Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Stellungnahme der Verwaltung 240986-09 ST vom 26.08.2024
Stand: Am 20.02.2025 im Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit nicht abgestimmt.
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Verlauf
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26.08.2024
Stellungnahme der Verwaltung
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11.09.2024
Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit
weitere Lesung erforderlich
TOP 6.2.1, Empfehlung.
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23.01.2025
Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit
vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
TOP 6.2.1, Empfehlung.
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20.02.2025 zuletzt
Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit
nicht abgestimmt
TOP 6.3.1, Empfehlung.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 240986-09 ST Die Oberbürgermeisterin — — Federführung: 20 Stadtkämmerei Dezernat: Dez. II Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Beratungsfolge Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit 11.09.2024 Empfehlung Inhalt der Stellungnahme: Es wird folgender, abweichender/neuer Beschluss gefasst: Den im Entwurf des Doppelhaushaltes für die Jahre 2025/2026 enthaltenen Ansätzen sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und den darin vorgesehenen Maßnahmen der folgenden Produktgruppen wird zugestimmt, soweit der Fachausschuss zuständig ist: PG 1.01.04 Integration und Vielfalt PG 1.05.01 Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II PG 1.05.02 Grundversorgung und Leistungen nach dem SGB XII PG 1.05.03 Leistungen nach dem AsylbLG PG 1.05.04 Soziale Einrichtungen PG 1.05.06 Förd. v. Träg.d. Wohlfahrtspfl., Vereinen u. sonst. Trägern PG 1.05.07 Unterhaltsvorschussleistungen PG 1.05.08 Betreuungsleistungen PG 1.05.10 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen PG 1.05.11 Schwerbehindertenrecht nach SGB IX PG 1.07.01 Gesundheitsförderung PG 1.07.02 Gutachten und Stellungnahmen PG 1.07.03 Gesundheitshilfe PG 1.07.04 Gesundheitsschutz PG 1.10.05 Wohnraumsicherung, -versorgung, Hilfe Wohnungslosigkeit PG 1.17.01 Stiftung Bernhard Oebeke PG 1.17.08 Stiftung Bonner Altenhilfe PG 1.17.09 Stiftung Paula Flerus PG 1.17.10 Stiftung St.-Albertus-Magnus-Heim PG 1.17.11 Stiftung Wilhelmine-Lübke-Heim PG 1.17.12 Stiftung Wilhelm-Augusta-Stift PG 1.17.13 Stiftung Konvente St. Aegidius/St. Jakob PG 1.17.14 Stiftung Johann Gabriel Adrian PG 1.17.15 Stiftung Max Becker PG 1.17.16 Stiftung Arme im Allgemeinen PG 1.17.17 Stiftung Franz Xaver Joseph Lohé Seite 1 von 2 Seite 2 — — PG 1.17.18 Stiftung Julius Barthels Darüber hinaus stimmt der Ausschuss den wirkungsorientiert aufgestellten Produktgruppenbeschreibungen hinsichtlich der strategischen und operativen Zielsetzungen der Produktgruppen zu. Die Ausschussunterlagen sind digital abrufbar unter (Auswahl: Ausschusshierarchie): Haushaltsplanentwurf 2025/2026 Anlage/n Keine Seite 2 von 2
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