Mandari Insight

Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit

Mittwoch, 11. September 2024 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (57)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

FDP-Große Anfrage zum Sachstand Kaiserplatz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

FDP-Große Anfrage zum Sachstand Kaiserplatz

240930 · Große Anfrage

1.1.1

FDP-Große Anfrage zum Sachstand Kaiserplatz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

FDP-Große Anfrage zum Sachstand Kaiserplatz

240930-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

1.1.2

FDP-Große Anfrage zum Sachstand Kaiserplatz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

FDP-Große Anfrage zum Sachstand Kaiserplatz

240930-02 · Stellungnahme der Verwaltung

1.2

Große Anfrage CDU: Rückkehrberatung für Geflüchtete

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

Große Anfrage CDU: Rückkehrberatung für Geflüchtete

240972 · Große Anfrage

1.2.1

Große Anfrage CDU: Rückkehrberatung für Geflüchtete

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

Große Anfrage CDU: Rückkehrberatung für Geflüchtete

240972-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

1.3

Große Anfrage CDU: Öffentliche Duschen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Große Anfrage CDU: Öffentliche Duschen

240973 · Große Anfrage

1.3.1

Große Anfrage CDU: Öffentliche Duschen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Große Anfrage CDU: Öffentliche Duschen

240973-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

1.4

BBB-Anfrage: Barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

BBB-Anfrage: Barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB

241421 · Große Anfrage

1.4.1

BBB-Anfrage: Barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

BBB-Anfrage: Barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB

241421-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Bekanntgabe der Niederschrift

3.1

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.06.2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt "Bunte Kiste"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das P…

241153 · Beschlussvorlage

5.2

Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt “Kreativ-Werkstatt"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das P…

241154 · Beschlussvorlage

5.3

Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt “Starker Start in die Schule“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das P…

241155 · Beschlussvorlage

5.4

Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt “Starke Kinder! – Weiterleben nach der Flucht"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das P…

241156 · Beschlussvorlage

5.5

Förderung von Angeboten der Suchtprävention bei •update Fachstelle für Suchtprävention der Ambulanten Suchthilfe Caritas/Diakonie und •der Evangelischen Jugendhilfe Godesheim in den Jahren 2023 und 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

Förderung von Angeboten der Suchtprävention bei •update Fachstelle für Suchtpr…

241245 · Beschlussvorlage

5.5.1

BBB-ÄA „Förderung von Angeboten der Suchtprävention bei •update Fachstelle für Suchtprävention der Ambulanten Suchthilfe Caritas/Diakonie und •der Evangelischen Jugendhilfe Godesheim in den Jahren 2023 und 2024“ – DS241245

Ergebnis: abgelehnt

BBB-ÄA „Förderung von Angeboten der Suchtprävention bei •update Fachstelle für …

241245-01 AA · Änderungsantrag

5.6

Finanzierung der Radstation am Hauptbahnhof in den Jahren 2023 und 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

Finanzierung der Radstation am Hauptbahnhof in den Jahren 2023 und 2024

241380 · Beschlussvorlage

5.7

Zuschuss an die Evangelische Johanniskirchengemeinde

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Zuschuss an die Evangelische Johanniskirchengemeinde

241412 · Beschlussvorlage

5.8

Zuschuss an die Kath. Kirchengemeinde St. Maria Magdalena und Christi Auferstehung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Zuschuss an die Kath. Kirchengemeinde St. Maria Magdalena und Christi Aufersteh…

241414 · Beschlussvorlage

6

Empfehlungen

6.1

CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"

Ergebnis: vertagt

CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"

240941 · Antrag

6.1.1

CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"

Ergebnis: vertagt

CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"

240941-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

6.2

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finan…

240986 · Beschlussvorlage

6.2.1

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finan…

240986-09 ST · Stellungnahme der Verwaltung

6.3

Koalitionsantrag: Bonn will mehr Langzeitarbeitslose in Beschäftigung bringen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Koalitionsantrag: Bonn will mehr Langzeitarbeitslose in Beschäftigung bringen

241053 · Antrag

6.3.1

Koalitionsantrag: Bonn will mehr Langzeitarbeitslose in Beschäftigung bringen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Koalitionsantrag: Bonn will mehr Langzeitarbeitslose in Beschäftigung bringen

241053-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

6.4

CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn

241095 · Antrag

6.4.1

CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn

Ergebnis: vertagt

CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn

241095-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

6.5

BBB-Antrag: Barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB

Ergebnis: vertagt

BBB-Antrag: Barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB

241422 · Antrag

6.5.1

BBB-Antrag: Barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB

Ergebnis: vertagt

BBB-Antrag: Barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB

241422-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

7

Anhörungen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Aktuelle Situation, Stabilisierung und Transformation der Ausländerbehörde „ABH BN: besser ankommen“ MITTEILUNG

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Aktuelle Situation, Stabilisierung und Transformation der Ausländerbehörde „AB…

240786-01 · Mitteilungsvorlage

9.2

Förderung von niederschwelligen Sprachförderangeboten im Jahr 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Förderung von niederschwelligen Sprachförderangeboten im Jahr 2023

241008 · Mitteilungsvorlage

9.3

Förderung von Integrationsprojekten im Jahr 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Förderung von Integrationsprojekten im Jahr 2023

241010 · Mitteilungsvorlage

9.4

Förderung von Flüchtlingsprojekten im Jahr 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Förderung von Flüchtlingsprojekten im Jahr 2023

241012 · Mitteilungsvorlage

9.5

Bericht über die Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bericht über die Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements in Bonn

241303 · Mitteilungsvorlage

9.6

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

241469 · Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 09.10.2024 · 221.2 KB

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Gremien

Details

Beginn
11.09.2024 18:00 Uhr
Ende
11.09.2024 20:42 Uhr