: geändert beschlossen

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finan…

240986 · Beschlussvorlage

6.3.1

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Ergebnis: nicht abgestimmt

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finan…

240986-09 ST · Stellungnahme der Verwaltung

6.3.2

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Ergebnis: nicht abgestimmt

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finan…

240986-19 ST · Stellungnahme der Verwaltung

6.3.3

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finan…

240986-37 ST · Stellungnahme der Verwaltung

6.3.4

ÄA CDU Rückkehrberatung: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986

Ergebnis: abgelehnt

ÄA CDU Rückkehrberatung: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahr…

240986-55 AA · Änderungsantrag

6.3.5

Koalitionsänderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Änderungsantrag zur Vorlage 240986

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Koalitionsänderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsja…

240986-90 AA · Änderungsantrag

6.4

Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des…

242248 · Beschlussvorlage

6.4.1

Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des…

242248-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

6.5

Vergabe Integrationspreis des Integrationsrates 2025: Benennung von Jurymitgliedern

Ergebnis: geändert beschlossen

Vergabe Integrationspreis des Integrationsrates 2025: Benennung von Jurymitglie…

242192 · Beschlussvorlage

6.6

Landesprogramm „Kommunales Integrationsmanagement“ (KIM NRW): Zuschuss zum Eigenanteil der Träger des KIM-Case Managements für die Jahre 2025 und 2026

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Landesprogramm „Kommunales Integrationsmanagement“ (KIM NRW): Zuschuss zum Eige…

242256 · Beschlussvorlage

6.7

Umstrukturierung der AIDS-Arbeit in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Umstrukturierung der AIDS-Arbeit in der Bundesstadt Bonn

252495 · Beschlussvorlage

7

Anhörungen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn

241095-03 · Mitteilungsvorlage

9.2

Schlüssiges Konzept zur Ermittlung der Richtwerte für die angemessenen Bedarfe für Unterkunft 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Schlüssiges Konzept zur Ermittlung der Richtwerte für die angemessenen Bedarfe …

242322 · Mitteilungsvorlage

9.3

Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60

242148-06 · Mitteilungsvorlage

9.4

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

252506 · Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.05.2025 · 203.7 KB

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Gremien

Details

Beginn
20.02.2025 18:01 Uhr
Ende
20.02.2025 19:59 Uhr