Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit
Dienstag, 18. Juni 2024 um 17:58 Uhr
Tagesordnung (72)
Fragestunde öffentlich
FDP-Große Anfrage: Angebote und Wahrnehmung von Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Große Anfrage: Angebote und Wahrnehmung von Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage CDU: Bebauungsplan für das Areal Ermekeilkaserne
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage CDU: Bebauungsplan für das Areal Ermekeilkaserne
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Große Anfrage: Sozialleistungen online beantragen über die bundeseinheitliche Sozialplattform
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Große Anfrage: Sozialleistungen online beantragen über die bundeseinheitliche Sozialplattform
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage CDU: Rückfrage zur Fußgängerunterführung Thomasstraße/ Endenicher Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage CDU: Rückfrage zur Fußgängerunterführung Thomasstraße/ Endenicher Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Große Anfrage zum Sachstand Kaiserplatz
Ergebnis: vertagt
FDP-Große Anfrage zum Sachstand Kaiserplatz
Ergebnis: vertagt
Große Anfrage CDU: Rückkehrberatung für Geflüchtete
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Große Anfrage CDU: Rückkehrberatung für Geflüchtete
Ergebnis: vertagt
Große Anfrage CDU: Öffentliche Duschen
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.03.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Förderung der Hospizberatungsstelle mit ambulantem Hospizdienst des Bonn Lighthouse e.V. für 2023/2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss an das Bonner Institut für Migrationsforschung und Interkulturelles Lernen (BIM) e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss an das Deutsche Rote Kreuz, Kreisverband Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss an die Fachstelle für interkulturelle Bildung und Beratung FiBB e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss an den Verein Frauen lernen gemeinsam Bonn e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss an den Verband binationaler Familien und Partnerschaften (iaf) e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss an die Pro Familia Beratungsstelle Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung der SOLWODI Beratungsstelle in den Jahren 2023 und 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss Krisentelefon "Gemeindepsychiatrie Bonn/Rhein-Sieg gGmbH"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulprojekte Hilfe für psychisch Kranke Bonn/Rhein-Sieg e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Finanzierung der Bonner Betreuungsvereine
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Einführung der YouCard in Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP-Antrag: Der Rat der Stadt Bonn unterstützt die Oberbürgermeisterin, beim Land NRW Unterstützung für die einheitliche Bezahlkarte einzufordern
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
FDP-Antrag: Der Rat der Stadt Bonn unterstützt die Oberbürgermeisterin, beim Land NRW Unterstützung für die einheitliche Bezahlkarte einzufordern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag: Grundsatzbeschluss zur Einführung einer Bezahlkarte für Bezieher von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Antrag: Grundsatzbeschluss zur Einführung einer Bezahlkarte für Bezieher von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Redaktionelle Anpassung der DA 50-08 Richtlinien für die Ausstellung des Bonn-Ausweises
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung der Betrauung der Verbraucherzentrale NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
Ergebnis: abgelehnt
Antrag CDU: Hinweisschilder für das Konsumverbot nach § 5 Abs. 2 Cannabis-Gesetz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zuschussgewährung an die Aids-Initiative Bonn e. V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beitritt der Stadt Bonn in den Betreuungsgerichtstag e.V. (BGT)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Koalitionsantrag: Kostenloser vorläufiger Personalausweis für obdach- oder wohnungslose Menschen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Koalitionsantrag: Kostenloser vorläufiger Personalausweis für obdach- oder wohnungslose Menschen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Evaluation und Weiterfinanzierung der Hebammen Ambulanz Bonn e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Evaluation und Weiterfinanzierung der Hebammen Ambulanz Bonn e.V.
Ergebnis: abgelehnt
Anhörungen
Anregungen
Mitteilungen
Wohnungsmarktbericht 2023 (Bericht über die Ergebnisse der Wohnungsmarktbeobachtung 2022 in Bonn)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Information zur Verabschiedung des Cannabisgesetzes im Bundestag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht der Kommunalen Gesundheitskonferenz 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht Alt mietet Neu und kleiner, Jung mietet Alt und größer
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Situation in der Wohnraumförderung 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Mündlicher Bericht zu dem Jahresbericht der "Bonner Offensive zur Überwindung von Wohnungslosigkeit"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 25.07.2024 · 238.5 KB
Details
- Beginn
- 18.06.2024 17:58 Uhr
- Ende
- 18.06.2024 20:42 Uhr