Bezirksvertretung Bonn
Dienstag, 08. April 2025 um 17:05 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (141)
-
1
Einwohnerfragestunde öffentlich
-
1.1
Bewohnerparken; Parkraumkonzept Nordstadt
vertagt -
1.2
Auslastung der Parkhäuser in der Innenstadt
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
Auslastung der Parkhäuser in der Innenstadt
zur Kenntnis genommen -
1.3
Sachstand Guido Westerwelle Brücke, Bornheimer Straße
vertagt -
2
Fragestunde öffentlich
-
2.1
Photovoltaik auf Freiflächen im Stadtgebiet Bonn
vertagt -
2.1.2
Photovoltaik auf Freiflächen im Stadtgebiet Bonn
vertagt -
2.2
Altglascontainer Stiftsplatz
zur Kenntnis genommen -
2.2.1
Altglascontainer Stiftsplatz
zur Kenntnis genommen -
2.3
Große Anfrage Gehweg Gerhard-Domagk-Straße
vertagt -
2.4
Entwicklungsstand des integrierten Sport- und Begegnungszentrum Bonn Nord
zur Kenntnis genommen -
2.4.1
Entwicklungsstand des integrierten Sport- und Begegnungszentrum Bonn Nord
zur Kenntnis genommen -
2.5
Lage der Haltestelle Coburger Straße
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
2.5.1
Lage der Haltestelle Coburger Straße
zur Kenntnis genommen -
2.6
Leerstand unterhalb des sog. Maximilian-Centers zw. U-Hbf und ZOB
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.1.1
Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2
Bürgerantrag: Tempo 30 in der Endenicher Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.3.2
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg
vertagt -
6.4
Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30 Zone im Bereich Robert-Koch-Straße, Venusberg
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.5
Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.5.1
Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.5.2
Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts) Antrag zur Vorlage 241022
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.6
Bürgerantrag: Einrichtung einer Ampel/eines Zebrastreifens in der Sertürnerstraße
beschlossengeändert beschlossen
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6.6.1
Bürgerantrag: Einrichtung einer Ampel/eines Zebrastreifens in der Sertürnerstraße
zur Kenntnis genommen -
6.7
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Sebastianstraße in Endenich
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.8
Bürgerantrag: Antrag für eine zukunftsfähige Baumbepflanzung der Kaiserstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.9
Bürgerantrag: Installation eines Absperrpfostens im Bereich des Gehweges Sertürnerstraße [Hausnummer ausgelassen]
abgelehnt -
6.9.1
Bürgerantrag: Installation eines Absperrpfostens im Bereich des Gehweges Sertürnerstraße [Hausnummer ausgelassen]
zur Kenntnis genommen -
6.10
Bürgerantrag: Aufstellung von Fahrradständern im Bereich Meckenheimer Allee zwischen Nußallee und Katzenburgweg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.11
Bürgerantrag: Antrag zur Verbesserung des Zugangs zur Bushaltestelle 'Kleine Straße' und Maximilian-Kolbe-Brücke durch den Einbau einer Rampe
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.11.1
Bürgerantrag: Antrag zur Verbesserung des Zugangs zur Bushaltestelle 'Kleine Straße' und Maximilian-Kolbe-Brücke durch den Einbau einer Rampe
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.12
Bürgerantrag: Finanzierung von zwei Pavillons als Wetterschutz am Dorfbackofen Graurheindorf
beschlossengeändert beschlossen
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6.12.1
Bürgerantrag: Finanzierung von zwei Pavillons als Wetterschutz am Dorfbackofen Graurheindorf
zur Kenntnis genommen -
6.13
Bürgerantrag: Umwidmung der Heinrich-Bursch-Straße [Hausnummer ausgelassen]
abgelehnt -
6.13.1
Umwidmung der Heinrich-Bursch-Straße 14-34 und 55-69
zur Kenntnis genommen -
6.14
Bürgerantrag: Schulwegsicherung Haager Weg/Kiefernweg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.15.1
Bürgerantrag: Einrichtung eines absoluten Halteverbotes im Bereich An der Rheindorfer Burg
zur Kenntnis genommen -
6.16
Bürgerantrag: Verbesserte Verkehrssicherung bei Querung der Oskar-Walzel-Straße unterhalb der Reuterbrücke
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.17
Bürgerantrag: Einrichtung eines Fußgängerübergang oder alternativ einer Lichtsignalanlage im Bereich Am Propsthof/Robert-Havemann-Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.18
Bürgerantrag: Umgestaltung der Nikolausstraße in Bonn-Kessenich in eine Fahrradstraße mit Fahrbahnschwellen und Warnhinweis im oberen Bereich
beschlossengeändert beschlossen
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6.19
Bürgerantrag: Hohe Feinstaubbelastung und Geruchsbeeinträchtigung durch Restaurant "Hanedan"
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.19.1
Bürgerantrag: Hohe Feinstaubbelastung und Geruchsbeeinträchtigung durch Restaurant "Hanedan"
zur Kenntnis genommen -
6.20
Bürgerantrag: Reduzierung der Umweltbelastung im Wohngebiet durch veränderte Verkehrsführung im Bereich Argelanderstraße und Jagdweg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.21
Bürgerantrag: Aufstellung von Sperrpfosten auf dem Bürgersteig an der Grundschule GGS Am Apfelgarten
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.21.1
Bürgerantrag: Aufstellung von Sperrpfosten auf dem Bürgersteig an der Grundschule GGS Am Apfelgarten
vertagt -
6.22
Bürgerantrag: Optimierung Ampelschaltung im Bereich Graurheindorfer Straße/Augustusring
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.22.1
Bürgerantrag: Optimierung Ampelschaltung im Bereich Graurheindorfer Straße/Augustusring
zur Kenntnis genommen -
6.23
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone auf dem Augustusring
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.24.1
Bürgerantrag: Optimierung der Parksituation im Bereich Endenicher Straße durch die Einführung von Anwohnerparken
zur Kenntnis genommen -
6.24.2
Bürgerantrag: Parkraumkonzept zur Verbesserung der Parkplatzsituation im Bereich Endenicher Straße [Hausnummer ausgelassen]
zur Kenntnis genommen -
6.25
Bürgerantrag: Anpassung der Parkregelung in der Pipinstraße an die Altstadt/Innere Nordstadt
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.26
Bürgerantrag: Klimaanpassungsmaßnahmen für den Baumbestand der Poppelsdorfer Allee
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.27
Bürgerantrag: Entfernung der Beleuchtungsmasten entlang der Mauer des Alten Friedhofes im Zuge der Umbaumaßnamen Bornheimer Straße
vertagt -
6.28
Bürgerantrag: Optimierung der Parksituation im Bereich Annagraben/Dorotheenstraße/Peterstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.29
Bürgerantrag: Wiederherstellung Vorfahrtsregelung im Bereich der Kreuzung Dorotheenstraße/Heerstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.31
Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung
beschlossengeändert beschlossen
-
6.31.1
Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung
zur Kenntnis genommen -
6.31.2
Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung
zur Kenntnis genommen -
6.32
Rampe nur für Fuß- und Radverkehr „Auf dem Dransdorfer Berg“ Richtung Dransdorf prüfen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.32.1
Rampe nur für Fuß- und Radverkehr „Auf dem Dransdorfer Berg“ Richtung Dransdorf prüfen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.33
CDU-Antrag: Entsiegelung Thomas-Mann-Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.34
CDU-Antrag: Abbiegeverbot für große LKW an der Kreuzung Dottendorfer Straße/Nahum-Goldmann-Allee
beschlossengeändert beschlossen
-
6.34.1
CDU-Antrag: Abbiegeverbot für große LKW an der Kreuzung Dottendorfer Straße/Nahum-Goldmann-Allee
zur Kenntnis genommen -
6.35
Auerberger Mitte - Platz der Begegnung/ Aufwertung der Platzfläche - Vorentwurfsplanung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.36
Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164685 - Bebauungsplan Nr. 6523-2 „Arminiusstraße“
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.37
-
6.37.1
Tempo 30 auf der Karl-Barth-Straße
zur Kenntnis genommen -
6.38
Legales Abbiegen in die Fahrradstraße "An der Elisabethkirche" für Fahrräder in der Südstadt
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.39
Städtepartnerschaft Bonn - Budafok; Zuschuss für die Bertolt-Brecht-Gesamtschule Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.40
Genehmigung der baureifen Ausbauplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr.6122-1 „Grootestraße/Lenaustraße“ in Bonn, Ortsteil Dransdorf
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.41
Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Delegationsbesuch in Oxford anlässlich der BonnWeek
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.42
Fällgenehmigung für eine Walnuss auf dem Baugrundstück Am Eichkamp [Hausnummer ausgelassen], 53121 Bonn im Rahmen eines Baumgenehmigungsverfahren
zurückgezogen -
6.43
Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für die an der BonnWeek 2025 teilnehmenden Bonner Gruppen: Bon(n) Roses und Brückenberger Trachtengruppe
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.44
-
6.44.1
Wetterschutz Hst. Verdistr.
vertagt -
6.45
Großanzeige Endenich Nord Bahnhof
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.45.1
Großanzeige Endenich Nord Bahnhof
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.46
Baumersatz an Sitzbank Meßdorfer Feldweg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.47
Kennzeichnung / Markierung des Fuß-und Radweges über den Parkplatz vom Wassersportverein Blau Weiss Bonn Graurheindorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 6.48
-
6.48.1
Infrastruktur an der Haltestelle Oppelner Straße
zur Kenntnis genommen -
6.49
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung des Verkehrsgrüns in Bonn- Gronau, -Dottendorf und -Südstadt
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
-
6.50
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung des Verkehrsgrüns in Bonn- Nordstadt, -Weststadt und -Endenich
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
-
7.1
Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB
beschlossengeändert beschlossen
-
7.1.1
Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB
zur Kenntnis genommen -
7.1.3
FDP-Änderungsantrag: Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB Antrag zur Vorlage 242248
nicht abgestimmt -
7.2
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf; „Grootestraße/Lenaustraße“
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
- 7.3
-
8
Anhörungen
-
8.1
Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.1.1
Stellungnahme zu Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.1.2
Stellungnahme zu Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.2
Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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8.2.1
Erweiterung Tierheim und Teilumsiedlung Kleingartenverein Flora e.V.
vertagt -
8.2.2
Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims
vertagt - 8.3
-
8.5
Masterplan Innere Stadt Bonn - Erarbeitung Lupenraum ISEK Innenstadt Süd+
beschlossengeändert beschlossen
-
8.5.1
CDU-Änderungsantrag: Masterplan Innere Stadt Bonn - Erarbeitung Lupenraum ISEK Innenstadt Süd+ Antrag zur Vorlage 252699
zurückgezogen -
8.6
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6423-3 "Lievelingsweg 82", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt
vertagt - 8.7
-
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
-
10.1
CDU-Antrag: Priorisierungsliste Instandsetzung Baudenkmäler
abgelehnt -
10.1.1
CDU-Antrag: Priorisierungsliste Instandsetzung Baudenkmäler
zur Kenntnis genommen -
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
zur Kenntnis genommen -
12
Mitteilungen
-
12.1
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Verbesserungen auf dem Linienweg der Linie 631 – Evaluation der Maßnahmen
zur Kenntnis genommen -
12.2
Die Biodiversitätsstrategie der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen - 12.4
-
12.5
Ausstattung weiterer Bushaltestellen im Stadtgebiet Bonn mit DFI-Anzeigern - Übersicht der bereits beschlossenen, aber noch nicht umgesetzten Standorte
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
-
12.6
Wöchentlicher Halt des Sparkassenbusses auf dem Parkplatz Magdalenenplatz in Endenich
zur Kenntnis genommen -
12.7
Verlängerung des Geländers am Rhein in Bonn-Castell im Bereich Biergarten Schänzchen und Römerkran
zur Kenntnis genommen -
12.8
Barrierefreier Ausbau von Straßenbahnhaltestellen in Bonn - Aktueller Sachstand
zur Kenntnis genommen -
12.9
CDU-Antrag: Beleuchtung Zuwegung Venantiuskapelle in Röttgen
zur Kenntnis genommen -
12.10
Innenstadt-Management Bonn – Rückblick und Ausblick
zur Kenntnis genommen -
12.12
Brunnen, Wasserspiele und Trinkbrunnen im Bonner Stadtgebiet
zur Kenntnis genommen -
12.13
Viktoriabrücke (jetzt Guido-Westerwelle-Brücke), Rampe Thomastraße, Viktoriaunterführung, Bornheimer Straße - Zusammenfassung und chronologische Darstellung der Beratungen und Beschlüsse
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
12.14
Wochenmarkt Bonn: Vertrag mit der DMG Marktgilde e.G.
zur Kenntnis genommen -
12.15
Friedhofsentwicklungsplanung - Bonn
zur Kenntnis genommen -
12.16
Vorstellung Hochwasserschutzkonzept Hardtbach
zur Kenntnis genommen -
12.17
Kanalsanierung, Sanierung Wasserleitung Thusneldastraße, Entfernung eines weiteren Baumes auf öffentlicher Fläche
zur Kenntnis genommen -
12.18
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 21:53 Uhr
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