Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit
Mittwoch, 11. September 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (57)
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1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
FDP-Große Anfrage zum Sachstand Kaiserplatz
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
FDP-Große Anfrage zum Sachstand Kaiserplatz
zur Kenntnis genommen -
1.1.2
FDP-Große Anfrage zum Sachstand Kaiserplatz
zur Kenntnis genommen -
1.2
Große Anfrage CDU: Rückkehrberatung für Geflüchtete
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
1.2.1
Große Anfrage CDU: Rückkehrberatung für Geflüchtete
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
1.3
Große Anfrage CDU: Öffentliche Duschen
zur Kenntnis genommen -
1.3.1
Große Anfrage CDU: Öffentliche Duschen
zur Kenntnis genommen -
1.4
BBB-Anfrage: Barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
1.4.1
BBB-Anfrage: Barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
-
3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.06.2024
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt "Bunte Kiste"
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt “Kreativ-Werkstatt"
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.3
Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt “Starker Start in die Schule“
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.4
Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt “Starke Kinder! – Weiterleben nach der Flucht"
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.5
Förderung von Angeboten der Suchtprävention bei •update Fachstelle für Suchtprävention der Ambulanten Suchthilfe Caritas/Diakonie und •der Evangelischen Jugendhilfe Godesheim in den Jahren 2023 und 2024
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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5.5.1
BBB-ÄA „Förderung von Angeboten der Suchtprävention bei •update Fachstelle für Suchtprävention der Ambulanten Suchthilfe Caritas/Diakonie und •der Evangelischen Jugendhilfe Godesheim in den Jahren 2023 und 2024“ – DS241245
abgelehnt -
5.6
Finanzierung der Radstation am Hauptbahnhof in den Jahren 2023 und 2024
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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5.7
Zuschuss an die Evangelische Johanniskirchengemeinde
beschlossenungeändert beschlossen
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5.8
Zuschuss an die Kath. Kirchengemeinde St. Maria Magdalena und Christi Auferstehung
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen
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6.1
CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
vertagt -
6.1.1
CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
vertagt -
6.2
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
weitere Lesung erforderlich -
6.2.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
weitere Lesung erforderlich -
6.3
Koalitionsantrag: Bonn will mehr Langzeitarbeitslose in Beschäftigung bringen
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.3.1
Koalitionsantrag: Bonn will mehr Langzeitarbeitslose in Beschäftigung bringen
zur Kenntnis genommen - 6.4
-
6.4.1
CDU-Antrag: Wohnungen der BImA in Bonn
vertagt -
6.5
BBB-Antrag: Barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB
vertagt -
6.5.1
BBB-Antrag: Barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB
vertagt -
7
Anhörungen
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8
Anregungen
-
9
Mitteilungen
-
9.1
Aktuelle Situation, Stabilisierung und Transformation der Ausländerbehörde „ABH BN: besser ankommen“ MITTEILUNG
zur Kenntnis genommen -
9.2
Förderung von niederschwelligen Sprachförderangeboten im Jahr 2023
zur Kenntnis genommen -
9.3
Förderung von Integrationsprojekten im Jahr 2023
zur Kenntnis genommen -
9.4
Förderung von Flüchtlingsprojekten im Jahr 2023
zur Kenntnis genommen -
9.5
Bericht über die Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements in Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.6
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
221.2 KB
Details
- Ende
- 20:42 Uhr
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