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Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit

Dienstag, 18. Juni 2024 um 17:58 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (72)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    FDP-Große Anfrage: Angebote und Wahrnehmung von Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    FDP-Große Anfrage: Angebote und Wahrnehmung von Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    Große Anfrage CDU: Bebauungsplan für das Areal Ermekeilkaserne

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1

    Große Anfrage CDU: Bebauungsplan für das Areal Ermekeilkaserne

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.3

    FDP-Große Anfrage: Sozialleistungen online beantragen über die bundeseinheitliche Sozialplattform

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.3.1

    FDP-Große Anfrage: Sozialleistungen online beantragen über die bundeseinheitliche Sozialplattform

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.4

    Große Anfrage CDU: Rückfrage zur Fußgängerunterführung Thomasstraße/ Endenicher Straße

    zur Kenntnis genommen
  9. 1.4.1

    Große Anfrage CDU: Rückfrage zur Fußgängerunterführung Thomasstraße/ Endenicher Straße

    zur Kenntnis genommen
  10. 1.5

    FDP-Große Anfrage zum Sachstand Kaiserplatz

    vertagt
  11. 1.5.1

    FDP-Große Anfrage zum Sachstand Kaiserplatz

    vertagt
  12. 1.6

    Große Anfrage CDU: Rückkehrberatung für Geflüchtete

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  13. 1.6.1

    Große Anfrage CDU: Rückkehrberatung für Geflüchtete

    vertagt
  14. 1.7

    Große Anfrage CDU: Öffentliche Duschen

    vertagt
  15. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  16. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  17. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.03.2024

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  18. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  19. 5

    Beschlüsse

  20. 5.1

    Förderung der Hospizberatungsstelle mit ambulantem Hospizdienst des Bonn Lighthouse e.V. für 2023/2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 5.2

    Zuschuss an das Bonner Institut für Migrationsforschung und Interkulturelles Lernen (BIM) e.V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 5.3

    Zuschuss an das Deutsche Rote Kreuz, Kreisverband Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 5.4

    Zuschuss an die Fachstelle für interkulturelle Bildung und Beratung FiBB e.V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 5.5

    Zuschuss an den Verein Frauen lernen gemeinsam Bonn e.V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 5.6

    Zuschuss an den Verband binationaler Familien und Partnerschaften (iaf) e.V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 5.7

    Zuschuss an die Pro Familia Beratungsstelle Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  27. 5.8

    Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 5.9

    Förderung der SOLWODI Beratungsstelle in den Jahren 2023 und 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 5.10

    Zuschuss Krisentelefon "Gemeindepsychiatrie Bonn/Rhein-Sieg gGmbH"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 5.11

    Schulprojekte Hilfe für psychisch Kranke Bonn/Rhein-Sieg e.V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 5.12

    Finanzierung der Bonner Betreuungsvereine

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 6

    Empfehlungen

  33. 6.1

    Einführung der YouCard in Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 6.2

    FDP-Antrag: Der Rat der Stadt Bonn unterstützt die Oberbürgermeisterin, beim Land NRW Unterstützung für die einheitliche Bezahlkarte einzufordern

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  35. 6.2.1

    FDP-Antrag: Der Rat der Stadt Bonn unterstützt die Oberbürgermeisterin, beim Land NRW Unterstützung für die einheitliche Bezahlkarte einzufordern

    zur Kenntnis genommen
  36. 6.3

    BBB-Antrag: Grundsatzbeschluss zur Einführung einer Bezahlkarte für Bezieher von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

    abgelehnt
  37. 6.3.1

    BBB-Antrag: Grundsatzbeschluss zur Einführung einer Bezahlkarte für Bezieher von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

    zur Kenntnis genommen
  38. 6.4

    Redaktionelle Anpassung der DA 50-08 Richtlinien für die Ausstellung des Bonn-Ausweises

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 6.5

    Verlängerung der Betrauung der Verbraucherzentrale NRW

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 6.6

    Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz

    abgelehnt
  41. 6.6.1

    Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz

    zur Kenntnis genommen
  42. 6.7

    Zuschussgewährung an die Aids-Initiative Bonn e. V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 6.8

    Beitritt der Stadt Bonn in den Betreuungsgerichtstag e.V. (BGT)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 6.9

    CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  45. 6.9.1

    CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  46. 6.10

    Koalitionsantrag: Kostenloser vorläufiger Personalausweis für obdach- oder wohnungslose Menschen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 6.10.1

    Koalitionsantrag: Kostenloser vorläufiger Personalausweis für obdach- oder wohnungslose Menschen

    zur Kenntnis genommen
  48. 6.11

    Evaluation und Weiterfinanzierung der Hebammen Ambulanz Bonn e.V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 6.11.1

    BBB-Änderungsantrag: Evaluation und Weiterfinanzierung der Hebammen Ambulanz Bonn e.V.

    abgelehnt
  50. 7

    Anhörungen

  51. 8

    Anregungen

  52. 9

    Mitteilungen

  53. 9.1

    Wohnungsmarktbericht 2023 (Bericht über die Ergebnisse der Wohnungsmarktbeobachtung 2022 in Bonn)

    zur Kenntnis genommen
  54. 9.2

    Information zur Verabschiedung des Cannabisgesetzes im Bundestag

    zur Kenntnis genommen
  55. 9.3

    Tätigkeitsbericht der Kommunalen Gesundheitskonferenz 2023

    zur Kenntnis genommen
  56. 9.4

    Abschlussbericht Alt mietet Neu und kleiner, Jung mietet Alt und größer

    zur Kenntnis genommen
  57. 9.5

    Situation in der Wohnraumförderung 2024

    zur Kenntnis genommen
  58. 9.6

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  59. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  60. 10.1

    - Mündlicher Bericht zu dem Jahresbericht der "Bonner Offensive zur Überwindung von Wohnungslosigkeit"

    zur Kenntnis genommen
  61. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  62. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  63. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  64. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  66. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  67. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  68. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  69. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  70. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  71. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  72. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
20:42 Uhr

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