mandari

Bezirksvertretung Bonn

Dienstag, 08. April 2025 um 17:05 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (141)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Bewohnerparken; Parkraumkonzept Nordstadt

    vertagt
  3. 1.2

    Auslastung der Parkhäuser in der Innenstadt

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2.1

    Auslastung der Parkhäuser in der Innenstadt

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.3

    Sachstand Guido Westerwelle Brücke, Bornheimer Straße

    vertagt
  6. 2

    Fragestunde öffentlich

  7. 2.1

    Photovoltaik auf Freiflächen im Stadtgebiet Bonn

    vertagt
  8. 2.1.2

    Photovoltaik auf Freiflächen im Stadtgebiet Bonn

    vertagt
  9. 2.2

    Altglascontainer Stiftsplatz

    zur Kenntnis genommen
  10. 2.2.1

    Altglascontainer Stiftsplatz

    zur Kenntnis genommen
  11. 2.3

    Große Anfrage Gehweg Gerhard-Domagk-Straße

    vertagt
  12. 2.4

    Entwicklungsstand des integrierten Sport- und Begegnungszentrum Bonn Nord

    zur Kenntnis genommen
  13. 2.4.1

    Entwicklungsstand des integrierten Sport- und Begegnungszentrum Bonn Nord

    zur Kenntnis genommen
  14. 2.5

    Lage der Haltestelle Coburger Straße

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  15. 2.5.1

    Lage der Haltestelle Coburger Straße

    zur Kenntnis genommen
  16. 2.6

    Leerstand unterhalb des sog. Maximilian-Centers zw. U-Hbf und ZOB

    vertagt
  17. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  18. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  19. 6

    Beschlüsse

  20. 6.1

    Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  21. 6.1.1

    Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  22. 6.2

    Bürgerantrag: Tempo 30 in der Endenicher Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  23. 6.3

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  24. 6.3.2

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Robert-Koch-Straße/Im Wingert/Nachtigallenweg

    vertagt
  25. 6.4

    Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30 Zone im Bereich Robert-Koch-Straße, Venusberg

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  26. 6.5

    Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  27. 6.5.1

    Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  28. 6.5.2

    Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts) Antrag zur Vorlage 241022

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  29. 6.6

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Ampel/eines Zebrastreifens in der Sertürnerstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  30. 6.6.1

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Ampel/eines Zebrastreifens in der Sertürnerstraße

    zur Kenntnis genommen
  31. 6.7

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Sebastianstraße in Endenich

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  32. 6.8

    Bürgerantrag: Antrag für eine zukunftsfähige Baumbepflanzung der Kaiserstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  33. 6.9

    Bürgerantrag: Installation eines Absperrpfostens im Bereich des Gehweges Sertürnerstraße [Hausnummer ausgelassen]

    abgelehnt
  34. 6.9.1

    Bürgerantrag: Installation eines Absperrpfostens im Bereich des Gehweges Sertürnerstraße [Hausnummer ausgelassen]

    zur Kenntnis genommen
  35. 6.10

    Bürgerantrag: Aufstellung von Fahrradständern im Bereich Meckenheimer Allee zwischen Nußallee und Katzenburgweg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  36. 6.11

    Bürgerantrag: Antrag zur Verbesserung des Zugangs zur Bushaltestelle 'Kleine Straße' und Maximilian-Kolbe-Brücke durch den Einbau einer Rampe

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  37. 6.11.1

    Bürgerantrag: Antrag zur Verbesserung des Zugangs zur Bushaltestelle 'Kleine Straße' und Maximilian-Kolbe-Brücke durch den Einbau einer Rampe

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  38. 6.12

    Bürgerantrag: Finanzierung von zwei Pavillons als Wetterschutz am Dorfbackofen Graurheindorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  39. 6.12.1

    Bürgerantrag: Finanzierung von zwei Pavillons als Wetterschutz am Dorfbackofen Graurheindorf

    zur Kenntnis genommen
  40. 6.13

    Bürgerantrag: Umwidmung der Heinrich-Bursch-Straße [Hausnummer ausgelassen]

    abgelehnt
  41. 6.13.1

    Umwidmung der Heinrich-Bursch-Straße 14-34 und 55-69

    zur Kenntnis genommen
  42. 6.14

    Bürgerantrag: Schulwegsicherung Haager Weg/Kiefernweg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  43. 6.15.1

    Bürgerantrag: Einrichtung eines absoluten Halteverbotes im Bereich An der Rheindorfer Burg

    zur Kenntnis genommen
  44. 6.16

    Bürgerantrag: Verbesserte Verkehrssicherung bei Querung der Oskar-Walzel-Straße unterhalb der Reuterbrücke

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  45. 6.17

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Fußgängerübergang oder alternativ einer Lichtsignalanlage im Bereich Am Propsthof/Robert-Havemann-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  46. 6.18

    Bürgerantrag: Umgestaltung der Nikolausstraße in Bonn-Kessenich in eine Fahrradstraße mit Fahrbahnschwellen und Warnhinweis im oberen Bereich

    beschlossen

    geändert beschlossen

  47. 6.19

    Bürgerantrag: Hohe Feinstaubbelastung und Geruchsbeeinträchtigung durch Restaurant "Hanedan"

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  48. 6.19.1

    Bürgerantrag: Hohe Feinstaubbelastung und Geruchsbeeinträchtigung durch Restaurant "Hanedan"

    zur Kenntnis genommen
  49. 6.20

    Bürgerantrag: Reduzierung der Umweltbelastung im Wohngebiet durch veränderte Verkehrsführung im Bereich Argelanderstraße und Jagdweg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  50. 6.21

    Bürgerantrag: Aufstellung von Sperrpfosten auf dem Bürgersteig an der Grundschule GGS Am Apfelgarten

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  51. 6.21.1

    Bürgerantrag: Aufstellung von Sperrpfosten auf dem Bürgersteig an der Grundschule GGS Am Apfelgarten

    vertagt
  52. 6.22

    Bürgerantrag: Optimierung Ampelschaltung im Bereich Graurheindorfer Straße/Augustusring

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 6.22.1

    Bürgerantrag: Optimierung Ampelschaltung im Bereich Graurheindorfer Straße/Augustusring

    zur Kenntnis genommen
  54. 6.23

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone auf dem Augustusring

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  55. 6.24.1

    Bürgerantrag: Optimierung der Parksituation im Bereich Endenicher Straße durch die Einführung von Anwohnerparken

    zur Kenntnis genommen
  56. 6.24.2

    Bürgerantrag: Parkraumkonzept zur Verbesserung der Parkplatzsituation im Bereich Endenicher Straße [Hausnummer ausgelassen]

    zur Kenntnis genommen
  57. 6.25

    Bürgerantrag: Anpassung der Parkregelung in der Pipinstraße an die Altstadt/Innere Nordstadt

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  58. 6.26

    Bürgerantrag: Klimaanpassungsmaßnahmen für den Baumbestand der Poppelsdorfer Allee

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  59. 6.27

    Bürgerantrag: Entfernung der Beleuchtungsmasten entlang der Mauer des Alten Friedhofes im Zuge der Umbaumaßnamen Bornheimer Straße

    vertagt
  60. 6.28

    Bürgerantrag: Optimierung der Parksituation im Bereich Annagraben/Dorotheenstraße/Peterstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  61. 6.29

    Bürgerantrag: Wiederherstellung Vorfahrtsregelung im Bereich der Kreuzung Dorotheenstraße/Heerstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  62. 6.31

    Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  63. 6.31.1

    Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung

    zur Kenntnis genommen
  64. 6.31.2

    Umgestaltung der Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof - Vorplanung

    zur Kenntnis genommen
  65. 6.32

    Rampe nur für Fuß- und Radverkehr „Auf dem Dransdorfer Berg“ Richtung Dransdorf prüfen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  66. 6.32.1

    Rampe nur für Fuß- und Radverkehr „Auf dem Dransdorfer Berg“ Richtung Dransdorf prüfen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  67. 6.33

    CDU-Antrag: Entsiegelung Thomas-Mann-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  68. 6.34

    CDU-Antrag: Abbiegeverbot für große LKW an der Kreuzung Dottendorfer Straße/Nahum-Goldmann-Allee

    beschlossen

    geändert beschlossen

  69. 6.34.1

    CDU-Antrag: Abbiegeverbot für große LKW an der Kreuzung Dottendorfer Straße/Nahum-Goldmann-Allee

    zur Kenntnis genommen
  70. 6.35

    Auerberger Mitte - Platz der Begegnung/ Aufwertung der Platzfläche - Vorentwurfsplanung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  71. 6.36

    Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164685 - Bebauungsplan Nr. 6523-2 „Arminiusstraße“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  72. 6.37

    Tempo 30 auf der Karl-Barth-Straße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  73. 6.37.1

    Tempo 30 auf der Karl-Barth-Straße

    zur Kenntnis genommen
  74. 6.38

    Legales Abbiegen in die Fahrradstraße "An der Elisabethkirche" für Fahrräder in der Südstadt

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  75. 6.39

    Städtepartnerschaft Bonn - Budafok; Zuschuss für die Bertolt-Brecht-Gesamtschule Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  76. 6.40

    Genehmigung der baureifen Ausbauplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr.6122-1 „Grootestraße/Lenaustraße“ in Bonn, Ortsteil Dransdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  77. 6.41

    Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Delegationsbesuch in Oxford anlässlich der BonnWeek

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  78. 6.42

    Fällgenehmigung für eine Walnuss auf dem Baugrundstück Am Eichkamp [Hausnummer ausgelassen], 53121 Bonn im Rahmen eines Baumgenehmigungsverfahren

    zurückgezogen
  79. 6.43

    Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für die an der BonnWeek 2025 teilnehmenden Bonner Gruppen: Bon(n) Roses und Brückenberger Trachtengruppe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  80. 6.44

    Wetterschutz Hst. Verdistr.

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  81. 6.44.1

    Wetterschutz Hst. Verdistr.

    vertagt
  82. 6.45

    Großanzeige Endenich Nord Bahnhof

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  83. 6.45.1

    Großanzeige Endenich Nord Bahnhof

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  84. 6.46

    Baumersatz an Sitzbank Meßdorfer Feldweg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  85. 6.47

    Kennzeichnung / Markierung des Fuß-und Radweges über den Parkplatz vom Wassersportverein Blau Weiss Bonn Graurheindorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  86. 6.48

    Infrastruktur an der Haltestelle Oppelner Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  87. 6.48.1

    Infrastruktur an der Haltestelle Oppelner Straße

    zur Kenntnis genommen
  88. 6.49

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung des Verkehrsgrüns in Bonn- Gronau, -Dottendorf und -Südstadt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  89. 6.50

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung des Verkehrsgrüns in Bonn- Nordstadt, -Weststadt und -Endenich

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  90. 7.1

    Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB

    beschlossen

    geändert beschlossen

  91. 7.1.1

    Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB

    zur Kenntnis genommen
  92. 7.1.3

    FDP-Änderungsantrag: Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB Antrag zur Vorlage 242248

    nicht abgestimmt
  93. 7.2

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf; „Grootestraße/Lenaustraße“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  94. 7.3

    Klimaviertel Bezirk Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  95. 8

    Anhörungen

  96. 8.1

    Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  97. 8.1.1

    Stellungnahme zu Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  98. 8.1.2

    Stellungnahme zu Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  99. 8.2

    Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  100. 8.2.1

    Erweiterung Tierheim und Teilumsiedlung Kleingartenverein Flora e.V.

    vertagt
  101. 8.2.2

    Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims

    vertagt
  102. 8.3

    Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  103. 8.5

    Masterplan Innere Stadt Bonn - Erarbeitung Lupenraum ISEK Innenstadt Süd+

    beschlossen

    geändert beschlossen

  104. 8.5.1

    CDU-Änderungsantrag: Masterplan Innere Stadt Bonn - Erarbeitung Lupenraum ISEK Innenstadt Süd+ Antrag zur Vorlage 252699

    zurückgezogen
  105. 8.6

    Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6423-3 "Lievelingsweg 82", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt

    vertagt
  106. 8.7

    Trägerwechsel „Jugendtreff GAP“ in Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  107. 9

    Stellungnahmen

  108. 10

    Anregungen

  109. 10.1

    CDU-Antrag: Priorisierungsliste Instandsetzung Baudenkmäler

    abgelehnt
  110. 10.1.1

    CDU-Antrag: Priorisierungsliste Instandsetzung Baudenkmäler

    zur Kenntnis genommen
  111. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

    zur Kenntnis genommen
  112. 12

    Mitteilungen

  113. 12.1

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Verbesserungen auf dem Linienweg der Linie 631 – Evaluation der Maßnahmen

    zur Kenntnis genommen
  114. 12.2

    Die Biodiversitätsstrategie der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  115. 12.4

    Ausschilderung „Bahnhof UN Campus“

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  116. 12.5

    Ausstattung weiterer Bushaltestellen im Stadtgebiet Bonn mit DFI-Anzeigern - Übersicht der bereits beschlossenen, aber noch nicht umgesetzten Standorte

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  117. 12.6

    Wöchentlicher Halt des Sparkassenbusses auf dem Parkplatz Magdalenenplatz in Endenich

    zur Kenntnis genommen
  118. 12.7

    Verlängerung des Geländers am Rhein in Bonn-Castell im Bereich Biergarten Schänzchen und Römerkran

    zur Kenntnis genommen
  119. 12.8

    Barrierefreier Ausbau von Straßenbahnhaltestellen in Bonn - Aktueller Sachstand

    zur Kenntnis genommen
  120. 12.9

    CDU-Antrag: Beleuchtung Zuwegung Venantiuskapelle in Röttgen

    zur Kenntnis genommen
  121. 12.10

    Innenstadt-Management Bonn – Rückblick und Ausblick

    zur Kenntnis genommen
  122. 12.12

    Brunnen, Wasserspiele und Trinkbrunnen im Bonner Stadtgebiet

    zur Kenntnis genommen
  123. 12.13

    Viktoriabrücke (jetzt Guido-Westerwelle-Brücke), Rampe Thomastraße, Viktoriaunterführung, Bornheimer Straße - Zusammenfassung und chronologische Darstellung der Beratungen und Beschlüsse

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  124. 12.14

    Wochenmarkt Bonn: Vertrag mit der DMG Marktgilde e.G.

    zur Kenntnis genommen
  125. 12.15

    Friedhofsentwicklungsplanung - Bonn

    zur Kenntnis genommen
  126. 12.16

    Vorstellung Hochwasserschutzkonzept Hardtbach

    zur Kenntnis genommen
  127. 12.17

    Kanalsanierung, Sanierung Wasserleitung Thusneldastraße, Entfernung eines weiteren Baumes auf öffentlicher Fläche

    zur Kenntnis genommen
  128. 12.18

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  129. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  130. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  131. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  132. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  133. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  134. 17.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  135. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  136. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  137. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  138. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  139. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  140. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  141. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
21:53 Uhr

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