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Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Stellungnahme der Verwaltung 240986-09 ST vom 26.08.2024

Stand: Am 20.02.2025 im Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit nicht abgestimmt.

Verlauf

  1. 29.05.2024

    Beschlussvorlage

    240986, federführend: 20-1 Haushalt, Internes Rechnungswesen.

  2. 26.08.2024

    Stellungnahme der Verwaltung

  3. 11.09.2024

    Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit

    weitere Lesung erforderlich

    TOP 6.2.1, Empfehlung.

  4. 10.10.2024

    Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit

    vertagt

    TOP 6.3.1, Empfehlung.

  5. 23.01.2025

    Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit

    vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

    TOP 6.2.1, Empfehlung.

  6. 20.02.2025 zuletzt

    Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit

    nicht abgestimmt

    TOP 6.3.1, Empfehlung.

Dokumente

  • Sammeldokument öffentlich

    PDF 64.9 KB

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    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 240986-09 ST Die Oberbürgermeisterin — — Federführung: 20 Stadtkämmerei Dezernat: Dez. II Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Beratungsfolge Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit 11.09.2024 Empfehlung Inhalt der Stellungnahme: Es wird folgender, abweichender/neuer Beschluss gefasst: Den im Entwurf des Doppelhaushaltes für die Jahre 2025/2026 enthaltenen Ansätzen sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und den darin vorgesehenen Maßnahmen der folgenden Produktgruppen wird zugestimmt, soweit der Fachausschuss zuständig ist: PG 1.01.04 Integration und Vielfalt PG 1.05.01 Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II PG 1.05.02 Grundversorgung und Leistungen nach dem SGB XII PG 1.05.03 Leistungen nach dem AsylbLG PG 1.05.04 Soziale Einrichtungen PG 1.05.06 Förd. v. Träg.d. Wohlfahrtspfl., Vereinen u. sonst. Trägern PG 1.05.07 Unterhaltsvorschussleistungen PG 1.05.08 Betreuungsleistungen PG 1.05.10 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen PG 1.05.11 Schwerbehindertenrecht nach SGB IX PG 1.07.01 Gesundheitsförderung PG 1.07.02 Gutachten und Stellungnahmen PG 1.07.03 Gesundheitshilfe PG 1.07.04 Gesundheitsschutz PG 1.10.05 Wohnraumsicherung, -versorgung, Hilfe Wohnungslosigkeit PG 1.17.01 Stiftung Bernhard Oebeke PG 1.17.08 Stiftung Bonner Altenhilfe PG 1.17.09 Stiftung Paula Flerus PG 1.17.10 Stiftung St.-Albertus-Magnus-Heim PG 1.17.11 Stiftung Wilhelmine-Lübke-Heim PG 1.17.12 Stiftung Wilhelm-Augusta-Stift PG 1.17.13 Stiftung Konvente St. Aegidius/St. Jakob PG 1.17.14 Stiftung Johann Gabriel Adrian PG 1.17.15 Stiftung Max Becker PG 1.17.16 Stiftung Arme im Allgemeinen PG 1.17.17 Stiftung Franz Xaver Joseph Lohé Seite 1 von 2 Seite 2 — — PG 1.17.18 Stiftung Julius Barthels Darüber hinaus stimmt der Ausschuss den wirkungsorientiert aufgestellten Produktgruppenbeschreibungen hinsichtlich der strategischen und operativen Zielsetzungen der Produktgruppen zu. Die Ausschussunterlagen sind digital abrufbar unter (Auswahl: Ausschusshierarchie): Haushaltsplanentwurf 2025/2026 Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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