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Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Stellungnahme der Verwaltung 240986-19 ST vom 26.09.2024

Stand: Am 20.02.2025 im Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit nicht abgestimmt.

Verlauf

  1. 29.05.2024

    Beschlussvorlage

    240986, federführend: 20-1 Haushalt, Internes Rechnungswesen.

  2. 26.09.2024

    Stellungnahme der Verwaltung

  3. 10.10.2024

    Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit

    vertagt

    TOP 6.3.2, Empfehlung.

  4. 23.01.2025

    Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit

    vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

    TOP 6.2.2, Empfehlung.

  5. 20.02.2025 zuletzt

    Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit

    nicht abgestimmt

    TOP 6.3.2, Empfehlung.

Dokumente

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    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 240986-19 ST Die Oberbürgermeisterin — — Federführung: 20 Stadtkämmerei Dezernat: Dez. II Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Beratungsfolge Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit 10.10.2024 Empfehlung Inhalt der Stellungnahme: Nach der 1. Lesung des Fachausschusses wurden Änderungsvorschläge der Verwaltung aufgenommen, die in die Zuständigkeit des Fachausschusses fallen und dessen Zustimmung bedürfen. Die Änderungsvorschläge können der beigefügten Veränderungsliste entnom - men werden. Anlage/n 1 Veraenderungsliste 2.Lesung (öffentlich) Seite 1 von 5 Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit Sitzung am 10.10.2024 Änderungsempfehlungen der Verwaltung zum Doppelhaushalt 2025/2026 Seite 2 von 5 Veränderungsliste Doppelhaushalt 2025 - 2026 Version alt: 998 vom 18.09.2024 Version neu: 6 Ergebnisplan Profit-Center 150000506 Förd.Träg.Wohlf.pfl.,Vereine,sonst.Träg. Kontengruppe K11-150 Transferaufwendungen Ansatz 2025 Ansatz 2026 Ansatz 2027 Ansatz 2028 Ansatz 2029 Alt 13.632.011,87 14.090.592,69 14.534.543,00 14.992.300,00 15.463.396,52 +/- 47.600,00- 49.050,00- 48.098,00- 47.068,97- 45.959,62- Neu 13.584.411,87 14.041.542,69 14.486.445,00 14.945.231,03 15.417.436,90 Begründung: Nachmeldung der Verwaltung: In der Sitzung des Rates am 20.06.2024 ist entschieden worden, dass zur Sicherstellung einer Fortführung von notwendigen Hilfen für Menschen mit HIV/AIDS die Finanzierungen des Amtes für Soziales und Wohnen und des Gesundheitsamtes an die AIDS-Initiative Bonn e.V. zusammengeführt werden (DS-Nr. 240713) Die Finanzierung beim Amt für Soziales und Wohnen wird aufgegeben. Die entsprechenden Mittel werden zu Amt 53 verlagert. Seite 3 von 5 Veränderungsliste Doppelhaushalt 2025 - 2026 Version alt: 998 vom 18.09.2024 Version neu: 6 Ergebnisplan Profit-Center 150001005 Wohnr.sich.,-vers./Hilfe Wohn.losigkeit Kontengruppe K11-130 Aufwendungen für Sach-/Dienstleistungen Ansatz 2025 Ansatz 2026 Ansatz 2027 Ansatz 2028 Ansatz 2029 Alt 13.676.600,00 13.677.000,00 13.792.165,00 14.070.120,00 14.403.910,00 +/- 2.840.000,00 2.840.000,00 2.896.000,00 2.954.680,00 3.013.800,00 Neu 16.516.600,00 16.517.000,00 16.688.165,00 17.024.800,00 17.417.710,00 Begründung: Nachmeldung der Verwaltung: Die Kosten für die Bewachung, Betreuung und Gebäudereinigung der Gemeinschaftsunterkünfte mussten auf Grund der Nachmeldung des Fachamtes angepasst werden. Seite 4 von 5 Veränderungsliste Doppelhaushalt 2025 - 2026 Version alt: 998 vom 18.09.2024 Version neu: 6 Ergebnisplan Profit-Center 153000701 Gesundheitsförderung Kontengruppe K11-150 Transferaufwendungen Ansatz 2025 Ansatz 2026 Ansatz 2027 Ansatz 2028 Ansatz 2029 Alt 1.123.450,00 1.144.350,00 1.175.959,50 1.208.517,31 1.242.051,82 +/- 126.900,00 128.350,00 48.098,00 47.068,97 45.959,62 Neu 1.250.350,00 1.272.700,00 1.224.057,50 1.255.586,28 1.288.011,44 Begründung: Zuschussgewährung Aids-Initiative Bonn e.V. IA 5300008 2025: 47.600,00 EUR 2026: 49.050,00 EUR 2027: 48.098,00 EUR 2028: 47.068,97 EUR 2029: 45.959,62 EUR In der Sitzung des Rates am 20.06.2024 ist entschieden worden, dass zur Sicherstellung einer Fortführung von notwendigen Hilfen für Menschen mit HIV/AIDS die Finanzierungen des Amtes für Soziales und Wohnen und des Gesundheitsamtes an die Aids-Initiative Bonn e.V. zusammengeführt werden (DS240713). Die Finanzierung beim Amt für Soziales und Wohnen wird aufgegeben und die dort für die Haushaltsjahre 2025 und 2029 eingeplanten finanziellen Mittel sollen dem Gesundheitsamt übertragen werden. Weiterfinanzierung der Hebammen Ambulanz Bonn e.V. IA 5300014 2025: 79.300,00 EUR 2026: 79.300,00 EUR In der Sitzung des Rates a, 20.06.2024 ist entschieden worden, dass der Zuschuss zur Finanzierung der Hebammen Ambulanz Bonn e.V. für die Jahre 2025 und 2026 verlängert wird und die Haushaltsmittel der Bundesstadt Bonn in Höhe von 79.300,00 EUR p.a. bewilligt werden (DS 240952). Seite 5 von 5

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