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Große Anfrage CDU: Rückkehrberatung für Geflüchtete

Stellungnahme der Verwaltung 240972-01 ST vom 03.06.2024

zur Kenntnis genommen Stand: Am 11.09.2024 im Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit beraten. Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz.

Verlauf

  1. 28.05.2024

    Große Anfrage

    240972, federführend: 01-2 Ratsbüro.

  2. 03.06.2024

    Stellungnahme der Verwaltung

  3. 18.06.2024

    Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit

    vertagt

    TOP 1.6.1, Kenntnisnahme.

  4. 11.09.2024 zuletzt

    Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit

    zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

    TOP 1.2.1, Kenntnisnahme.

Dokumente

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    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 240972-01 ST Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 33 Bürgerdienste Dezernat: Dez. I Große Anfrage CDU: Rückkehrberatung für Geflüchtete Beratungsfolge Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit 18.06.2024 Kenntnisnahme Inhalt der Stellungnahme: Infolge der Fluchtzuwanderung 2013 ff. hat in Bonn auch die Zahl der Ausrei - sepflichtigen zugenommen. Ausreisepflicht tritt u.a. dann ein, wenn der Antrag auf Asyl durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge rechtskräftig abge - lehnt worden ist. Um allgemein den gestiegenen Bedarfen in diesem Bereich (Rückkehrberatung, Prüfung weiterer Bleibeperspektiven außerhalb des Asyl - verfahrens, Rückführung) gerecht zu werden, wurden in der Ausländerbehörde bereits vor einigen Jahren personelle Kapazitäten in das sog. Team Rückkehr - management umgeleitet. In den Fallprüfungen und Beratungsgesprächen, die in diesem Team stattfinden, wird auch regelmäßig die Rückkehrberatung ein - bezogen. Mit den vorhandenen Kapazitäten können Gespräche zur Rückkehr - beratung bei persönlicher Dringlichkeit auch kurzfristig angeboten werden. In dieser Rückkehrberatung werden die grundsätzlichen Möglichkeiten der Un - terstützung bei Rückreise in das Herkunftsland erörtert, sowohl in Bezug auf die Reise selbst, als auch für den Zeitraum nach Wiederkehr. Art und Umfang der Unterstützungsleistungen sind hier unterschiedlich in Abhängigkeit vom Her - kunftsland und den aktuell gültigen Förderprogrammen. Es ist davon auszugehen, dass grundsätzliche Informationen zu einer Rückkehr ebenso bei allen Flüchtlingsberatungsstellen (s.a. https://www.integration-in- bonn.de/gefluechtete-in-bonn/fluechtlingsberatungsstellen.html) eingeholt wer - den. Nähere Erkenntnisse zum Umfang liegen der Verwaltung nicht vor. Eine besonders hervorzuhebende Beratungsstelle ist in diesem Zusammen - hang die des Deutschen Roten Kreuzes in Bonn. Der DRK Kreisverband Bonn e.V. arbeitet mit der International Organisation for Migration (IOM) zusammen und bietet eine Rückkehr- und Perspektivberatung an, einschließlich der indivi - duellen Begleitung und Betreuung in Form der konkreten Antragstellung bei den unterschiedlichen Förderprogrammen (z.B. REAG/GARP: Reintegration and Emigration Programme for Asylum-Seekers in Germany" und "Government Assisted Repatriation Programme“). Auf der Internetseite wird bereits darauf hingewiesen, dass es bei Beratungsanfragen zu einer längeren Wartezeit kommen kann. Seite 1 von 2 Seite 2 —— Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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