Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit
Dienstag, 18. Juni 2024 um 17:58 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (72)
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1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
FDP-Große Anfrage: Angebote und Wahrnehmung von Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
FDP-Große Anfrage: Angebote und Wahrnehmung von Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber
zur Kenntnis genommen -
1.2
Große Anfrage CDU: Bebauungsplan für das Areal Ermekeilkaserne
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
Große Anfrage CDU: Bebauungsplan für das Areal Ermekeilkaserne
zur Kenntnis genommen -
1.3
FDP-Große Anfrage: Sozialleistungen online beantragen über die bundeseinheitliche Sozialplattform
zur Kenntnis genommen -
1.3.1
FDP-Große Anfrage: Sozialleistungen online beantragen über die bundeseinheitliche Sozialplattform
zur Kenntnis genommen -
1.4
Große Anfrage CDU: Rückfrage zur Fußgängerunterführung Thomasstraße/ Endenicher Straße
zur Kenntnis genommen -
1.4.1
Große Anfrage CDU: Rückfrage zur Fußgängerunterführung Thomasstraße/ Endenicher Straße
zur Kenntnis genommen -
1.5
FDP-Große Anfrage zum Sachstand Kaiserplatz
vertagt -
1.5.1
FDP-Große Anfrage zum Sachstand Kaiserplatz
vertagt -
1.6
Große Anfrage CDU: Rückkehrberatung für Geflüchtete
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
1.6.1
Große Anfrage CDU: Rückkehrberatung für Geflüchtete
vertagt -
1.7
Große Anfrage CDU: Öffentliche Duschen
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
3
Bekanntgabe der Niederschrift
-
3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.03.2024
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
5
Beschlüsse
-
5.1
Förderung der Hospizberatungsstelle mit ambulantem Hospizdienst des Bonn Lighthouse e.V. für 2023/2024
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Zuschuss an das Bonner Institut für Migrationsforschung und Interkulturelles Lernen (BIM) e.V.
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.3
Zuschuss an das Deutsche Rote Kreuz, Kreisverband Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.4
Zuschuss an die Fachstelle für interkulturelle Bildung und Beratung FiBB e.V.
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.5
Zuschuss an den Verein Frauen lernen gemeinsam Bonn e.V.
beschlossenungeändert beschlossen
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5.6
Zuschuss an den Verband binationaler Familien und Partnerschaften (iaf) e.V.
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.7
Zuschuss an die Pro Familia Beratungsstelle Bonn
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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5.8
Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V.
beschlossenungeändert beschlossen
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5.9
Förderung der SOLWODI Beratungsstelle in den Jahren 2023 und 2024
beschlossenungeändert beschlossen
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5.10
Zuschuss Krisentelefon "Gemeindepsychiatrie Bonn/Rhein-Sieg gGmbH"
beschlossenungeändert beschlossen
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5.11
Schulprojekte Hilfe für psychisch Kranke Bonn/Rhein-Sieg e.V.
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.12
Finanzierung der Bonner Betreuungsvereine
beschlossenungeändert beschlossen
-
6
Empfehlungen
- 6.1
-
6.2
FDP-Antrag: Der Rat der Stadt Bonn unterstützt die Oberbürgermeisterin, beim Land NRW Unterstützung für die einheitliche Bezahlkarte einzufordern
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.2.1
FDP-Antrag: Der Rat der Stadt Bonn unterstützt die Oberbürgermeisterin, beim Land NRW Unterstützung für die einheitliche Bezahlkarte einzufordern
zur Kenntnis genommen -
6.3
BBB-Antrag: Grundsatzbeschluss zur Einführung einer Bezahlkarte für Bezieher von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
abgelehnt -
6.3.1
BBB-Antrag: Grundsatzbeschluss zur Einführung einer Bezahlkarte für Bezieher von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
zur Kenntnis genommen -
6.4
Redaktionelle Anpassung der DA 50-08 Richtlinien für die Ausstellung des Bonn-Ausweises
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.5
Verlängerung der Betrauung der Verbraucherzentrale NRW
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.6
Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
abgelehnt -
6.6.1
Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
zur Kenntnis genommen -
6.7
Zuschussgewährung an die Aids-Initiative Bonn e. V.
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.8
Beitritt der Stadt Bonn in den Betreuungsgerichtstag e.V. (BGT)
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.9
CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.9.1
CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.10
Koalitionsantrag: Kostenloser vorläufiger Personalausweis für obdach- oder wohnungslose Menschen
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.10.1
Koalitionsantrag: Kostenloser vorläufiger Personalausweis für obdach- oder wohnungslose Menschen
zur Kenntnis genommen -
6.11
Evaluation und Weiterfinanzierung der Hebammen Ambulanz Bonn e.V.
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.11.1
BBB-Änderungsantrag: Evaluation und Weiterfinanzierung der Hebammen Ambulanz Bonn e.V.
abgelehnt -
7
Anhörungen
-
8
Anregungen
-
9
Mitteilungen
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9.1
Wohnungsmarktbericht 2023 (Bericht über die Ergebnisse der Wohnungsmarktbeobachtung 2022 in Bonn)
zur Kenntnis genommen -
9.2
Information zur Verabschiedung des Cannabisgesetzes im Bundestag
zur Kenntnis genommen -
9.3
Tätigkeitsbericht der Kommunalen Gesundheitskonferenz 2023
zur Kenntnis genommen -
9.4
Abschlussbericht Alt mietet Neu und kleiner, Jung mietet Alt und größer
zur Kenntnis genommen -
9.5
Situation in der Wohnraumförderung 2024
zur Kenntnis genommen -
9.6
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
10.1
- Mündlicher Bericht zu dem Jahresbericht der "Bonner Offensive zur Überwindung von Wohnungslosigkeit"
zur Kenntnis genommen -
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
238.5 KB
Details
- Ende
- 20:42 Uhr
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